Die Information steht im Zentrum des europäischen Lebensmittelrechts und der Regulierung der Ernährung. Patrick Schultes zeichnet in dieser Arbeit den Entstehungs- und Konkretisierungskontext sowie die Entwicklung der Lebensmittelinformation – vor allem in Bezug auf ihre rechtliche Ausgestaltung – nach. Dabei analysiert er die Verschiebung von einer maßgeblich informationsökonomisch geprägten Bedeutung der Lebensmittelinformation hin zum Einsatz als genuin ernährungs- und gesundheitspolitisches Instrument. In diesem Zusammenhang wird das Einflusspotential verhaltenswissenschaftlicher Erkenntnisse auf die (europäische) Gesetzgebung dargelegt. Zudem stellt die Arbeit Bezüge zur Individualisierung und Verantwortungsübertragung sowie zu Foucaults Biogouvernementalität her.
Aktualisiert: 2023-01-25
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Der Verbraucher hat das Recht auf eine einheitliche und klare Kennzeichnung von Lebensmitteln und ihrer Bestandteile. Geregelt wird dies durch die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), die ab 13. Dezember 2014 verbindlich in allen Mitgliedsstaaten der EU gelten wird. Der neue Band aus der Reihe "Beuth Recht" gibt einen systematischen und praktischen Überblick über das neue Recht und erläutert die einzelnen Kennzeichnungselemente (Anwendungsbereich, Verantwortlichkeit für die Bereitstellung der Informationen, Informationspflichten im Einzelnen, Einzelstaatliche Regelungen/Öffnungsklauseln, Besondere Informationspflichten im Fernabsatz, Sanktionen bei Verstößen und Haftung). Es beschreibt, welcher Marktteilnehmer für welche Informationen verantwortlich ist und was passiert, wenn gegen die neuen Vorschriften verstoßen wird. Es richtet sich in erster Linie an Hersteller, Importeure, Händler und Berater von Lebensmittelunternehmen.
Aktualisiert: 2022-12-23
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Durchführungsverordnung (EU) 2018/775 zur Anwendung von Artikel 26 Absatz 3 der LMIV hinsichtlich der Vorschriften für die Angabe des Ursprungslands oder Herkunftsorts der primären Zutat eines Lebensmittels.
Ab dem 1. April 2020 gilt die Durchführungsverordnung (EU) 2018/775. Sie dient der Anwendung von Artikel 26 Absatz 3 LMIV, der in bestimmten Fällen die Angabe von Ursprungsland oder Herkunftsort der primären Zutat eines Lebensmittels vorschreibt. Dadurch sollen irreführende Angaben zur Herkunft bzw. zum Ursprung solcher Zutaten vermieden werden. Mit diesem Kommentar können Sie sich jetzt schon vorbereiten und Ihre Produktaufmachungen auf sichere Beine stellen!
Der Autor erläutert, wann eine Kennzeichnungspflicht besteht und wann nicht. Er kommentiert den vorgeschriebenen Wortlaut der Herkunftsangabe, die obligatorische Form der Kennzeichnung sowie Anforderungen an Schriftgröße und Ort der Kennzeichnung. Außerdem hat er seine Kommentierung zu Artikel 26 Absatz 3 LMIV entsprechend aktualisiert.
Dieser Kommentar beantwortet Ihre Fragen zu neuen gesetzlichen Anforderungen an die Herkunftskennzeichnung der primären Zutat eines Lebensmittels.
Aktualisiert: 2021-01-01
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Bei Fernabsatz von Lebensmitteln alles richtig machen.
Wer den Fernabsatz von Lebensmitteln als aufstrebenden Handelszweig gewinnbringend nutzen möchte, hat einige Vorschriften zu beachten. Neben den Regelungen der LMIV spielen u.a. auch die Vorschriften des Gesetzes zur Umsetzng der Verbraucherrechterichtlinie eine entscheidene Rolle. Die Autorin vermittelt in der Fachbroschüre grundlegende Kentnisse zu den anzuwendenden Vorschriften.
In der Fachbroschüre "Fernabsatz bei Lebensmitteln"werden Besonderheiten und Zusammenhänge praxisnah dargestellt und es bleiben keine Fragen offen:
Was ist beim Fernabsatz von Unternehmer zu Verbraucher (B2C) und von Unternehmer zu Unternehmer (B2B) zu beachten?
Welche Pflichtangaben gibt es beim Onlinehandel nach der LMIV?
Welche Informationspflichten zu Zahlungs- und Lieferbedingungen müssen erfüllt werden?
Wie ist das Widerrufsrecht geregelt?
Welche Anforderungen an den Transport von Lebensmitteln sind zu erfüllen?
Wie wird der Fernabsatz kontrolliert?
Die zweite Auflage dieses Werkes berücksichtigt straf- und ordnungsrechtliche Konsequenzen, die sich aus der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung (LMIDV) ergeben. Einbezogen sind die aktuelle Rechtsprechung sowie die Frage, was durch die neue DIN SPEC 91360 beim Versand von Lebensmitteln im Fernabsatz zu beachten ist. Ein Nachschlagewerk, das Ihnen Sicherheit beim Onlinehandel gibt.
Aktualisiert: 2022-12-23
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Künftig wird die Bestellung verpackter Lebensmittel über das Internet auch in Deutschland zum Alltag gehören. Die unternehmensweite Einbindung von Websites oder E-Mails zur Verbraucheraufklärung macht dabei das Problem einer nur begrenzten Verpackungsgröße als Informationsträger obsolet. Stattdessen droht die im Dezember 2014 in Kraft getretene Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) zu einer "Überfrachtung" des Verbrauchers mit Informationen zu führen, da deren Bestimmungen zusätzlich zu den ohnehin schon im Fernabsatz zu beachtenden Informationspflichten gelten. Eine maßvolle, gerade auf den Vertriebsweg Internet ausgelegte Regelung ist der Gesetzgeber bislang schuldig geblieben und trotz des großen Potentials, das im Lebensmittelonlinehandel liegt, zeigen sich in der LMIV erhebliche rechtliche Unsicherheiten. Lars Jaklin beantwortet die trotz der Verordnung noch offen gebliebenen Fragen, beispielsweise zu den rechtlichen Bestimmungen von Mindesthaltbarkeitsdatum und Nährwertangaben, identifiziert ihre möglichen Schwächen und liefert konkrete Ansatzpunkte einer zielgerichteten Überarbeitung.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Verbraucher hat das Recht auf eine einheitliche und klare Kennzeichnung von Lebensmitteln und ihrer Bestandteile. Geregelt wird dies durch die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), die ab 13. Dezember 2014 verbindlich in allen Mitgliedsstaaten der EU gelten wird. Der neue Band aus der Reihe "Beuth Recht" gibt einen systematischen und praktischen Überblick über das neue Recht und erläutert die einzelnen Kennzeichnungselemente (Anwendungsbereich, Verantwortlichkeit für die Bereitstellung der Informationen, Informationspflichten im Einzelnen, Einzelstaatliche Regelungen/Öffnungsklauseln, Besondere Informationspflichten im Fernabsatz, Sanktionen bei Verstößen und Haftung). Es beschreibt, welcher Marktteilnehmer für welche Informationen verantwortlich ist und was passiert, wenn gegen die neuen Vorschriften verstoßen wird. Es richtet sich in erster Linie an Hersteller, Importeure, Händler und Berater von Lebensmittelunternehmen.
Aktualisiert: 2022-12-23
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Aktualisiert: 2023-03-28
Autor:
Madeleine Altenhein,
Dr. Johannes Hielscher,
Prof. Dr. Martin Holle,
Dr. Daniel Kadow,
Dr. Matthias Keller,
Dr. Andreas Kiontke,
Dr. Axel Preuß,
Dr. Kirstin Schneehagen,
Hildegard Schöllmann,
Dr. Tobias Teufer LL.M.,
Caspar von der Crone
Zur Ergänzungslieferung
Die 173. Ergänzungslieferung enthält XX
Zielgruppe
Für Lebensmittelhersteller, Verbände, Gesundheitsämter, Rechtsanwälte, Richter, Behörden der Lebensmittelüberwachung, Gutachter.
Aktualisiert: 2020-05-15
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Aktualisiert: 2021-01-01
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Zur Ergänzungslieferung
Die 171. Ergänzungslieferung enthält die Überarbeitung der Kommentierung der Vorschriften des LFGB für Futtermittel, des Verbraucherinformationsgesetzes, der Nahrungsergänzungsmittelverordnung und der Vorbemerkungen Gemüse sowie Zucker, Zuckerwaren und Süßwaren.
Neu kommentiert wird erstmalig die Tabakerzeugnisverordnung.
Die Vorschriften im Textteil des Werkes wurden auf den Stand von Juli 2018 gebracht.
Zielgruppe
Für Lebensmittelhersteller, Verbände, Gesundheitsämter, Rechtsanwälte, Richter, Behörden der Lebensmittelüberwachung, Gutachter.
Aktualisiert: 2019-12-05
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Aktualisiert: 2019-04-05
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Künftig wird die Bestellung verpackter Lebensmittel über das Internet auch in Deutschland zum Alltag gehören. Die unternehmensweite Einbindung von Websites oder E-Mails zur Verbraucheraufklärung macht dabei das Problem einer nur begrenzten Verpackungsgröße als Informationsträger obsolet. Stattdessen droht die im Dezember 2014 in Kraft getretene Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) zu einer „Überfrachtung“ des Verbrauchers mit Informationen zu führen, da deren Bestimmungen zusätzlich zu den ohnehin schon im Fernabsatz zu beachtenden Informationspflichten gelten. Eine maßvolle, gerade auf den Vertriebsweg Internet ausgelegte Regelung ist der Gesetzgeber bislang schuldig geblieben und trotz des großen Potentials, das im Lebensmittelonlinehandel liegt, zeigen sich in der LMIV erhebliche rechtliche Unsicherheiten. Lars Jaklin beantwortet die trotz der Verordnung noch offen gebliebenen Fragen, beispielsweise zu den rechtlichen Bestimmungen von Mindesthaltbarkeitsdatum und Nährwertangaben, identifiziert ihre möglichen Schwächen und liefert konkrete Ansatzpunkte einer zielgerichteten Überarbeitung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2019-04-05
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Die Lebensmittelinformations-VO (LMIV) regelt zukünftig die Lebensmittel- und Nährwertkennzeichnung.
Neben verpflichtenden Angaben werden dort eine Vielzahl an neuen freiwilligen Informationen über Lebensmittel geregelt.
* Was ist ein „Ursprungsland“ im Gegensatz zu einem „Herkunftsort“?* Was bedeutet der Begriff „Werbung“?* Was ist ein Erzeugnis gemäß KN-Code 2204?
In der LMIV wird bei diesen Angaben und bei vielen mehr mit Verweisen auf andere Vorschriften gearbeitet. Querlesen und Recherchieren ist daher notwendig.
In der Broschüre „Lebensmittelinformations-VO“ wurden in den Verordnungstext der LMIV die darin zitierten Rechtstexte eingefügt, um einen durchgehenden Lesefluss zu erleichtern. Behalten Sie so den Überblick im neuen europäischen Kennzeichnungsrecht!
Aktualisiert: 2021-01-01
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Das Buch enthält Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Umsetzung der neuen Allergeninformationspflicht in der Gemeinschaftsverpflegung.
Nach einem einführenden Teil zu Allergien und Allergenen sowie einer gut strukturierten Übersicht zur Informationspflicht sind vor allem die Arbeitshilfen sehr wertvoll: die Umkehrtabelle für Convenience-Produkte – man betrachtet die Speise und gibt an, welche Allergene darin enthalten sind – oder auch die hier erstmals veröffentlichten Muster-Rezepturen für die wichtigsten Speiseplan-Komponenten. Letztere enthalten neben wichtigen Hygiene-Hinweisen auch Angaben über möglicherweise enthaltene Allergene.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Wer Lebensmittel kennzeichnet, muss viele Vorschriften beachten.
Die Fachbroschüre „Lebensmittelkennzeichnung“ aus der Reihe „Fragen & Antworten“ hilft Ihnen, sich zu orientieren und gibt Ihnen u. a. Antworten zu den Fragen:
* Bei welchen Kennzeichnungselementen gibt es eine Übereinstimmung zwischen dem alten und dem neuen Recht?* Wo gibt die LMIV neue – verpflichtende und freiwillige – Angaben vor?
Neben speziellen Kennzeichnungsregelungen ist der Fokus auf die Gegenüberstellung des alten (LMKV, NKV etc.) zum neuen Recht (LMIV) gelegt. Die jeweiligen Entsprechungen zwischen „alt – neu“ werden übersichtlich für den schnellen Überblick dargestellt und Praxishinweise runden die Broschüre ab.
Aktualisiert: 2021-04-22
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Zum Werk
Die Lebensmittel-Informationsverordnung regelt europaweit die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Sie modernisiert das geltende Lebensmittelkennzeichnungsrecht. Die Rechtsänderungen verfolgen einen ganz neuen Denkansatz. Abzustellen ist nicht mehr nur auf die bloße Verpackungskennzeichnung. Regelungsgegenstand ist künftig vielmehr die Information über das Lebensmittel. Damit gilt die Verordnung für jegliche Information über Lebensmittel und enthält Vorgaben in bislang ungeregelten Bereichen wie Internetverkauf oder Catering im Zusammenhang mit Verkehrsdienstleistungen. Dieser ganzheitliche Ansatz erfasst auch wichtige Themen wie die Verantwortlichkeit von Lebensmittelunternehmern für die Lebensmittelinformation.
Der Kommentar erläutert die Änderungen beispielhaft und im Kontext des früheren Rechtsstandes und hilft auf diese Weise den Unternehmen, relevante Neuerungen klar zu identifizieren. Die ausführliche Kommentierung zu Irreführungsaspekten macht das Werk als Arbeitshilfe für Behörden und Gerichte unentbehrlich, da dieser Bereich in den letzten Jahren in besonderem Maße rechtspolitisch bedeutsam geworden ist und Veränderungen unterliegt.
Erläutert sind außerdem die weitreichenden Befugnisse der Europäischen Kommission, mittels sog. Delegierter Rechtsakte oder Durchführungsbestimmungen, das Lebensmittelinformationsrecht fortzuschreiben.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende, praxisorientierte Erläuterung der EU-Verordnung
- Darstellung der Unterschiede zur Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung
- systematische Auswertung von Rechtsprechung und Literatur
Zur Neuauflage
Für die 2. Auflage wird das Werk unter Berücksichtigung erster Erfahrungswerte bei der praktischen Rechtsanwendung vollständig überarbeitet und aller aktuellen Interpretationshilfen zur Anwendung der LMIV dargestellt. Kommentiert werden außerdem v.a. die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1337/2013 zur Herkunftsinformation von frischem Fleisch sowie die Anpassungen des nationalen Rechts (vorläufige Lebensmittelinformations-Ergänzungsverordnung zur Information über allergene Stoffe in unverpackten Lebensmitteln, Notifizierung von Vorschriften der Fertigpackungsverordnung).
Zielgruppe
Für Aufsichtsbehörden, Rechtsabteilungen von Lebensmittelunternehmen, Rechtsanwälte und Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Verbraucher hat das Recht auf eine einheitliche und klare Kennzeichnung von Lebensmitteln und ihrer Bestandteile. Geregelt wird dies durch die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), die ab 13. Dezember 2014 verbindlich in allen Mitgliedsstaaten der EU gelten wird. Der neue Band aus der Reihe "Beuth Recht" gibt einen systematischen und praktischen Überblick über das neue Recht und erläutert die einzelnen Kennzeichnungselemente (Anwendungsbereich, Verantwortlichkeit für die Bereitstellung der Informationen, Informationspflichten im Einzelnen, Einzelstaatliche Regelungen/Öffnungsklauseln, Besondere Informationspflichten im Fernabsatz, Sanktionen bei Verstößen und Haftung). Es beschreibt, welcher Marktteilnehmer für welche Informationen verantwortlich ist und was passiert, wenn gegen die neuen Vorschriften verstoßen wird. Es richtet sich in erster Linie an Hersteller, Importeure, Händler und Berater von Lebensmittelunternehmen.
Aktualisiert: 2022-12-23
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