Der Autor befaßt sich mit den Problemen von Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Ausgangspunkt der Überlegungen, die über die Frage der "Anklage- und Ermittlungspflicht der Staatsanwaltschaft" gemäß § 152 StPO hinaus auch die richterliche Tätigkeit in die Betrachtung einbeziehen, ist die unterschiedliche Bindung des Rechtsanwenders an gesetzliche Vorgaben bei ermessensfreier und ermessensgeprägter Rechtsanwendung. Hieran anknüpfend werden Legalität und Opportunität als gegensätzliche Kategorien der Anwendung von Strafrechtsnormen dargestellt, bevor unter rechtsstaatlichen, kriminalpolitischen und justiz-praktischen Gesichtspunkten die rechtspolitische Alternative zwischen beiden Prinzipien diskutiert wird. Im Anschluß daran steht eine Untersuchung über die Eignung materiellrechtlicher und prozessualer Vorschriften zur gesetzestechnischen Umsetzung eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Das letzte Kapitel schließlich ist der Entwicklung konkreter Reformvorschläge gewidmet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die haftungsrechtliche Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern einer AG gegenüber der eigenen Gesellschaft steht aktuell mehr im Fokus der Diskussion als jemals zuvor. Gleichzeitig sehen sich Gesellschaften und die für diese handelnden Vorstände, insbesondere durch neuere Entwicklungen im Bereich der gesetzgeberischen Regelungskonzepte, in größerem Maße mit Unsicherheiten bei der Beurteilung der rechtlichen Ge- und Verbotslage der Gesellschaft konfrontiert. Dies bildet den Anlass, den bislang nur wenig ausgeleuchteten Bereich der haftungsrechtlichen Inanspruchnahme von Vorstandsmitgliedern bei fehlerhafter Einschätzung der rechtlichen Lage der Gesellschaft genauer zu untersuchen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Vorstandsmitglieder wirtschaftsstarker Aktiengesellschaften laufen vermehrt Gefahr, sich einer exzessiven Binnenhaftung auszusetzen. Daher befasst sich die Arbeit mit dem Legalitätsprinzip, dessen Verstoß regelmäßig zu einer Haftung führt. Sie entwickelt ein Gesamtkonzept, das einer uferlosen Vorstandshaftung entgegenwirkt. Vor allem zeigt die Arbeit, dass das Legalitätsprinzip nur eine inhaltlich eingeschränkte Rechtsbindung begründet und Nützlichkeitserwägungen zugänglich ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Dieses Werk widmet sich dem erstmals in einem breiteren Kontext behandelten Thema der staatlichen Untätigkeit im öffentlichen Recht. Zu diesem Zweck werden mehrere Staatsfunktionen hinsichtlich ihrer idealtypischen Handlungsformen einer eingehenden Betrachtung unterzogen: die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden sowohl verfassungs- als auch verwaltungsrechtliche Aspekte gleichermaßen, wodurch wissenschaftliche Erkenntnisse in beiden Teilbereichen des öffentlichen Rechts hervorgebracht werden.
Im Rahmen dieser Dissertation wird grundsätzlich und in systematisierender Weise untersucht, wann eine Untätigkeit staatlicher Organe aus rechtlicher Perspektive problematisch ist. Ebenfalls wird beleuchtet, welche Sanktionen und Rechtsfolgen eine solche Untätigkeit, sowohl auf Ebene des Verfassungsrechts als auch auf einfachgesetzlicher Ebene, in casu nach sich zieht. Somit bietet dieses Werk eine umfassende Analyse der wesentlichen Aspekte staatlicher Untätigkeit aus öffentlich-rechtlicher Perspektive.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Legalitätsprinzip von Grund auf erklärt
Das Legalitätsprinzip zählt zu den schillerndsten Topoi des österreichischen Verfassungsrechts. Sein Inhalt aber ist mysteriös: Die eine Seite des Legalitätsprinzips, der Gesetzesvorbehalt in Art 18 Abs 1 B-VG, wurde kaum erforscht und ist nahezu in Vergessenheit geraten. Die andere Seite, das Determinierungsgebot, hat zwar eine sagenhafte Karriere hin zur Zentralnorm demokratischer Rechtsstaatlichkeit hinter sich. Was hinter diesem Gebot steht, Gesetze zu determinieren, bleibt dennoch eine quaestio famosa des österreichischen Verfassungsrechts. Dieses Buch geht sowohl dem Gesetzesvorbehalt als auch dem Determinierungsgebot auf den Grund.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Legalitätsprinzip von Grund auf erklärt
Das Legalitätsprinzip zählt zu den schillerndsten Topoi des österreichischen Verfassungsrechts. Sein Inhalt aber ist mysteriös: Die eine Seite des Legalitätsprinzips, der Gesetzesvorbehalt in Art 18 Abs 1 B-VG, wurde kaum erforscht und ist nahezu in Vergessenheit geraten. Die andere Seite, das Determinierungsgebot, hat zwar eine sagenhafte Karriere hin zur Zentralnorm demokratischer Rechtsstaatlichkeit hinter sich. Was hinter diesem Gebot steht, Gesetze zu determinieren, bleibt dennoch eine quaestio famosa des österreichischen Verfassungsrechts. Dieses Buch geht sowohl dem Gesetzesvorbehalt als auch dem Determinierungsgebot auf den Grund.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Dieses Werk widmet sich dem erstmals in einem breiteren Kontext behandelten Thema der staatlichen Untätigkeit im öffentlichen Recht. Zu diesem Zweck werden mehrere Staatsfunktionen hinsichtlich ihrer idealtypischen Handlungsformen einer eingehenden Betrachtung unterzogen: die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Behandelt werden sowohl verfassungs- als auch verwaltungsrechtliche Aspekte gleichermaßen, wodurch wissenschaftliche Erkenntnisse in beiden Teilbereichen des öffentlichen Rechts hervorgebracht werden.
Im Rahmen dieser Dissertation wird grundsätzlich und in systematisierender Weise untersucht, wann eine Untätigkeit staatlicher Organe aus rechtlicher Perspektive problematisch ist. Ebenfalls wird beleuchtet, welche Sanktionen und Rechtsfolgen eine solche Untätigkeit, sowohl auf Ebene des Verfassungsrechts als auch auf einfachgesetzlicher Ebene, in casu nach sich zieht. Somit bietet dieses Werk eine umfassende Analyse der wesentlichen Aspekte staatlicher Untätigkeit aus öffentlich-rechtlicher Perspektive.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Der Begriff der Rechtspflicht hat umfassende rechts- und normtheoretische Behandlung erfahren, in der neueren staats- und verwaltungsrechtlichen Dogmatik aber wenig Beachtung gefunden. Matthias Wehr erörtert die systematische Funktion der Rechtspflicht im öffentlichen Recht und insbesondere öffentliche Pflichten Privater zum Schutz von Rechtsgütern Dritter.
Als Grundbegriff (auch) des öffentlichen Rechts erweist sich die Rechtspflicht für den Begriff der Rechtswidrigkeit sowohl in Bezug auf staatliche Maßnahmen als auch für das Verhalten der Bürger. Rechtswidrigkeit ist stets nur in Relation zu einem Rechtssubjekt und einer dieses treffenden Rechtspflicht zu verstehen. Ergänzt wird dies durch das Postulat der Einheit der Pflichtwidrigkeit, was beispielhaft an der Akzessorietät des Strafrechts aufgezeigt wird.
Am Beispiel allgemeiner Rechtsgüterschutzpflichten Privater untersucht der Autor den Zusammenhang zu gleichgerichteten, aus den Grundrechten folgenden staatlichen Pflichten. Freiheit und Gleichheit erweisen sich dabei als die zentralen Bezugspunkte dieser Pflichten. In einem allgemeinen Rechtfertigungsmodell werden diese Aspekte einer Pflichtendogmatik verarbeitet. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse werden sodann zur Bestimmung von Rechtsgrund, Inhalt und Umfang der gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit fruchtbar gemacht.
Schließlich analysiert Wehr die Rückwirkungen der Pflichtendogmatik auf die Entscheidungsbefugnisse der Exekutive und eröffnet so eine weitere, nämlich kompetenzielle Perspektive. Zugleich werden die der verwaltungsrechtlichen Lehre geläufigen Begriffe "Opportunitäts-" bzw. "Legalitätsprinzip" auf ihren sachlichen Gehalt hin befragt und eine inhaltliche, nicht lediglich definitorische Reformulierung dieser Termini vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Der Autor befaßt sich mit den Problemen von Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Ausgangspunkt der Überlegungen, die über die Frage der "Anklage- und Ermittlungspflicht der Staatsanwaltschaft" gemäß § 152 StPO hinaus auch die richterliche Tätigkeit in die Betrachtung einbeziehen, ist die unterschiedliche Bindung des Rechtsanwenders an gesetzliche Vorgaben bei ermessensfreier und ermessensgeprägter Rechtsanwendung. Hieran anknüpfend werden Legalität und Opportunität als gegensätzliche Kategorien der Anwendung von Strafrechtsnormen dargestellt, bevor unter rechtsstaatlichen, kriminalpolitischen und justiz-praktischen Gesichtspunkten die rechtspolitische Alternative zwischen beiden Prinzipien diskutiert wird. Im Anschluß daran steht eine Untersuchung über die Eignung materiellrechtlicher und prozessualer Vorschriften zur gesetzestechnischen Umsetzung eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Das letzte Kapitel schließlich ist der Entwicklung konkreter Reformvorschläge gewidmet.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die haftungsrechtliche Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern einer AG gegenüber der eigenen Gesellschaft steht aktuell mehr im Fokus der Diskussion als jemals zuvor. Gleichzeitig sehen sich Gesellschaften und die für diese handelnden Vorstände, insbesondere durch neuere Entwicklungen im Bereich der gesetzgeberischen Regelungskonzepte, in größerem Maße mit Unsicherheiten bei der Beurteilung der rechtlichen Ge- und Verbotslage der Gesellschaft konfrontiert. Dies bildet den Anlass, den bislang nur wenig ausgeleuchteten Bereich der haftungsrechtlichen Inanspruchnahme von Vorstandsmitgliedern bei fehlerhafter Einschätzung der rechtlichen Lage der Gesellschaft genauer zu untersuchen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Vorstandsmitglieder wirtschaftsstarker Aktiengesellschaften laufen vermehrt Gefahr, sich einer exzessiven Binnenhaftung auszusetzen. Daher befasst sich die Arbeit mit dem Legalitätsprinzip, dessen Verstoß regelmäßig zu einer Haftung führt. Sie entwickelt ein Gesamtkonzept, das einer uferlosen Vorstandshaftung entgegenwirkt. Vor allem zeigt die Arbeit, dass das Legalitätsprinzip nur eine inhaltlich eingeschränkte Rechtsbindung begründet und Nützlichkeitserwägungen zugänglich ist.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Arbeit stellt eine ausführliche rechtsvergleichende Ausarbeitung von zwei "großen Kronzeugenregelungen" dar: der deutschen Kronzeugenregelung gemäß § 46b StGB und des polnischen Kronzeugengesetzes. Damit wird dem Leser die Möglichkeit gegeben, sich einen Überblick über beide Regelungen zu verschaffen und die Gründe für eine Beantwortung der in dem Titel dieses Buches gestellten Frage nachzuvollziehen. Der hier vorgenommene Vergleich beider Regelungen berücksichtigt nicht nur die prozess- und materiellstrafrechtlichen Aspekte der Thematik, sondern setzt sich auch mit dem Einfluss einer Kronzeugenregelung auf die tragenden Prinzipien des Straf- und Strafprozessrechts auseinander. Abschließend werden Vorschläge für eine Überarbeitung beider Regelungen de lege ferenda entwickelt, anhand derer die im Titel genannte Ausgangsfrage der Arbeit differenzierend beantwortet wird.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Vorstandsmitglieder wirtschaftsstarker Aktiengesellschaften laufen vermehrt Gefahr, sich einer exzessiven Binnenhaftung auszusetzen. Daher befasst sich die Arbeit mit dem Legalitätsprinzip, dessen Verstoß regelmäßig zu einer Haftung führt. Sie entwickelt ein Gesamtkonzept, das einer uferlosen Vorstandshaftung entgegenwirkt. Vor allem zeigt die Arbeit, dass das Legalitätsprinzip nur eine inhaltlich eingeschränkte Rechtsbindung begründet und Nützlichkeitserwägungen zugänglich ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Autor befaßt sich mit den Problemen von Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Ausgangspunkt der Überlegungen, die über die Frage der "Anklage- und Ermittlungspflicht der Staatsanwaltschaft" gemäß § 152 StPO hinaus auch die richterliche Tätigkeit in die Betrachtung einbeziehen, ist die unterschiedliche Bindung des Rechtsanwenders an gesetzliche Vorgaben bei ermessensfreier und ermessensgeprägter Rechtsanwendung. Hieran anknüpfend werden Legalität und Opportunität als gegensätzliche Kategorien der Anwendung von Strafrechtsnormen dargestellt, bevor unter rechtsstaatlichen, kriminalpolitischen und justiz-praktischen Gesichtspunkten die rechtspolitische Alternative zwischen beiden Prinzipien diskutiert wird. Im Anschluß daran steht eine Untersuchung über die Eignung materiellrechtlicher und prozessualer Vorschriften zur gesetzestechnischen Umsetzung eines Kompromisses zwischen Legalitäts- und Opportunitätsprinzip. Das letzte Kapitel schließlich ist der Entwicklung konkreter Reformvorschläge gewidmet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die haftungsrechtliche Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern einer AG gegenüber der eigenen Gesellschaft steht aktuell mehr im Fokus der Diskussion als jemals zuvor. Gleichzeitig sehen sich Gesellschaften und die für diese handelnden Vorstände, insbesondere durch neuere Entwicklungen im Bereich der gesetzgeberischen Regelungskonzepte, in größerem Maße mit Unsicherheiten bei der Beurteilung der rechtlichen Ge- und Verbotslage der Gesellschaft konfrontiert. Dies bildet den Anlass, den bislang nur wenig ausgeleuchteten Bereich der haftungsrechtlichen Inanspruchnahme von Vorstandsmitgliedern bei fehlerhafter Einschätzung der rechtlichen Lage der Gesellschaft genauer zu untersuchen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Begriff der Rechtspflicht hat umfassende rechts- und normtheoretische Behandlung erfahren, in der neueren staats- und verwaltungsrechtlichen Dogmatik aber wenig Beachtung gefunden. Matthias Wehr erörtert die systematische Funktion der Rechtspflicht im öffentlichen Recht und insbesondere öffentliche Pflichten Privater zum Schutz von Rechtsgütern Dritter.
Als Grundbegriff (auch) des öffentlichen Rechts erweist sich die Rechtspflicht für den Begriff der Rechtswidrigkeit sowohl in Bezug auf staatliche Maßnahmen als auch für das Verhalten der Bürger. Rechtswidrigkeit ist stets nur in Relation zu einem Rechtssubjekt und einer dieses treffenden Rechtspflicht zu verstehen. Ergänzt wird dies durch das Postulat der Einheit der Pflichtwidrigkeit, was beispielhaft an der Akzessorietät des Strafrechts aufgezeigt wird.
Am Beispiel allgemeiner Rechtsgüterschutzpflichten Privater untersucht der Autor den Zusammenhang zu gleichgerichteten, aus den Grundrechten folgenden staatlichen Pflichten. Freiheit und Gleichheit erweisen sich dabei als die zentralen Bezugspunkte dieser Pflichten. In einem allgemeinen Rechtfertigungsmodell werden diese Aspekte einer Pflichtendogmatik verarbeitet. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse werden sodann zur Bestimmung von Rechtsgrund, Inhalt und Umfang der gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit fruchtbar gemacht.
Schließlich analysiert Wehr die Rückwirkungen der Pflichtendogmatik auf die Entscheidungsbefugnisse der Exekutive und eröffnet so eine weitere, nämlich kompetenzielle Perspektive. Zugleich werden die der verwaltungsrechtlichen Lehre geläufigen Begriffe "Opportunitäts-" bzw. "Legalitätsprinzip" auf ihren sachlichen Gehalt hin befragt und eine inhaltliche, nicht lediglich definitorische Reformulierung dieser Termini vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Opferschutz gehört zu den wesentlichen Aufgaben in der Polizeiarbeit und ist auch Bestandteil der polizeilichen Ausbildung. Darüber hinaus ist die Polizei auch Unterstützer einer professionellen Opferhilfe. Dieses Handbuch vermittelt vertiefendes Wissen rund um den polizeilichen Opferschutz und professionelle Opferhilfe. Denn für die Betroffenen, die Opfer, eben jene Menschen, die sich an die Polizei wenden, um nach einer einschneidenden Erfahrung Hilfe und Rat zu erhalten, ist es essentiell, dass sie Polizistinnen und Polizisten begegnen, die sich neben ihrer Rolle als Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft auch als "Freund und Helfer" verstehen. Im Kontext eines aktuellen Wertewandels in der Gesellschaft und mit Fokus auf Hilfe und Unterstützung für Opfer von Straftaten bietet dieses Handbuch notwendiges Hintergrundwissen und praktische Handlungsempfehlungen für Polizeibeamte und -beamtinnen in Aus- und Fortbildung sowie in der Ermittlungspraxis. Zudem werden Lösungsansätze für Führungskräfte und Entscheidungsträger vorgestellt, um einem bedürfnisorientierten und adäquaten Umgang der Polizei mit Kriminalitätsopfern gerecht zu werden.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Opferschutz gehört zu den wesentlichen Aufgaben in der Polizeiarbeit und ist auch Bestandteil der polizeilichen Ausbildung. Darüber hinaus ist die Polizei auch Unterstützer einer professionellen Opferhilfe. Dieses Handbuch vermittelt vertiefendes Wissen rund um den polizeilichen Opferschutz und professionelle Opferhilfe. Denn für die Betroffenen, die Opfer, eben jene Menschen, die sich an die Polizei wenden, um nach einer einschneidenden Erfahrung Hilfe und Rat zu erhalten, ist es essentiell, dass sie Polizistinnen und Polizisten begegnen, die sich neben ihrer Rolle als Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft auch als "Freund und Helfer" verstehen. Im Kontext eines aktuellen Wertewandels in der Gesellschaft und mit Fokus auf Hilfe und Unterstützung für Opfer von Straftaten bietet dieses Handbuch notwendiges Hintergrundwissen und praktische Handlungsempfehlungen für Polizeibeamte und -beamtinnen in Aus- und Fortbildung sowie in der Ermittlungspraxis. Zudem werden Lösungsansätze für Führungskräfte und Entscheidungsträger vorgestellt, um einem bedürfnisorientierten und adäquaten Umgang der Polizei mit Kriminalitätsopfern gerecht zu werden.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Im deutschen Gesellschaftsrecht ist die Verschwiegenheitspflicht der Aufsichtsratsmitglieder als Grundprinzip verankert und wurde vom Gesetzgeber kontinuierlich verschärft. Ein Verstoß ist strafbewehrt. Gleichwohl sollen nun auch Organmitglieder von Gesellschaften in den Anwendungsbereich der europäischen Hinweisgeberschutzrichtlinie fallen.
Dieses Spannungsverhältnis zwischen Hinweisgeberrecht und Verschwiegenheitspflicht wird in der vorliegenden Abhandlung zu einem interessengerechten Ausgleich gebracht, indem die Intention des Richtliniengebers durch Auslegung der Richtlinie und Vergleich mit dem geltenden Recht herausgearbeitet und umgesetzt wird.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Neuauflage:
Das Examens-Repetitorium zum Strafprozessrecht enthält das strafprozessuale Kernwissen, das den Gegenstand der verfahrensrechtlichen Zusatzfrage der Strafrechtsklausur und der mündlichen Prüfung innerhalb der Ersten Juristischen Prüfung bildet. Es vermittelt kurz und knapp das Verständnis der wichtigsten Vorschriften und Grundstrukturen und ermöglicht so eine gezielte Wiederholung dieser prüfungsrelevanten Bereiche des Strafprozessrechts. Der didaktischen Aufbereitung des Stoffs dienen: •75 – an zentrale höchstrichterliche Entscheidungen angelehnte
- Fälle mit Lösungen,
- zahlreiche Schaubilder und Übersichten sowie
- Wiederholungsfragen zur abschließenden Kontrolle des Lernerfolgs.
Aktualisiert: 2023-05-10
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