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Verfügbarkeit innovativer patentgeschützter Medikamente für die Weltgesundheit

Verfügbarkeit innovativer patentgeschützter Medikamente für die Weltgesundheit von Keßler,  Florian
Die Problematik des Zugangs zu Medikamenten betrifft nicht allein die Entwicklungsländer. Als im Herbst des Jahres 2005 die Vogelgrippe auch in Teilen Europas auftrat, befürchteten viele Industrienationen, dass sie nicht in der Lage seien, den lokalen Bedarf an den zur Behandlung von Vogelgrippe geeigneten Medikamenten zu decken. Die Arbeit möchte in erster Linie untersuchen, welche rechtlichen Mittel das WTO-Recht zur Verfügung stellt, um die Verfügbarkeit innovativer patentgeschützter Medikamente sicherzustellen beziehungsweise zu erhöhen. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf den aktuellen rechtlichen Entwicklungen auf WTO- und EU-Ebene betreffend Zwangslizenzen. Dabei werden die WTO-Entscheidung vom 30. August 2003, die Umsetzung der Entscheidung durch die WTO-Mitgliedstaaten sowie die Änderung des TRIPS-Abkommens im Jahr 2005 ausführlich erörtert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Innovationen kreieren und patentrechtlich schützen

Innovationen kreieren und patentrechtlich schützen von Dietzsch,  Claudius R.
Nirgends werden so viele Patente angemeldet wie in den hoch entwickelten Industrieländern. Patente gelten als Indikator für hohe Innovationsleistungen und zeugen von einer starken Wettbewerbskraft. Das Wissen über Patentschutz kann einem Unternehmen grosse Vorteile bringen, wenn es darum geht, Ideen bis zur Marktreife zu entwickeln und erfolgreich gegen die Konkurrenz zu schützen. Zudem ermöglicht die Analyse von Patenten eine effiziente Standortbestimmung und gibt häufig Impulse für neue Innovationen. Oftmals ist das Know-how über Patente in den Unternehmen nur wenig verankert. Hier setzt dieses Buch an: Es zeigt, wie man mit patentrechtlichen Fragen richtig umgeht und hilft den Beteiligten, mit diesem Wissen das eigentliche Ziel – das Vorantreiben von Innovationen – zu erreichen.
Aktualisiert: 2022-08-16
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Patentschutz und Innovation in Geschichte und Gegenwart

Patentschutz und Innovation in Geschichte und Gegenwart von Boch,  Rudolf
1877 wurde im Deutschen Reichstag das Reichspatentgesetz verabschiedet. Es legte die Rechtsgrundlage für die Entwicklung eines modernen Erfindungsschutzes und erwies sich als zukunftsorientiert, da es die zunehmende Industrialisierung des Erfindens voraussah. Zugleich beförderte das Reichspatentgesetz die Herausbildung einer spezifischen deutschen Technologiekultur. Das Buch dokumentiert eine wissenschaftliche Tagung aus Anlaß des 120-jährigen Jubiläums dieses Gesetzeswerks. Diese widmet sich erstmals dem Patentwesen in den verschiedenen Facetten seiner Bedeutung etwa als Indikator, aber auch Initiator technischer Innovation, als Ausdruck staatlicher Wirtschaftspolitik und nationaler Technikkultur, sowohl in historischer als auch in gegenwartsbezogener Perspektive.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Patentrecherche

Die Patentrecherche von Thomescheit,  M.
Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Aktualisiert: 2022-10-03
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Patentschutz und Innovation

Patentschutz und Innovation von Kilchenmann,  Christoph
Der Wohlstand von Nationen basiert auf deren Fähigkeit, innovative Produkte herzustellen: Nicht rohstoffreiche Länder gehören heute zu den wohlhabendsten, sondern Länder mit Erfindern und Unternehmen, die ihre Produkte ständig verbessern und mit neuen Funktionen versehen. Erfindungspatente gelten daher als wichtigstes Instrument der Wirtschaftspolitik, um Innovation zu fördern. Welche Bedeutung hat also das Patentrecht für das Wirtschaftswachstum? In werden Wirkungen und Nebenwirkungen von Patenten analysiert und alternative wirtschaftspolitische Massnahmen – etwa staatliche Förderprogramme oder Innovationspreise – diskutiert. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung von Möglichkeiten und Grenzen einer national orientierten Innovationspolitik in einem globalen Umfeld. Der Ruf nach einer Stärkung des Patenschutzes wie auch dessen Ausdehnung auf neue Gebiete, beispielsweise Softwareentwicklung oder Biotechnologie, wird unter diesem Aspekt einer vertieften Prüfung unterzogen. Der Autor erörtert Anreize und Verhalten von Erfindern, Unternehmen, Patentanwälten sowie des Patentamtes und der Justiz. Aus der Analyse leitet er Empfehlungen zuhanden der Wirtschaftspolitik ab.
Aktualisiert: 2022-10-13
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Einheitspatentrecht

Einheitspatentrecht von Bulst,  Friedrich Wenzel, Grabinski,  Klaus, Heinze,  Christian, McGuire,  Mary-Rose, Nack,  Ralph, Obrovski,  Nikolaus, Osterrieth,  Christian, Raue,  Benjamin, Romandini,  Roberto, Steinrötter,  Björn, Sujecki,  Bartosz, Tochtermann,  Lea
Zum Werk Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, ab Frühjahr 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich:die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der deutschen ÜbersetzungDie Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europäischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Maße erläuterungsbedürftig und wird demgemäß eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt. Vorteile auf einen BlickErläuterung artikelweise und doch kompakterfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisfür einen breiten Anwenderkreis geeignet Zielgruppe Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.
Aktualisiert: 2022-11-23
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Handbuch Know-how-Schutz

Handbuch Know-how-Schutz von Westermann,  Ingo
Know-how ist ein Sammelbegriff für sensible geschäftliche und technische Informationen, die nicht durch gewerbliche Schutzrechte im engeren Sinne schutzfähig bzw. geschützt sind. Besonders prominente Beispiele für Know-how sind die Coca-Cola-Formel, die von Ignacio Lopez an VW weitergegebenen GM-Konstruktions- und Strategiepapiere oder Lufthansa-Kundendaten. Know-how umfasst auch z.B. Kalkulationsgrundlagen, Geschäftspapiere aller Art, Computerprogramme, Konstruktionsunterlagen, chemische und biologische Prozessdaten und Informationen zu Konstruktionen von Maschinen, Anlagen und anderen technischen Produkten. Auch Informationen, die erst später durch entsprechende Schutzrechte geschützt werden sollen, sind zunächst Know-how. Know-how wird durch ein breit gefächertes gesetzliches Schutzregime geschützt. Die Schwerpunkte dieses Schutzregimes liegen im UWG, StGB und BGB nebst jeweiligem Prozessrecht. Das Know-how-Schutzregime ist die einzige Schutzposition bei Verletzung geschäftlicher Informationen und eine wichtige Schutzposition bei Verletzung technischer Informationen. In diesem Handbuch stellt der Autor, langjährig einschlägig tätiger Rechtsanwalt und Know-how-Schutz-Spezialist, die rechtlichen Grundlagen und prozessuale Durchsetzung des Know-how-Schutzes dar. Das Handbuch erläutert praxisnah und fallbezogen zudem vertragliche und betriebsorganisatorische Möglichkeiten des vorbeugenden Know-how-Schutzes und der Know-how-Bewertung, das Zusammenspiel von Know-how-Schutz und gewerblichen Schutzrechten und gibt einen Überblick über den Know-how-Schutz im internationalen Kontext. Für Unternehmensjuristen, Rechtsanwälte, Patentanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Richter, Staatsanwälte und Behörden, darüber hinaus auch für kleinere Unternehmen, die das langwierige Patentverfahren vermeiden wollen.
Aktualisiert: 2022-10-03
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