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Aktualisiert: 2023-06-16
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Alle wichtigen Regelungen Ergänzende Inhalte
Aktualisiert: 2023-06-16
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Der Sammelband erfasst die Vorträge anlässlich des Kolloquiums "Planungsrecht in der gerichtlichen Kontrolle: Konstanten und Wandel" zum Gedenken an Werner Hoppe am 26. November 2010. Es ging um die hauptsächlichen Themenfelder des wissenschaftlichen Wirkens von Werner Hoppe im Planungsrecht: Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts allgemein, großflächiger Einzelhandel, Kontrolleröffnung und Kontrolltiefe gegenüber Plänen, Planfeststellungsverfahren, zentralörtliches Gliederungsprinzip, Ziele der Raumordnung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die an sich verwaltungsinterne Materie der Raumordnung und Landesplanung rückt nach der Blütezeit der Entwicklungsprogramme und -pläne zu Beginn der siebziger Jahre zur Realisierung infrastrukturell-technischer Großvorhaben - seien es Verkehrstraßen, Energiefernleitungen oder sonstige öffentliche und private Projekte der überörtlichen Ver- und Entsorgung - unter dem Aspekt ihrer Möglichkeiten und Instrumentarien auch allgemein verstärkt ins Bewußtsein. Dies gilt vor allem für das Raumordnungsverfahren. Im folgenden werden die planerischen und vollzugsorientierten Verfahrensinstrumente der Raumordnung und Landesplanung auf ihre funktionelle Leistungsfähigkeit generell und insbesondere unter den Gesichtspunkten Alternativenprüfung, Umweltverträglichkeit, Öffentlichkeitsbeteiligung, Akzeptanz und Vorabklärungsbeitrag untersucht und voneinander abgeschichtet. Die Arbeit basiert auf umfänglichen empirischen Materialien aus verschiedenen Bundesländern, auch aus der hessischen Praxis des Verfassers.
Bei der Untersuchung zeigt sich, daß sich die Raumordnungsverfahren als besonders funktionstüchtig im Sinne qualitativ hochwertiger und effizienter planerischer Vorab-Bewältigung erwiesen. Da die funktionelle Tauglichkeit des Raumordnungsverfahrens - ebenso wie die der Abweichungszulassung - als Vorabentscheidung auch wesentlich von der rechtlichen Qualifizierung seines Abschlusses abhängt, wird die Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts, hierzu kritisch hinterfragt.
Verwaltungswissenschaftlich-praktische Aspekte der behördlichen Ansiedlung des ROV auf der Mittelstufe der Landesverwaltung und Reformansätze hierzu - etwa Regionalkreismodelle oder Umweltamtslösungen - werden in die Betrachtung einbezogen. Im Ergebnis ist einer reformerischen Weiterentwicklung der vorhandenen Behördenstruktur der Vorzug zu geben, auch zur Optimierung von Raumordnungsverfahren.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Vollständige Kommentierung auf aktuellem Stand Das Landesplanungsrecht besitzt eine zentrale Bedeutung für die Landesplanung, die Raumordnung und die Regionalplanung. Die Neuauflage des Kommentars bietet eine vollständige und intensive Bearbeitung des Landesplanungsrechts in Baden-Württemberg auf aktuellem Stand. Mit Rechtsprechungsübersicht Das Autorenteam hat das Landesplanungsgesetz, das Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart und – in der 2. Auflage – auch den Staatsvertrag Rhein-Neckar kommentiert. Mit abgedruckt sind die VwV Regionalpläne sowie eine kleine Rechtsprechungsübersicht. Von Experten für Profis Alle Bearbeiterinnen und Bearbeiter sind mit der Materie bestens vertraut und bringen ihre Erfahrungen aus Planung, Wissenschaft und vielen Gerichtsverfahren in die praxisgerechte Bearbeitung mit ein: Manfred Busch, Baudirektor, Regierungspräsidium Karlsruhe Dr. Johannes Dreier, Abteilungspräsident, Regierungspräsidium Freiburg Dr. Gerd Hager, Verbandsdirektor, Regionalverband Mittlerer Oberrhein, Karlsruhe, Honorarprofessor am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) Dr. Dirk Herrmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Karlsruhe, Lehrbeauftragter am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) Roman Roth, Justiziar des Verbands Region Stuttgart Dr. Christian Dusch, Verbandsdirektor, Regionalverband Südlicher Oberrhein, Freiburg, Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl Dr. Christian Kirchberg, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Karlsruhe, Honorarprofessor am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) Dr. Reinhard Sparwasser, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Freiburg, Honorarprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Silke Böhringer, Justiziarin des Verbands Region Rhein-Neckar Damit steht allen mit dem Landesplanungsrecht Befassten ein Handkommentar zur Verfügung, der wissenschaftliche Gründlichkeit mit praxisorientierter Prägnanz verbindet. Empfehlenswert für: Fachbehörden Planer Rechtsanwälte Richter Repräsentanten der Regionen Gemeinden und Gemeinderäte Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-16
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Kraftpaket im Baurecht und Fachplanungsrecht Die herrschende Meinung in einem Band zur Hand Mit Einführungen und Definitionen Durchblick im komplexen Planungsrecht ... mit zahlreichen Regelungen ... und umfangreicher Rechtsprechung Besonders empfehlenswert für: Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-16
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Die in diesem Band dokumentierten Vorträge der 6. Speyerer Planungsrechtstage und des Speyerer Luftverkehrsrechtstages 2004 greifen in mehreren Themenblöcken aktuelle Probleme u. a. des Fachplanungs- und Raumordnungsrechts auf. Schwerpunkte liegen auf Fragen der Flughafenplanung, des Schutzes vor Lärm und anderen Immissionen, der Umweltprüfung von Plänen und naturschutzrechtlichen Problemen. Die Beiträge beruhen auf den Erfahrungen der Autoren in der Praxis und bereiten fundiert die in Betracht kommenden Lösungsperspektiven auf. Sie bieten nicht allein eine Bestandsaufnahme des Diskussionsstandes, sondern setzen häufig erstmalig Akzente für literarisch vernachlässigte Problemfelder.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Am Puls der Zeit Gleichwertige Lebensverhältnisse und ihre Finanzierung Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-16
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Die vorliegende Publikation basiert auf den Ergebnissen der am 7. 11. 96 in Berlin stattgefundenen Arbeitstagung der Fachgruppe »Geographie und Raumplanung« der GfD zum Thema »Raumplanung und Raumforschung in der DDR - was verging und was bleibt? Versuch einer selbstkritischen Einschätzung«. Das positive Echo der unter Leitung des Vorsitzenden der GfD, Prof. Dr. Karl Eckart, in einer sachlich-kritischen und konstruktiven Atmosphäre durchgeführten Tagung fand u. a. in zahlreich geäußerten Nachfragen nach der Publikation der Vorträge seinen Ausdruck.
Mit diesem Sammelband werden nebst den zur Tagung vorgelegten Thesen, in denen die systembedingten Gegensätze, die historisch und geographisch bedingten Analogien und Unterschiede sowie die sachbedingten Gemeinsamkeiten von Raumplanung und Raumforschung in der damaligen Bundesrepublik Deutschland und DDR thematisiert worden sind, über den Inhalt der dort gehaltenen Referate hinausgehende Ergebnisse längerfristiger Untersuchungen der Autoren vorgestellt. Letztere beruhen auf tiefgründigen Analysen und empirischer Beweisführung unter Nutzung des Insiderwissens der langjährig in der Territorialplanung und -forschung der DDR tätig gewesenen Autoren. Eine spezielle Betrachtung erfahren die für die Landes- und Regionalplanung in den neuen Bundesländern relevanten Fallbeispiele (Infra-, Flächennutzungs- und Siedlungsstruktur). Leitgedanke dieser Untersuchung war es, eine den historischen und geographischen Realitäten entsprechende kritische Aufarbeitung und Wartung vorzunehmen.
Darüber hinaus wird in dieser Publikation der Sachbezug zur Entwicklung, zum aktuellen Stand (1996/97) und zu Problemen der Raumordnung, Landesplanung und Regionalplanung in den ostdeutschen Bundesländern hergestellt.
Mit diesem Band, dessen Text durch zahlreiche Tabellen, Übersichten, Schemata und Karten ergänzt und veranschaulicht wird, wird erstmalig ein abgerundeter Beitrag über die Territorialplanung und -forschung in der DDR mit weiterführe
Aktualisiert: 2023-06-15
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Vorwort
Mehr als ein halbes Jahrhundert nationalsozialistischer und kommunistischer Diktatur hat die in der DDR verbliebenen Menschen geprägt. Weit mehr als drei Millionen flohen aus diesem Staat. Die Eingliederung der DDR in die Bundesrepublik Deutschland - historisch gesehen nicht mehr als eine Episode - stellt die Betroffenen vor Probleme von großer persönlicher Tragweite. Die schlimmste Folge aus vielen Jahrzehnten verbrecherischer Diktatur ist, daß sie die Menschen tief zeichnete, ihre Persönlichkeit verbog, verkrüppelte und zerstörte. Ganze Generationen wurden um Lebensglück und Freiheit betrogen, wurden der Arbeit entfremdet und jeder demokratischen Tradition beraubt.
Diesen Menschen gelten die vorliegenden Untersuchungen. In den Referaten der fünften Tagung der Fachgruppe Sozialwissenschaft der Gesellschaft für Deutschlandforschung e. V. in Tutzing wurde versucht, über ausgewählte Lebensbereiche fundierte Aussagen vorzulegen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sustainable Development bzw. nachhaltige Entwicklung ist das neue "Zauberwort" des Umweltrechts. Nur auf die Belange des Umweltschutzes bezogen, wird dieser Gedanke aber verkürzt. Er verlangt vielmehr einen Ausgleich von Ökologie, Ökonomie und Sozialem. Dies zeigt sich sowohl in den völkerrechtlichen Dokumenten als auch in den europarechtlichen bzw. nationalverfassungsrechtlichen Grundlagen. Diese enthalten gerade auch wichtige Hinweise für die Rohstoffgewinnung. Daher wird dieser Bereich als Referenzfeld gewählt. Der Bezug der Studie auf ein konkretes praxisrelevantes Gebiet will zudem einem zweiten Defizit der Nachhaltigkeitsdiskussion begegnen. Eine nachhaltige Entwicklung kann nur dann erreicht werden, wenn sie in Einzelgebieten konkret umgesetzt wird.
Maßgebliche Bedeutung für die Rohstoffgewinnung hat die Raumplanung. Diese wird mit dem Raumordnungsgesetz von 1998 durch eine Regelung geordnet, die den Nachhaltigkeitsgedanken explizit aufgegriffen hat. "Sustainable Development durch Raumplanung am Beispiel der Rohstoffgewinnung" zeigt die Folgen vor dem Hintergrund der allgemeinen Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung im einzelnen auf. Für die Rohstoffwirtschaft läßt sich kein Abbauverbot, sondern nur ein Sparsamkeitspostulat ableiten. Die Bodenschätzegewinnung wird gerade vorausgesetzt. Sie kann v. a. durch zielförmige Flächenausweisungen gesteuert werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Staatszerfall, Bürgerkrieg, Wirtschaftsnot – vor zwei Jahrzehnten stand Georgien für das Scheitern des Neubeginns nach dem Ende der Sowjetunion. Doch dem kleinen Land im Südkaukasus ist eine Modernisierung von Staat und Wirtschaft gelungen. Georgien sucht politisch, ökonomisch und gesellschaftlich Anschluss an Westeuropa. Doch viele Geister der Vergangenheit sind nicht überwunden. Der Band gibt Einblicke in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und kulturelles Selbstverständnisses eines Landes, das im internationalen Tourismus derzeit hoch im Kurs steht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Band nimmt die zur "Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren" geleisteten Vorarbeiten auf und stellt den mit dem Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 erreichten Stand des Raum- und Bauplanungsrechts in den Mittelpunkt. Im Kern griff auch diese Novellierung das Bemühen der Planungsgesetze der neuesten Zeit um Übersichtlichkeit, Vereinfachung und Beschleunigung zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland auf. Die Rechtszersplitterung in Baugesetzbuch, Baugesetzbuchmaßnahmegesetz und Sonderregelungen für die neuen Länder ist beseitigt worden. Allerdings ist die Neufassung nicht ohne Probleme, die Wissenschaft und Praxis vor beträchtliche Herausforderungen stellen.
Zweck der an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer durchgeführten "1. Speyerer Planungsrechtstage" war es zum einen, eine Zwischenbilanz zu ziehen und die bisher vorhandenen Erfahrungen mit dem neuen Recht zu verarbeiten. Zum anderen wurden aktuelle Problemfelder aufgegriffen, deren Bewältigung entweder noch nicht abgeschlossen ist oder noch bevorsteht. Im vorliegenden Band werden zahlreiche Themen der gegenwärtigen planungsrechtlichen Diskussion behandelt wie die Bedeutung des Umweltschutzes für die Bauleitplanung, die Verfahrensprivatisierung sowie die Problematik der Factory Outlet Center.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Am Puls der Zeit Gleichwertige Lebensverhältnisse und ihre Finanzierung Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-14
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