Reform auf Reform
Seit dem zentralen Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2016 ist das Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) wiederholt reformiert worden. Das BKAG wirkt dabei auf die Gestaltung der Länderpolizeigesetze zurück und gewinnt zunehmend den Charakter eines „Musterpolizeigesetzes“.
Der neue NomosKommentar zum BKAG
bietet erstmals eine umfassende, detailgenaue und kritische Analyse der reformierten Normen
entschlüsselt die komplexen Neuregelungen zur Zusammenarbeit von Bund und Ländern in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten
nimmt die verfassungsrechtlichen Vorgaben in den Blick
zeigt den unionsrechtlichen Rahmen für die Regelungen des BKAG auf (DS-GVO, JI-Richtlinie)
Der Kommentar ermöglicht eine sichere Auslegung von Zuständigkeiten und Befugnissen im Sicherheitsrecht des Bundes, vor allem im Bereich der präventiven Terrorismusabwehr sowie der Strafverfolgung durch das BKA.
Der Herausgeber
Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M., ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Technologien an der Universität Passau. Neben dem Verfassungs- und Verwaltungsrecht konzentriert sich seine Forschung auf das Sicherheitsrecht, inklusive Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Recht der Nachrichtendienste sowie das Katastrophen- und Zivilschutzrecht.
Autorinnen und Autoren aus Rechtswissenschaft, Verwaltungsgerichtsbarkeit und den am Vollzug des Gesetzes beteiligten Behörden, namentlich dem Bundeskriminalamt, dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof sowie den Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern, stehen für eine ebenso ausgewogene wie praxisgerechte Darstellung:
Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M., Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Technologien, Universität Passau | Dr. Lisa-Maria Bleiler, Staatsanwältin beim Bundesgerichtshof, Leitungsbereich des Generalbundesanwalts, Karlsruhe | Prof. Dr. Johannes Buchheim, LL.M. (Yale), Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Recht der Digitalisierung, Philipps-Universität Marburg | Antonia Buchmann, Leiterin der Stabsstelle Europa/Internationales und Referentin im Bereich Sicherheit und Justiz beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Mainz | Prof. Dr. Johannes Eichenhofer, Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Recht der Digitalisierung der Verwaltung, Universität Leipzig | Greta Hansel, Staatsanwältin beim Bundesgerichtshof, Abteilung Terrorismus beim Generalbundesanwalt, Karlsruhe | PD Dr. David Kuch, Julius-Maximilians-Universität Würzburg | Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Mainz | Dr. Philipp Lassahn, LL.M. (Harvard), Referent Abteilung für Verfassungs- und Verwaltungsrecht im Bundesministerium des Innern und für Heimat, Berlin | Jun.-Prof. Dr. Fabian Michl, LL.M. (Edinburgh), Professur für Staats- und Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt Recht der Politik, Universität Leipzig | Dr. Kolja Naumann, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Erol Pohlreich, Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Nebengebiete, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder) | Dr. Sebastian Schulenberg, LL.M. (Cambridge), Leiter der Abteilung für Öffentliches Recht, Zivilrecht und Gesetzgebung sowie Senatsrat bei der Senatorin für Justiz und Verfassung, Bremen | Dr. Timo Schwander, Richter am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen | Judith Sikora, Johannes Gutenberg-Universität Mainz | Maria Wilhelm-Robertson, Leiterin Stabsstelle Europa, Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit in Baden-Württemberg, Stuttgart | Dr. Philipp Wittmann, Richter am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Mannheim
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Ein außergewöhnlicher Publikumsliebling – vier großartige TV-Specials! Lupin III. und seine Freunde in Höchstform – endlich erneut auf DVD und Blu-ray!Der Höllentrip (Voyage to Danger)Inspektor Zenigata ist am Boden zerstört: Nach drei Jahren ohne Verhaftung darf er bis auf Weiteres nicht mehr hinter Lupin herjagen! Stattdessen soll sich nun ein Profikiller um den Meisterdieb und seine Freunde kümmern. Doch Lupin hat schon eine – nicht ganz ungefährliche – Idee, wie er den Kopfgeldjäger loswerden und die Sache wieder in Ordnung bringen kann …Der Goldene Drache (Dragon of Doom)Auf ihrer Schicksalsfahrt beförderte die Titanic einen alten Ninja-Schatz – die Skulptur eines Goldenen Drachen. An Bord war damals auch Lupins Großvater, der den Untergang zwar überlebte, die kleine, wertvolle Statue aber nicht stehlen konnte. Wird sein Enkel nun erfolgreicher sein und die heiß begehrte Skulptur vom Meeresgrund bergen?Der Schatz des Harimao (The Pursuit of Harimao’s Treasure)Der legendäre Harimao erleichterte die Engländer im Zweiten Weltkrieg um angeblich etliche Milliarden Dollar. Aber wo ist die ganze Kohle geblieben? Die Lösung soll in drei Statuen zu finden sein, die Harimao hinterlassen hat – eine davon konnte Lupin bereits erbeuten. Doch so einfach wird es natürlich nicht, denn ein englischer Adliger ist ebenfalls hinter dem Schatz her …Der Diamant der Dämmerung (The Secret of Twilight Gemini)Auf dem Sterbebett übergibt sein ehemaliger Konkurrent Dolune ein Abschiedsgeschenk an Lupin: den Diamanten der Dämmerung. Der soll der Schlüssel zu dem wertvollen Schatz der Gelten sein, der in Marokko verborgen liegt. Dort wird Lupin jedoch nicht nur von Inspektor Zenigata verfolgt, sondern auch von einer mysteriösen Gruppierung …
Aktualisiert: 2023-06-13
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Ein außergewöhnlicher Publikumsliebling – vier großartige TV-Specials! Lupin III. und seine Freunde in Höchstform – endlich erneut auf DVD und Blu-ray!Der Höllentrip (Voyage to Danger)Inspektor Zenigata ist am Boden zerstört: Nach drei Jahren ohne Verhaftung darf er bis auf Weiteres nicht mehr hinter Lupin herjagen! Stattdessen soll sich nun ein Profikiller um den Meisterdieb und seine Freunde kümmern. Doch Lupin hat schon eine – nicht ganz ungefährliche – Idee, wie er den Kopfgeldjäger loswerden und die Sache wieder in Ordnung bringen kann …Der Goldene Drache (Dragon of Doom)Auf ihrer Schicksalsfahrt beförderte die Titanic einen alten Ninja-Schatz – die Skulptur eines Goldenen Drachen. An Bord war damals auch Lupins Großvater, der den Untergang zwar überlebte, die kleine, wertvolle Statue aber nicht stehlen konnte. Wird sein Enkel nun erfolgreicher sein und die heiß begehrte Skulptur vom Meeresgrund bergen?Der Schatz des Harimao (The Pursuit of Harimao’s Treasure)Der legendäre Harimao erleichterte die Engländer im Zweiten Weltkrieg um angeblich etliche Milliarden Dollar. Aber wo ist die ganze Kohle geblieben? Die Lösung soll in drei Statuen zu finden sein, die Harimao hinterlassen hat – eine davon konnte Lupin bereits erbeuten. Doch so einfach wird es natürlich nicht, denn ein englischer Adliger ist ebenfalls hinter dem Schatz her …Der Diamant der Dämmerung (The Secret of Twilight Gemini)Auf dem Sterbebett übergibt sein ehemaliger Konkurrent Dolune ein Abschiedsgeschenk an Lupin: den Diamanten der Dämmerung. Der soll der Schlüssel zu dem wertvollen Schatz der Gelten sein, der in Marokko verborgen liegt. Dort wird Lupin jedoch nicht nur von Inspektor Zenigata verfolgt, sondern auch von einer mysteriösen Gruppierung …
Aktualisiert: 2023-06-13
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Rassistische Polizeikontrollen gehören zum Alltag in Europa. Sie machen auf drastische Weise sichtbar, wer nicht als Mit-Bürger*in gilt. Während ein Großteil der Dominanzgesellschaft diese rassistische Praxis als normal empfindet, sind immer mehr betroffene Menschen nicht mehr bereit, sie widerstandslos zu akzeptieren.
Der Band versammelt wissenschaftliche, künstlerische und aktivistische Beiträge zu den gesellschaftlichen Hintergründen und Wirkungsweisen von Racial Profiling und den Möglichkeiten eines intersektionalen antirassistischen Widerstands. Dabei liegt der Fokus auf der Schweiz, ergänzt durch Perspektiven von Autor*innen, die mit dem deutschen Kontext vertraut sind.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Von scheinbar unpolitischen Nachbarschaftswachen bis zu organisierten rechtsextremen Patrouillen - immer häufiger inszenieren sich Bürger*innen als alternative Ordnungsmacht. Nina Marie Bust-Bartels hat Bürgerwehren auf ihren Streifzügen begleitet und liefert Einblicke in die politischen Motivationen der Mitglieder. Mit ihrer Studie an der Schnittstelle von Soziologie, Ethnologie und Politikwissenschaft zeigt sie, warum vor allem Männer das staatliche Gewaltmonopol infrage stellen. Darüber hinaus untersucht sie erstmals Bürgerwehren als Strategie rechtsextremer Akteure, die durch die Kontrolle des öffentlichen Raumes politische Macht gewinnen wollen.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Am 9. November 2020 hat in Österreich die größte Polizeioperation seit 1945 stattgefunden. Unter dem Namen »Operation Luxor« wurde eine Woche nach einem militanten Anschlag in der Wiener Innenstadt eine Razzia gegen ca. 70 Personen und Einrichtungen durchgeführt. Diese Aktion gegen Anhänger*innen des sogenannten »politischen Islam« ist mittlerweile als rechtswidrig eingestuft worden. Die Beiträger*innen des Bandes setzen sich aus unterschiedlichen Perspektiven kritisch mit der Polizeioperation auseinander. Neben wissenschaftlichen Analysen verschiedener Fachbereiche kommen auch Expert*innen aus der Zivilgesellschaft zu Wort.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Debatten über das Handeln der Polizei fokussieren oft Fragen nach der »Angemessenheit« von Gewaltanwendung und potenzieller Grenzüberschreitungen. Die Legitimität polizeilicher Gewalt ist dabei eng an eine affektive Neutralität der Handlung gebunden. Stephanie Schmidt setzt sich in ihrer Ethnografie mit diesen affektiven Komponenten der Gewaltarbeit auseinander. Sie analysiert performative Darstellungsweisen von Wut, die als Arbeitsgegenstand und -werkzeug Bedeutung im polizeilichen Alltag erhalten. Ausgehend vom Begriff der Ordnung ermöglicht ihr emotionstheoretisch geprägter Blick, Gewaltsamkeit als Körpertechnik und damit auch als Ausdrucksform polizeilicher Arbeit zu begreifen.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Am 9. November 2020 hat in Österreich die größte Polizeioperation seit 1945 stattgefunden. Unter dem Namen »Operation Luxor« wurde eine Woche nach einem militanten Anschlag in der Wiener Innenstadt eine Razzia gegen ca. 70 Personen und Einrichtungen durchgeführt. Diese Aktion gegen Anhänger*innen des sogenannten »politischen Islam« ist mittlerweile als rechtswidrig eingestuft worden. Die Beiträger*innen des Bandes setzen sich aus unterschiedlichen Perspektiven kritisch mit der Polizeioperation auseinander. Neben wissenschaftlichen Analysen verschiedener Fachbereiche kommen auch Expert*innen aus der Zivilgesellschaft zu Wort.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Von scheinbar unpolitischen Nachbarschaftswachen bis zu organisierten rechtsextremen Patrouillen - immer häufiger inszenieren sich Bürger*innen als alternative Ordnungsmacht. Nina Marie Bust-Bartels hat Bürgerwehren auf ihren Streifzügen begleitet und liefert Einblicke in die politischen Motivationen der Mitglieder. Mit ihrer Studie an der Schnittstelle von Soziologie, Ethnologie und Politikwissenschaft zeigt sie, warum vor allem Männer das staatliche Gewaltmonopol infrage stellen. Darüber hinaus untersucht sie erstmals Bürgerwehren als Strategie rechtsextremer Akteure, die durch die Kontrolle des öffentlichen Raumes politische Macht gewinnen wollen.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Die Polizei als Objekt kritischer Wissenschaft ist ein beliebter, aber keinesfalls einfacher Gegenstand für Forscher*innen. Der Zugang zum Feld, die Akzeptanz der Methoden und die Diskussion der Ergebnisse sind geprägt von Misstrauen und Skepsis. Gleichzeitig wird Wissenschaftler*innen eine zu große Nähe vorgeworfen, wenn sie selbst Teil der Polizei sind oder für Behörden arbeiten. Was also ist zu tun?
Anhand von Beispielen aus der Forschungspraxis reflektieren die Beiträger*innen über die empirische Arbeit in der Polizei als Exempel für eher schwer zugängliche Institutionen. Dabei geht es um häufige Missverständnisse, falsche Erwartungen und gelungene Annäherungen auf beiden Seiten.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Antiziganismus ist bis heute weit verbreitet und betrifft Sinti*ze und Rom*nja als Angehörige der größten Minderheit Europas in besonderem Maße. Dennoch wird das Thema in Wissenschaft und Gesellschaft gleichermaßen verdrängt. Im Anschluss an die kritische Gesellschaftstheorie verbindet Laura Soréna Tittel Überlegungen zur Funktion der »Zigeuner«-Figur in der politischen Theorie von Kant, Marx und Adorno mit umfangreichem Quellenmaterial, das von frühneuzeitlichen Gesetzestexten bis zu polizeilich eingesetzten Bildern reicht. Sie zeigt die Genese des modernen Antiziganismus in der Aufklärung, im Kapitalismus und in der Staatenbildung auf und ermöglicht so kritische Perspektiven auf ein gesellschaftliches Herrschaftsverhältnis.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Rassistische Polizeikontrollen gehören zum Alltag in Europa. Sie machen auf drastische Weise sichtbar, wer nicht als Mit-Bürger*in gilt. Während ein Großteil der Dominanzgesellschaft diese rassistische Praxis als normal empfindet, sind immer mehr betroffene Menschen nicht mehr bereit, sie widerstandslos zu akzeptieren.
Der Band versammelt wissenschaftliche, künstlerische und aktivistische Beiträge zu den gesellschaftlichen Hintergründen und Wirkungsweisen von Racial Profiling und den Möglichkeiten eines intersektionalen antirassistischen Widerstands. Dabei liegt der Fokus auf der Schweiz, ergänzt durch Perspektiven von Autor*innen, die mit dem deutschen Kontext vertraut sind.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Jugendliche of Color sind auch in Deutschland von Racial Profiling und Polizeigewalt betroffen. Welche Erfahrungen machen sie mit diesen Praktiken? Wie erlangen sie ihre Handlungsfähigkeit zurück? Und welche Maßnahmen können sie ergreifen, um die Verhältnisse zu verbessern? Markus Textor bietet Antworten auf diese Fragen, indem er Licht auf ein national wie international schwach erforschtes Feld wirft. Durch qualitative Analysen zeigt er empirisch auf, dass Racial Profiling als rassistische Diskriminierungspraxis zu begreifen ist - und stößt so nicht nur theoretische Debatten in den Erziehungs-, Sozial- und Politikwissenschaften an, sondern macht diese auch für die sozialarbeiterische Praxis zugänglich.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Debatten über das Handeln der Polizei fokussieren oft Fragen nach der »Angemessenheit« von Gewaltanwendung und potenzieller Grenzüberschreitungen. Die Legitimität polizeilicher Gewalt ist dabei eng an eine affektive Neutralität der Handlung gebunden. Stephanie Schmidt setzt sich in ihrer Ethnografie mit diesen affektiven Komponenten der Gewaltarbeit auseinander. Sie analysiert performative Darstellungsweisen von Wut, die als Arbeitsgegenstand und -werkzeug Bedeutung im polizeilichen Alltag erhalten. Ausgehend vom Begriff der Ordnung ermöglicht ihr emotionstheoretisch geprägter Blick, Gewaltsamkeit als Körpertechnik und damit auch als Ausdrucksform polizeilicher Arbeit zu begreifen.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Die Polizei als Objekt kritischer Wissenschaft ist ein beliebter, aber keinesfalls einfacher Gegenstand für Forscher*innen. Der Zugang zum Feld, die Akzeptanz der Methoden und die Diskussion der Ergebnisse sind geprägt von Misstrauen und Skepsis. Gleichzeitig wird Wissenschaftler*innen eine zu große Nähe vorgeworfen, wenn sie selbst Teil der Polizei sind oder für Behörden arbeiten. Was also ist zu tun?
Anhand von Beispielen aus der Forschungspraxis reflektieren die Beiträger*innen über die empirische Arbeit in der Polizei als Exempel für eher schwer zugängliche Institutionen. Dabei geht es um häufige Missverständnisse, falsche Erwartungen und gelungene Annäherungen auf beiden Seiten.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Von scheinbar unpolitischen Nachbarschaftswachen bis zu organisierten rechtsextremen Patrouillen - immer häufiger inszenieren sich Bürger*innen als alternative Ordnungsmacht. Nina Marie Bust-Bartels hat Bürgerwehren auf ihren Streifzügen begleitet und liefert Einblicke in die politischen Motivationen der Mitglieder. Mit ihrer Studie an der Schnittstelle von Soziologie, Ethnologie und Politikwissenschaft zeigt sie, warum vor allem Männer das staatliche Gewaltmonopol infrage stellen. Darüber hinaus untersucht sie erstmals Bürgerwehren als Strategie rechtsextremer Akteure, die durch die Kontrolle des öffentlichen Raumes politische Macht gewinnen wollen.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Jugendliche of Color sind auch in Deutschland von Racial Profiling und Polizeigewalt betroffen. Welche Erfahrungen machen sie mit diesen Praktiken? Wie erlangen sie ihre Handlungsfähigkeit zurück? Und welche Maßnahmen können sie ergreifen, um die Verhältnisse zu verbessern? Markus Textor bietet Antworten auf diese Fragen, indem er Licht auf ein national wie international schwach erforschtes Feld wirft. Durch qualitative Analysen zeigt er empirisch auf, dass Racial Profiling als rassistische Diskriminierungspraxis zu begreifen ist - und stößt so nicht nur theoretische Debatten in den Erziehungs-, Sozial- und Politikwissenschaften an, sondern macht diese auch für die sozialarbeiterische Praxis zugänglich.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Jugendliche of Color sind auch in Deutschland von Racial Profiling und Polizeigewalt betroffen. Welche Erfahrungen machen sie mit diesen Praktiken? Wie erlangen sie ihre Handlungsfähigkeit zurück? Und welche Maßnahmen können sie ergreifen, um die Verhältnisse zu verbessern? Markus Textor bietet Antworten auf diese Fragen, indem er Licht auf ein national wie international schwach erforschtes Feld wirft. Durch qualitative Analysen zeigt er empirisch auf, dass Racial Profiling als rassistische Diskriminierungspraxis zu begreifen ist - und stößt so nicht nur theoretische Debatten in den Erziehungs-, Sozial- und Politikwissenschaften an, sondern macht diese auch für die sozialarbeiterische Praxis zugänglich.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Antiziganismus ist bis heute weit verbreitet und betrifft Sinti*ze und Rom*nja als Angehörige der größten Minderheit Europas in besonderem Maße. Dennoch wird das Thema in Wissenschaft und Gesellschaft gleichermaßen verdrängt. Im Anschluss an die kritische Gesellschaftstheorie verbindet Laura Soréna Tittel Überlegungen zur Funktion der »Zigeuner«-Figur in der politischen Theorie von Kant, Marx und Adorno mit umfangreichem Quellenmaterial, das von frühneuzeitlichen Gesetzestexten bis zu polizeilich eingesetzten Bildern reicht. Sie zeigt die Genese des modernen Antiziganismus in der Aufklärung, im Kapitalismus und in der Staatenbildung auf und ermöglicht so kritische Perspektiven auf ein gesellschaftliches Herrschaftsverhältnis.
Aktualisiert: 2023-06-09
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