Aktualisiert: 2023-06-15
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Rudolf Olden – Journalist und Pazifist
Schlüsselwort: Politische Justiz
Der Schauprozess im 20. Jahrhundert in Deutschland
Der Begriff des Schauprozesses wird häufig zur Beschreibung von Gerichtsverfahren verwendet, in denen ein juristisches Unwerturteil erfolgt. Gleichwohl mangelt es vor allem in der Rechtswissenschaft an Begriffsbestimmungen. Ziel der Studie ist die Erarbeitung einer geeigneten Definition. Dafür wird zunächst eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Ansätze in verschiedenen Wissenschaften vorgenommen und der Begriff des Schauprozesses in einen strukturellen Zusammenhang mit denen der politischen Justiz und des politischen Prozesses gebracht. Definitionen der drei Begriffe werden unter Berücksichtigung des grundlegenden Werkes „Politische Justiz“ des Verfassungsrechtlers Otto Kirchheimer entwickelt. Anschließend erfolgt eine Analyse deutscher Gerichtsverfahren des 20. Jahrhunderts anhand der entwickelten Merkmale eines Schauprozesses, um deren Praktikabilität zu überprüfen – darunter der Rathenau-Prozess (1922), der Prozess gegen die Attentäter des 20. Juli 1944 (1944), das Devisenverfahren gegen Robert Havemann (1979) und der Stammheim-Prozess (1975 bis 1977). Abschließend wird die aktuelle internationale Bedeutung von Schauprozessen untersucht und diskutiert, wie mit rechtlichen Mitteln gegen Schauprozesse vorgegangen werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Personalpolitik beim Kammergericht von 1933 bis 1945
Während der NS-Zeit griff der Staat massiv in die personelle Zusammensetzung des Kammergerichts ein; politisch Unliebsame erlitten Repressalien, die Beförderungsbedingungen veränderten sich. Ausgehend von erhalten gebliebenen Personalakten untersucht die Arbeit die Biographien der Richter und Staatsanwälte. Sie nimmt deren individuelle berufliche Lage sowie den sozialen und politischen Hintergrund in den Blick. In der Personalpolitik zeigten sich aber auch Gegensätze zwischen der Justizverwaltung und der NSDAP. Insbesondere unter dem nationalkonservativ geprägten Reichsjustizminister Gürtner widersetzte sich das Reichsjustizministerium den Beförderungswünschen der Partei, wenn es die fachliche Eignung für nicht ausreichend hielt. Juristische Qualifikation und politische Zuverlässigkeit waren jedoch keineswegs ein Widerspruch: Auch am Kammergericht stellten sich viele hochqualifizierte Juristen uneingeschränkt in den Dienst der neuen Machthaber. In Hoch- und Landesverratssachen fungierte das Kammergericht als eine „Außenstelle des Volksgerichtshofs“ (Staatsekretär Freisler). Diese Arbeit beleuchtet daher auch, wie sich die Tätigkeit von Juristen des Kammergerichts in politischen Strafsenaten oder als Hilfsrichter am Volksgerichtshof auf ihre Karrieren auswirkte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rudolf Olden – Journalist und Pazifist
Rudolf Olden – Journalist und Pazifist
Rudolf Olden – Journalist und Pazifist
Der Schauprozess im 20. Jahrhundert in Deutschland
Der Begriff des Schauprozesses wird häufig zur Beschreibung von Gerichtsverfahren verwendet, in denen ein juristisches Unwerturteil erfolgt. Gleichwohl mangelt es vor allem in der Rechtswissenschaft an Begriffsbestimmungen. Ziel der Studie ist die Erarbeitung einer geeigneten Definition. Dafür wird zunächst eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Ansätze in verschiedenen Wissenschaften vorgenommen und der Begriff des Schauprozesses in einen strukturellen Zusammenhang mit denen der politischen Justiz und des politischen Prozesses gebracht. Definitionen der drei Begriffe werden unter Berücksichtigung des grundlegenden Werkes „Politische Justiz“ des Verfassungsrechtlers Otto Kirchheimer entwickelt. Anschließend erfolgt eine Analyse deutscher Gerichtsverfahren des 20. Jahrhunderts anhand der entwickelten Merkmale eines Schauprozesses, um deren Praktikabilität zu überprüfen – darunter der Rathenau-Prozess (1922), der Prozess gegen die Attentäter des 20. Juli 1944 (1944), das Devisenverfahren gegen Robert Havemann (1979) und der Stammheim-Prozess (1975 bis 1977). Abschließend wird die aktuelle internationale Bedeutung von Schauprozessen untersucht und diskutiert, wie mit rechtlichen Mitteln gegen Schauprozesse vorgegangen werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der Schauprozess im 20. Jahrhundert in Deutschland
Der Begriff des Schauprozesses wird häufig zur Beschreibung von Gerichtsverfahren verwendet, in denen ein juristisches Unwerturteil erfolgt. Gleichwohl mangelt es vor allem in der Rechtswissenschaft an Begriffsbestimmungen. Ziel der Studie ist die Erarbeitung einer geeigneten Definition. Dafür wird zunächst eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Ansätze in verschiedenen Wissenschaften vorgenommen und der Begriff des Schauprozesses in einen strukturellen Zusammenhang mit denen der politischen Justiz und des politischen Prozesses gebracht. Definitionen der drei Begriffe werden unter Berücksichtigung des grundlegenden Werkes „Politische Justiz“ des Verfassungsrechtlers Otto Kirchheimer entwickelt. Anschließend erfolgt eine Analyse deutscher Gerichtsverfahren des 20. Jahrhunderts anhand der entwickelten Merkmale eines Schauprozesses, um deren Praktikabilität zu überprüfen – darunter der Rathenau-Prozess (1922), der Prozess gegen die Attentäter des 20. Juli 1944 (1944), das Devisenverfahren gegen Robert Havemann (1979) und der Stammheim-Prozess (1975 bis 1977). Abschließend wird die aktuelle internationale Bedeutung von Schauprozessen untersucht und diskutiert, wie mit rechtlichen Mitteln gegen Schauprozesse vorgegangen werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Personalpolitik beim Kammergericht von 1933 bis 1945
Während der NS-Zeit griff der Staat massiv in die personelle Zusammensetzung des Kammergerichts ein; politisch Unliebsame erlitten Repressalien, die Beförderungsbedingungen veränderten sich. Ausgehend von erhalten gebliebenen Personalakten untersucht die Arbeit die Biographien der Richter und Staatsanwälte. Sie nimmt deren individuelle berufliche Lage sowie den sozialen und politischen Hintergrund in den Blick. In der Personalpolitik zeigten sich aber auch Gegensätze zwischen der Justizverwaltung und der NSDAP. Insbesondere unter dem nationalkonservativ geprägten Reichsjustizminister Gürtner widersetzte sich das Reichsjustizministerium den Beförderungswünschen der Partei, wenn es die fachliche Eignung für nicht ausreichend hielt. Juristische Qualifikation und politische Zuverlässigkeit waren jedoch keineswegs ein Widerspruch: Auch am Kammergericht stellten sich viele hochqualifizierte Juristen uneingeschränkt in den Dienst der neuen Machthaber. In Hoch- und Landesverratssachen fungierte das Kammergericht als eine „Außenstelle des Volksgerichtshofs“ (Staatsekretär Freisler). Diese Arbeit beleuchtet daher auch, wie sich die Tätigkeit von Juristen des Kammergerichts in politischen Strafsenaten oder als Hilfsrichter am Volksgerichtshof auf ihre Karrieren auswirkte.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Rudolf Olden – Journalist und Pazifist
Rudolf Olden – Journalist und Pazifist
Rudolf Olden – Journalist und Pazifist
Von der „Anreizung zum Klassenkampf“ zur „Volksverhetzung“ (§ 130 StGB)
"Anreizung zum Klassenkampf" und "Volksverhetzung" - zwei Bezeichnungen für eine Norm: § 130 StGB. Die Arbeit zeichnet die Entwicklung dieser Vorschrift nach, deren Vorgänger erst Mitte des 19. Jahrhunderts als Gegenmittel zur Pressefreiheit geschaffen wurden. Seitdem steht die Vorschrift im Spannungsfeld mit der Meinungs- und Pressefreiheit sowie im Kraftfeld politischer Auseinandersetzungen, etwa um das Verbot der Holocaustleugnung. § 130 StGB bewahrte vom Kaiserreich bis in die bundesrepublikanische Zeit zunächst seinen Wortlaut. Als Teil des politischen Strafrechts wären allerdings Anpassungen an das jeweilige Staatssystem zu erwarten gewesen. Daher stellt sich die Frage, ob die ursprüngliche Fassung - entgegen der ersten nichtamtlichen Bezeichnung - systemneutral war und ob die geänderte Bezeichnung einen deutlichen Funktionswandel widerspiegelt. Daneben wird die Entwicklung unter weiteren Gesichtspunkten, insbesondere einer möglichen Hinwendung zum symbolischen Strafrecht, analysiert.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Von der „Anreizung zum Klassenkampf“ zur „Volksverhetzung“ (§ 130 StGB)
"Anreizung zum Klassenkampf" und "Volksverhetzung" - zwei Bezeichnungen für eine Norm: § 130 StGB. Die Arbeit zeichnet die Entwicklung dieser Vorschrift nach, deren Vorgänger erst Mitte des 19. Jahrhunderts als Gegenmittel zur Pressefreiheit geschaffen wurden. Seitdem steht die Vorschrift im Spannungsfeld mit der Meinungs- und Pressefreiheit sowie im Kraftfeld politischer Auseinandersetzungen, etwa um das Verbot der Holocaustleugnung. § 130 StGB bewahrte vom Kaiserreich bis in die bundesrepublikanische Zeit zunächst seinen Wortlaut. Als Teil des politischen Strafrechts wären allerdings Anpassungen an das jeweilige Staatssystem zu erwarten gewesen. Daher stellt sich die Frage, ob die ursprüngliche Fassung - entgegen der ersten nichtamtlichen Bezeichnung - systemneutral war und ob die geänderte Bezeichnung einen deutlichen Funktionswandel widerspiegelt. Daneben wird die Entwicklung unter weiteren Gesichtspunkten, insbesondere einer möglichen Hinwendung zum symbolischen Strafrecht, analysiert.
Aktualisiert: 2023-05-29
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„Mein Sohn bleibt bei mir!“
Sie war eine prominente deutsche Geisel der türkischen Regierung: Als angebliche Terrorunterstützerin saß die Journalistin und Übersetzerin Meşale Tolu mit ihrem kleinen Sohn in Haft; danach wurde ihr die Ausreise aus der Türkei verweigert. Jetzt, wieder in Deutschland, berichtet sie über diese Zeit: über die Brutalität von Polizei und Justiz, das Alltagsleben in der politischen Gefangenschaft zwischen Hoffnung und Verzweiflung, ihren Kampf um Freiheit für ihre Familie und ihren Einsatz für die Pressefreiheit. Ein sehr persönliches Buch, das zugleich deutlich macht, wie das Regime in Ankara mit seinen Kritikern umgeht.
"Was für eine Frau, was für ein Mut, was für eine Liebe." Die Welt
Aktualisiert: 2023-05-17
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Rudolf Olden – Journalist und Pazifist
Rudolf Olden – Journalist und Pazifist
Otto Kirchheimer – Gesammelte Schriften
Der vierte Band der sechsbändigen Kirchheimer-Edition versammelt alle wichtigen Arbeiten Otto Kirchheimers (1905–1965) zur historischen und vergleichenden Analyse der politischen Justiz und dem Wandel der Rechtsstaatlichkeit. Der Band enthält eine korrigierte Neuausgabe seines Hauptwerks Politische Justiz: Verwendung juristischer Verfahrensmöglichkeiten zu politischen Zwecken in der Übersetzung von Arkadij R. L. Gurland. Weiterhin finden sich in dem Band verschiedene thematisch einschlägige Aufsätze sowie Rezensionen und journalistische Beiträge. Aufgenommen wurde zudem eine bisher schwer zugängliche verschriftlichte Anhörung Kirchheimers vor einem Ausschuss des U.S.-Repräsentantenhauses zur Menschenrechtssituation in der DDR. Der Band wird eingeleitet mit einer ausführlichen Darstellung der Editionsgeschichte von Politische Justiz sowie der werkbiografischen Hintergründe.
Das Buch richtet sich an Interessierte der Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft, Zeitgeschichte, Kriminologie und Soziologie.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Otto Kirchheimer – Gesammelte Schriften
Der vierte Band der sechsbändigen Kirchheimer-Edition versammelt alle wichtigen Arbeiten Otto Kirchheimers (1905–1965) zur historischen und vergleichenden Analyse der politischen Justiz und dem Wandel der Rechtsstaatlichkeit. Der Band enthält eine korrigierte Neuausgabe seines Hauptwerks Politische Justiz: Verwendung juristischer Verfahrensmöglichkeiten zu politischen Zwecken in der Übersetzung von Arkadij R. L. Gurland. Weiterhin finden sich in dem Band verschiedene thematisch einschlägige Aufsätze sowie Rezensionen und journalistische Beiträge. Aufgenommen wurde zudem eine bisher schwer zugängliche verschriftlichte Anhörung Kirchheimers vor einem Ausschuss des U.S.-Repräsentantenhauses zur Menschenrechtssituation in der DDR. Der Band wird eingeleitet mit einer ausführlichen Darstellung der Editionsgeschichte von Politische Justiz sowie der werkbiografischen Hintergründe.
Das Buch richtet sich an Interessierte der Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft, Zeitgeschichte, Kriminologie und Soziologie.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Einigkeit und Recht
Die juristische Aufarbeitung der DDR - ein Kapitel in der problematischen deutschen Rechtsgeschichte - eine fundierte Darstellung.
Wolffs Bilanz greift aber weiter aus. In einem pointierten, kenntnisreichen Überblick ist es ihm gelungen, "Politik und Justiz vom Schießbefehl Friedrich Wilhelm IV. bis zum ›Schießbefehl‹ Honeckers" unter die kritische Lupe zu nehmen.
"Deutschland hat im 20. Jahrhundert im Westen dreimal und im Osten viermal einen Wechsel des politischen Systems erlebt, vom Kaiserreich zur Republik, von der Republik zum NS-Staat und von diesem in die Bundesrepublik bzw. die DDR und aus dieser in die Bundesrepublik. Es erscheint nützlich, den letzten Systemwechsel mit früheren, die jetzige Vergangenheitsbewältigung mit vorangegangenen zu vergleichen." Schreibt der bekannte Strafverteidiger Friedrich Wolff im Vorwort zu seiner grundlegenden Untersuchung, in der er polemische Töne nicht scheut und sich unter anderem mit Fragen wie diesen beschäftigt: War die DDR nun ein Unrechtsstaat? War sie die zweite deutsche Diktatur? Sprachen die Richter, wenn sie ehemalige DDR-Bürger verurteilten, im Namen des Volkes? Sind wir ein Volk, in dessen Namen Recht gesprochen wird? War es Recht, das Wessis, über Renten, Arbeitsverhältnisse, Immobilien und über das Volkseigentum sprachen? Sind wir also ein Volk?
Aktualisiert: 2023-05-10
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Bücher zum Thema Politische Justiz
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