Gesellschaftsrechtliche Herausforderungen an die Höfeordnung durch den Agrarstrukturwandel

Gesellschaftsrechtliche Herausforderungen an die Höfeordnung durch den Agrarstrukturwandel von Wendland,  Eckart
Gegen bestehende Vorurteile und Widerstände hält auch im Geltungsbereich der nordwestdeutschen Höfeordnung die gemeinschaftlich betriebene Landwirtschaft in Form von Gesellschaftsbetrieben Einzug. Auf die Vererbung der Betriebe nach den Vorschriften der Höfeordnung kann dies jedoch erhebliche (nachteilige) Auswirkungen haben. Die Untersuchung stellt diese Auswirkungen heraus und widmet sich der Frage, ob eine Anpassung des status quo vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung des Gesellschaftsrechts in der Landwirtschaft geboten ist. Hierauf aufbauend schließt das Werk mit einem Reformvorschlag zur Reformierung der für nachteilig befundenen Vorschriften.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gesellschaftsrechtliche Herausforderungen an die Höfeordnung durch den Agrarstrukturwandel

Gesellschaftsrechtliche Herausforderungen an die Höfeordnung durch den Agrarstrukturwandel von Wendland,  Eckart
Gegen bestehende Vorurteile und Widerstände hält auch im Geltungsbereich der nordwestdeutschen Höfeordnung die gemeinschaftlich betriebene Landwirtschaft in Form von Gesellschaftsbetrieben Einzug. Auf die Vererbung der Betriebe nach den Vorschriften der Höfeordnung kann dies jedoch erhebliche (nachteilige) Auswirkungen haben. Die Untersuchung stellt diese Auswirkungen heraus und widmet sich der Frage, ob eine Anpassung des status quo vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung des Gesellschaftsrechts in der Landwirtschaft geboten ist. Hierauf aufbauend schließt das Werk mit einem Reformvorschlag zur Reformierung der für nachteilig befundenen Vorschriften.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Gesellschaftsrechtliche Herausforderungen an die Höfeordnung durch den Agrarstrukturwandel

Gesellschaftsrechtliche Herausforderungen an die Höfeordnung durch den Agrarstrukturwandel von Wendland,  Eckart
Gegen bestehende Vorurteile und Widerstände hält auch im Geltungsbereich der nordwestdeutschen Höfeordnung die gemeinschaftlich betriebene Landwirtschaft in Form von Gesellschaftsbetrieben Einzug. Auf die Vererbung der Betriebe nach den Vorschriften der Höfeordnung kann dies jedoch erhebliche (nachteilige) Auswirkungen haben. Die Untersuchung stellt diese Auswirkungen heraus und widmet sich der Frage, ob eine Anpassung des status quo vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedeutung des Gesellschaftsrechts in der Landwirtschaft geboten ist. Hierauf aufbauend schließt das Werk mit einem Reformvorschlag zur Reformierung der für nachteilig befundenen Vorschriften.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Steuerliche Gewinnverteilung bei Personengesellschaften

Steuerliche Gewinnverteilung bei Personengesellschaften von Abel,  Juliane
Das Einkommensteuergesetz bestimmt schlicht, dass der Mitunternehmer seinen Gewinnanteil zu versteuern hat. Dessen Höhe richtet sich im Ausgangspunkt nach der zivilrechtlichen Gewinnverteilungsabrede, welche überwiegend privatautonom gestaltet wird. Demgegenüber macht die US-Steuerrechtsordnung detaillierte Vorgaben für die Verteilung von Personengesellschaftsgewinnen und auch im Vereinigten Königreich wurde vor Kurzem eine Gesetzesreform erwogen. Vor diesem Hintergrund bewertet die Arbeit die Grundlagen der Zurechnung mitunternehmerischer Gewinnanteile im deutschen Steuerrecht im Lichte eines detaillierten Rechtsvergleichs mit US- sowie UK-Recht. Aufbauend hierauf werden wichtige praktische Fallgestaltungen erörtert und ein Gesetzgebungsvorschlag zur Neuregelung unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Der Direktanspruch im deutschen und englischen Haftpflichtversicherungsrecht

Der Direktanspruch im deutschen und englischen Haftpflichtversicherungsrecht von Bangert,  Simon Herbert
Die konkrete rechtliche Ausgestaltung des Direktanspruchs des Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer hat maßgeblichen Einfluss auf den Grad des durch die Haftpflichtversicherung vermittelten Sozialschutzes. Auf der Grundlage einer funktional rechtsvergleichenden Untersuchung des deutschen und englischen Rechts entwickelt Simon Herbert Bangert Kriterien für die optimale Ausgestaltung eines gesetzlichen Direktanspruchs und unterbreitet darauf aufbauend Reformvorschläge de lege ferenda für den deutschen Gesetzgeber. Ein besonderes Augenmerk legt er dabei auf die bezüglich des Geschädigtenschutzes neuralgischen Punkte des Direktanspruchs - wie beispielsweise die Frage, inwieweit der Haftpflichtversicherer dem Geschädigten Einwendungen aus dem Versicherungsvertragsverhältnis entgegensetzen kann.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Steuerliche Gewinnverteilung bei Personengesellschaften

Steuerliche Gewinnverteilung bei Personengesellschaften von Abel,  Juliane
Das Einkommensteuergesetz bestimmt schlicht, dass der Mitunternehmer seinen Gewinnanteil zu versteuern hat. Dessen Höhe richtet sich im Ausgangspunkt nach der zivilrechtlichen Gewinnverteilungsabrede, welche überwiegend privatautonom gestaltet wird. Demgegenüber macht die US-Steuerrechtsordnung detaillierte Vorgaben für die Verteilung von Personengesellschaftsgewinnen und auch im Vereinigten Königreich wurde vor Kurzem eine Gesetzesreform erwogen. Vor diesem Hintergrund bewertet die Arbeit die Grundlagen der Zurechnung mitunternehmerischer Gewinnanteile im deutschen Steuerrecht im Lichte eines detaillierten Rechtsvergleichs mit US- sowie UK-Recht. Aufbauend hierauf werden wichtige praktische Fallgestaltungen erörtert und ein Gesetzgebungsvorschlag zur Neuregelung unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Umweltverträgliches Bergrecht

Umweltverträgliches Bergrecht von Kaiser,  Felix
Auch über 40 Jahre nach Inkrafttreten des Bundesberggesetzes ist das Bergrecht noch stark von den Wertungen aus der Entstehungszeit des Regelwerks geprägt, nach denen der Eigentums- und Umweltschutz dem Ziel der Rohstoffsicherung weitgehend untergeordnet ist. Zwar haben insbesondere Rechtsprechung und Unionsrecht eine sukzessive Öffnung für außerbergrechtliche Belange bewirkt. Die Frage, ob das Bergrecht den heutigen rechtlichen Vorgaben für einen effektiven Umweltschutz gerecht wird, ist aber nach wie vor virulent. Felix Kaiser erörtert diese anhand einer differenzierten Analyse der Integration umweltrechtlicher Vorgaben in die Entscheidungen nach dem Bundesberggesetz. Perspektivisch entwickelt er auch mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen der Energiewende einen Reformvorschlag für den Gesetzgeber, der zur "Ökologisierung" des Bergrechts beitragen soll.
Aktualisiert: 2022-11-30
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Umweltverträgliches Bergrecht

Umweltverträgliches Bergrecht von Kaiser,  Felix
Auch über 40 Jahre nach Inkrafttreten des Bundesberggesetzes ist das Bergrecht noch stark von den Wertungen aus der Entstehungszeit des Regelwerks geprägt, nach denen der Eigentums- und Umweltschutz dem Ziel der Rohstoffsicherung weitgehend untergeordnet ist. Zwar haben insbesondere Rechtsprechung und Unionsrecht eine sukzessive Öffnung für außerbergrechtliche Belange bewirkt. Die Frage, ob das Bergrecht den heutigen rechtlichen Vorgaben für einen effektiven Umweltschutz gerecht wird, ist aber nach wie vor virulent. Felix Kaiser erörtert diese anhand einer differenzierten Analyse der Integration umweltrechtlicher Vorgaben in die Entscheidungen nach dem Bundesberggesetz. Perspektivisch entwickelt er auch mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen der Energiewende einen Reformvorschlag für den Gesetzgeber, der zur "Ökologisierung" des Bergrechts beitragen soll.
Aktualisiert: 2022-11-30
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Umgang und Pflegekindschaft im BGB, FamFG und SGB VIII

Umgang und Pflegekindschaft im BGB, FamFG und SGB VIII von Tschrepp,  Anne-Cathrine
Die Regelung des Umgangs ist in besonderem Maße menschen- und verfassungsrechtlich aufgeladen und auch von großer praktischer Bedeutung. Die vorliegende Untersuchung fokussiert die Regelungen zum Umgangsrecht im BGB, im SGB VIII und im FamFG daraufhin, ob und gegebenenfalls wie die familiengerichtliche und die behördliche Praxis mit diesen Regelungen den tatsächlichen Anforderungen der Pflegekindschaft gerecht werden kann. Unter Heranziehung relevanter Gesetzgebungsverfahren, Kommentierungen, Fachliteratur, aktueller Statistiken und insbesondere der Rechtsprechung des EGMR, des BVerfG und der Fachgerichte wird der Fragestellung nachgegangen. Sehr hilfreich ist die Zusammenstellung der vertiefend einbezogenen Rechtsprechung in Form einer Rechtsprechungsübersicht zu § 1684 Abs. 4 BGB. Der differenzierte Ansatz der Arbeit stellt „Selbstverständlichkeiten“ der bisherigen Herangehensweisen infrage und gibt Impulse für die Rechtswissenschaft. Die zentralen Ergebnisse werden anschaulich als spezielle und konzeptionelle Schlüsselprobleme zusammengestellt. In Anlehnung an diese entwickelt die Autorin (Gesetzes-)Reformvorschläge, visualisiert in einer übersichtlichen Synopse.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Juristische Einschätzung zur Befristung des Lösungsrechts

Juristische Einschätzung zur Befristung des Lösungsrechts von Looschelders,  Dirk, Michael,  Lothar, Sauer,  Heiko
Das Recht zum Widerruf von Versicherungsverträgen gehört zu den umstrittensten Problemen des Privatversicherungsrechts der letzten Jahre. Das Werk greift politische Erwägungen auf, das inzwischen existierende „ewige Widerrufsrecht“ (wieder) zu befristen und beleuchtet die sich daran anschließenden rechtlichen Fragen des Unionsrechts, Verfassungsrechts und nationales Gesetzesrechts einerseits sowie die Grenzen rückwirkender Gesetzgebung andererseits. Präsentiert wird ein Regelungsvorschlag, der Änderungen des Unionsrechts und des nationalen Rechts vorsieht. Daneben wird untersucht, ob die ebenfalls enthaltene Übergangsregelung den Interessen der Widerrufsberechtigten gerecht wird.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Systemgerechtigkeit im Spannungsfeld von Investmentsteuerrecht und Hinzurechnungsbesteuerung

Systemgerechtigkeit im Spannungsfeld von Investmentsteuerrecht und Hinzurechnungsbesteuerung von Sanning,  Dajo Ee
Die Anwendungskonkurrenz zwischen Investmentsteuerrecht und Hinzurechnungsbesteuerung wird aktuell wieder kontrovers diskutiert. Der Autor empfiehlt eine Anwendung der Hinzurechnungsbesteuerung auf ausländische Investmentfonds und ihre inländischen Anleger. Dem liegt eine Untersuchung der Systemgerechtigkeit des § 7 Abs. 7 AStG zugrunde. Diese basiert auf einer Analyse beider Rechtsgebiete sowie der ihnen zugrunde liegenden Prinzipien. Maßstäbe sind dabei das Europa- und Verfassungsrecht sowie die einfachgesetzlichen Prinzipien des reformierten Investmentsteuerrechts und der Hinzurechnungsbesteuerung. Dem Regelungsimpuls der Anti Tax Avoidance Directive (ATAD) folgend entwickelt der Autor einen Reformvorschlag für eine systemgerechte Ausgestaltung des Konkurrenzverhältnisses.
Aktualisiert: 2023-04-08
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