Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie.

Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie. von Schwerdtfeger,  Stefan
Der Autor untersucht anhand der Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichtsbarkeit, ob der einfache Gesetzgeber Raum zur Absenkung von Quoren in Verfahren direkter Demokratie hat. Dazu ermittelt er den normativen Gehalt des Demokratieprinzips, insbesondere des Mehrheits-, des Legitimationsprinzips sowie des Verfassungsvorrangs. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Wahlen und Abstimmungen gleichgeordnet sind, und belegt, dass die Rechtsprechung die Ausgangsfrage zu restriktiv beantwortet.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie.

Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie. von Schwerdtfeger,  Stefan
Der Autor untersucht anhand der Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichtsbarkeit, ob der einfache Gesetzgeber Raum zur Absenkung von Quoren in Verfahren direkter Demokratie hat. Dazu ermittelt er den normativen Gehalt des Demokratieprinzips, insbesondere des Mehrheits-, des Legitimationsprinzips sowie des Verfassungsvorrangs. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Wahlen und Abstimmungen gleichgeordnet sind, und belegt, dass die Rechtsprechung die Ausgangsfrage zu restriktiv beantwortet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Demophobie

Demophobie von Lübbe Wolff,  Gertrude
Noch vor wenigen Jahren sahen alle heute im Bundestag vertretenen Parteien außer der CDU in ihren Partei- oder Wahlprogrammen die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene vor. Das entsprach dem Wunsch einer großen Mehrheit der Bürger. Inzwischen hat sich der Wind der öffentlichen Meinung gedreht. Vor allem das Brexit-Votum der Briten und die Erfolge populistischer Politiker und Parteien in vielen Ländern haben neue Skepsis geweckt, ob man politische Sachentscheidungen wirklich „dem Volk“ überlassen kann. Was ist davon zu halten? Haben wir es mit einer Rückkehr zum Realismus oder mit einer Wiederkehr alter, antidemokratischer Vorurteile zu tun? Das Buch geht diesen Fragen nach und zeigt, dass die Chancen und Risiken direkter Demokratie sich nicht ohne genaue Betrachtung der näheren Ausgestaltung beurteilen lassen. Just a few years ago, all parties represented in the Bundestag today except the CDU included in their party or election programs the introduction of referendums at the federal level. This was in line with what a large majority of citizens expressly requested. In the meantime, the winds of public opinion have shifted. Above all, the Brexit vote by the British and the successes of populist politicians and parties in many countries have aroused new skepticism as to whether factual political decisions can really be left to "the people." What are we to make of this? Are we dealing with a return to realism or with a return of old, anti-democratic prejudices? The book explores these questions and shows that the opportunities and risks of direct democracy cannot be assessed without a close look at how it is implemented.
Aktualisiert: 2023-01-12
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Demophobie

Demophobie von Lübbe Wolff,  Gertrude
Noch vor wenigen Jahren sahen alle heute im Bundestag vertretenen Parteien außer der CDU in ihren Partei- oder Wahlprogrammen die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene vor. Das entsprach dem Wunsch einer großen Mehrheit der Bürger. Inzwischen hat sich der Wind der öffentlichen Meinung gedreht. Vor allem das Brexit-Votum der Briten und die Erfolge populistischer Politiker und Parteien in vielen Ländern haben neue Skepsis geweckt, ob man politische Sachentscheidungen wirklich „dem Volk“ überlassen kann. Was ist davon zu halten? Haben wir es mit einer Rückkehr zum Realismus oder mit einer Wiederkehr alter, antidemokratischer Vorurteile zu tun? Das Buch geht diesen Fragen nach und zeigt, dass die Chancen und Risiken direkter Demokratie sich nicht ohne genaue Betrachtung der näheren Ausgestaltung beurteilen lassen. »Nicht übertrieben wäre es, bei diesem Buch von einer Sensation zu sprechen. [...] Eine Streitschrift, sorgfältig recherchiert, dabei im Gestus zugleich kämpferisch und von einer unerschütterlichen aufklärerischen Zuversicht in die Klugheit der Leute unterlegt. [...] Ein demokratietheoretisches Lehrstück.« Süddeutsche Zeitung "Das Buch ist ein fundierter Beitrag zur Diskussion über Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken direkter Demokratie." Deutschlandfunk Just a few years ago, all parties represented in the Bundestag today except the CDU included in their party or election programs the introduction of referendums at the federal level. This was in line with what a large majority of citizens expressly requested. In the meantime, the winds of public opinion have shifted. Above all, the Brexit vote by the British and the successes of populist politicians and parties in many countries have aroused new skepticism as to whether factual political decisions can really be left to "the people." What are we to make of this? Are we dealing with a return to realism or with a return of old, anti-democratic prejudices? The book explores these questions and shows that the opportunities and risks of direct democracy cannot be assessed without a close look at how it is implemented.
Aktualisiert: 2023-03-23
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Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie.

Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie. von Schwerdtfeger,  Stefan
Der Autor untersucht anhand der Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichtsbarkeit, ob der einfache Gesetzgeber Raum zur Absenkung von Quoren in Verfahren direkter Demokratie hat. Dazu ermittelt er den normativen Gehalt des Demokratieprinzips, insbesondere des Mehrheits-, des Legitimationsprinzips sowie des Verfassungsvorrangs. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Wahlen und Abstimmungen gleichgeordnet sind, und belegt, dass die Rechtsprechung die Ausgangsfrage zu restriktiv beantwortet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Quorenfrage im Volksgesetzgebungsverfahren

Die Quorenfrage im Volksgesetzgebungsverfahren von Meerkamp,  Frank
Der Siegeszug der direkten Demokratie steht vor seinem Sprung auf die Bundesebene. Die zivilgesellschaftlichen Assoziationen als demokratische Produktivkraft tragen zu einer Fortentwicklung der repräsentativen Demokratie und Öffnung der Verfassung für die Volksgesetzgebung bei. Im Rahmen dieser Diskussion über die Reformierung des institutionellen Designs der repräsentativen Demokratie durch die Volksgesetzgebung konzentriert sich Frank Meerkamp auf die Bedeutung und Rolle der Quorengestaltung. Obwohl die Quoren das Herzstück des Volksgesetzgebungsverfahrens bilden, hat sich die Forschung bisher zu wenig mit den Gestaltungsmöglichkeiten direktdemokratischer Verfahren durch Quoren beschäftigt. Der Autor stellt eine systematische Gesamtdarstellung der Quorenproblematik bereit. Dabei analysiert er die institutionellen Ausgestaltungsmöglichkeiten der Verfassung sowie deren Auswirkungen auf das Spannungsverhältnis zwischen zivilgesellschaftlicher Partizipation und parlamentarischer Repräsentation und zeichnet die Entwicklung der Quoren in den deutschen Ländern nach.
Aktualisiert: 2023-04-04
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