Aktualisiert: 2020-09-01
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Außervertragliche Haftung bei mangelhafter IT-Sicherheit
Schlüsselwort: Präventionsfunktion
Außervertragliche Haftung bei mangelhafter IT-Sicherheit
Seit Jahren beklagen Experten ein geringes Niveau der IT-Sicherheit. Zahlreiche Störfälle haben mittlerweile das öffentliche Bewusstsein dafür geschärft, dass mangelhafte IT-Sicherheit ein ernsthaftes Risiko darstellt. Ob das geltende Recht diesem Risiko angemessen begegnet, ist Gegenstand von Diskussionen, an die der Autor anknüpft. Unter der Prämisse einer präventiven Wirkung von Haftungsnormen geht er der Frage nach, inwieweit das außervertragliche Haftungsrecht Hersteller und Diensteanbieter zu ausreichenden IT-Sicherheitsmaßnahmen verleitet. Zugleich arbeitet er legislative Handlungsoptionen zur Erhöhung des IT-Sicherheitsniveaus aus. Dabei liegt der Fokus auf einer Ausdehnung von Haftungsnormen sowie der Einführung von Pflichten zur Meldung von IT-Sicherheitslücken.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Außervertragliche Haftung bei mangelhafter IT-Sicherheit
Außervertragliche Haftung bei mangelhafter IT-Sicherheit
Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld – ein Beitrag zur Fortentwicklung des Schadens(ersatz)rechts
Vermögensschadensersatz, Schmerzensgeld, Genugtuung und Vorteilsausgleich stehen auch nach der aktuellen Rechtslage systematisch unstimmig nebeneinander. Der Verfasser entwickelt eine gesamteinheitliche Schadensersatzkonzeption, welche auf einer abstrakten Ebene die dogmatischen Grundannahmen der §§ 249 ff. BGB an die tatsächlichen Bedürfnisse der heutigen Zeit anpasst und die gesetzessystematischen Veränderungen durch die Schadensersatzrechtsreform konsequent umsetzt.
Schwerpunkte sind dabei die Bestimm- und Bewertbarkeit von Nichtvermögensvorteilen, die Anerkennung eines weiten Verständnisses einer Genugtuungsfunktion sowie die grundsätzliche Verrechenbarkeit von Vermögens- und Nichtvermögenswerten. Durch diese Konzeption, die an einer starren Differenzierung zwischen Materiellem und Immateriellem nicht mehr festhält, werden gemeinhin anerkannte Grenzen des Schadensersatzrechts weithin „aufgebrochen“.
Obwohl die Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld in den Lehrbüchern, Monographien und Kommentaren weitgehend vernachlässigt wird, lassen sich durchaus praxisrelevante Fallkonstellationen ausmachen, die der Verfasser auf Grundlage der fortentwickelten Dogmatik sachgerecht und widerspruchsfrei lösen kann.
Die Arbeit richtet sich demnach nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Rechtsanwälte und Richter, die aus Gründen der Rechtssicherheit einer Orientierungshilfe bei der Schmerzensgeldbemessung bedürfen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld – ein Beitrag zur Fortentwicklung des Schadens(ersatz)rechts
Vermögensschadensersatz, Schmerzensgeld, Genugtuung und Vorteilsausgleich stehen auch nach der aktuellen Rechtslage systematisch unstimmig nebeneinander. Der Verfasser entwickelt eine gesamteinheitliche Schadensersatzkonzeption, welche auf einer abstrakten Ebene die dogmatischen Grundannahmen der §§ 249 ff. BGB an die tatsächlichen Bedürfnisse der heutigen Zeit anpasst und die gesetzessystematischen Veränderungen durch die Schadensersatzrechtsreform konsequent umsetzt.
Schwerpunkte sind dabei die Bestimm- und Bewertbarkeit von Nichtvermögensvorteilen, die Anerkennung eines weiten Verständnisses einer Genugtuungsfunktion sowie die grundsätzliche Verrechenbarkeit von Vermögens- und Nichtvermögenswerten. Durch diese Konzeption, die an einer starren Differenzierung zwischen Materiellem und Immateriellem nicht mehr festhält, werden gemeinhin anerkannte Grenzen des Schadensersatzrechts weithin „aufgebrochen“.
Obwohl die Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld in den Lehrbüchern, Monographien und Kommentaren weitgehend vernachlässigt wird, lassen sich durchaus praxisrelevante Fallkonstellationen ausmachen, die der Verfasser auf Grundlage der fortentwickelten Dogmatik sachgerecht und widerspruchsfrei lösen kann.
Die Arbeit richtet sich demnach nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Rechtsanwälte und Richter, die aus Gründen der Rechtssicherheit einer Orientierungshilfe bei der Schmerzensgeldbemessung bedürfen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Überkompensatorische Schmerzensgeldbemessung?
Dem Schmerzensgeld (§ 253 Abs. 2 BGB n. F.; § 847 a. F.) wohnt nach traditioneller Meinung neben der Ausgleichsfunktion auch eine Genugtuungsfunktion inne, mittels derer insbesondere in Fällen qualifizierten Schädigerverschuldens eine Erhöhung der Ersatzsumme bewirkt werden soll. Dieser Ansatz provoziert Rechtsunsicherheit: So interpretiert die Rechtsprechung die Genugtuungsfunktion als unauflöslichen Bestandteil des Ausgleichszwecks, während das neuere Schrifttum diese Funktion zunehmend als anerkanntes pönales Element der Privatrechtsordnung versteht.
Stefan Müller hat die bestehenden Gegensätze zum Anlass für eine tief greifende Untersuchung der dogmatischen Grundlagen des Schmerzensgeldes genommen. Da es sich bei § 253 Abs. 2 BGB n. F. um eine genuin schadensersatzrechtliche Norm handelt, für deren Anwendung der Verschuldensgrad des Schädigers ebenso unerheblich ist wie die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Parteien, findet eine überkompensatorische Schmerzensgeldbemessung nicht statt. Somit bedarf es weder einer Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes noch einer den Umfang des Ersatzes beeinflussenden Präventionsfunktion.
Abschließend werden die Friktionen aufgezeigt, welche das herrschende Genugtuungsverständnis für die seit den Gesetzesänderungen der Jahre 2001/2002 zunehmend wichtiger werdenden Fälle der Schmerzensgeldhaftung für drittverursachte Schäden einschließlich versicherungsrechtlicher Probleme hervorruft.
Aktualisiert: 2023-01-27
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