Persönlichkeitsrechte von Prominenten im internationalen Vergleich

Persönlichkeitsrechte von Prominenten im internationalen Vergleich von Kastell,  Kirstin
Ziel der Studie ist es, den Konflikt zwischen den Persönlichkeitsrechten von Prominenten und den Kommunikationsfreiheiten der Medien aus medienwissenschaftlicher Perspektive kritisch und lösungsorientiert zu reflektieren.°°Sowohl im deutschen und französischen Recht als auch in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wurden der Privatsphärenschutz und die Pressefreiheit als schützenswert deklariert und als gleichwertig anerkannt. Aufgrund der Unterschiede in der Festschreibung und Auslegung der Rechte gelangen die Gerichte in gleichgelagerten Fällen jedoch zu divergierenden Ergebnissen und bevorzugen dabei oft dieselbe Interessenposition. Diese Beobachtung wird in einer quantitativen und qualitativen Diskussionsanalyse der Urteile, der juristischen Fachdebatte und der Presseberichte über die Prozesse und über Prominente empirisch überprüft und am Beispiel der Fürstenfamilie Grimaldi konkretisiert. Die Ergebnisse liefern Hinweise darauf, dass Prominente geringere Chancen der Rechtsdurchsetzung haben als Medienunternehmen. Das Buch zielt darauf ab, Machtkonstellationen im untersuchten Rechtsbereich sichtbar und damit hinterfragbar und veränderbar zu machen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Pressegeheimnis.

Das Pressegeheimnis. von Dunkhase,  Dirk
Zu den drängendsten und umstrittensten Problemen des Verhältnisses von Staat und Presse gehört die Frage des Schutzes der Presse gegen auf das Strafprozeßrecht gestützte staatliche Zwangsmaßnahmen (Zeugniszwang, Durchsuchung, Beschlagnahme). Diese strafprozessualen Zwangsbefugnisse eröffnen dem Staat die Möglichkeit zu schwerwiegenden - häufig auch mißbräuchlichen - Eingriffen in die Pressearbeit, zu Eingriffen, die in besonderer Weise auch das berufsethische Selbstverständnis der Journalisten belasten, weil sie die traditionell (unpräzise) als "Redaktionsgeheimnis" bezeichnete Vertraulichkeitssphäre der Presse verletzen. Der Autor untersucht, inwieweit der Schutz der Presse gegen strafprozessuale Zwangsmaßnahmen durch die Gewährleistung der Pressefreiheit vom Grundgesetz vorgegeben ist und versucht, das verfassungsrechtlich gebotene Pressegeheimnis und seinen zeitgemäßen Schutzumfang herauszuarbeiten. Dazu wird zum einen erläutert, wie sich die heute geltende Schutzregelung in der StPO mit ihren Schwachstellen im Laufe einer über 100jährigen Geschichte herausgebildet hat, zum anderen das Schutzbedürfnis der Presse im Hinblick auf die reale Gefährdung verschiedener Aspekte der Pressetätigkeit bestimmt. Hierbei zeigt sich, daß sich entgegen der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts die Mißstände des geltenden Rechts auch nicht dadurch ausgleichen lassen, daß im Einzelfall ein über die StPO hinausgehender Schutz aus Art. 5 GG abgeleitet wird, denn der negative Eindruck etwa von Durchsuchungen im Pressebereich auf die Öffentlichkeit kann durch nachträgliche gerichtliche Korrekturen nicht mehr kompensiert werden. Um das Vertrauen der Allgemeinheit in die Eigenständigkeit und Staatsfreiheit der Presse zu schützen, bedarf es vielmehr einer generellen gesetzlichen Vorfeldsicherung des Pressegeheimnisses. Gegen Ende der Arbeit wird nach einer Bewertung der dem Bundestag vorliegenden aktuellen Gesetzentwürfe ein eigener Vorschlag unterbreitet, wie eine solche verfassungsnahe Schutzregelung aussehen könnte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Ordnung der Dinge

Die Ordnung der Dinge von Sapper,  Manfred, Weichsel,  Volker
12 Analysen auf 200 Seiten bringen Ordnung in die osteuropäischen Dinge. Andrej Soldatov demonstriert, wie die Geheimdienste in Russland den gesamten Datenverkehr im Internet überwachen und mit selektiven Strafen Anbieter und Nutzer einschüchtern. °°Michael Hagemeister nimmt die Ideologie des Neobyzantismus unter die Lupe, die das Regime, wie auch Aschot Manutscharjan in dem Band zeigt, zur Rechtfertigung einer imperialen Außenpolitik heranzieht. Die Personen und Institute, die das Wissen, die Strategien und die Legitimation für diese Politik im Nahen Osten zur Verfügung stellen porträtiert Zaur Gasimov. °°Eine fundierte Fallstudie zur Lage der Printmedien in Tschechien zeigt: Globale Trends und lokale Besonderheiten setzen die sachliche Berichterstattung und die Pressefreiheit unter Druck. Doch die Lage ist besser als in Polen, wo, wie Aleksandr Smolar zeigt, die Regierung die Konterrevolution gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vorantreiben.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Politische und ökonomische Essays. Teilband 2

Politische und ökonomische Essays. Teilband 2 von Bermbach,  Udo, Fischer,  Susanne, Hume,  David
Diese Essays können als literarische Neu- und Umformulierung der philosophischen Absichten des Traktats gelten und lassen sich auch als Reaktionen Humes auf aktuelle Probleme lesen. In ihnen dokumentiert sich ein Politikverständnis, das aus der Tradition einer umfassenden philosophia practica lebt und eingebettet ist in eine weite, gesellschaftstheoretische Perspektive. Die Ausgabe bietet die erste umfassende Neuausgabe der Essays in deutscher Sprache seit 1800.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Investigativer Journalismus im Spannungsfeld zwischen Pressefreiheit und Strafrecht.

Investigativer Journalismus im Spannungsfeld zwischen Pressefreiheit und Strafrecht. von Klintworth,  Swantje Marie
Die Arbeit untersucht die strafrechtlichen Grenzen für den investigativen Journalismus. Es werden die Straftatbestände in den Blick genommen, mit denen ein investigativer Journalist in Konflikt geraten kann, obwohl er sich an die üblichen Vorgehensweisen bei Recherche und Berichterstattung hält. So wird analysiert, ob berufsständisch anerkanntes Verhalten durch den Gesetzgeber pönalisiert wird und ob darin eine unverhältnismäßige Beeinträchtigung für den investigativen Journalismus zu sehen ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Pressefreiheit im Kontext strafrechtlicher Ermittlungsmaßnahmen.

Pressefreiheit im Kontext strafrechtlicher Ermittlungsmaßnahmen. von Olt,  Gunther
Die Durchführung strafrechtlicher Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Journalisten führt in Öffentlichkeit, Medien und Justiz immer wieder zu beachtlichen Auseinandersetzungen rund um die Frage, ob ein ausreichender Schutz der grundgesetzlich verbürgten Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) gegeben ist. Im Rahmen der vorliegenden Untersuchung wird diese Frage im Hinblick auf strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Presseorganen und ihren Mitarbeitern empirisch untersucht, mit dem Ziel, eine Bestandsaufnahme strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen gegenüber Journalisten und Medienmitarbeitern zu erstellen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Zeitung in der Republik.

Die Zeitung in der Republik. von Koch,  Thomas
Vor dem Hintergrund aktueller Beispiele wie dem sogenannten "Karikaturen-Streit" oder der Durchsuchung von Redaktionsräumen stellt sich die grundlegende Frage: Welcher Stellenwert kommt der Pressefreiheit zu? Spezifiziert ist zu fragen: Kommt der Zeitung eine öffentliche Aufgabe zu? Wissenschaftlicher Ansatzpunkt dieser Erörterung ist die Lehre von der Republik, welche Freiheit voraussetzt. Dieser republikanische Freiheitsbegriff bildet die Basis für den Entwurf einer republikanischen Zeitungsverfassungslehre: Neben den Grundlagen des deutschen Grundgesetzes zur Pressefreiheit ist zu fragen, wie eine mögliche öffentliche Aufgabe der Zeitung in der Republik aussehen könnte. Aspekte der "inneren Pressefreiheit" sind ebenso wie der Topos der "vierten Gewalt" zu klären. Aspekte der Selbstverwaltung sowie die Diskussion zum Verhältnis von Ethik und Zeitung runden den Entwurf ab, ehe der Autor das Verhältnis von publizistischer öffentlicher Aufgabe und Dogmatik des Wettbewerbs diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Medienpersönlichkeitsrecht und Selbstkontrolle der Presse.

Medienpersönlichkeitsrecht und Selbstkontrolle der Presse. von Wallenhorst,  Lena
Lena Wallenhorst vergleicht zunächst anhand der aktuellen Rechtsprechung den Persönlichkeitsrechtsschutz in Deutschland und England. Sie zeigt auf, wie ausgehend vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte die Tendenz in beiden Ländern dahin geht, den rechtlichen Schutzstandard des Einzelnen gegenüber einer immer aggressiveren Berichterstattung der Medien zu erhöhen, der trotzdem teilweise unzureichend bleibt. Die sich daneben entwickelnde Presseethik kann die Grenzen dieses Schutzes enger fassen und klarere Verhaltensmaßstäbe festlegen, als dies dem Recht möglich ist. Ihre Grundsätze finden sich insbesondere im Pressekodex (Deutschland) bzw. dem Code of Practice (England), die vom Deutschen Presserat bzw. der Press Complaints Commission, d. h. von Selbstkontrollorganen entwickelt werden. Ihre Einhaltung kann in einem eigenständigen Beschwerdeverfahren überprüft werden. Die Autorin analysiert die dabei entstehende Spruchpraxis in beiden Ländern und kommt zu dem Ergebnis: Billig ist heute, was Recht ist. Denn die aktuelle Presseselbstkontrolle nutzt ihre Möglichkeiten nicht, das Medienpersönlichkeitsrecht sinnvoll zu ergänzen. Zuletzt zeigt Lena Wallenhorst Chancen und Perspektiven der Selbstkontrolle als Regulierungsinstrument auf und entwickelt Anforderungsmaßstäbe, an denen sich ein funktionierendes Modell ausrichten sollte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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