Handbuch Zwangsvollstreckungsrecht

Handbuch Zwangsvollstreckungsrecht von Baronin von König,  Renate, Frege,  Michael C., Kellendorfer,  Rudolf, Keller,  Ulrich, Müller,  Sabine, Nicht,  Matthias, Rellermeyer,  Klaus, Riedel,  Ernst, Schrandt,  Michael, Steder,  Brigitte
Ob auf Gläubiger- oder auf Schuldnerseite: Vollstreckungspraktiker sollten für jeden möglichen Problemfall das Wissen und die Strategie dafür parat haben, diesen richtig und erfolgreich zu lösen. Genau dies bietet das Berliner Handbuch Zwangsvollstreckungsrecht. Es enthält eine umfassende, stets an der Praxis orientierte und wissenschaftlich vertiefte Darstellung des gesamten Vollstreckungsrechts – natürlich auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung. Berücksichtigt sind in diesem Handbuch u.a. das am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung sowie Insolvenzverfahren unter Berücksichtigung des am 1. März 2012 in Kraft getretenen ESUG, insbesondere betreffend Eigenverwaltung und sogenanntes Schutzschirmverfahren.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Die Räumungsvollstreckung nach dem Berliner Modell.

Die Räumungsvollstreckung nach dem Berliner Modell. von Knapp,  Marvin
Marvin Knapp untersucht in der vorliegenden Arbeit, ob der Vermieter berechtigt ist, die Kosten der Räumungsvollstreckung durch die umfassende Berufung auf das Vermieterpfandrecht an der sich in der Wohnung befindlichen Habe des Mieters zu reduzieren ("Berliner Modell"). Durch diese Modifizierung des an den Gerichtsvollzieher gerichteten Räumungsantrages will der Vermieter erreichen, dass ein Abtransport der Mieterhabe entgegen § 885 Abs. 2 Satz 1 ZPO unterbleibt und ein entsprechender Kostenvorschuss nicht anfällt. Problematisch ist in diesem Zusammenhang unter anderem, dass die Habe des Mieters in seltenen Fällen überhaupt der Pfändung unterliegt und folglich ein Vermieterpfandrecht an den Gegenständen in der Wohnung gar nicht entsteht. Knapp führt diese Problematik einer dogmatischen Untersuchung zu und analysiert dabei die Schnittstelle zwischen den prozessrechtlichen Vorschriften der Räumungsvollstreckung und den materiellrechtlichen Vorschriften des Vermieterpfandrechtes. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die zwangsvollstreckungsrechtlichen Vorschriften durch das Vermieterpfandrecht überlagert werden und die Sachen daher von dem Gerichtsvollzieher in der Wohnung zurückgelassen werden müssen. Auf die dogmatische Analyse folgt eine praktische Rentabilitätsuntersuchung aus der Sicht des die Vollstreckung betreibenden Vermieters unter Berücksichtigung möglicher Rechtsbehelfe des Mieters. Abschließend spricht der Verfasser praxisrelevante Folgeprobleme an, wie u. a. Möglichkeiten des Vermieters sich der zurückgebliebenen Gegenstände des Mieters kostengünstig zu entledigen, ohne sich seinerseits Schadensersatzansprüchen des Mieters auszusetzen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Räumungsvollstreckung nach dem Berliner Modell.

Die Räumungsvollstreckung nach dem Berliner Modell. von Knapp,  Marvin
Marvin Knapp untersucht in der vorliegenden Arbeit, ob der Vermieter berechtigt ist, die Kosten der Räumungsvollstreckung durch die umfassende Berufung auf das Vermieterpfandrecht an der sich in der Wohnung befindlichen Habe des Mieters zu reduzieren ("Berliner Modell"). Durch diese Modifizierung des an den Gerichtsvollzieher gerichteten Räumungsantrages will der Vermieter erreichen, dass ein Abtransport der Mieterhabe entgegen § 885 Abs. 2 Satz 1 ZPO unterbleibt und ein entsprechender Kostenvorschuss nicht anfällt. Problematisch ist in diesem Zusammenhang unter anderem, dass die Habe des Mieters in seltenen Fällen überhaupt der Pfändung unterliegt und folglich ein Vermieterpfandrecht an den Gegenständen in der Wohnung gar nicht entsteht. Knapp führt diese Problematik einer dogmatischen Untersuchung zu und analysiert dabei die Schnittstelle zwischen den prozessrechtlichen Vorschriften der Räumungsvollstreckung und den materiellrechtlichen Vorschriften des Vermieterpfandrechtes. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die zwangsvollstreckungsrechtlichen Vorschriften durch das Vermieterpfandrecht überlagert werden und die Sachen daher von dem Gerichtsvollzieher in der Wohnung zurückgelassen werden müssen. Auf die dogmatische Analyse folgt eine praktische Rentabilitätsuntersuchung aus der Sicht des die Vollstreckung betreibenden Vermieters unter Berücksichtigung möglicher Rechtsbehelfe des Mieters. Abschließend spricht der Verfasser praxisrelevante Folgeprobleme an, wie u. a. Möglichkeiten des Vermieters sich der zurückgebliebenen Gegenstände des Mieters kostengünstig zu entledigen, ohne sich seinerseits Schadensersatzansprüchen des Mieters auszusetzen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zwangsvollstreckungsrecht, eBook

Zwangsvollstreckungsrecht, eBook von Bruns,  Alexander, Bruns,  Baur Stürner, Stürner,  Rolf
Der Inhalt: Die neu bearbeitete 14. Auflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Wissenschaft und Praxis. Eingearbeitet ist neben dem Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung 2009 und Änderungen der Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher auch das Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz 2020. Hinzu kommen zahlreiche Neuerungen im europäischen Zwangsvollstreckungsrecht: die Reformen der Europäischen Zustellungsverordnung 2007, der Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung 2015 und der Europäischen Eheverordnung 2019 sowie die Neueinführung der Europäischen Mahnverfahrensverordnung 2006, des Europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen 2007 und der Europäischen Kontenpfändungsverordnung 2014. Die Konzeption: Die aktuelle Auflage führt das bewährte Konzept einer wissenschaftlichen Gesamtdarstellung des Zwangsvollstreckungsrechts fort, die Wissenschaft, Studierende, Referendare und Praxis gleichermaßen anspricht. Zur Praxis zählen dabei Richter und Rechtsanwälte, aber auch Rechtspfleger und Gerichtsvollzieher als die Vollstreckungsrechtler an vorderster Front.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Räumungsprozess und Räumungsvollstreckung

Räumungsprozess und Räumungsvollstreckung von Sporré,  Oliver
Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2022-09-08
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Zwangsvollstreckungsrecht

Zwangsvollstreckungsrecht von Baur,  Fritz, Bruns,  Alexander, Stürner,  Rolf
Die neu bearbeitete 14. Auflage des großen Lehrbuches zum Einzelzwangsvollstreckungsrecht bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Wissenschaft und Praxis. Die aktuelle Auflage führt das bewährte Konzept einer wissenschaftlichen Gesamtdarstellung des Einzelvollstreckungsrechts fort, die Wissenschaft, Studierende, Referendare und Praxis gleichermaßen anspricht. Zur Praxis zählen dabei Richter und Anwälte, aber auch Rechtspfleger und Gerichtsvollzieher als die Vollstreckungsrechtler an vorderster Front.
Aktualisiert: 2022-02-08
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Zwangsvollstreckungsrecht, eBook

Zwangsvollstreckungsrecht, eBook von Bruns,  Alexander, Bruns,  Baur Stürner, Stürner,  Rolf
Der Inhalt: Die neu bearbeitete 14. Auflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Wissenschaft und Praxis. Eingearbeitet ist neben dem Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung 2009 und Änderungen der Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher auch das Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz 2020. Hinzu kommen zahlreiche Neuerungen im europäischen Zwangsvollstreckungsrecht: die Reformen der Europäischen Zustellungsverordnung 2007, der Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung 2015 und der Europäischen Eheverordnung 2019 sowie die Neueinführung der Europäischen Mahnverfahrensverordnung 2006, des Europäischen Verfahrens für geringfügige Forderungen 2007 und der Europäischen Kontenpfändungsverordnung 2014. Die Konzeption: Die aktuelle Auflage führt das bewährte Konzept einer wissenschaftlichen Gesamtdarstellung des Zwangsvollstreckungsrechts fort, die Wissenschaft, Studierende, Referendare und Praxis gleichermaßen anspricht. Zur Praxis zählen dabei Richter und Rechtsanwälte, aber auch Rechtspfleger und Gerichtsvollzieher als die Vollstreckungsrechtler an vorderster Front.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Räumungsprozess und Räumungsvollstreckung

Räumungsprozess und Räumungsvollstreckung von Schuschke,  Winfried, Sporré,  Oliver
Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2022-09-06
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Räumungsprozess und Räumungsvollstreckung

Räumungsprozess und Räumungsvollstreckung von Schuschke,  Winfried
Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse.
Aktualisiert: 2020-06-18
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Das Phänomen des Mietnomaden in der Rechtspraxis

Das Phänomen des Mietnomaden in der Rechtspraxis von Brunner,  Fedor
Der Autor untersucht, was unter Mietnomadentum zu verstehen ist und ob es in der jüngeren Vergangenheit eine Zunahme dieser Erscheinung gegeben hat. Dabei werden die kriminologischen Hintergründe des Phänomens in wohnungswirtschaftlichen, sozialstrukturellen und vor allem zivilrechtlichen Kontextbedingungen aufgezeigt und die Bezüge zum Verfassungsrecht herausgearbeitet. Gleichwohl liegt der Schwerpunkt der Arbeit im Bereich des Zivil- und Zivilprozessrechts. Hier wird dargestellt, welche Bereiche des Mietrechts tangiert sind und welche Schwierigkeiten sich für Vermieter bei der Auseinandersetzung mit Mietnomaden im Zivilprozess und bei der Räumungsvollstreckung ergeben. In diesem Kontext werden u. a. die Ergebnisse des im Auftrag der Bundesregierung von der Forschungsstelle für Immobilienrecht an der Universität Bielefeld gefertigten Sondergutachtens zum Mietnomadentum und die von den maßgeblichen Lobbygruppen präsentierten Novellierungsvorschläge analysiert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Räumungsvollstreckung nach dem Berliner Modell.

Die Räumungsvollstreckung nach dem Berliner Modell. von Knapp,  Marvin
Marvin Knapp untersucht in der vorliegenden Arbeit, ob der Vermieter berechtigt ist, die Kosten der Räumungsvollstreckung durch die umfassende Berufung auf das Vermieterpfandrecht an der sich in der Wohnung befindlichen Habe des Mieters zu reduzieren ("Berliner Modell"). Durch diese Modifizierung des an den Gerichtsvollzieher gerichteten Räumungsantrages will der Vermieter erreichen, dass ein Abtransport der Mieterhabe entgegen § 885 Abs. 2 Satz 1 ZPO unterbleibt und ein entsprechender Kostenvorschuss nicht anfällt. Problematisch ist in diesem Zusammenhang unter anderem, dass die Habe des Mieters in seltenen Fällen überhaupt der Pfändung unterliegt und folglich ein Vermieterpfandrecht an den Gegenständen in der Wohnung gar nicht entsteht. Knapp führt diese Problematik einer dogmatischen Untersuchung zu und analysiert dabei die Schnittstelle zwischen den prozessrechtlichen Vorschriften der Räumungsvollstreckung und den materiellrechtlichen Vorschriften des Vermieterpfandrechtes. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die zwangsvollstreckungsrechtlichen Vorschriften durch das Vermieterpfandrecht überlagert werden und die Sachen daher von dem Gerichtsvollzieher in der Wohnung zurückgelassen werden müssen. Auf die dogmatische Analyse folgt eine praktische Rentabilitätsuntersuchung aus der Sicht des die Vollstreckung betreibenden Vermieters unter Berücksichtigung möglicher Rechtsbehelfe des Mieters. Abschließend spricht der Verfasser praxisrelevante Folgeprobleme an, wie u. a. Möglichkeiten des Vermieters sich der zurückgebliebenen Gegenstände des Mieters kostengünstig zu entledigen, ohne sich seinerseits Schadensersatzansprüchen des Mieters auszusetzen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Räumungsvollstreckung und ihre effektive Durchsetzung

Die Räumungsvollstreckung und ihre effektive Durchsetzung von Majer,  Christian F.
Christian F. Majer thematisiert Schwierigkeiten der effektiven Durchsetzung der Räumungsvollstreckung in verschiedenen Konstellationen. Ausgehend vom Befund, dass das Gebot der Effektivität der Räumungsvollstreckung verfassungsrechtlich verankert ist, stellt er die verschiedenen Problemfelder unter Diskussion der bisher vertretenen Lösungsansätze dar und schlägt eigene Lösungen vor. Im Bereich der Vollstreckung gegen Mitbesitzer wird die neuere Rechtssprechung des BGH kritisiert, aber auch die früher maßgebliche Ein-Titel-Theorie wird abgelehnt; stattdessen schlägt der Verfasser eine Lösung unter Einbeziehung der Hausbesetzerproblematik vor. Bei der Behandlung der beweglichen Sachen kritisiert er das vom BGH gebilligte Berliner Modell und schlägt eine Lösung unter Bezugnahme auf die Dispositionsmaxime vor. Behandelt werden außerdem die Haftungsverhältnisse sowie die Sonderprobleme bei Tieren und Geschäftsunterlagen. Abschließend erfolgen einige rechtsvergleichende Betrachtungen sowie konkrete Vorschläge für eine Reform des Gesetzes.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Räumungsvollstreckung gegen nicht im Titel genannte Dritte

Räumungsvollstreckung gegen nicht im Titel genannte Dritte von Klein,  Jule
Der Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 (IXa ZB 29/04) hat einen seit den 1950er Jahren geführten Streit beendet. Mit deutlichen Worten hat das Gericht der sogenannten Ein-Titel-Theorie eine Absage erteilt und festgestellt, dass es für die Räumungsvollstreckung gegen jeden Besitzer einer Mietwohnung eines eigenen Räumungstitels bedarf. Für die Praxis hat die Entscheidung zwar die lang ersehnte grundsätzliche Klärung herbeigeführt, gleichzeitig aber eine Reihe von Folgefragen aufgeworfen. Die umfassende Untersuchung dieser Folgefragen aus materiell-rechtlicher, prozessualer und vollstreckungsrechtlicher Sicht ist Gegenstand der Abhandlung. So stellt sich einem Vermieter die Frage, auf der Grundlage welchen Anspruchs er gegen einen nicht mietenden Dritten einen Räumungstitel erwirken kann und welche prozessualen Möglichkeiten ihm dabei zur Seite stehen. Im Rahmen der Vollstreckung ist von Bedeutung, unter welchen Voraussetzungen ein Dritter überhaupt im rechtlichen Sinn Besitzer der Mietwohnung ist und wie dieser Besitz von dem Gerichtsvollzieher festgestellt werden kann. Auch Missbrauchsfälle wie der erst am Tag der Räumung präsentierte "Untermieter" und die Frage, ob in solchen Fällen ein Titel ausnahmsweise entbehrlich sein kann, werden erörtert. Schließlich wird aufgezeigt, dass die Ein-Titel-Theorie weitgehend unerkannt auch nach der richtungsweisenden Entscheidung des BGH fortwirkt. Dies betrifft insbesondere die Räumungsvollstreckung gegen Mitbewohner des ehemaligen Eigentümers aus einem Zuschlagsbeschluss im Rahmen der Zwangsversteigerung. Daneben ist der am 1. Mai 2013 in Kraft getretene § 940a Abs. 2 ZPO Gegenstand der Untersuchung, mit dem der Gesetzgeber auf die Problematik des dem Vermieter bis zum Tag der Räumung unbekannten Dritten reagiert hat. Dabei wird aufgezeigt, dass die Neuregelung aus Sicht der Verfasserin Schwächen aufweist, die sie bei dogmatisch zutreffender Anwendung praktisch leerlaufen lässt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Zwangsvollstreckungsrecht

Zwangsvollstreckungsrecht von Baur,  Fritz, Bruns,  Alexander, Stürner,  Rolf
Die neu bearbeitete 13. Auflage des großen Lehrbuches zum Einzelzwangsvollstreckungsrecht bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Wissenschaft und Praxis. Die hochfrequente Aktivität des Reformgesetzgebers der vergangenen Jahre verdeutlicht eine Auswahl wichtiger verfahrensrelevanter Änderungen, die in der Neubearbeitung berücksichtigt sind: 2. Zwangsvollstreckungsnovelle, Neuregelung des Schiedsverfahrens, 3. Änderung des Rechtspflegerrechts, Lebenspartnerschaftsgesetz, ZPO-Reform, 7. Änderung der Pfändungsfreigrenzen, OLG-Vertretungsänderungsgesetz, Kostenrechtsmodernisierung, Justizmodernisierung, Anhörungsrügengesetz etc. Hinzu kommen Neuerungen im europäischen Zwangsvollstreckungsrecht, insbesondere in Gestalt der Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung, der 2. Europäischen Eheverordnung und der Europäischen Vollstreckungstitelverordnung. Die aktuelle Auflage führt das bewährte Konzept einer wissenschaftlichen Gesamtdarstellung des Einzelvollstreckungsrechts fort, die Wissenschaft, Studierende, Referendare und Praxis gleichermaßen anspricht. Zur Praxis zählen dabei Richter und Anwälte, aber auch Rechtspfleger und Gerichtsvollzieher als die Vollstreckungsrechtler an vorderster Front.
Aktualisiert: 2022-02-02
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Handbuch Zwangsvollstreckungsrecht

Handbuch Zwangsvollstreckungsrecht von Baronin von König,  Renate, Frege,  Michael C., Kellendorfer,  Rudolf, Keller,  Ulrich, Müller,  Sabine, Nicht,  Matthias, Rellermeyer,  Klaus, Riedel,  Ernst, Schrandt,  Michael, Steder,  Brigitte
Ob auf Gläubiger- oder auf Schuldnerseite: Vollstreckungspraktiker sollten für jeden möglichen Problemfall das Wissen und die Strategie dafür parat haben, diesen richtig und erfolgreich zu lösen. Genau dies bietet das Berliner Handbuch Zwangsvollstreckungsrecht. Es enthält eine umfassende, stets an der Praxis orientierte und wissenschaftlich vertiefte Darstellung des gesamten Vollstreckungsrechts – natürlich auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung. Berücksichtigt sind in diesem Handbuch u.a. das am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung sowie Insolvenzverfahren unter Berücksichtigung des am 1. März 2012 in Kraft getretenen ESUG, insbesondere betreffend Eigenverwaltung und sogenanntes Schutzschirmverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Die Kostenbelastung des Gläubigers bei der Räumungsvollstreckung

Die Kostenbelastung des Gläubigers bei der Räumungsvollstreckung von Schwieren,  Friederike
Die hohen Kosten einer Räumungsvollstreckung stellen eine nicht zu unterschätzende Hürde für den vollstreckenden Gläubiger dar. Aus diesem Grund sind in der Praxis bereits mehrere Räumungsmodelle entwickelt worden, die durch eine Abweichung vom gesetzlich geregelten Räumungsverfahren zu einer Kostensenkung führen sollen. Friederike Schwieren untersucht diese Kostensenkungsmodelle hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht sowie ihrer Praktikabilität für den Gläubiger. Insbesondere das in der Praxis weit verbreitete Berliner Modell wird einer kritischen Analyse unterzogen. Im Anschluss diskutiert die Autorin die verfassungsrechtlichen Grenzen einer Kostenbelastung des Räumungsgläubigers vor dem Hintergrund seines Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz und unterbreitet einen Reformvorschlag für eine effektivere Räumungsvollstreckung de lege ferenda.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Allgemeines Zwangsvollstreckungsrecht

Allgemeines Zwangsvollstreckungsrecht von Keller,  Ulrich
Vom Verfahren der Erteilung der vollstreckbaren Ausfertigung über die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung bis zu Besonderheiten der Pfändung von Arbeitseinkommen, von Versicherungsleistungen oder von Sozialleistungen bietet das Rechtspfleger-Studienbuch in 10 Fällen die gesamte Bandbreite vollstreckungsrechtlicher Praxis und klausurrelevanter Fallgestaltungen. Darüber hinaus gibt es wertvolle Hinweise zur Klausurtechnik, Aufbauschemata zu den diversen Fallvarianten und zahlreiche Schaubilder zum besseren Verständnis dieser komplizierten Materie. Alle Neuregelungen sind berücksichtigt, z.B. "P-Konto" und Kontenschutz nach § 850k ZPO, Abnahme der eidesstattlichen Versicherung (§§ 807, 899 ZPO) durch den Gerichtsvollzieher und Änderungen durch das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung. Ebenso die aktuelle Rechtsprechung, z.B. zur Zwangsvollstreckung in Arbeitseinkommen (v.a. Pfändung durch Unterhaltsgläubiger / Nichtberücksichtigung von Unterhaltsberechtigten) oder zur Pfändung von Versicherungsansprüchen (v.a. "Riester-Rente" / Berufsunfähigkeitsrente). Das Buch ist damit nicht nur vorzügliches Hilfsmittel für Studierende, sondern kann auch von Praktikern gewinnbringend herangezogen werden.
Aktualisiert: 2020-07-07
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Das Phänomen des Mietnomaden in der Rechtspraxis

Das Phänomen des Mietnomaden in der Rechtspraxis von Brunner,  Fedor
Der Autor untersucht, was unter Mietnomadentum zu verstehen ist und ob es in der jüngeren Vergangenheit eine Zunahme dieser Erscheinung gegeben hat. Dabei werden die kriminologischen Hintergründe des Phänomens in wohnungswirtschaftlichen, sozialstrukturellen und vor allem zivilrechtlichen Kontextbedingungen aufgezeigt und die Bezüge zum Verfassungsrecht herausgearbeitet. Gleichwohl liegt der Schwerpunkt der Arbeit im Bereich des Zivil- und Zivilprozessrechts. Hier wird dargestellt, welche Bereiche des Mietrechts tangiert sind und welche Schwierigkeiten sich für Vermieter bei der Auseinandersetzung mit Mietnomaden im Zivilprozess und bei der Räumungsvollstreckung ergeben. In diesem Kontext werden u. a. die Ergebnisse des im Auftrag der Bundesregierung von der Forschungsstelle für Immobilienrecht an der Universität Bielefeld gefertigten Sondergutachtens zum Mietnomadentum und die von den maßgeblichen Lobbygruppen präsentierten Novellierungsvorschläge analysiert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die einstweilige Räumungsverfügung des § 940a Abs. 2 ZPO

Die einstweilige Räumungsverfügung des § 940a Abs. 2 ZPO von Wendt,  Stephan
Liegt ein Vollstreckungstitel nur gegen den Mieter vor, obwohl sich die Mietwohnung auch im Besitz weiterer Personen befindet, ist die Zwangsräumung nach gefestigter Rechtsprechung nicht durchführbar. Dies eröffnet besonders sogenannten Mietnomaden die Möglichkeit, sich dem Vollstreckungszugriff des Vermieters auf unbestimmte Zeit zu entziehen, indem sie sukzessive neue Personen in die Wohnung aufnehmen. Der am 1. Mai 2013 in Kraft getretene § 940a Abs. 2 ZPO sucht diese Probleme zu lösen. Mithilfe einer einstweiligen Verfügung soll der Vermieter den gegen den Dritten erforderlichen Titel auf schnellem Wege erlangen und die Zwangsräumung zeitnah abschließen können. Stephan Wendt untersucht, ob die Neuregelung diesen Zielen gerecht wird. Unter eingehender Analyse der Voraussetzungen für die Anordnung der einstweiligen Verfügung zeigt er auf, dass die Norm den intendierten Vermieterschutz nur unzureichend gewährleistet. Anschließend wird dargestellt, wie die Effektivität der einstweiligen Räumungsverfügung de lege ferenda erreicht werden kann.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Umfang der Räumungsvollstreckung

Der Umfang der Räumungsvollstreckung von Goldschmitt,  Andrea
Wenn ein Mieter während der Mietzeit Veränderungen am Mietobjekt vorgenommen hat, etwa ein Gartenhaus errichtet oder Bäume gepflanzt hat, die der Vermieter nach Beendigung des Mietverhältnisses entfernt haben möchte, stellt sich die Frage, wie diese Beseitigungspflicht vollstreckungsrechtlich zu behandeln ist. Ob der Gerichtsvollzieher diese Gegenstände gemäß § 885 Abs. 2 ZPO beseitigt, oder der Vermieter dies nach Ermächtigung durch das Vollstreckungsgericht in eigener Regie im Sinne des § 887 ZPO vorzunehmen hat, ist Gegenstand der Untersuchung. Die Konsequenzen, die sich an die Beantwortung dieser Frage anschließen, reichen von der Notwendigkeit der Titulierung des vollstreckbaren Anspruchs bis hin zu einem sehr unterschiedlichen Kostenrisiko des Vollstreckungsgläubigers. Ausgehend von der Leitentscheidung des BGH vom 19.03.2004 (BGH, MDR 2004, 1021) untersucht die Autorin die Ansicht der Rechtsprechung sowie die unterschiedlichen Ansätze hierzu in der Literatur, um sodann einen eigenen Lösungsansatz zur Abgrenzung von § 885 Abs. 2 ZPO und § 887 ZPO zu entwickeln. Von zentraler Bedeutung erweist sich hierbei das Tatbestandsmerkmal der beweglichen Sache in § 885 Abs 2 ZPO, da hierein die Abgrenzung vorgenannter Normen zu verorten ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
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