Schlüsselwort: Notstand

Die Bekämpfung nicht-staatlicher Angreifer im Luftraum.

Die Bekämpfung nicht-staatlicher Angreifer im Luftraum. von Ladiges, Manuel
Die Diskussion um den Einsatz der Bundeswehr im Inland im Allgemeinen und um den Abschuss von Luftfahrzeugen im Besonderen ist auch nach der Nichtigkeitserklärung des § 14 Abs. 3 LuftSiG durch den Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Urteil vom 15.2.2006 nicht verstummt. In der Zweitauflage stellt Manuel Ladiges in einem separaten Kapitel die aktuelle Entwicklung in der Rechtsprechung seit 2007 dar. Ein Schwerpunkt liegt auf der Bedeutung des Plenarbeschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 3.7.2012 für den Einsatz der Streitkräfte im Katastrophennotstand. Das neue systematische Verständnis des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich des Verhältnisses von Art. 35 Abs. 2 und 3 GG zu Art. 87a Abs. 4 GG wird kritisch hinterfragt. Durch die Einarbeitung von über 230 neuen Literaturnachweisen wird zudem der aktuelle Diskussionsstand in der Literatur zu den verfassungs- und strafrechtlichen Aspekten des Streitkräfteeinsatzes zur Abwehr von Gefahren aus dem Luftraum eingehend analysiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der „Gnadenschuss“.

Der „Gnadenschuss“. von Kischko, Dominik
Mit dem »Gnadenschuss« an Schwerstverwundeten in bewaffneten Konflikten behandelt diese Arbeit einen Bereich der aktiven Sterbehilfe, der bisher kaum Beachtung gefunden hat. Ausgehend von einer umfassenden Darstellung historischer Fälle und unter Berücksichtigung der maßgeblichen Regeln des humanitären Völkerrechts erfolgt eine Prüfung solcher »Gnadenschuss-Fälle« nach den einschlägigen Tatbeständen des StGB und VStGB sowie die Erarbeitung einer eigenen Lösung über den rechtfertigenden Notstand.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die deutschen Streitkräfte im Cyberraum.

Die deutschen Streitkräfte im Cyberraum. von Walden, Fabian
Die Untersuchung geht der Frage nach, ob Wehr- und Notstandsverfassung den Herausforderungen des Cyberraums gewachsen sind. Dazu wird analysiert, inwieweit Verwendungen der Streitkräfte im Cyberraum dem Verfassungs- und Parlamentsvorbehalt unterfallen sowie unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln ein Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe zulässig ist. Darüber hinaus wird geprüft, ob die Notstandsverfassung zur Abwehr der Gefahren des Cyberraums geeignet ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Unrechtsausschluss bei zeitlich gestreckten Notlagen.

Unrechtsausschluss bei zeitlich gestreckten Notlagen. von Weiß, Carolin
Carolin Weiß zeigt auf, dass auf Rechtfertigungsebene die dogmatischen Kategorien der Augenblickssituation und des zeitlich gestreckten Geschehensverlaufes zu unterscheiden sind. Diese Problematik der zeitlichen Kategorisierung ist im Merkmal der Gegenwärtigkeit des § 32 StGB und § 34 StGB angesiedelt, wirkt sich auf die jeweilige Anwendung dieser Normen aus und beeinflusst die Erforderlichkeit einer eigenhändigen Abwehrmaßnahme sowie das Ausmaß der zulässigen Abwehrmaßnahmen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Rechtfertigender Notstand bei internen Interessenkollisionen.

Rechtfertigender Notstand bei internen Interessenkollisionen. von Schmitz, Jörg L.
Auch bei Sterbehilfe oder Suizidverhinderung können die Voraussetzungen des § 34 StGB erfüllt sein. Eine Untersuchung des Konkurrenzverhältnisses ergibt jedoch, dass hier die Einwilligung den Notstand aufgrund von Spezialität verdrängt. Dies beruht auf einer eingehenden Analyse der zugrunde liegenden Rechtfertigungsprinzipien. Das Notstandsrecht basiert danach auf einer zwischenmenschlichen Verpflichtung zur Solidarität, womit es nur Konflikte zwischen verschiedenen Personen erfassen kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zwischen Dürre und Flut

Zwischen Dürre und Flut von Ritzer, Uwe
Der Klimawandel hat Deutschland erreicht: Rekordtemperaturen, sinkende Grundwasserspiegel, ausgetrocknete und versiegelte Böden, die den Regen nicht mehr aufnehmen können und so Flutkatastrophen erst möglich machen. Wasser wird auch bei uns zunehmend zum raren Gut, schon heute entnehmen Industrie, Landwirtschaft und Haushalte mehr, als natürlich nachkommt. Doch noch spricht kaum jemand über die Folgen dieser Notlage, die Verteilungskämpfe, die bereits jetzt hinter den Kulissen zwischen Unternehmen und Kommunen stattfinden und die jeden von uns schon bald so direkt betreffen werden wie heute jene um Gas und Strom. Uwe Ritzer, Wirtschafts- und Investigativjournalist der »Süddeutschen Zeitung«, schreibt einen packenden Bericht über ein Land im akuten Klimawandel und zeigt, was heute geschehen muss, damit unsere Wasserversorgung auch morgen noch gewährleistet werden kann. Ein längst überfälliger Weckruf an Politik und Verbraucher.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Zwischen Dürre und Flut

Zwischen Dürre und Flut von Ritzer, Uwe
Der Klimawandel hat Deutschland erreicht: Rekordtemperaturen, sinkende Grundwasserspiegel, ausgetrocknete und versiegelte Böden, die den Regen nicht mehr aufnehmen können und so Flutkatastrophen erst möglich machen. Wasser wird auch bei uns zunehmend zum raren Gut, schon heute entnehmen Industrie, Landwirtschaft und Haushalte mehr, als natürlich nachkommt. Doch noch spricht kaum jemand über die Folgen dieser Notlage, die Verteilungskämpfe, die bereits jetzt hinter den Kulissen zwischen Unternehmen und Kommunen stattfinden und die jeden von uns schon bald so direkt betreffen werden wie heute jene um Gas und Strom. Uwe Ritzer, Wirtschafts- und Investigativjournalist der »Süddeutschen Zeitung«, schreibt einen packenden Bericht über ein Land im akuten Klimawandel und zeigt, was heute geschehen muss, damit unsere Wasserversorgung auch morgen noch gewährleistet werden kann. Ein längst überfälliger Weckruf an Politik und Verbraucher.
Aktualisiert: 2023-06-10
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