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Die Ausgestaltung des lebensmittel(straf)rechtlichen Gesundheitsschutzes unter dem Einfluss europarechtlicher Vorgaben

Die Ausgestaltung des lebensmittel(straf)rechtlichen Gesundheitsschutzes unter dem Einfluss europarechtlicher Vorgaben von Honstetter,  Nina
Das Werk berührt Grundlagen der Kriminalpolitik, der Gesetzgebungstechnik des Wirtschaftsstrafrechts und des Verfassungsrechts. Aufgrund der tiefgreifenden Prägung des Lebensmittelstrafrechts durch europäische Vorgaben werden all die Probleme aufgegriffen, die das moderne Wirtschaftsstrafrecht auszeichnen, wie etwa die Frage nach der Bestimmung des Rechtsguts, die Möglichkeiten und Zulässigkeit der Gestaltung von Verweisungen im Strafrecht sowie grundlegende Fragestellungen des Sanktionscharakters von Maßnahmen zur Verhinderung gesundheitsgefährdender Lebensmittel. Die Autorin befasst sich nicht nur mit einem kriminalpolitisch und gesellschaftlich besonders relevanten Bereich des europäisierten Strafrechts, sondern nimmt darüber hinaus ein wichtiges Thema in den Blick, als der Gesundheitsschutz im Lebensmittelstrafrecht durch Vorgaben der BasisVO (VO [EG] 178/2002) in einer Weise harmonisiert ist, wie es nur in wenigen Bereichen, die mit dem Strafrecht verzahnt sind, der Fall ist. Die Arbeit leistet insofern einen wesentlichen Beitrag zur Standortbestimmung des Lebensmittelstrafrechts innerhalb des deutschen „europäisierten“ Strafrechts.
Aktualisiert: 2020-06-25
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Innovative Lebensmittel im europäischen Verwaltungsverfahrensrecht

Innovative Lebensmittel im europäischen Verwaltungsverfahrensrecht von Fritzsche,  Klaus-Christian
Die Arbeit stellt die erste umfassende Untersuchung der Novel-Food-Verordnung (EU) 2015/2283 dar, mit der das Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel im europäischen Binnenmarkt geregelt wird. Neuartige Lebensmittel zeugen von der großen Innovationskraft des Lebensmittelsektors, häufig bringen sie aber unbekannte Gesundheitsrisiken mit sich. Unter Anwendung des Vorsorgeprinzips sollen diese Risiken mittels eines zentralen europäischen Zulassungsverfahrens kontrolliert werden. Im Mittelpunkt der Arbeit steht deshalb die Frage, ob das allgemeine europäische Verwaltungsverfahrensrecht die Risikokontrolle einerseits und die Innovationsoffenheit der Rechtsordnung andererseits in einen verhältnismäßigen Ausgleich bringen kann. Das Ergebnis ist ambivalent: Zwar bietet das europäische Verwaltungsrecht ausreichend leistungsfähige Strukturen für die Risikokontrolle, jedoch bleibt die Perspektive der Innovationsoffenheit in der Unionsrechtsordnung strukturell unterentwickelt.
Aktualisiert: 2020-06-25
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Lebensmittelrecht in Grundzügen

Lebensmittelrecht in Grundzügen von Grof,  Alfred
Lebensmittelrechtliche Vorschriften bzw. deren Vermittlung und Anwendung finden einen immer stärkeren Niederschlag in den Curricula diverser Studienrichtungen und im Aufgabenspektrum der täglichen Behördenpraxis. Entsprechende Darstellungen in der wissenschaftlichen Literatur sind dem gegenüber allerdings eher selten anzutreffen. Die vorliegende Publikation schließt diese Lücke, indem sie das Essentielle möglichst verständlich, zugleich aber nicht allzu ausufernd präsentiert.
Aktualisiert: 2020-06-09
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Wichtige Gesetze für Wirtschaftsverwaltung und die Öffentliche Wirtschaft

Wichtige Gesetze für Wirtschaftsverwaltung und die Öffentliche Wirtschaft von NWB Gesetzesredaktion, Stober,  Rolf
Der schnelle Zugriff auf die wichtigsten Gesetze und gewerberechtlichen Vorschriften für die Wirtschaftsverwaltung und öffentliche Wirtschaft - preisgünstig, topaktuell und zuverlässig. Inhalte digital in der App nutzbar! Die wichtigsten Gesetze für die Wirtschaftsverwaltung und öffentliche Wirtschaft in einem Band. Inklusive App! Diese NWB Textausgabe vereint alle wichtigen Gesetze des Wirtschaftsverwaltungsrechts in einem Band – einschließlich der gewerberechtlichen Vorschriften und der wichtigsten Gesetze des Öffentlichen Rechts. Klar gegliedert und strukturiert bietet Ihnen diese preisgünstige Gesetzessammlung einen schnellen Zugriff auf alle in der täglichen Praxis benötigten Informationen. Bewährte Detaillösungen, wie die praktische Griffleiste, die Kennzeichnung der Änderungen im Vergleich zur Vorauflage und das ausführliche Stichwortverzeichnis, unterstützen Sie zusätzlich. In dieser Ausgabe sind unter anderem folgende Gesetzesänderungen berücksichtigt: Zweites Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – 2. DSAnpUG-EU). Viertes Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften. Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Stand: 1. März 2020.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Textsammlung Lebensmittelrecht

Textsammlung Lebensmittelrecht von Meisterernst,  Andreas
Zu kurz? Zu lang? Genau richtig! Oft möchte man die wichtigsten Vorschriften des Lebensmittelrechts griffbereit haben und nicht erst mühsam recherchieren. Diese neue Textsammlung enthält in einem handlichen Format die für Praxis und Studium wichtigsten Vorschriften, so u.a.: - BasisVO (VO (EG) Nr. 178/2002) - Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) - LebensmittelinformationsVO (LMIV - VO (EU) Nr. 1169/2011) - Lebensmittelinformationsdurchführungsverordnung (LMIDV) - TierischeLMHygieneVO (VO (EG) Nr. 853/2004) (in Auszügen) - KontrollVO (VO (EU) 2017/625) (in Auszügen) - HygieneVO (VO (EG) Nr. 852/2004) - NovelFoodVO (NFVO - VO (EU) 2015/2283) - HealthClaimsVO (HCVO - VO (EG) Nr. 1924/2006) - QualitätsVO (VO (EU) Nr. 1151/2012)
Aktualisiert: 2020-07-01
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Rechtliches Risikomanagement im Lebensmittelrecht

Rechtliches Risikomanagement im Lebensmittelrecht von Ortgies,  Thilo
Kein Lebensmittelrecht kann gewährleisten, dass ausschließlich sichere Lebensmittel in den Verkehr gelangen. Gleichwohl werden regelmäßig nach jedem Lebensmittelskandal Forderungen laut, die unter Berufung auf die Verfassung auf eine Verschärfung des Systems drängen. Aus einer dogmatisch genauen Bestimmung der verfassungs-, unions- und völkerrechtlichen Vorgaben entwickelt der Autor, zu welchem Ordnungsrahmen diese Orientierungen das Gesamtsystem der Lebensmittelsicherheit verpflichten. Ausgehend davon und anhand der konzeptionellen Grundlagen im Übergang von der Gefahrenabwehr zur Risikovorsorge analysiert der Verfasser die staatlichen Kontroll- und Durchsetzungsinstrumente, durch welche sich die Gewährleistung sicherer Lebensmittel vollzieht. Die Arbeit zeigt auf, dass das (europäische) Lebensmittelrecht in seiner Gesamtheit ein durchaus leistungsfähiges Risikomanagement sicherstellt und leistet so einen wesentlichen Beitrag, um die verfassungsrechtlich begründete Diskussion um schärfere Kontrollen zu versachlichen.
Aktualisiert: 2020-06-25
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Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht von Ruffert,  Matthias
Die Idee der Europäischen Wirtschaftsintegration verwirklicht sich in den verschiedenen Sektoren des öffentlichen wie privaten Wirtschaftsrechts. Die prinzipielle Prägung dieses Rechts durch Grundfreiheiten und Grundrechte wird vertieft und überformt durch europäisches Sekundärrecht, das einerseits die Prägung fortzuschreiben sucht, andererseits aber auch politische Wertungen transportiert - jeweils mit enormen Auswirkungen auf das nationale Recht. Die 2. Auflage liefert auf neuestem Stand die notwendige Detailanalyse der einzelnen Regelungssektoren, zeigt Defizite auf und gibt Handlungs- und Beratungssicherheit für die Beurteilung nationaler Fallkonstellationen vor dem Hintergrund der Europäischen Integration. Die wichtigen Sektoren mit weitreichender ökonomischer Bedeutung und hoher Praxisrelevanz werden von renommierten Autorinnen und Autoren unter die Lupe genommen: • das Agrar-, das Lebensmittel- und das Arzneimittelrecht • das Energierecht • das Recht der freien Berufe und das Recht des Handwerks • das Telekommunikationsrecht • das Transportrecht • das Versicherungsrecht • das Bankrecht, das spätestens seit der Finanzkrise 2008 im Mittelpunkt des europäischen sektoralen Wirtschaftsrechts steht.
Aktualisiert: 2020-07-01
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Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht

Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht von Ruffert,  Matthias
Die Idee der Europäischen Wirtschaftsintegration verwirklicht sich in den verschiedenen Sektoren des öffentlichen wie privaten Wirtschaftsrechts. Die prinzipielle Prägung dieses Rechts durch Grundfreiheiten und Grundrechte wird vertieft und überformt durch europäisches Sekundärrecht, das einerseits die Prägung fortzuschreiben sucht, andererseits aber auch politische Wertungen transportiert - jeweils mit enormen Auswirkungen auf das nationale Recht. Die 2. Auflage liefert auf neuestem Stand die notwendige Detailanalyse der einzelnen Regelungssektoren, zeigt Defizite auf und gibt Handlungs- und Beratungssicherheit für die Beurteilung nationaler Fallkonstellationen vor dem Hintergrund der Europäischen Integration. Die wichtigen Sektoren mit weitreichender ökonomischer Bedeutung und hoher Praxisrelevanz werden von renommierten Autorinnen und Autoren unter die Lupe genommen: • das Agrar-, das Lebensmittel- und das Arzneimittelrecht • das Energierecht • das Recht der freien Berufe und das Recht des Handwerks • das Telekommunikationsrecht • das Transportrecht • das Versicherungsrecht • das Bankrecht, das spätestens seit der Finanzkrise 2008 im Mittelpunkt des europäischen sektoralen Wirtschaftsrechts steht.
Aktualisiert: 2020-02-20
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Innovationsverantwortung und unternehmerische Risikowissensarbeit im Produktsektor

Innovationsverantwortung und unternehmerische Risikowissensarbeit im Produktsektor von Wicker,  Eva-Maria
Technologische Innovationen, wie in Produkten eingesetzte Nanomaterialen, stellen besondere Herausforderungen an das Recht, da u. a. mit ihrer Verwendung verbundene Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit in weiten Teilen unklar sind und angesichts dieses nicht vorhandenen Wissensbestands vor allem das „Wie“ ihrer rechtlichen Rahmung infrage steht. Um eine auf Innovationen zugeschnittene Verantwortung unter allen am Innovationsprozess beteiligten Akteuren sicherzustellen, ist vor allem der Versuch dieser Akteure sowohl fehlendes Wissen über Risiken und deren Folgewirkungen aufzuspüren als auch eine Verständigung über vorhandene Wissenslücken untereinander von zentraler Bedeutung. Den unternehmerischen Akteuren aus der Produktanwendung kommt im Rahmen dieser Risikowissensarbeit, v. a. wegen ihrer Nähe zur Produktion, eine besondere Rolle zu. Die Arbeit widmet sich zunächst der Verortung und Bedeutung der Risikowissensarbeit als Ausdruck einer innovationsspezifischen Verantwortung zwischen Hoheitsträgern und – schwerpunktmäßig – den am Innovationsprozess beteiligten unternehmerischen Akteuren. Dabei werden neben den allgemeinen rechtlichen Steuerungsbedingungen der Wissensgenerierung, im Angesicht des Vorhandenseins von Ungewissheit und Nichtwissen, auch erkenntnistheoretische wie verhaltensökonomische Aspekte betrachtet und die damit verbundenen Herausforderungen für eine innovationsangemessene rechtliche Steuerung der unternehmerischen Risikowissensarbeit adressiert. In ausgewählten Instrumenten des Produkt- und Stoffrechts sowie in freiwilligen Maßnahmen, wird sodann untersucht, ob und wie weit eine Risikowissensarbeit durch die unternehmerischen Akteure rechtlich gerahmt ist und dabei den zuvor ausgemachten wissensspezifischen Besonderheiten bislang normativ Rechnung getragen wird. Auf Basis identifizierter Defizite in den einzelnen rechtlichen Steuerungsinstrumenten werden dann Gestaltungsmöglichkeiten des Produkthaftungsrechts näher untersucht, bevor eigene Überlegungen zur Modifizierung eines stärker wissensbasierten Produkthaftungsrechts auf europäischer Ebene unternommen werden.
Aktualisiert: 2020-07-01
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