Gerhard Schwarz und Stephan Wirz legen ein Buch zur Wiederbelebung der Debattenkultur vor und plädieren für eine Erneuerung der Meinungsäusserungsfreiheit. Political Correctness ist das Reizwort der Zeit.
Die «offene Gesellschaft» wird derzeit aus zwei Richtungen angegriffen: Die modernen Kommunikationsmöglichkeiten fördern beleidigende oder hasserfüllte Kommentare, die keinen Beitrag zu einer argumentativen Auseinandersetzung unterschiedlicher Positionen leisten. Auf der anderen Seite versuchen gesellschaftliche Gruppierungen, anderen ihre Moralvorstellungen aufzuzwingen. Sie wollen bestimmte Sprachregelungen durchsetzen sowie Themen- und Handlungsfelder als «politisch korrekt» festlegen oder als «politisch unkorrekt» ausschliessen. Der vorliegende Band entwickelt eine Gegenstrategie, angeregt durch Überlegungen von John Stuart Mill, Romano Guardini und Axel Honneth. Die Autoren plädieren für eine innere Haltung der Höflichkeit und des Respekts gegenüber anderen Personen und deren Ansichten.
Aktualisiert: 2020-10-09
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Das Handbuch zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) bietet eine umfassende Darstellung der EMRK einschließlich der Protokolle und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Aus einer Hand erlaubt das Werk einen schnellen ersten Zugriff auf die wesentlichen Aspekte des europäischen Menschenrechtsschutzes. Integriert sind zahlreiche Übersichten zu den Grundsätzen der Straßburger Rechtsprechung.
Pünktlich zum 70-jährigen Bestehen der EMRK erscheint die 3. Auflage. Sie wurde komplett überarbeitet und ist auf dem Stand vom 29. Februar 2020. Aufgearbeitet werden alle bis dahin für die Darstellung der EMRK relevanten Entscheidungen des EGMR.
Professor Villiger war neun Jahre Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, davon drei Jahre als Sektionspräsident.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gerhard Schwarz und Stephan Wirz legen ein Buch zur Wiederbelebung der Debattenkultur vor und plädieren für eine Erneuerung der Meinungsäusserungsfreiheit. Political Correctness ist das Reizwort der Zeit.
Die «offene Gesellschaft» wird derzeit aus zwei Richtungen angegriffen: Die modernen Kommunikationsmöglichkeiten fördern beleidigende oder hasserfüllte Kommentare, die keinen Beitrag zu einer argumentativen Auseinandersetzung unterschiedlicher Positionen leisten. Auf der anderen Seite versuchen gesellschaftliche Gruppierungen, anderen ihre Moralvorstellungen aufzuzwingen. Sie wollen bestimmte Sprachregelungen durchsetzen sowie Themen- und Handlungsfelder als «politisch korrekt» festlegen oder als «politisch unkorrekt» ausschliessen. Der vorliegende Band entwickelt eine Gegenstrategie, angeregt durch Überlegungen von John Stuart Mill, Romano Guardini und Axel Honneth. Die Autoren plädieren für eine innere Haltung der Höflichkeit und des Respekts gegenüber anderen Personen und deren Ansichten.
Aktualisiert: 2020-09-23
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Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können.
Aktualisiert: 2023-04-02
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In der modernen Mediengesellschaft können mit gezielt gestreuten Gerüchten, aufgebauschten Nebensächlichkeiten oder falschen Tatsachenbehauptungen das Ansehen und eines Menschen schnell beschädigt oder gar zerstört werden. Oft erfolgen massive Eingriffe in die Privatsphäre. Zeitungs- oder Fernseh-Kampagnen betreffen nicht nur Prominente, sondern auch zufällig Beteiligte bei Katastrophen oder Entführungen. Sie werden zu Opfern sensationslüsterner Darstellung - teilweise mit schweren psychischen Folgen.20 Autoren zeigen an exemplarischen Beispielen, welche Mechanismen im Hintergrund wirken, wo die Gefahren lauern und wie man sich gegebenenfalls wehren kann. Die ausgewiesenen Medienjournalisten und Presserechtsexperten plädieren für eine neue Medienkultur im Umgang mit der persönlichen Integrität und unterbreiten konkrete Vorschläge.
Aktualisiert: 2021-01-02
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Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft. Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und Tragweite des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung haben. Zur Beantwortung der Frage werden die Urteile der Gerichte zu (rechts-) extremistischen Äußerungen, zur Wirtschaftswerbung, zu Äußerungen im Internet sowie im Rahmen einer Wort- und Bildberichterstattung herangezogen. Der Autor zeigt auf, ob und wie vorhandene Kollisionen bei der materiell-rechtlichen Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit bereinigt werden können. Ebenfalls erfolgt einer Erörterung dahingehend, wie sich die Gerichte zueinander positionieren und wie sie ihren jeweiligen Souveränitätsanspruch sichern wollen. Seit der Verweigerung der Europäischen Union im Jahr 2014 der Europäischen Menschenrechtskonvention beizutreten, ist fraglich, wie sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gegenüber dem Europäischen Gerichtshof positionieren wird, wenn er unionsrechtliche Umsetzungsakte der Mitgliedstaaten und damit mittelbar Unionsrecht überprüft.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Urheberrecht hat wie kaum eine andere Rechtsmaterie in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen und sorgt für Kontroversen. Durch die Digitalisierung und das Internet ist es für jedermann ein Leichtes, Urheber oder Verwerter zu sein. Das Urheberrecht steht dabei immer wieder im Spannungsverhältnis zur Informationsgesellschaft und freien Meinungsäußerung. Andererseits ist das „geistige Eigentum“ nach wie vor auch zentraler Angelpunkt zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen der Urheber und der Kreativwirtschaft. Immer mehr Menschen sind so mit urheberrechtlichen Fragen konfrontiert.
Vor diesem Hintergrund will das vorliegende „Neue Praktiker Skriptum (NPS)“ in aktualisierter Auflage allen Interessierten sowie Studierenden einen prägnanten Überblick zu den wesentlichen Bestimmungen und Grundsätzen des Urheberrechts und des Verwertungsgesellschaftenrechts bieten.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Die Meinungsäusserungsfreiheit gemäss Art. 10 EMRK stellt einen der Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft dar, eine der Grundvoraussetzungen für ihren Fortschritt und die Entfaltung eines jeden einzelnen. Diese Arbeit befasst sich mit der jüngsten Rechtsprechung der Konventionsorgane zu Art. 10 EMRK. Aspekte der Meinungsäusserungsfreiheit wie Informationsfreiheit und Freiheit künstlerischer und kommerzieller Äusserungen werden angeschnitten. Ausserdem wird das Verhältnis von Art. 10 EMRK zu den neuen Medien behandelt und anhand der Schranken der Umfang der Meinungsäusserungsfreiheit weiter konkretisiert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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In der vorliegenden Arbeit wird zuerst die Entwicklung der Meinungs- äusserungsfreiheit von den Ursprüngen bis zur Gegenwart dargestellt. Weiter erfolgt eine Untersuchung der Meinungsäusserungsfreiheit gemäss der Europäischen Menschenrechtskonvention - unter Berücksichtigung der Rechtsprechung der Strassburger Organe und nationaler Gerichte zu Art. 10 EMRK. Ferner wird die Regelung der Meinungsäusserungsfreiheit im schweizerischen Recht sowie ihre Garantie in den UNO-Katalogen und in der amerikanischen Menschenrechtskonvention behandelt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Attitude-Werbung als gesellschaftspolitisch stellungsbeziehende, produktunabhängige Imagewerbung stellt keine im Sinne des § 1 UWG sittenwidrige Wettbewerbshandlung dar. Die Rahmenbedingungen, unter denen moderne Werbung stattfindet, haben sich drastisch verändert: Wirtschaftsunternehmen müssen heute verstärkt bestimmte Wertvorstellungen und Grundüberzeugungen kommunizieren. Attitude-Werbung ist als neuartige Werbeform anhand wettbewerbsrechtlicher Grundprinzipien zu beurteilen. Besondere Bewertungserheblichkeit kommt daher dem lauterkeitsrechtlichen Sittenbegriff zu. Dieser ist funktionsbezogen zu konkretisieren, wobei anzuerkennen ist, dass der Verbraucher mit dem Konsum auch persönliche, nicht ausschließlich sachlich-produktfundierte Bedürfnisse befriedigen will. Ein Einfließen außerrechtlicher Moralvorstellungen ist strikt abzulehnen, als Ethikstandard ist allein die Werteordnung der Verfassung maßgeblich. Attitude-Werbung unterfällt als Meinungsäußerung des werbenden Unternehmens dem Schutzbereich des Art. 5 I 1 GG. Die von ihr bezweckte imagebildende Ansprache des Verbrauchers bedingt keinerlei Wettbewerbsgefährdung. Auch Grundrechte werden durch sie nicht beeinträchtigt, insbesondere wird die Menschenwürde gewahrt.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Es ist vornehmlich das in Artikel 20 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) garantierte Grundrecht der Meinungsäusserungsfreiheit, das die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur Erweiterung der liberalen Grundrechtsauffassung um die Dimension des gesellschaftlichen Aspekts veranlasste. Der EGMR hob den individualrechtlichen Charakter des in Art. 10 EMRK enthaltenen Freiheitsrechts, gleichwohl aber auch - mit Bezug auf die demokratische Gesellschaft - seine Bedeutung als Grundelement des Gemeinwesens hervor. Die vorliegende Arbeit will versuchen, den Inhalt des Artikels 10 EMRK zu analysieren und den individualrechtlichen sowie den gesellschaftlichen Anteil herauszuarbeiten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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