Die Digitalisierung spielt weltweit eine zentrale Rolle. Weithin vergleichbare Problemstellungen schlagen sich in teils ähnlichen, teils unterschiedlichen Entwicklungsständen und Lösungszugriffen des Rechts nieder. Von E-Government und E-Justice über den Einsatz und die Regulierung von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz sowie Fragen der Netznutzung und digitaler Güter bis hin zu speziellen Fragen des Vergabe- und Lebensmittelrechts – die Themen in dem Bereich sind zahlreich und divers. Die Beiträge des 4. deutsch-taiwanesischen vergleichenden Symposiums zum öffentlichen Recht zeigen ein breites Panorama des im Prozess der Digitalisierung befindlichen öffentlichen Rechts in beiden Ländern auf.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Rechtsetzung der EU vollzieht gegenwärtig einen Wandel: Vermehrt werden Sekundärrechtsakte nicht mehr als Richtlinie erlassen, die den Mitgliedstaaten Umsetzungsspielraum bietet, sondern als Verordnung, die unmittelbar und vor entgegenstehendem nationalem Recht gilt. In der Arbeit werden die Voraussetzungen für die Rechtsaktformenwahl zunächst allgemein und dann im Lebensmittel- und im Pflanzenschutzmittelrecht untersucht. Dabei werden ein sich am Verhältnismäßigkeitsprinzip orientierender Prüfungsmaßstab sowie Verbesserungsvorschläge für die Ausgestaltung der Begründungspflichten des EU-Gesetzgebers entwickelt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zum Grundwerk
Der Kommentar von Erbs/Kohlhaas enthält nahezu 400 Gesetze und Verordnungen des Nebenstrafrechts. Er erfasst die Sachgebiete:AbgabenArbeitsschutz und SozialrechtGesundheitswesenInfektionsschutzJagd und FischereiJugendschutzLebensmittelrechtNaturschutzÖffentliche Ordnung und SicherheitPflanzenschutz und SchädlingsbekämpfungRechtswesenTierschutzUmweltschutzUrheberrechtVersicherungWehrwesenWirtschaft
Zielgruppe
Für Strafrichterschaft, Staatsanwaltschaft, Rechtsanwaltschaft, Verwaltung, Polizeibehörden, Unternehmen, Verbände.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Friedrich Ambs,
Dieter Anders,
Doris Brehmeier-Metz,
Christoph Coen,
Klaus Dau,
Herbert Diemer,
Georg Erbs,
Christoph Freytag,
Margarete von Galen,
Peter Häberle,
Anke Hadamitzky,
Bertold Huber,
Gerd Kaiser,
Wolfgang Kalf,
Max Kohlhaas,
Joachim Lampe,
Marc Liesching,
Hans-Joachim Lutz,
Ernst Metzger,
Markus H. Müller-Walter,
Christian Papsthart,
Ulrike Pauckstadt-Maihold,
Michael Pfohl,
Hans Ernst Richter,
Dieter Rohnfelder,
Hans Jürgen Schaal,
Florian C. Schulz-Knappe,
Lothar Senge,
Volkhard Wache,
Ralf Wehowsky,
Sebastian Wußler
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zum Werk
Dieser neue Kommentar erläutert das Recht der Agrarorganisationen und das Recht der unlauteren Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittellieferkette. Beide Regelungsbereiche zielen darauf ab, die Bedingungen für die Erzeuger von Agrarprodukten und Lebensmitteln nachhaltig zu verbessern. Hierzu etabliert der Gesetzgeber im Verwaltungs-, Kartell-, Lauterkeits- und Vertragsrecht Rechte und Pflichten für alle Unternehmen, die an der Agrar- und Lebensmittellieferkette beteiligt sind. Dies sind Urerzeuger von Agrarprodukten und ihre Organisationen, Lebensmittelhandwerk, Lebensmittelindustrie, der gesamte Lebensmittelhandel sowie alle anderen Abnehmer von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (u.a. Restaurants, Hotels Caterer, Bioenergieerzeuger und die Pharmaindustrie).
Der Kommentar umfasst alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel die beiden Regelungsbereiche ausmachen. Dadurch gewährleistet das Werk eine besonders praxistaugliche Kommentierung "aus einem Guss". Erläutert werden insbesondere das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich, kurz AgrarOLkG, sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die Gemeinsame Markorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO) enthält. Darüber hinaus werden die relevanten Bestimmungen der folgenden Rechtsakte kommentiert:AgrarOLkVOGErzeugerOrgDVVO (EU) 2016/232 (horizontal)VO (EU) 880/2012 (Milch)VO (EU) 511/2012 (Milch)VO (EG) 1299/2007 (Hopfen)VO (EU) 2017/891 (Obst und Gemüse)VO (EU) 1379/2013) (GMO Fisch)VO (EU) 1419/2013 (Fisch)
Vorteile auf einen BlickKommentierung des gesamten UTP- und Agrarorganisationenrechts in einem Bandkompakt und praxisorientiert, mit umfassender Einleitung und Materialienvon renommierten Experten der Materie, für die Praxis
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Behörden, Richterschaft, Unternehmen der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Autor beleuchtet, welche Ermächtigungsgrundlagen für amtliche Informationsakte bezüglich lebensmittelrechtlicher Beanstandungen während laufender Verfahren Anwendung finden. Im Rahmen einer konkurrenzrechtlichen Betrachtung erörtert er hierfür u.a. die Gesetzgebungskompetenzen im Bereich der Informationsrechte. In materieller Hinsicht zeigt er auf, dass die Unschuldsvermutung identifizierende Informationsakte vor rechtskräftigem Verfahrensabschluss grundsätzlich verbietet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Lebensmittelhygiene-Verordnung - LMHV 2023 - Bundesrecht - Bundesrepublik Deutschland
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zum Grundwerk
Der Kommentar von Erbs/Kohlhaas enthält nahezu 400 Gesetze und Verordnungen des Nebenstrafrechts. Er erfasst die Sachgebiete:AbgabenArbeitsschutz und SozialrechtGesundheitswesenInfektionsschutzJagd und FischereiJugendschutzLebensmittelrechtNaturschutzÖffentliche Ordnung und SicherheitPflanzenschutz und SchädlingsbekämpfungRechtswesenTierschutzUmweltschutzUrheberrechtVersicherungWehrwesenWirtschaft
Zielgruppe
Für Strafrichterschaft, Staatsanwaltschaft, Rechtsanwaltschaft, Verwaltung, Polizeibehörden, Unternehmen, Verbände.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
Friedrich Ambs,
Dieter Anders,
Doris Brehmeier-Metz,
Christoph Coen,
Klaus Dau,
Herbert Diemer,
Georg Erbs,
Christoph Freytag,
Margarete von Galen,
Peter Häberle,
Anke Hadamitzky,
Bertold Huber,
Gerd Kaiser,
Wolfgang Kalf,
Max Kohlhaas,
Joachim Lampe,
Marc Liesching,
Hans-Joachim Lutz,
Ernst Metzger,
Markus H. Müller-Walter,
Christian Papsthart,
Ulrike Pauckstadt-Maihold,
Michael Pfohl,
Hans Ernst Richter,
Dieter Rohnfelder,
Hans Jürgen Schaal,
Florian C. Schulz-Knappe,
Lothar Senge,
Volkhard Wache,
Ralf Wehowsky,
Sebastian Wußler
Zum Werk
Dieser neue Kommentar erläutert das Recht der Agrarorganisationen und das Recht der unlauteren Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittellieferkette. Beide Regelungsbereiche zielen darauf ab, die Bedingungen für die Erzeuger von Agrarprodukten und Lebensmitteln nachhaltig zu verbessern. Hierzu etabliert der Gesetzgeber im Verwaltungs-, Kartell-, Lauterkeits- und Vertragsrecht Rechte und Pflichten für alle Unternehmen, die an der Agrar- und Lebensmittellieferkette beteiligt sind. Dies sind Urerzeuger von Agrarprodukten und ihre Organisationen, Lebensmittelhandwerk, Lebensmittelindustrie, der gesamte Lebensmittelhandel sowie alle anderen Abnehmer von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (u.a. Restaurants, Hotels Caterer, Bioenergieerzeuger und die Pharmaindustrie).
Der Kommentar umfasst alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel die beiden Regelungsbereiche ausmachen. Dadurch gewährleistet das Werk eine besonders praxistaugliche Kommentierung "aus einem Guss". Erläutert werden insbesondere das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich, kurz AgrarOLkG, sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die Gemeinsame Markorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO) enthält. Darüber hinaus werden die relevanten Bestimmungen der folgenden Rechtsakte kommentiert:AgrarOLkVOGErzeugerOrgDVVO (EU) 2016/232 (horizontal)VO (EU) 880/2012 (Milch)VO (EU) 511/2012 (Milch)VO (EG) 1299/2007 (Hopfen)VO (EU) 2017/891 (Obst und Gemüse)VO (EU) 1379/2013) (GMO Fisch)VO (EU) 1419/2013 (Fisch)
Vorteile auf einen BlickKommentierung des gesamten UTP- und Agrarorganisationenrechts in einem Bandkompakt und praxisorientiert, mit umfassender Einleitung und Materialienvon renommierten Experten der Materie, für die Praxis
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Behörden, Richterschaft, Unternehmen der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Das lebensmittelrechtliche Symposium wurde auch im Jahr 2022 gemeinsam mit dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz durchgeführt.
Diskutiert wurde, wie Lebensmittelverluste in der Produktion, aber auch durch die Abgabe von Lebensmitteln an Spendenorganisationen reduziert werden können. Einen zweiten Schwerpunkt bildeten die Sorgfaltspflichten der Lebensmittelunternehmer nach dem Lieferkettensorgfaltsgesetz (LkSG).
Dieser Tagungsband dokumentiert die Erkenntnisse der Veranstaltung.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Zum Grundwerk
Der Kommentar von Erbs/Kohlhaas enthält nahezu 400 Gesetze und Verordnungen des Nebenstrafrechts. Er erfasst die Sachgebiete:AbgabenArbeitsschutz und SozialrechtGesundheitswesenInfektionsschutzJagd und FischereiJugendschutzLebensmittelrechtNaturschutzÖffentliche Ordnung und SicherheitPflanzenschutz und SchädlingsbekämpfungRechtswesenTierschutzUmweltschutzUrheberrechtVersicherungWehrwesenWirtschaft
Zielgruppe
Für Strafrichterschaft, Staatsanwaltschaft, Rechtsanwaltschaft, Verwaltung, Polizeibehörden, Unternehmen, Verbände.
Aktualisiert: 2023-06-09
Autor:
Friedrich Ambs,
Dieter Anders,
Doris Brehmeier-Metz,
Christoph Coen,
Klaus Dau,
Herbert Diemer,
Georg Erbs,
Christoph Freytag,
Margarete von Galen,
Peter Häberle,
Anke Hadamitzky,
Bertold Huber,
Gerd Kaiser,
Wolfgang Kalf,
Max Kohlhaas,
Joachim Lampe,
Marc Liesching,
Hans-Joachim Lutz,
Ernst Metzger,
Markus H. Müller-Walter,
Christian Papsthart,
Ulrike Pauckstadt-Maihold,
Michael Pfohl,
Hans Ernst Richter,
Dieter Rohnfelder,
Hans Jürgen Schaal,
Florian C. Schulz-Knappe,
Lothar Senge,
Volkhard Wache,
Ralf Wehowsky,
Sebastian Wußler
Aktualisiert: 2023-06-08
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Das lebensmittelrechtliche Symposium wurde auch im Jahr 2022 gemeinsam mit dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz durchgeführt.
Diskutiert wurde, wie Lebensmittelverluste in der Produktion, aber auch durch die Abgabe von Lebensmitteln an Spendenorganisationen reduziert werden können. Einen zweiten Schwerpunkt bildeten die Sorgfaltspflichten der Lebensmittelunternehmer nach dem Lieferkettensorgfaltsgesetz (LkSG).
Dieser Tagungsband dokumentiert die Erkenntnisse der Veranstaltung.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Die Digitalisierung spielt weltweit eine zentrale Rolle. Weithin vergleichbare Problemstellungen schlagen sich in teils ähnlichen, teils unterschiedlichen Entwicklungsständen und Lösungszugriffen des Rechts nieder. Von E-Government und E-Justice über den Einsatz und die Regulierung von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz sowie Fragen der Netznutzung und digitaler Güter bis hin zu speziellen Fragen des Vergabe- und Lebensmittelrechts – die Themen in dem Bereich sind zahlreich und divers. Die Beiträge des 4. deutsch-taiwanesischen vergleichenden Symposiums zum öffentlichen Recht zeigen ein breites Panorama des im Prozess der Digitalisierung befindlichen öffentlichen Rechts in beiden Ländern auf.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Digitalisierung spielt weltweit eine zentrale Rolle. Weithin vergleichbare Problemstellungen schlagen sich in teils ähnlichen, teils unterschiedlichen Entwicklungsständen und Lösungszugriffen des Rechts nieder. Von E-Government und E-Justice über den Einsatz und die Regulierung von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz sowie Fragen der Netznutzung und digitaler Güter bis hin zu speziellen Fragen des Vergabe- und Lebensmittelrechts – die Themen in dem Bereich sind zahlreich und divers. Die Beiträge des 4. deutsch-taiwanesischen vergleichenden Symposiums zum öffentlichen Recht zeigen ein breites Panorama des im Prozess der Digitalisierung befindlichen öffentlichen Rechts in beiden Ländern auf.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Zur Ergänzungslieferung
Die 45. Ergänzungslieferung bringt das Werk insgesamt auf den neuesten Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung.
Zielgruppe
Für Lebensmittelproduzentinnen und Lebensmittelproduzenten selbst, wie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Lebensmittelüberwachung und Lebensmittelhygiene, Verbraucherschutzorganisationen wie auch Rechtsanwaltschaft, Staatsanwaltschaft und Richterschaft, die mit lebensmittelrechtlichen Fragen zu tun haben.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Gift in Lebensmitteln ist legal, Konsumenten werden systematisch betrogen. Gesunde Lebensmittel, die nicht die Umwelt zerstören, gibt es nur für Leute mit Geld. Dagegen können sich Verbraucher nicht wehren – schon gar nicht mit einer »Politik des Einkaufswagens« - denn sie sind recht- und machtlos. Die Ursache dafür ist nicht die viel gescholtene "Geiz- ist Geil"- Mentalität der Verbraucher, sondern verantwortlich sind die Regeln des Lebensmittelmarktes, die vor allem den Interessen der Nahrungsmittelindustrie dienen.
Der Umwelt- und Verbraucherschutzaktivist Thilo Bode rollt erstmals die politischen Hintergründe dieser Zustände auf. Er fordert Verbraucherrechte als fundamentale Bürgerrechte und zeigt was sich politisch ändern muss. Sein Appell: Verbraucher müssen sich gemeinsam zur Wehr zu setzen und für ihre Rechte kämpfen.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Lebensmittelhygiene-Verordnung - LMHV 2023 - Bundesrecht - Bundesrepublik Deutschland
Aktualisiert: 2023-06-02
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