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Recht gegen Rechts

Recht gegen Rechts von Attlfellner,  Rudi, Koch,  Reinhard
Der aktuellen gesellschaftspolitischen Situation und ihrer Tendenz wie Fremdenfeindlichkeit und Rassismus muss mit Entschiedenheit, aber auch mit Umsicht entgegengetreten werden. Diese Broschüre gibt anhand praktischer Beispiele konkrete Hilfestellung. Sie informiert über relevante Paragraphen des Strafgesetzbuches und zeigt Möglichkeiten auf, gegen einschlägige Tatbestände vorzugehen. Was ist strafbar, wer kann Anzeige erstatten und wer nimmt eine Anzeige entgegen? Wann müssen Polizei oder Staatsanwaltschaft aktiv werden, können Zeugen anonym bleiben, wo bekommt man Unterstützung? Antworten auf diese und andere Fragen werden in konkreten Fallbeispielen gegeben. Darüber hinaus befasst sich die Broschüre mit dem Thema Rechtsextremismus und Internet. Sie soll allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern - insbesondere Jugendlichen - Mut machen, zu handeln.
Aktualisiert: 2015-12-09
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Die Behandlung fremdenfeindlicher Straftaten im deutschen Strafrecht

Die Behandlung fremdenfeindlicher Straftaten im deutschen Strafrecht von Reichard,  Michael
Fremdenfeindliche Übergriffe sind Bestandteil des deutschen Alltags. Ausweislich der jährlich im Verfassungsschutzbericht veröffentlichten Daten ist die Anzahl der Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund in den letzten Jahren deutlich nach oben geschnellt. Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach, welche Mittel das deutsche Strafrecht bereithält, um fremdenfeindliche Straftaten zu sanktionieren. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf einer Auseinandersetzung mit der Bewertung fremdenfeindlicher Delikte im Rahmen der Strafzumessung. Nach einem begriffsbestimmenden und empirischen Kapitel zur Verdeutlichung des Ausgangspunktes wird im zweiten Kapitel ermittelt, welche Möglichkeiten das Strafgesetzbuch bietet, bei der rechtlichen Würdigung einer Straftat deren fremdenfeindlichen Charakter zu berücksichtigen. Dabei prüft der Autor in erster Linie, welche Straftatbestände dazu geeignet sind, die spezielle fremdenfeindliche Komponente der Tat zu sanktionieren. Der dritte Teil und Schwerpunkt der Schrift behandelt die Bewertung fremdenfeindlicher Straftaten auf der Ebene der Strafzumessung. Dies geschieht in Form der Erörterung der theoretischen Möglichkeiten, die Umstände einer fremdenfeindlichen Tat zur Schärfung oder im Einzelfall auch zur Milderung der Strafe des fremdenfeindlichen Täters einzusetzen. Dabei werden die einzelnen Strafzumessungstatsachen des § 46 Abs. 2 StGB und die möglichen Bezüge einer fremdenfeindlichen Tat zu der jeweiligen Strafzumessungstatsache dargelegt. Ein Vergleich der dabei gewonnenen Ergebnisse mit der Strafzumessungspraxis - im Wege einer Einzelanalyse der Strafzumessungserwägungen von 26 tatsacheninstanzlichen Urteilen deutscher Strafgerichte - offenbart ein signifikantes Defizit bei der strafzumessungsrechtlichen Bewertung der Umstände einer fremdenfeindlichen Tat. In diesem Zusammenhang schlägt der Autor zum Zweck der Sensibilisierung der Strafgerichte die Aufnahme fremdenfeindlicher Motive in den Katalog des § 46 Abs. 2 StGB vor. Die Studie schliesst im letzten Teil mit der Behandlung der Ermittlungszuständigkeit der Generalbundesanwaltschaft bei fremdenfeindlichen Gewalttaten. Es geht dabei um die Auslegung des § 120 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 GVG und die Frage, ob diese Norm dem Generalbundesanwalt bei bestimmten fremdenfeindlich motivierten Gewaltdelikten die Befugnis einräumt, die - eigentlich von den Landesstaatsanwaltschaften zu führenden - Ermittlungen an sich zu ziehen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Völkischer Antikapitalismus?

Völkischer Antikapitalismus? von Barthel,  Michael, Jung,  Benjamin
Seit einigen Jahren treten Neonazis vermehrt durch das Aufgreifen der Sozialen Frage in die Öffentlichkeit. So wollen selbsternannte Autonome Nationalisten laut Eigenauskunft "Ausbeutung stoppen" und "Kapitalismus zerschlagen", während Abgeordnete der NPD sich als einzig authentische Vertreter des sprichwörtlichen "kleinen Mannes" inszenieren. Hinter diesem Auftreten steckt jedoch keine bewusst intendierte Taktik der Täuschung. Die Erklärung für die Thematisierung der Sozialen Frage von rechts muss vielmehr im völkischen Selbstverständnis und der daraus abgeleiteten Völkischen Kapitalismuskritik gesucht werden. Das vorliegende Buch untersucht die theoretischen und historischen Aspekte der Kapitalismuskritik von rechts und gibt einen Überblick zu aktuellen sozial- und wirtschaftspolitischen Kampagnen und Konzepten der Neonazis.
Aktualisiert: 2021-08-18
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Vages Erinnern – Präzises Vergessen

Vages Erinnern – Präzises Vergessen von Willemsen,  Roger
Roger Willemsens Reden sind eindeutig und drastisch, wo er über Folter, Kindersoldaten oder Armut spricht, sie sind ironisch-selbstkritisch, wo er sich mit dem Kulturbetrieb oder dem Reisen in reiferen Jahren befasst, sie sind voller Hintergrund-Informationen und aufklärerisch im besten Sinn, wo er seine Kritik am Fernsehen und anderen Medien auf den Begriff bringt.
Aktualisiert: 2022-08-10
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Krise oder Wandel der Parteiendemokratie?

Krise oder Wandel der Parteiendemokratie? von Gehne,  David H., Spier,  Tim
Symptome für eine Krise der Parteien gibt es viele, und doch stellt sich die Frage, ob die in Medien wie Wissenschaft häufig zu findenden Schwanengesänge auf die Parteiendemokratie nicht verfrüht sind. Die Festschrift zu Ehren Ulrich von Alemanns greift ein wichtiges Argument des renommierten Parteienforschers heraus, um aktuelle Probleme des Wandels von Parteien und Parteiensystemen zu diskutieren. Die empirisch beobachtbare Veränderung von Parteien muss nicht notwendigerweise als Verfall eines ehedem idyllischen Zustands analysiert werden, sondern kann auch weniger aufgeregt als Anpassung an sich verändernde soziale und ökonomische Rahmenbedingungen oder gar als Normalisierung nach einer Welle der Partizipationsbereitschaft in den 1960er und 1970er Jahren gewertet werden. Wissenschaftliche Weggefährten und Kollegen tragen rund um diese Grundthese in verschiedenen Beiträgen zur Bestandsaufnahme und Weiterentwicklung der Parteienforschung bei.
Aktualisiert: 2022-07-03
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Powerplay in der Disco

Powerplay in der Disco von Felten,  J
Die gleichen Zwischenfälle aus dem Mädchenheft werden aus Sicht der Jungen erlebt. Auch hier entscheidet der Spieler in den verschiedenen Situationen und nimmt so Einfluss auf das weitere Geschehen. Er lernt gewalttätiges Verhalten und die Folgen richtig einzuordnen und erkennt Möglichkeiten auf Rechtextremismus und Gewalt angemessen zu reagieren. Aus dem Inhalt: Dirty Dancing; Kameraden wie du; Na komm schon; Wut im Bauch; Ganz allein; Blutige Stiefel
Aktualisiert: 2020-02-06
Autor:
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Nachhaltige Prävention von Kriminalität, Gewalt und Rechtsextremismus

Nachhaltige Prävention von Kriminalität, Gewalt und Rechtsextremismus von Schubarth,  Wilfried
Was wird unter „nachhaltiger Prävention“ in der Präventionsforschung verstanden? Welche guten Beispiele für nachhaltige Prävention gibt es in der Praxis? Und v. a.: Wie lässt sich Prävention in den verschiedenen Bereichen wie Kriminalität, Gewalt und Rechtsextremismus nachhaltig gestalten? Diesen Fragen will der vorliegende Sammelband nachgehen und damit der Präventionsdebatte neue Impulse verleihen. Der Band will insbesondere die nationale sowie internationale Fachdebatte konstruktiv aufgreifen, Theorie und Praxis verbinden, „good practice“ Beispiele darstellen sowie Perspektiven nachhaltiger Prävention aufzeigen. Mit diesem Themenspektrum richtet er sich sowohl an die Wissenschaft als auch an die Praxis sowie insgesamt an eine interessierte Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2022-07-04
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