Rechtsdogmatik

Rechtsdogmatik von Aaken,  Anne van, Bäcker,  Carsten, Bezemek,  Christoph, Brameshuber,  Elisabeth, Bydlinski,  Peter, Doralt,  Walter, Eberhard,  Harald, Ehrke-Rabel,  Tina, Eisenberger,  Iris, Fister,  Mathis, Forgó,  Nikolaus, Fuch,  Claudia, Glaser,  Andreas, Hertig Randall,  Maye, Holoubek,  Michael, Holzleithner,  Elisabeth, Kaiser,  Anna-Bettina, Kirste,  Stephan, Kodek,  Georg, Lurger,  Brigitta, Mayrhofer,  Michael, Mueller,  Andreas, Neumayr,  Matthias, Nunner-Krautgasser,  Bettina, Pabel,  Katharina, Perner,  Stefan, Poier,  Klaus, Potacs,  Michael, Pürgy,  Erich, Rendl-Krauskopf,  Susanne, Rüffler,  Friedrich, Somek,  Alexander, Spitzer,  Martin, Towfigh,  Emanuel, Wendehorst,  Christiane, Wet,  Erika de, Wiederin,  Ewald
Zum Werk Der vorliegende Band stellt die Frage nach Stand und Perspektiven rechtlicher Dogmatik in diversen Bereichen des Privatrechts und öffentlichen Rechts, in interdisziplinären Zusammenhängen sowie in der Rechtspraxis, wie z.B.:ArbeitsrechtGrundrechteLaw and EconomicsSteuerrechtStrafrechtVerfahrensrechtDie umfangreichen Beiträge betrachten aus verschiedenen Perspektiven die rechtsdogmatische Entwicklung, die sie hervorgebracht hat, nach den Voraussetzungen, auf denen sie ruht, nach den Ansprüchen, denen sie zu genügen hat, nach der Leistungsfähigkeit, die sie beanspruchen kann, nach der Anschlussfähigkeit, die ihr innewohnt und überhaupt nach dem Charakter einer Befassung mit dem positiven Recht, die so vielen so vieles sagt. Vorteile auf einen Blicküber 25 unterschiedliche PerspektivenBeträge von renommierten Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler aus Deutschland, Österreich und der Schweiz Zielgruppe Für Interessentinnen und Interessenten der Rechtsdogmatik.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Strafvorschriften des Urheberrechts.

Die Strafvorschriften des Urheberrechts. von Hildebrandt,  Ulrich
Der Autor befaßt sich handbuchartig mit den Strafvorschriften des Urheberrechts. Trotz der Fülle des verwerteten Materials bewahrt der Verfasser dank der klaren Gliederung die Übersichtlichkeit. Die Arbeit ist aufgrund des ausführlichen Sachregisters als Nachschlagewerk geeignet. Mehr als die Hälfte der Arbeit wird durch die Darstellung des materiellen Urheberstrafrechts ausgefüllt. Der Verfasser stellt unter Auswertung der gesamten einschlägigen Rechtsprechung und Literatur die relevanten Streitstände dar, fügt seine eigene Bewertung der Rechtslage an und findet zumeist neue Argumente und Lösungen. Hildebrandt setzt hierbei Akzente bei der Kommentierung solcher Fragen, die erst durch die Verwendung neuartiger Technologien in der Praxis - insbesondere der Computertechnik - aufgeworfen wurden. Ein weiteres Kapitel befaßt sich mit Fragen der Strafverfolgung und der Rechtsfolgen bei Urheberrechtsstraftaten. Unter anderem geht es um das relative Strafantragserfordernis des § 109 UrhG, das Privat- und Nebenklageverfahren, die Wechselwirkungen von Strafverfahren und Zivilverfahren, die Möglichkeiten der Einstellung des Verfahrens sowie die Rechtsfolgenseite der behandelten Delikte und die Besonderheiten bei jugendlichen und heranwachsenden Tätern. Anschließend erläutert Hildebrandt die Konsequenzen der Delikte des Urheberrechts für andere Vorschriften. Praktische Bedeutung kommt insbesondere der vom Verfasser verneinten Frage zu, ob Urheberstraftaten als Vortat zur Hehlerei (§ 259 StGB) in Betracht kommen. Das folgende Kapitel ist den Rechtstatsachen im Bereich des Urheberstrafrechts gewidmet. Es findet sich jeweils ein Abschnitt über Raubdrucke von Büchern, über den sogenannten Musikdiebstahl, sowie über die sogenannte Video- und Softwarepiraterie. Im Anschluß werden Anhangskriminalität und der Gang von Urheberstrafverfahren in der Rechtswirklichkeit dargestellt. Von wissenschaftlichem Interesse sind die Beobachtungen des Verfassers in den weiteren Abschnitten der Arbeit. Der Verfasser prägt den Begriff der "Funktionalisierung des strafrechtlichen Schutzes". Von einer Funktionalisierung des strafrechtlichen Schutzes könne in dreierlei Hinsicht gesprochen werden: erstens als Funktionalisierung zur Auskunftserlangung, zweitens als Funktionalisierung zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche und drittens als Funktionalisierung zur Gefahrenabwehr. Der Verfasser stellt die These auf, daß die Funktionalisierung strafrechtlichen Schutzes als Strafzweck nach geltendem Recht unzulässig ist und dazu dient, Zivilprozeßrecht zu umgehen. Der Autor schließt mit einer kommentierenden Darstellung der rechtspolitischen Reformvorschläge der Literatur.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Paradigmenwechsel im Außenwirtschaftsrecht.

Paradigmenwechsel im Außenwirtschaftsrecht. von Nehring-Köppl,  Jan
Die technologische und industrielle Souveränität der EU und ihrer Mitgliedstaaten ist insbesondere durch ausländische Investoren, die auf Technologietransfer und den Erwerb kritischer Infrastrukturen abzielen, gefährdet. In der Konsequenz wurden die Vorschriften der sektorübergreifenden Investitionskontrolle (§§ 55 ff. AWV) umfassend modifiziert, um Unternehmens- und Beteiligungserwerbe durch strategisch agierende Investoren einzuschränken. Daraus resultiert ein Paradigmenwechsel im Außenwirtschaftsrecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Menschliche Existenz und Würde im Rechtsstaat

Menschliche Existenz und Würde im Rechtsstaat von Kirste,  Stephan, Sprenger,  Gerhard
Philosophische und wissenschaftliche Erkenntnisse besagen in aller Regel noch nichts über ihre lebensweltliche Brauchbarkeit. Nur demjenigen, der bei allem Denken die den alltäglichen Dingen dieser Lebenswelt eigene Natur im Auge behält, wie sie sich etwa im Moment einer Entscheidung zeigt, kann es gelingen, rechte Antworten zu finden. Dies ist eine wesentliche Erkenntnis Werner Maihofers. Es wird sein unüberholbares Verdienst bleiben, unter Absage an ein unglaubwürdig gewordenes Deutungsschema traditioneller Wesensphilosophie den existenzphilosophischen Ansatz für das Recht erschlossen zu haben, indem er die bis dahin zu wenig beachtete Rolle des Einzelnen im zwischenmenschlichen Handeln hervorgehoben hat: das in seiner jeweiligen Situation ihm Aufgegebene, das allem Vorgegebenen, etwa in Form des geltenden Rechts oder des Sittengesetzes, an Bedeutung nicht nachstehen dürfe. Der Mensch in seinem Alltag war ihm wichtig, und zwar nicht nur in anthropologischer oder soziologischer Vermessung, sondern mit dem Ziel, das Wesen des Menschlichen allein aus seinem Da-sein zu erschließen. In all dem zeichnet sich eine grundsätzliche Bereitschaft zum Gespräch mit dem oder den Anderen ab, die Werner Maihofers Denken und Handeln von Beginn an geprägt hat: als Wissenschaftler, als Strafrechtsreformer, als Politiker und Bundesinnenminister in schwieriger Zeit. Seine bedeutenden Arbeiten zu Existenz und Ordnung, zu einem neuen Strafrecht, zur menschlichen Würde bis hin zu den Prinzipien freiheitlicher Demokratie und den kulturellen Aufgaben des modernen Staates legen davon Zeugnis ab. Darüber wurde, zusammen mit Werner Maihofer, bei einem aus Anlass seines 90. Geburtstages veranstalteten Kolloquium in Bad Homburg diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Willkür oder Gerechtigkeit.

Willkür oder Gerechtigkeit. von Hippel,  Eike von
Obwohl die Gerechtigkeit seit jeher als höchster Wert gilt, herrscht in der Welt bis heute weithin nicht das Recht, sondern die Willkür. Dies gilt besonders für Diktaturen, die man wegen ihrer Mißachtung des Rechtsgedankens geradezu als »Unrechtssysteme« bezeichnen kann. Aber auch in Demokratien, die sich doch als »Rechtsstaaten« verstehen, gibt es erstaunliche Gerechtigkeitsdefizite, die sich hauptsächlich dadurch erklären, daß der Staat die Interessen von Gruppen vernachlässigt, die ohne ausreichende Lobby sind, Gruppen mit starker Lobby hingegen begünstigt. Nach einem einführenden Kapitel (»Zum Kampf um die Gerechtigkeit«) veranschaulicht der Verfasser sein Thema an so brisanten Fragen wie Bewertung des SED-Regimes, Einkommensgerechtigkeit, Preisgerechtigkeit, Rechtlose Umweltopfer, Schutzlose Versicherungsnehmer, Banken im Kreuzfeuer, Schutzlosigkeit vor Anlagebetrügern und Spendenbetrügern, Bekämpfung der Tabak-Epidemie, Bekämpfung alkoholbedingter Verkehrsunfälle, Ausstieg aus der Kernenergie, Greenpeace: David gegen Goliath. Das Buch will den Gerechtigkeitsdefiziten entgegenwirken: Es sucht die Öffentlichkeit für die Gefahren zu sensibilisieren, die der Gerechtigkeit (insbesondere) durch die Lobby drohen. Es weist auf generelle Verbesserungsmöglichkeiten hin (Strukturreform des Parlaments, Stärkung des Bundesverfassungsgerichts, Einführung plebiszitärer Mitwirkungsrechte der Bürger und Bestellung von Ombudsmännern für schutzbedürftige Gruppen, z.B. die künftigen Generationen). Und es enthält für die in den einzelnen Kapiteln behandelten Problemfelder zahlreiche Reformvorschläge. Im Anschluß an sein grundlegendes Werk »Rechtspolitik« (1992) macht der Verfasser erneut deutlich, daß der Kampf ums Recht heute mehr denn je eine Aufgabe von schicksalhafter Bedeutung ist, die uns alle angeht. Ohne ein verstärktes Engagement der Bürger, wie es sich insbesondere zum Schutz der Umwelt bereits beobachten läßt, wird es nicht möglich sein, nötige Reformen (rasch
Aktualisiert: 2023-06-15
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Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität

Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität von Josipovic,  Jeven, Nagl,  Thomas
Diese Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität richtet sich an Interessierte,°°die sich einen Überblick über die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland sowie über°°Regelungen mit direktem Bezug zur Elektromobilität und ihrer Förderung verschaffen möchten.°°°°Teil A: Materialien zur rechtspolitischen Entwicklung°°– Gemeinsame Erklärung von Bundesregierung und deutscher Industrie zur Etablierung der°°Nationalen Plattform Elektromobilität vom Mai 2010°°– Regierungsprogramm Elektromobilität vom Mai 2011°°– Zwischenbericht vom 15.06.2015: Regierungsprogramm Elektromobilität°°– Bislang umgesetzte Maßnahmen –°°– Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen im Zeitraum 2011 bis 2016°°– Auszug aus dem Entwurf für ein Strommarktgesetz°°– Entwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität°°°°Teil B: Vorschriftensammlung°°– Auszug aus der EU-Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe°°– Elektromobilitätsgesetz°°– Auszug aus dem Energiewirtschaftsgesetz°°– Auszug aus dem Einkommensteuergesetz°°– Auszug aus dem Kraftfahrzeugsteuergesetz°°– Auszug aus der Fahrzeug-Zulassungsverordnung°°– Ladesäulenverordnung°°– Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus)°°– Förderrichtlinie Elektromobilität°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Theoretische Grundlagen der Rechtspolitik

Theoretische Grundlagen der Rechtspolitik von Koller,  Peter, Varga,  Csaba, Weinberger,  Ota
Aus dem Inhalt: I. Recht, Politik und Wissenschaft: E. Kamenka: Toward a Pluralist Theory of Law and Politics — K. Kulcsár: Politics and Legal Policy — G. Luf: Probleme der Verrechtlichung am Beispiel der Gentechnologie — O. Weinberger: Wissenschaftliche Politik? Betrachtungen über die Möglichkeiten einer rationalen und demokratischen Rechtspolitik — II. Moralische und konstitutionelle Grundlagen der Rechtspolitik: C. Wellman: Politics and Constitutional Rights — K. Günther: Die Freiheit der Stellungnahme als politisches Grundrecht — P. Koller: Die Begründung von Rechten — J. C. Pittenger: Laboratories of Experiment: School Finance as a Text Case of Federalism — III. Theoretische Aspekte der Rechtspolitik: M. Samu: Legal Policy and its Axiological Background — P. Szilágyi: Zur theoretischen Grundlegung der Rechtspolitik der Gesetzgebung — Z. Ziembinski: Theory of Sources of Law and Legal Policy — S. Czepita: Theory of Law and Legal Policy in the Works of Leon Petrazycki — IV. Chancen und Grenzen der Rechtspolitik: H. Rottleuthner: Grenzen rechtlicher Steuerung - und Grenzen von Theorien darüber — G. Teubner: Regulatorisches Recht: Chronik eines angekündigten Todes — C. Varga: Descriptivity, Normativity, and Ascriptivity. A Contribution to the Subsumtion/Subordination Debate — A. Erh-Soon Tay: The Western Legal Tradition and the Internationalization of Law
Aktualisiert: 2023-06-15
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Verhandlungen des 73. Deutschen Juristentages Bonn 2022 Band II/2: Sitzungsberichte – Diskussion und Beschlussfassung

Verhandlungen des 73. Deutschen Juristentages Bonn 2022 Band II/2: Sitzungsberichte – Diskussion und Beschlussfassung von Ständigen Deputation des Deutschen Juristentages
Zum Werk Tagungsband des 73. Deutschen Juristentags - Bonn 2022 - mit Materialien zu Diskussion und Beschlussfassung der Abteilungen Zivilrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht sowie Justiz. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Verwaltungen, Unternehmen, Verbände, Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitiker, Bibliotheken und Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 73. Deutschen Juristentages.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Verhandlungen des 73. Deutschen Juristentages Bonn 2022 Band II/2: Sitzungsberichte – Diskussion und Beschlussfassung

Verhandlungen des 73. Deutschen Juristentages Bonn 2022 Band II/2: Sitzungsberichte – Diskussion und Beschlussfassung von Ständigen Deputation des Deutschen Juristentages
Zum Werk Tagungsband des 73. Deutschen Juristentags - Bonn 2022 - mit Materialien zu Diskussion und Beschlussfassung der Abteilungen Zivilrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht sowie Justiz. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Verwaltungen, Unternehmen, Verbände, Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitiker, Bibliotheken und Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 73. Deutschen Juristentages.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Verhandlungen des 73. Deutschen Juristentages Bonn 2022 Band II/1: Sitzungsberichte – Referate und Beschlüsse

Verhandlungen des 73. Deutschen Juristentages Bonn 2022 Band II/1: Sitzungsberichte – Referate und Beschlüsse von Ständigen Deputation des Deutschen Juristentages
Zum Werk Tagungsband des 73. Deutschen Juristentags - Bonn 2022 - mit Materialien zu den Referaten und Beschlüssen der Abteilungen Zivilrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht sowie Justiz. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Verwaltungen, Unternehmen, Verbände, Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitiker, Bibliotheken und Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 73. Deutschen Juristentages.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Rechtsdogmatik

Rechtsdogmatik von Aaken,  Anne van, Bäcker,  Carsten, Bezemek,  Christoph, Brameshuber,  Elisabeth, Bydlinski,  Peter, Doralt,  Walter, Eberhard,  Harald, Ehrke-Rabel,  Tina, Eisenberger,  Iris, Fister,  Mathis, Forgó,  Nikolaus, Fuch,  Claudia, Glaser,  Andreas, Hertig Randall,  Maye, Holoubek,  Michael, Holzleithner,  Elisabeth, Kaiser,  Anna-Bettina, Kirste,  Stephan, Kodek,  Georg, Lurger,  Brigitta, Mayrhofer,  Michael, Mueller,  Andreas, Neumayr,  Matthias, Nunner-Krautgasser,  Bettina, Pabel,  Katharina, Perner,  Stefan, Poier,  Klaus, Potacs,  Michael, Pürgy,  Erich, Rendl-Krauskopf,  Susanne, Rüffler,  Friedrich, Somek,  Alexander, Spitzer,  Martin, Towfigh,  Emanuel, Wendehorst,  Christiane, Wet,  Erika de, Wiederin,  Ewald
Zum Werk Der vorliegende Band stellt die Frage nach Stand und Perspektiven rechtlicher Dogmatik in diversen Bereichen des Privatrechts und öffentlichen Rechts, in interdisziplinären Zusammenhängen sowie in der Rechtspraxis, wie z.B.:ArbeitsrechtGrundrechteLaw and EconomicsSteuerrechtStrafrechtVerfahrensrechtDie umfangreichen Beiträge betrachten aus verschiedenen Perspektiven die rechtsdogmatische Entwicklung, die sie hervorgebracht hat, nach den Voraussetzungen, auf denen sie ruht, nach den Ansprüchen, denen sie zu genügen hat, nach der Leistungsfähigkeit, die sie beanspruchen kann, nach der Anschlussfähigkeit, die ihr innewohnt und überhaupt nach dem Charakter einer Befassung mit dem positiven Recht, die so vielen so vieles sagt. Vorteile auf einen Blicküber 25 unterschiedliche PerspektivenBeträge von renommierten Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftler aus Deutschland, Österreich und der Schweiz Zielgruppe Für Interessentinnen und Interessenten der Rechtsdogmatik.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Verhandlungen des 73. Deutschen Juristentages Bonn 2022 Band II/2: Sitzungsberichte – Diskussion und Beschlussfassung

Verhandlungen des 73. Deutschen Juristentages Bonn 2022 Band II/2: Sitzungsberichte – Diskussion und Beschlussfassung von Ständigen Deputation des Deutschen Juristentages
Zum Werk Tagungsband des 73. Deutschen Juristentags - Bonn 2022 - mit Materialien zu Diskussion und Beschlussfassung der Abteilungen Zivilrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht sowie Justiz. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Verwaltungen, Unternehmen, Verbände, Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitiker, Bibliotheken und Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 73. Deutschen Juristentages.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Verhandlungen des 73. Deutschen Juristentages Bonn 2022 Band II/1: Sitzungsberichte – Referate und Beschlüsse

Verhandlungen des 73. Deutschen Juristentages Bonn 2022 Band II/1: Sitzungsberichte – Referate und Beschlüsse von Ständigen Deputation des Deutschen Juristentages
Zum Werk Tagungsband des 73. Deutschen Juristentags - Bonn 2022 - mit Materialien zu den Referaten und Beschlüssen der Abteilungen Zivilrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht sowie Justiz. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Verwaltungen, Unternehmen, Verbände, Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitiker, Bibliotheken und Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 73. Deutschen Juristentages.
Aktualisiert: 2023-06-13
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