Schlüsselwort: Rechtssicherheit

Wir leben in einem Rechtsstaat. Doch tun wir das wirklich? Faktenreich und anhand anschaulicher, fast unglaublicher Geschichten aus dem Justizalltag beschreibt Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, eine schleichende Erosion des Justizsystems. Er geht den vielschichtigen Ursachen einer Entwicklung auf den Grund, die allzu oft verdrängt wird. Und damit eine der zentralen Säulen der Demokratie in Deutschland nicht weiter einknickt, macht er konkrete Vorschläge, wie die gefährliche Aushöhlung des Rechts gestoppt werden kann. Er hat ein aufrüttelndes Debattenbuch in unruhigen Zeiten verfasst, in welchen es Recht und Demokratie überall auf der Welt zunehmend schwerer haben – analytisch, leicht geschrieben, kämpferisch. Der Richter fordert in eindringlichen Worten, den Rechtsstaat jetzt zu stärken. Ansonsten droht das Ende der Gerechtigkeit. Denn täglich erlebt er, wie der Rechtsstaat durch die Politik ausgehöhlt wird und sich normale Bürger in unserem Land nicht mehr sicher fühlen. Sie misstrauen dem Staat, sehen sich aber in Kleinigkeiten drangsaliert: Falsch parken wird geahndet, Steuerbetrüger lässt man laufen; Haftbefehle werden nicht vollstreckt, das Ausländerrecht zeigt eklatante Schwächen. Gnisa schildert, wie die Unabhängigkeit des Rechtsstaates, einer der Grundpfeiler unserer Demokratie, durch mangelnde innere Sicherheit, Rechtsverstöße durch die Politik und populistische Ausweichmanöver, wenn es um die Verantwortung für die Bürger dieses Landes geht, massiv beschädigt wird. All dies erfahren nicht nur Richter bei ihrer täglichen Arbeit, auch Staats- und Rechtsanwälte und Justizangestellte. Sie bekommen nicht selten Hassmails und Todesdrohungen, weil sie tun, was zu ihren Aufgaben gehört: Urteile sprechen, Ansprüche vertreten, Recht und Gesetz Geltung verschaffen. Können sie es bald schon niemandem mehr recht machen? Und was bedeutet das dann? Das Vertrauen in ein gerechtes Miteinander ist notwendig, um eine Gesellschaft zusammen zu halten, Hass, Aggression und Neid einzudämmen. Das Gesetz soll dieses Vertrauen schützen und bewahren. Doch wie es aussieht, haben das Recht und seine sorgsame Pflege außerhalb der Justiz nur noch wenige Fürsprecher. Zugegeben: Das Recht ist unbequem, oft sperrig und häufig langsam. Aber in einer funktionierenden Demokratie ist es auch vor allem eines: unentbehrlich. Recht bedeutet nicht automatisch Gerechtigkeit, sondern ist zunächst ein Ordnungssystem, das einen Ausgleich anstrebt – zwischen verschiedenen Parteien und unterschiedlichen Rechtsgütern. Dieses System funktioniert aber nur, wenn Gerechtigkeit im Sinne der Justiz nicht mit Moral verwechselt wird. Moralische Argumente haben im Gerichtssaal keinen Platz. Denn Moral entspricht oft dem Zeitgeist. Sie ist auswechselbar, nicht verbindlich. Doch in der Öffentlichkeit werden Emotionen gezielt eingesetzt, nicht zuletzt von den Medien. Wann also wird die Politik den schrittweisen Verfall des Rechtsstaats aufhalten? Das wird nur geschehen, wenn es zu einer öffentlichen Debatte um den Zustand unseres Rechtswesens kommt und den Bürgern klar wird, welchen Diamanten unsere Gesellschaft mit ihrer Rechtsordnung besitzt. Seit einiger Zeit glänzt er an vielen Stellen nicht mehr so, wie er könnte und sollte. Und sicher muss man ihn an manchen Ecken neu schleifen und schärfen, damit unsere Demokratie jenen Herausforderungen, denen sie in immer stärkerem Maße ausgesetzt ist, auch in ein paar Jahren noch trotzen kann. Dies alles und noch viel mehr beschreibt und fordert Gnisa in seinem Buch.

Wir leben in einem Rechtsstaat. Doch tun wir das wirklich? Faktenreich und anhand anschaulicher, fast unglaublicher Geschichten aus dem Justizalltag beschreibt Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, eine schleichende Erosion des Justizsystems. Er geht den vielschichtigen Ursachen einer Entwicklung auf den Grund, die allzu oft verdrängt wird. Und damit eine der zentralen Säulen der Demokratie in Deutschland nicht weiter einknickt, macht er konkrete Vorschläge, wie die gefährliche Aushöhlung des Rechts gestoppt werden kann. Er hat ein aufrüttelndes Debattenbuch in unruhigen Zeiten verfasst, in welchen es Recht und Demokratie überall auf der Welt zunehmend schwerer haben – analytisch, leicht geschrieben, kämpferisch. Der Richter fordert in eindringlichen Worten, den Rechtsstaat jetzt zu stärken. Ansonsten droht das Ende der Gerechtigkeit. Denn täglich erlebt er, wie der Rechtsstaat durch die Politik ausgehöhlt wird und sich normale Bürger in unserem Land nicht mehr sicher fühlen. Sie misstrauen dem Staat, sehen sich aber in Kleinigkeiten drangsaliert: Falsch parken wird geahndet, Steuerbetrüger lässt man laufen; Haftbefehle werden nicht vollstreckt, das Ausländerrecht zeigt eklatante Schwächen. Gnisa schildert, wie die Unabhängigkeit des Rechtsstaates, einer der Grundpfeiler unserer Demokratie, durch mangelnde innere Sicherheit, Rechtsverstöße durch die Politik und populistische Ausweichmanöver, wenn es um die Verantwortung für die Bürger dieses Landes geht, massiv beschädigt wird. All dies erfahren nicht nur Richter bei ihrer täglichen Arbeit, auch Staats- und Rechtsanwälte und Justizangestellte. Sie bekommen nicht selten Hassmails und Todesdrohungen, weil sie tun, was zu ihren Aufgaben gehört: Urteile sprechen, Ansprüche vertreten, Recht und Gesetz Geltung verschaffen. Können sie es bald schon niemandem mehr recht machen? Und was bedeutet das dann? Das Vertrauen in ein gerechtes Miteinander ist notwendig, um eine Gesellschaft zusammen zu halten, Hass, Aggression und Neid einzudämmen. Das Gesetz soll dieses Vertrauen schützen und bewahren. Doch wie es aussieht, haben das Recht und seine sorgsame Pflege außerhalb der Justiz nur noch wenige Fürsprecher. Zugegeben: Das Recht ist unbequem, oft sperrig und häufig langsam. Aber in einer funktionierenden Demokratie ist es auch vor allem eines: unentbehrlich. Recht bedeutet nicht automatisch Gerechtigkeit, sondern ist zunächst ein Ordnungssystem, das einen Ausgleich anstrebt – zwischen verschiedenen Parteien und unterschiedlichen Rechtsgütern. Dieses System funktioniert aber nur, wenn Gerechtigkeit im Sinne der Justiz nicht mit Moral verwechselt wird. Moralische Argumente haben im Gerichtssaal keinen Platz. Denn Moral entspricht oft dem Zeitgeist. Sie ist auswechselbar, nicht verbindlich. Doch in der Öffentlichkeit werden Emotionen gezielt eingesetzt, nicht zuletzt von den Medien. Wann also wird die Politik den schrittweisen Verfall des Rechtsstaats aufhalten? Das wird nur geschehen, wenn es zu einer öffentlichen Debatte um den Zustand unseres Rechtswesens kommt und den Bürgern klar wird, welchen Diamanten unsere Gesellschaft mit ihrer Rechtsordnung besitzt. Seit einiger Zeit glänzt er an vielen Stellen nicht mehr so, wie er könnte und sollte. Und sicher muss man ihn an manchen Ecken neu schleifen und schärfen, damit unsere Demokratie jenen Herausforderungen, denen sie in immer stärkerem Maße ausgesetzt ist, auch in ein paar Jahren noch trotzen kann. Dies alles und noch viel mehr beschreibt und fordert Gnisa in seinem Buch.