Das Selbstauflösungsrecht des Sächsischen Landtages

Das Selbstauflösungsrecht des Sächsischen Landtages von Heinig,  Kerstin
Die Autorin untersucht in dieser Arbeit die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen und Folgen einer Selbstauflösung des Sächsischen Landtages nach Art. 58 SächsVerf. Daneben werden die historischen Wurzeln dieses Institutes aufgedeckt und die Genese des Art. 58 SächsVerf detailliert dargelegt. Außerdem werden verfassungsvergleichend die parlamentarischen Selbstauflösungsrechte in den anderen deutschen Bundesländern und in ausgewählten Mitgliedstaaten der EU erörtert. Schließlich wird das Selbstauflösungsrecht verfassungsrechtspolitisch untersucht, wobei ein Änderungsvorschlag hinsichtlich Art. 58 SächsVerf unterbreitet und – insbesondere aufgrund der umstrittenen Anwendung von Art. 68 GG bei der Auflösung des 15. Deutschen Bundestages im Jahre 2005 – im Weiteren empfohlen wird, ein Selbstauflösungsrecht für den Deutschen Bundestag in das Grundgesetz aufzunehmen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die deutsche Glücksspielindustrie

Die deutsche Glücksspielindustrie von Tolkemitt,  Till
Deutschland – Glückspielland. Mehr als 40 Mrd. DM werden jährlich beim Lotto, Roulette oder an Geldspielautomaten eingesetzt. Wie funktionieren die Spiele und warum werden sie nachgefragt? Von was für Unternehmen werden sie angeboten? Welche Rolle spielt der Staat? Ist die Regulierung des Glücksspielmarktes ökonomisch effizient? Dieses Buch nimmt eine umfassende wirtschaftswissenschaftliche Untersuchung des deutschen Glücksspielmarktes vor: Gesetzeslage und Marktstruktur, Analyse der gängigen Spiele und des Nachfrageverhaltens der Spieler, Organisation der Glücksspielunternehmen, etc. Das Ergebnis: Eine grundlegende Reform des Glücksspielwesens ist dringend erforderlich. Der Autor legt die Skizze eines Gesetzentwurfs vor, die nicht nur Wirtschaftswissenschaftler und Juristen, sondern auch Politiker und die Betreiber von Glücksspielunternehmen interessieren muß.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Rechtliche Voraussetzungen der Organentnahme von Lebenden und Verstorbenen

Rechtliche Voraussetzungen der Organentnahme von Lebenden und Verstorbenen von Bock,  Nadine
Diese medizinrechtliche Untersuchung begleitet die in den Jahren 1996/97 aktuell geführte rechtspolitische Debatte um die Schaffung einer lex specialis für das Transplantationswesen und unterzieht die diskutierten Entwürfe eines Transplantationsgesetzes einer kritischen Würdigung. Ziel der Arbeit ist allerdings nicht die Präsentation der «besten Lösung» für das Gesundheitswesen. Vielmehr ist diese Untersuchung von dem Bestreben geprägt, eine Regelungsmöglichkeit aufzuzeigen, die die widerstreitenden Interessen auf dem Sektor der Transplantationsmedizin in einen möglichst schonenden Ausgleich zu bringen vermag. Den Weg zur Auseinandersetzung mit den Rechtsfragen der Organentnahme eröffnet die Autorin mit einem Problemaufriß, der das ethisch-juristische Spannungsfeld der Transplantationsmedizin in das Bewußtsein des Lesers rückt. Dem folgt die Darstellung der medizinischen Grundlagen der Organtransplantation, beginnend mit einem historischen Überblick und abschließend mit den aktuellsten und erfolgreichsten Transplantationen. Auf der Grundlage dieses Fundaments tritt die Autorin in die juristische Untersuchung des Problemfelds ein. Sie beleuchtet die tangierten Interessen von Spendern, Empfängern und Hinterbliebenen, zeigt den verfassungsrechtlichen Rahmen auf, der den Schutz involvierter Rechtsgüter gebietet und steckt so den Gestaltungsspielraum der Legislative bei den Überlegungen zu einem bundesdeutschen Transplantationsgesetz ab. Im Ergebnis entscheidet sich die Autorin für eine restriktive Regelung des Transplantationswesens, die unter dem Schlagwort «Erweiterte Zustimmungslösung» bereits bekannt war.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Landgericht Altona (1879 -1937) und die Anfänge des Landgerichts Itzehoe (1937-1945)

Das Landgericht Altona (1879 -1937) und die Anfänge des Landgerichts Itzehoe (1937-1945) von Maertens,  Ralf
Das Landgericht Altona bestand vom 1. Oktober 1879 bis zum 31. März 1937. Dadurch verfügte die Provinz Schleswig-Holstein in dieser Zeit neben Kiel über ein weiteres großstädtisches Landgericht. Zu seiner Gründung kam es aufgrund des Inkrafttretens der Reichsjustizgesetze. Diese Arbeit enthält eine breite, detailreiche Darstellung der Geschichte des Landgerichts Altona. Unter anderem werden die Lebensläufe der Gerichtspräsidenten und weiterer Richter, die Geschäftsübersichten, die Tätigkeit des Schwurgerichts, die Anfänge des «jugendstrafrechtlichen Verfahrens» in Altona seit 1908 und die Tätigkeit der Rechtsanwälte und Notare aus dem Gerichtsbezirk dargestellt. Den Schwerpunkt bildet die Darstellung unterschiedlichster rechtspolitischer Stellungnahmen und vieler Generalberichte aus der Zeit von 1880 bis 1930. Durch die umfassende Heranziehung und Auswertung dieser Überlieferungen, insbesondere der Kaiserzeit, liegt erstmals für ein großes preußisches Landgericht eine umfassende Darstellung vor. Sie enthält am Ende auch einen Abriss über die Anfänge des Landgerichts Itzehoe, das 1937 an Stelle des durch das Groß-Hamburg-Gesetz aufgehobenen Landgerichts Altona gegründet wurde.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Minderheitenschutz im aktienrechtlichen Beschlußmängelrecht

Minderheitenschutz im aktienrechtlichen Beschlußmängelrecht von Vollmann,  Marion
Wie die mit «räuberischen Aktionären» gemachten Erfahrungen zeigen, birgt das Anfechtungsrecht, das jedem Aktionär unabhängig von der Höhe seiner Beteiligung und einer Beeinträchtigung eigener Interessen zusteht, ein besonderes Gefahrenpotential für die Gesellschaft in sich. Der von der Rechtsprechung zugelassene Einwand des Rechtsmißbrauchs sowie das durch das neue Umwandlungsrecht eingeführte «Unbedenklichkeitsverfahren» bieten hier nur einen begrenzten Schutz. Vor diesem Hintergrund unternimmt die Arbeit den Versuch, die Anfechtungsklage einer kritischen Gesamtwürdigung zu unterziehen und auf ihre Angemessenheit hin zu überprüfen. Die dabei diagnostizierte Übersicherung bestimmter Aktionärsgruppen bildet den Ausgangspunkt für ein umfassendes Konzept zur dogmatischen Fortentwicklung und rechtspolitischen Reformierung des geltenden Rechts.
Aktualisiert: 2019-12-19
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