Verfassungsmissbrauch durch Zweidrittelmehrheit?

Verfassungsmissbrauch durch Zweidrittelmehrheit? von Natus,  Johannes
Die Untersuchung stellt die Frage, ob Verfassungsrecht so, wie »de lege lata« in Art. 79 GG normiert, überhaupt geändert werden kann und woher sich mögliche nicht-normative und nicht normierbare Anforderungen ergeben können. Dazu wird ein grundlegendes Verständnis von Verfassungsrecht hergeleitet, das sich u.a. mit den Themen Rechtspositivismus, Volkssouveränität und Demokratie auseinandersetzt. Im Ergebnis werden verfassungs- und demokratietheoretische Anforderungen formuliert, denen das Grundgesetz nur bedingt gerecht wird.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mehrheit entscheidet.

Mehrheit entscheidet. von Magsaam,  Niels
Das Mehrheitsprinzip stellt im Rahmen von kollektiven Entscheidungsprozessen eine Selbstverständlichkeit dar – dass Mehrheit entscheidet, ist insofern nicht verwunderlich. Welche beeindruckende Formenvielfalt von Mehrheitsbegriffen und Mehrheitserfordernissen sich jedoch im Verfassungsrecht des Bundes und der Länder verbirgt, welche Gemeinsamkeiten aber auch Inkonsistenzen bestehen, wie das Zusammenspiel von Beschlussfähigkeit, Quorum und Bezugsgröße ein Mehrheitserfordernis erst formt, fördert die vorliegende Untersuchung zutage.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Allgemeine Staatslehre

Allgemeine Staatslehre von Thiele,  Alexander
Vor welchen Herausforderungen steht der Staat? Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß? Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am „Wesen des Staates“ interessiert sind. „Das anspruchsvolle, aber dennoch leicht zu lesende Buch spricht nicht nur Studierende der Rechtswissenschaft und verwandter Fächer an, sondern eignet sich für alle politisch Interessierte, die mehr Hintergrundinformationen zur Bedeutung des Staates erfahren möchten.“ Thomas Meyer, Deutsches Verwaltungsblatt 6 (2021), 379
Aktualisiert: 2023-06-02
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Allgemeine Staatslehre

Allgemeine Staatslehre von Thiele,  Alexander
Vor welchen Herausforderungen steht der Staat? Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß? Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am „Wesen des Staates“ interessiert sind.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Verfassungsmissbrauch durch Zweidrittelmehrheit?

Verfassungsmissbrauch durch Zweidrittelmehrheit? von Natus,  Johannes
Die Untersuchung stellt die Frage, ob Verfassungsrecht so, wie »de lege lata« in Art. 79 GG normiert, überhaupt geändert werden kann und woher sich mögliche nicht-normative und nicht normierbare Anforderungen ergeben können. Dazu wird ein grundlegendes Verständnis von Verfassungsrecht hergeleitet, das sich u.a. mit den Themen Rechtspositivismus, Volkssouveränität und Demokratie auseinandersetzt. Im Ergebnis werden verfassungs- und demokratietheoretische Anforderungen formuliert, denen das Grundgesetz nur bedingt gerecht wird.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Demokratie

Demokratie von Eichener,  Volker
Es gab Zeiten und Orte, wo die Menschen ihr Leben geopfert haben, um in Freiheit und Selbstbestimmung zu leben. Es gibt sie immer noch. Das ukrainische Volk hätte sich ganz einfach ergeben können, als Russland am 24. Februar 2022 mit 180 000 Soldaten einmarschiert ist. Und dann gibt es Menschen, auch Prominente, Intellektuelle, Dauergäste in Talkshows, die das so blutig erstrittene Wahlrecht einfach wegwerfen. Wenn wir nicht mehr wissen, was Demokratie wirklich ist, dann machen wir es auch den Feinden der Demokratie leicht, die Demokratie zu demontieren. Und wir werden selbst Opfer von Missverständnissen. Die Demokratie ist eine fragile Staatsform. Sie kann Frieden, Freiheit und Wohlstand liefern, sich aber auch selbst abschaffen. Deshalb ist dieses Buch so wichtig, es will aufzeigen, aus welchen Elementen eine komplexe, funktionsfähige Demokratie besteht. Demokratie bedeutet viel mehr, als gelegentlich eine Stimme in die Wahlurne zu werfen. Volker Eichner stellt in seinem Buch grundlegend und ausführlich Theorie und Geschichte der Demokratie von der Antike bis heute dar, skizziert ihre Möglichkeiten und Chancen sowie die Gefahren, denen die Demokratie ausgesetzt ist. Darüber hinaus diskutiert er die Zukunft der Demokratie und wie sie weiterentwickelt und verteidigt werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Verfassungsmissbrauch durch Zweidrittelmehrheit?

Verfassungsmissbrauch durch Zweidrittelmehrheit? von Natus,  Johannes
Die Untersuchung stellt die Frage, ob Verfassungsrecht so, wie »de lege lata« in Art. 79 GG normiert, überhaupt geändert werden kann und woher sich mögliche nicht-normative und nicht normierbare Anforderungen ergeben können. Dazu wird ein grundlegendes Verständnis von Verfassungsrecht hergeleitet, das sich u.a. mit den Themen Rechtspositivismus, Volkssouveränität und Demokratie auseinandersetzt. Im Ergebnis werden verfassungs- und demokratietheoretische Anforderungen formuliert, denen das Grundgesetz nur bedingt gerecht wird.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Mehrheit entscheidet.

Mehrheit entscheidet. von Magsaam,  Niels
Das Mehrheitsprinzip stellt im Rahmen von kollektiven Entscheidungsprozessen eine Selbstverständlichkeit dar – dass Mehrheit entscheidet, ist insofern nicht verwunderlich. Welche beeindruckende Formenvielfalt von Mehrheitsbegriffen und Mehrheitserfordernissen sich jedoch im Verfassungsrecht des Bundes und der Länder verbirgt, welche Gemeinsamkeiten aber auch Inkonsistenzen bestehen, wie das Zusammenspiel von Beschlussfähigkeit, Quorum und Bezugsgröße ein Mehrheitserfordernis erst formt, fördert die vorliegende Untersuchung zutage.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Mehrheit entscheidet.

Mehrheit entscheidet. von Magsaam,  Niels
Das Mehrheitsprinzip stellt im Rahmen von kollektiven Entscheidungsprozessen eine Selbstverständlichkeit dar – dass Mehrheit entscheidet, ist insofern nicht verwunderlich. Welche beeindruckende Formenvielfalt von Mehrheitsbegriffen und Mehrheitserfordernissen sich jedoch im Verfassungsrecht des Bundes und der Länder verbirgt, welche Gemeinsamkeiten aber auch Inkonsistenzen bestehen, wie das Zusammenspiel von Beschlussfähigkeit, Quorum und Bezugsgröße ein Mehrheitserfordernis erst formt, fördert die vorliegende Untersuchung zutage.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Staat und Diversität

Staat und Diversität von Depenheuer,  Otto, Grabenwarter,  Christoph, Schorkopf,  Frank
Seit den 1990er-Jahren wird zunehmend hörbar der Anspruch formuliert, dass Diversität gefördert und in den Strukturen von Staat und Gesellschaft verwirklicht werden sollte. Dieser Vielfaltsimperativ überrascht, weil die westliche Gesellschaft mit dem Pluralismus ein tragfähiges Leitbild hat. Diversität steht für ein gesellschaftstheoretisch ambitioniertes Konzept sozialer Ordnung. Der Begriff transportiert – und das macht ihn auch für die Rechtswissenschaft besonders interessant – eine komplexe, überwiegend noch diffuse Demokratietheorie, in dem sich Gesellschafts- und Verfassungstheorie treffen. Die Studie untersucht den tatsächlichen und intellektuellen Rahmen des Diversitätsdenkens, und unternimmt es, die theoretischen und dogmatischen Folgen für den modernen Verfassungsstaat aufzuzeigen. Die These lautet, dass eine diverse Gesellschaft notwendig mit Identitätspolitik einhergeht, in deren Folge identitäre Gruppen nach einem »exklusionsfreien Konsens« verlangen. Diversität und Identität stellen mit ihrer neotribalen Neigung tragende Institutionen des liberalen Verfassungsstaates in Frage, das Mehrheitsprinzip, den Gleichheitssatz und das Politische in der parlamentarischen Demokratie. So belegt die Entpolitisierung gesellschaftlicher Konflikte, dass die Politik gegenüber Diversitätsansprüchen aus der Gesellschaft aufgeschlossen ist, indem sie auf Moral und Recht setzt. Nicht mehr nur politische Minderheiten begreifen sich als identitäre Gruppen, auch Mehrheiten haben begonnen, diesen Schritt zu gehen. Wir sehen die Rückkehr des Hasses in die politische Auseinandersetzung. Das Diversitätskonzept sollte deshalb für die liberale Demokratie freiheitsgerecht gedacht werden.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Demokratie

Demokratie von Eichener,  Volker
Es gab Zeiten und Orte, wo die Menschen ihr Leben geopfert haben, um in Freiheit und Selbstbestimmung zu leben. Es gibt sie immer noch. Das ukrainische Volk hätte sich ganz einfach ergeben können, als Russland am 24. Februar 2022 mit 180 000 Soldaten einmarschiert ist. Und dann gibt es Menschen, auch Prominente, Intellektuelle, Dauergäste in Talkshows, die das so blutig erstrittene Wahlrecht einfach wegwerfen. Wenn wir nicht mehr wissen, was Demokratie wirklich ist, dann machen wir es auch den Feinden der Demokratie leicht, die Demokratie zu demontieren. Und wir werden selbst Opfer von Missverständnissen. Die Demokratie ist eine fragile Staatsform. Sie kann Frieden, Freiheit und Wohlstand liefern, sich aber auch selbst abschaffen. Deshalb ist dieses Buch so wichtig, es will aufzeigen, aus welchen Elementen eine komplexe, funktionsfähige Demokratie besteht. Demokratie bedeutet viel mehr, als gelegentlich eine Stimme in die Wahlurne zu werfen. Volker Eichner stellt in seinem Buch grundlegend und ausführlich Theorie und Geschichte der Demokratie von der Antike bis heute dar, skizziert ihre Möglichkeiten und Chancen sowie die Gefahren, denen die Demokratie ausgesetzt ist. Darüber hinaus diskutiert er die Zukunft der Demokratie und wie sie weiterentwickelt und verteidigt werden kann.
Aktualisiert: 2023-03-20
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Demokratie

Demokratie von Eichener,  Volker
Es gab Zeiten und Orte, wo die Menschen ihr Leben geopfert haben, um in Freiheit und Selbstbestimmung zu leben. Es gibt sie immer noch. Das ukrainische Volk hätte sich ganz einfach ergeben können, als Russland am 24. Februar 2022 mit 180 000 Soldaten einmarschiert ist. Und dann gibt es Menschen, auch Prominente, Intellektuelle, Dauergäste in Talkshows, die das so blutig erstrittene Wahlrecht einfach wegwerfen. Wenn wir nicht mehr wissen, was Demokratie wirklich ist, dann machen wir es auch den Feinden der Demokratie leicht, die Demokratie zu demontieren. Und wir werden selbst Opfer von Missverständnissen. Die Demokratie ist eine fragile Staatsform. Sie kann Frieden, Freiheit und Wohlstand liefern, sich aber auch selbst abschaffen. Deshalb ist dieses Buch so wichtig, es will aufzeigen, aus welchen Elementen eine komplexe, funktionsfähige Demokratie besteht. Demokratie bedeutet viel mehr, als gelegentlich eine Stimme in die Wahlurne zu werfen. Volker Eichner stellt in seinem Buch grundlegend und ausführlich Theorie und Geschichte der Demokratie von der Antike bis heute dar, skizziert ihre Möglichkeiten und Chancen sowie die Gefahren, denen die Demokratie ausgesetzt ist. Darüber hinaus diskutiert er die Zukunft der Demokratie und wie sie weiterentwickelt und verteidigt werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-13
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Die Familien-Publikumsgesellschaft

Die Familien-Publikumsgesellschaft von Lang,  Dominik
Mit Familienunternehmen verbindet man in der Regel Gesellschaften mit kleinem Gesellschafterkreis, die von wenigen Familienmitgliedern dominiert werden. In der Praxis existieren jedoch auch Familienunternehmen, deren Gesellschafterkreis hundert(e) Personen umfasst. Solche Familienunternehmen nähern sich damit den aus dem (Personen-)Gesellschaftsrecht bekannten Publikumsgesellschaften an. Vor diesem Hintergrund vereint die Arbeit die scheinbar konträren Begriffe "Familienunternehmen" und "Publikumsgesellschaft" zur "Familien-Publikumsgesellschaft" und untersucht am Beispiel der GmbH & Co. KG, inwieweit sich bei dieser Gesellschaft stellende Aufgaben und Probleme durch Anleihen aus dem Recht der Publikumspersonengesellschaften lösen lassen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Familien-Publikumsgesellschaft

Die Familien-Publikumsgesellschaft von Lang,  Dominik
Mit Familienunternehmen verbindet man in der Regel Gesellschaften mit kleinem Gesellschafterkreis, die von wenigen Familienmitgliedern dominiert werden. In der Praxis existieren jedoch auch Familienunternehmen, deren Gesellschafterkreis hundert(e) Personen umfasst. Solche Familienunternehmen nähern sich damit den aus dem (Personen-)Gesellschaftsrecht bekannten Publikumsgesellschaften an. Vor diesem Hintergrund vereint die Arbeit die scheinbar konträren Begriffe „Familienunternehmen“ und „Publikumsgesellschaft“ zur „Familien-Publikumsgesellschaft“ und untersucht am Beispiel der GmbH & Co. KG, inwieweit sich bei dieser Gesellschaft stellende Aufgaben und Probleme durch Anleihen aus dem Recht der Publikumspersonengesellschaften lösen lassen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Allgemeine Staatslehre

Allgemeine Staatslehre von Thiele,  Alexander
Vor welchen Herausforderungen steht der Staat? Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß? Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am „Wesen des Staates“ interessiert sind.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Allgemeine Staatslehre

Allgemeine Staatslehre von Thiele,  Alexander
Vor welchen Herausforderungen steht der Staat? Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß? Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am „Wesen des Staates“ interessiert sind. „Das anspruchsvolle, aber dennoch leicht zu lesende Buch spricht nicht nur Studierende der Rechtswissenschaft und verwandter Fächer an, sondern eignet sich für alle politisch Interessierte, die mehr Hintergrundinformationen zur Bedeutung des Staates erfahren möchten.“ Thomas Meyer, Deutsches Verwaltungsblatt 6 (2021), 379
Aktualisiert: 2023-05-02
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Mehrheitsprinzip und Bindungswirkung bei Unternehmensrestrukturierungen

Mehrheitsprinzip und Bindungswirkung bei Unternehmensrestrukturierungen von Kreuzmann,  Nicolas
Insolvenzrecht, Gesellschaftsrecht, Mehrheitsprinzip, Restrukturierung, StaRUG, Insolvenzplan, Unternehmenssanierung, Wirtschaftsrecht, Restrukturierungsplan, Gläubiger, Gesellschafter, Restrukturierungsrichtlinie, Minderheitenschutz, Restrukturierungsplan, Gläubiger, Gesellschafter, Restrukturierungsrichtlinie, Minderheitenschutz
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die eingetragene Genossenschaft im Spektrum des Gesellschafts- und Verfassungsrechts

Die eingetragene Genossenschaft im Spektrum des Gesellschafts- und Verfassungsrechts von Caßelmann,  Jan
Welche Bedeutsamkeit wollen wir Werten wie kollektiver Selbsthilfe, Verwaltungsautarkie, Freiheit, Gleichheit oder Demokratie in Bezug auf unsere privatautonom gestaltbare Lebensführung zumessen? Wer diese philosophische Frage rechtlich interpretieren möchte, muss auf das Gesellschaftsrecht und mittelbar auch auf das Verfassungsrecht schauen. Denn das Gesellschaftsrecht regelt das rechtliche Können innerhalb unserer Gesellschaftsformen. Das Verfassungsrecht wiederum gibt ein Mindest- sowie ein Übermaß an Regelung vor. Die eG ist eine außergewöhnliche Gesellschaftsform und ihr Konzept stark an den oben genannten Werten orientiert. Das verrät bereits ein Blick in § 1 GenG, wonach die Förderung der Mitglieder als gesetzlich manifestierte Zwecksetzung verankert wird. Die Förderwirtschaft sowie andere Essenzen der eG laufen Gefahr – vor dem Hintergrund eines vorherrschend kapitalwirtschaftlich orientierten Anpassungsdrucks – abgeschafft bzw. bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht zu werden. Die vergleichsweise Darstellung besonderer Eigenarten der eG, ob und inwieweit die Legislative zu Wesensveränderungen bemächtigt ist und was aus verfassungsrechtlicher Sicht Bestandsschutz genießt oder genießen sollte, erörtert der Verfasser in dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft von Berens,  Alexander
Die Politik des leeren Stuhls von 1965 markiert eine schwere institutionelle Krise der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Waren Divergenzen in den Europakonzeptionen der beiden Hauptakteure Charles de Gaulle und Walter Hallstein die Ursache? Und welche Rolle spielte der Luxemburger Kompromiss, der diese Krise beilegte? Findet sich hier der Beweis für das Vetorecht, welches sich in den kommenden Jahren einbürgerte? Der promovierte Historiker Alexander Berens geht diesen und weiteren Fragen im vorliegenden Buch auf den Grund.
Aktualisiert: 2023-02-14
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