Journalismus und Datenschutz befinden sich in einem fundamentalen Spannungsverhältnis. Angesichts der aktuellen Entwicklungen ist der Bedarf eines funktionierenden Regelungskonzepts beider Rechtspositionen wohl bedeutender denn je. Diesen konzeptionellen Ausgleich bildet das datenschutzrechtliche Medienprivileg. Im Schwerpunkt untersucht die Arbeit die Reichweite der Bereichsausnahme. Ferner werden bestehende Kohärenzprobleme zwischen dem europäischen und dem nationalen Recht aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Onlinebewertungen tangieren die betroffene Person sowohl in den medienzivilrechtlichen Ausprägungen ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts als auch in ihrem Recht auf den Schutz personenbezogener Daten nach der DSGVO. Stefan Michel arbeitet die konzeptionellen Divergenzen beider Persönlichkeitsschutzregimes und deren praktische Konsequenzen in der Rechtsanwendung heraus. Auf dieser Grundlage entwickelt er einen neuen Ansatz zur Auflösung des Konkurrenzverhältnisses zwischen dem vorwiegend mitgliedsstaatlich geprägten Äußerungsrecht und dem europäischen Datenschutzrecht. Hierfür wird das Medienprivileg, das als zentrale Weichenstellung über die Anwendbarkeit datenschutzrechtlicher Vorschriften entscheidet, erweitert und auf öffentlichkeitswirksame Laienkommunikation ausgedehnt.
Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) 2022 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Journalismus und Datenschutz befinden sich in einem fundamentalen Spannungsverhältnis. Angesichts der aktuellen Entwicklungen ist der Bedarf eines funktionierenden Regelungskonzepts beider Rechtspositionen wohl bedeutender denn je. Diesen konzeptionellen Ausgleich bildet das datenschutzrechtliche Medienprivileg. Im Schwerpunkt untersucht die Arbeit die Reichweite der Bereichsausnahme. Ferner werden bestehende Kohärenzprobleme zwischen dem europäischen und dem nationalen Recht aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Journalismus und Datenschutz befinden sich in einem fundamentalen Spannungsverhältnis. Angesichts der aktuellen Entwicklungen ist der Bedarf eines funktionierenden Regelungskonzepts beider Rechtspositionen wohl bedeutender denn je. Diesen konzeptionellen Ausgleich bildet das datenschutzrechtliche Medienprivileg. Im Schwerpunkt untersucht die Arbeit die Reichweite der Bereichsausnahme. Ferner werden bestehende Kohärenzprobleme zwischen dem europäischen und dem nationalen Recht aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Onlinebewertungen tangieren die betroffene Person sowohl in den medienzivilrechtlichen Ausprägungen ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts als auch in ihrem Recht auf den Schutz personenbezogener Daten nach der DSGVO. Stefan Michel arbeitet die konzeptionellen Divergenzen beider Persönlichkeitsschutzregimes und deren praktische Konsequenzen in der Rechtsanwendung heraus. Auf dieser Grundlage entwickelt er einen neuen Ansatz zur Auflösung des Konkurrenzverhältnisses zwischen dem vorwiegend mitgliedsstaatlich geprägten Äußerungsrecht und dem europäischen Datenschutzrecht. Hierfür wird das Medienprivileg, das als zentrale Weichenstellung über die Anwendbarkeit datenschutzrechtlicher Vorschriften entscheidet, erweitert und auf öffentlichkeitswirksame Laienkommunikation ausgedehnt.
Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) 2022 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-01-11
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Onlinebewertungen tangieren die betroffene Person sowohl in den medienzivilrechtlichen Ausprägungen ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts als auch in ihrem Recht auf den Schutz personenbezogener Daten nach der DSGVO. Stefan Michel arbeitet die konzeptionellen Divergenzen beider Persönlichkeitsschutzregimes und deren praktische Konsequenzen in der Rechtsanwendung heraus. Auf dieser Grundlage entwickelt er einen neuen Ansatz zur Auflösung des Konkurrenzverhältnisses zwischen dem vorwiegend mitgliedsstaatlich geprägten Äußerungsrecht und dem europäischen Datenschutzrecht. Hierfür wird das Medienprivileg, das als zentrale Weichenstellung über die Anwendbarkeit datenschutzrechtlicher Vorschriften entscheidet, erweitert und auf öffentlichkeitswirksame Laienkommunikation ausgedehnt.
Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e. V. (GDD) 2022 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-01-11
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Hat die Digitalisierung, die Recht und Technik gleichermaßen verändert, einen Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes ausgelöst? Diese Frage untersucht die vorliegende Arbeit und legt dabei die folgenden drei Thesen zugrunde: Erstens ist das Kunsturhebergesetz trotz Kollision mit der Datenschutzgrundverordnung vollumfänglich aufrechtzuerhalten und als speziellere Vorschrift vorrangig vor der Datenschutzgrundverordnung anzuwenden. Zweitens ist das Kunsturhebergesetz autonom und somit losgelöst von dem in weiten Teilen harmonisierten Urheberrechtsgesetz auszulegen und weiterzuentwickeln. Das Kunsturhebergesetz weist drittens in mehreren Punkten einen digitalen bzw. internetspezifischen Nachbesserungsbedarf auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Hat die Digitalisierung, die Recht und Technik gleichermaßen verändert, einen Reformbedarf des Kunsturhebergesetzes ausgelöst? Diese Frage untersucht die vorliegende Arbeit und legt dabei die folgenden drei Thesen zugrunde: Erstens ist das Kunsturhebergesetz trotz Kollision mit der Datenschutzgrundverordnung vollumfänglich aufrechtzuerhalten und als speziellere Vorschrift vorrangig vor der Datenschutzgrundverordnung anzuwenden. Zweitens ist das Kunsturhebergesetz autonom und somit losgelöst von dem in weiten Teilen harmonisierten Urheberrechtsgesetz auszulegen und weiterzuentwickeln. Das Kunsturhebergesetz weist drittens in mehreren Punkten einen digitalen bzw. internetspezifischen Nachbesserungsbedarf auf.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Jens Milker analysiert die Leitlinien der aktuellen zivilgerichtlichen Rechtsprechung zur Haftung für Treffer in Ergebnislisten einer Suchmaschine. Dies geschieht im Lichte der neueren Entwicklungen nach der Google-Spain-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 (Rs. C‑131/12) – das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ – und Geltung der DS-GVO ab dem 25. Mai 2018. Der Autor arbeitet die in der Rechtsprechung entwickelten Lösungsansätze sowie deren Reibungspunkte mit unionsrechtlichen Vorgaben heraus und präsentiert einen eigenen Lösungsvorschlag.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Jens Milker analysiert die Leitlinien der aktuellen zivilgerichtlichen Rechtsprechung zur Haftung für Treffer in Ergebnislisten einer Suchmaschine. Dies geschieht im Lichte der neueren Entwicklungen nach der Google-Spain-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 (Rs. C‑131/12) – das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ – und Geltung der DS-GVO ab dem 25. Mai 2018. Der Autor arbeitet die in der Rechtsprechung entwickelten Lösungsansätze sowie deren Reibungspunkte mit unionsrechtlichen Vorgaben heraus und präsentiert einen eigenen Lösungsvorschlag.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Aktualisiert: 2023-02-06
Autor:
Günther Dobrauz-Saldapenna,
Renate Grabinger,
Roland Heinrich,
Thorsten Jost,
Sebastian Meyer,
Michael M. Pachinger,
Philipp Rosenauer,
Hannelore Schmidt,
Christina-Maria Schwaiger,
Clemens Thiele,
Johannes Warter
Aktualisiert: 2023-04-01
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Philipp-Christian Thomale erörtert unter rechtspolitischen Aspekten, ob und wie ein sachgerechter Ausgleich zwischen der Medienfreiheit und dem Recht auf informatio-nelle Selbstbestimmung zu erreichen ist. Er zeigt, dass der Gesetzgeber seinen Handlungspflichten nur unzureichend nachgekommen ist, erläutert den juristischen und rechtspolitischen Nachholbedarf und präsentiert einen Vorschlag zur Neurege-lung des datenschutzrechtlichen Medienprivilegs.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Geltungsbeginn der europäischen Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 steht kurz bevor. Der Autor beschäftigt sich mit den Auswirkungen der DSGVO auf die Anwendbarkeit des deutschen Kunsturhebergesetzes und seiner Regelung des Rechts am eigenen Bild. Er analysiert, wann der Umgang mit Personenbildern datenschutzrechtliche Relevanz hat, wie weit der Anwendungsvorrang der DSGVO als gemeinschaftsrechtlicher Regelung dabei reicht und wo sie noch Spielräume hinterlässt, in denen eine Fortgeltung des KUG erreicht werden kann. Hier sind beispielhaft das «Medienprivileg» und die Verarbeitung im Beschäftigungskontext zu nennen. Dies erfordert jedoch mitunter, dass der nationale Gesetzgeber bald aktiv wird, um von Öffnungsklauseln der DSGVO Gebrauch zu machen.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Philipp-Christian Thomale erörtert unter rechtspolitischen Aspekten, ob und wie ein sachgerechter Ausgleich zwischen der Medienfreiheit und dem Recht auf informatio-nelle Selbstbestimmung zu erreichen ist. Er zeigt, dass der Gesetzgeber seinen Handlungspflichten nur unzureichend nachgekommen ist, erläutert den juristischen und rechtspolitischen Nachholbedarf und präsentiert einen Vorschlag zur Neurege-lung des datenschutzrechtlichen Medienprivilegs.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Aufhebung der „Vorratsdatenspeicherung“ und das „Medienprivileg“ sind die zwei besonderen thematischen Schwerpunkte des Jahrbuchs Datenschutzrecht 2014. Daneben werden einige „Klassiker“ wie Logfiles oder Cookies neu behandelt und die aktuellen technischen Entwicklungen wie Smart Meter, Pay-As-You-Drive-Versicherungen, Videoüberwachungen aus Fahrzeugen bis hin zu fliegenden „Drohnen“ auf ihre datenschutzrechtliche Zulässigkeit untersucht. Abgerundet wird das Jahrbuch durch einen Überblick über die DSG-Novellen 2013 und 2014 sowie eine praktische Judikaturübersicht zum Datenschutzrecht in Form von systematisch geordneten Leitsätzen.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Aktualisiert: 2023-04-04
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