Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft und -praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 11 der „Enzyklopädie Europarecht“.
Die 2. Auflage
des großen Handbuchs systematisiert auf aktuellem Stand Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Straf- und Strafverfahrensrechts und die Grundlagen der strafrechtlichen Zusammenarbeit in der Union. Fokus liegt dabei zugleich auf der demokratischen wie gerichtlichen Kontrolle der Akteure.
Aktuelle Entwicklungen
in der Rechtsprechung (z.B. zu den unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung) und Gesetzgebung, z.B. zu gemeinsamen Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren, neuen Instrumenten der Zusammenarbeit (Europäische Ermittlungsanordnung oder den direkten grenzüberschreitenden Zugriff auf Clouddaten) oder zur Europäischen Staatsanwaltschaft, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert.
Die Schwerpunkte
Grund- und Verfahrensrechte, Rechtsschutz
Entwicklung auf das nationale Recht
„Europadelikte“
Grenzüberschreitende Kriminalität
Europäischer Haftbefehl
Europäische Ermittlungsanordnung
Vollstreckungshilfe
Beweisrechtshilfe
Polizeiliche Kooperationen
Eurojurist, EJN
Die Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Stefanie Bock, Prof. Dr. Martin Böse, Dr. Christoph Burchard, Prof. Dr. Dr. h.c. Gerhard Dannecker, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Karsten Gaede, Prof. Dr. Klaus F. Gärditz, Prof. Dr. Pierre Hauck, Prof. Dr. Martin Heger, Prof. Dr. Suzan Denise Hüttemann, Prof. Dr. Thomas Krüßmann, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Prof. Dr. Frank Meyer, PD Dr. jur. habil. Christine Morgenstern, Apl. Prof. Dr. Peter Rackow, BVR Prof. Dr. Henning Radtke, Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Helmut Satzger, Prof. Dr. Anne Schneider, Dr. Thomas Schröder, Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, Prof. Dr. Joachim Vogel †, Prof. Dr. Bettina Weißer, PD Dr. Frank Zimmermann und Prof. Dr. Mark A. Zöller.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Der Europäische Rat entscheidet 1998, welche Länder an der 1999 beginnenden Währungsunion teilnehmen werden. Sechs Jahre nach der Unterzeichnung der Maastricht-Verträge steht dem Konvergenzfortschritt bei der Preis- und Zinsentwicklung eine unzureichende Konvergenz bei der Finanzlage der öffentlichen Haushalte entgegen. Die Eingangsvoraussetzungen werden zu einer unüberwindbaren Hürde auf dem Weg zur Eurowährung, wenn der fehlende Konvergenzerfolg darauf zurückzuführen ist, daß die vier Kriterien nicht gleichzeitig erfüllbar sind. Die Arbeit liefert die ökonomische Begründung dafür, warum ein Mitgliedstaat der EU, mit dem Hinweis auf die mit dem verfügbaren wirtschaftspolitischen Instrumentarium nicht lösbaren Konsistenzprobleme der Maastricht-Kriterien, seine Teilnahme an der Einheitswährung in Europa einfordern könnte.
Aktualisiert: 2021-12-21
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Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft und -praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 11 der „Enzyklopädie Europarecht“.
Die 2. Auflage
des großen Handbuchs systematisiert auf aktuellem Stand Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Straf- und Strafverfahrensrechts und die Grundlagen der strafrechtlichen Zusammenarbeit in der Union. Fokus liegt dabei zugleich auf der demokratischen wie gerichtlichen Kontrolle der Akteure.
Aktuelle Entwicklungen
in der Rechtsprechung (z.B. zu den unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung) und Gesetzgebung, z.B. zu gemeinsamen Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren, neuen Instrumenten der Zusammenarbeit (Europäische Ermittlungsanordnung oder den direkten grenzüberschreitenden Zugriff auf Clouddaten) oder zur Europäischen Staatsanwaltschaft, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert.
Die Schwerpunkte
Grund- und Verfahrensrechte, Rechtsschutz
Entwicklung auf das nationale Recht
„Europadelikte“
Grenzüberschreitende Kriminalität
Europäischer Haftbefehl
Europäische Ermittlungsanordnung
Vollstreckungshilfe
Beweisrechtshilfe
Polizeiliche Kooperationen
Eurojurist, EJN
Die Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Stefanie Bock, Prof. Dr. Martin Böse, Dr. Christoph Burchard, Prof. Dr. Dr. h.c. Gerhard Dannecker, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Karsten Gaede, Prof. Dr. Klaus F. Gärditz, Prof. Dr. Pierre Hauck, Prof. Dr. Martin Heger, Prof. Dr. Suzan Denise Hüttemann, Prof. Dr. Thomas Krüßmann, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Prof. Dr. Frank Meyer, PD Dr. jur. habil. Christine Morgenstern, Apl. Prof. Dr. Peter Rackow, BVR Prof. Dr. Henning Radtke, Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Helmut Satzger, Prof. Dr. Anne Schneider, Dr. Thomas Schröder, Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, Prof. Dr. Joachim Vogel †, Prof. Dr. Bettina Weißer, PD Dr. Frank Zimmermann und Prof. Dr. Mark A. Zöller.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
ist einer der Grundpfeiler der europäischen Integration. Seit dem 1. November 1999 nimmt die EU gegenüber den am Euroraum teilnehmenden Mitgliedstaaten die ausschließliche Zuständigkeit für die Währungspolitik wahr. Vorrangiges Ziel der Europäischen Zentralbank ist die Sicherung von hoher Preisniveaustabilität. Zugleich bestehen umfassende Verpflichtungen der Mitgliedstaaten im haushaltspolitischen Bereich, die in prozeduralen Vorgaben und inhaltlichen Beschränkungen der Staatsverschuldung zum Ausdruck kommen. Das bestehende System erfuhr durch die Finanz- und Schuldenkrise erhebliche Umgestaltungen, nicht zuletzt in Gestalt des Europäischen Stabilitätsmechanismus und der Europäischen Bankenunion. Die Corona Pandemie führte zu weiteren Neuerungen und ermöglichte der Union, sich erstmals umfassend selbst zu verschulden.
Das neue Handbuch
analysiert alle wichtigen rechtlichen Rahmenbedingungen der WWU vor dem Hintergrund der Krisen und Reformen der letzten Jahre. Breiten Raum nehmen Darstellungen des aktuellen Rechtsrahmens zur Sicherung und Stabilisierung des Systems (Autonomie der Haushaltspolitik, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag, Europäischer Stabilitätsmechanismus), der rechtlichen Anforderungen an die Geldpolitik der EZB und der Bankenunion ein. Es vereint Beiträge nicht nur von rechtswissenschaftlicher Seite, sondern auch aus Sicht des ökonomischen Schrifttums.
Schwerpunkte
Entwicklungsgeschichte der WWU
System der WWU
Gemeinwohlfunktionen der WWU, Marktwirtschaft und Systementscheidungen, Solidarität in der Eurozone
Das Recht der Wirtschaftsunion: wirtschaftspolitische Koordinierung, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag
Staatsfinanzierung und Notfallmechanismen: Autonomieprinzip, Haushaltskontrolle und Europäischer Stabilitätsmechanismus, Emergency Liqudity Assistance
Das Recht der Bankenunion: Europäische Bankenaufsicht, Bankenabwicklung und Einlagensicherung
Das Recht der Währungsunion: ESZB, Mandat der EZB, Geldpolitik, Währungsrecht, Rechtsschutz
Die Autoren
Prof. Dr. Roland Broemel, M.Sc.; Prof. em. Dr. Thomas Eger; Dr. Ulrich Forsthoff; Dr. Alexander Friedrich; Prof. Dr. Ulrich Häde; Dr. Christian Heidfeld; Prof. Dr. Peter Hilpold; Prof. Dr. Ulrich Hufeld; Prof. Dr. Lars Hummel, LL.M.; Prof. em. Dr. Dr. h.c. mult. Otmar Issing; Dr. Karen Kaiser; Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold; Prof. Dr. Marcus Klamert, M.A.; Dr. Julian Langner; Prof. Dr. Florian Meinel; Dr. Christian Neumeier, LL.M. (Yale); Prof. Dr. Christoph Ohler, LL.M. (Brügge); Dr. Hannes Rathke, LL.M.; Prof. Dr. René Repasi; Prof. Dr. Heiko Sauer; Prof. Dr. Christian Seiler; Prof. Dr. Dr. Armin Steinbach, LL.M. (Brüssel); Prof. Dr. Henning Tappe; Prof. Dr. Alexander Thiele; Prof. Dr. Tobias Tröger, LL.M. (Harvard); Prof. em. Dr. Hans-Jürgen Wagener und Dr. Karl-Philipp Wojcik.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Aktualisiert: 2023-01-21
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Mit der Einführung des Euro als gesetzliches Zahlungsmittel zum 1. Januar 2002 unternehmen zwölf Staaten der Europäischen Union das bisher weitestgehende, aber auch risikoreichste Integrationsexpe riment. Nach mehreren gescheiterten bzw. begrenzten Versuchen, auch die Währungspolitik in den Integrationsprozess einzubeziehen - u. a. 1971 der Wemer-Plan zur stufenweisen Einführung der Wäh rungsunion, 1979 die Schaffung des Europäischen Währungssystems auf deutsch-französische Initiative - wurde mit dem Vertrag von Maastricht 1992 ein qualitativer Sprung unternommen. In einem Drei Stufen-Plan wurde die Europäische Währungsunion gebildet, wobei dem mit dem Beginn der zweiten Stufe im Jahr 1994 eingerichteten Europäischen Währungsinstitut vor allem die Aufgabe der Vorberei tung der dritten Stufe zukam. Diese Aufgabe beinhaltet hauptsächlich die Sicherstellung der Unabhängigkeit der an der Währungsunion beteiligten nationalen Zentralbanken. In der 1999 einsetzenden dritten Stufe wurde der "Quantensprung" mit der Einführung des Euro ge wagt. Nun wurden unwiderruflich die Wechselkurse der an der Wäh rungsunion beteiligten Mitgliedstaaten festgelegt. Die geldpolitische Kompetenz und Verantwortung wurde auf das Europäische System der Zentralbanken übertragen. In einer Übergangszeit von drei Jahren konnte die Umstellung von nationalen Währungen in Euro praktiziert werden. So lauten z. B. die Konto-Auszüge der Geldinstitute ebenso in Euro, wie auch der Handel seine Preisauszeichnungen weitgehend sowohl in Euro als auch in der nationalen Währung vornimmt. Auch an den Börsen der Mitgliedstaaten werden seit 1999 die Aktien in Euro gehandelt. Die neue Gemeinschaftswährung darf nicht nur mit ökonomischen Augen gesehen werden. Sie ist eminent politisch.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Ergänzung zu Analysis 1 von Otto Forster. Zu den ausgewählten Aufgaben wurden Lösungen ausgearbeitet, manchmal auch nur Hinweise oder bei Rechenaufgaben die Ergebnisse, so dass genügend viele ungelöste Aufgaben als Herausforderung für den Leser übrig bleiben. Das Buch unterstützt Studierende der Mathematik und Physik der ersten Semester beim Selbststudium (z.B. bei Prüfungsvorbereitungen). Diese Auflage wurde überarbeitet und mit einigen Aufgaben inkl. Lösungen ergänzt.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Europäische Strafrecht
nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft- und praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 9 der „Enzyklopädie Europarecht“.
Das große Handbuch
systematisiert Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Strafrechts zum Schutz supranationaler Interessen wie zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und nimmt dabei stets die politische wie rechtliche Kontrolle der Neuausrichtung in den Blick. Neueste Diskussionen, z.B. über einen europäischen „Allgemeinen Teil“ oder ein überspannendes Strafverfahrensrechts, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert. Besonderer Wert wurde auf
Instrumente der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit wie Auslieferungshilfe, Vollstreckungshilfe, „kleine“ Rechtshilfe (z.B. durch den Europäischen Haftbefehl),
neue Kooperationsformen wie die grenzüberschreitende Observation oder die polizeiliche Zusammenarbeit sowie die
wichtigen neuen Einrichtungen (Europol/Eurojust) bzw. Perspektiven (Europäische Staatsanwaltschaft/Verteidigung)
gelegt.
Autorinnen und Autoren von Rang und Namen
verankern alle Gesichtspunkte im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses und entwickeln hieraus für die Strafrechtspraxis wichtige neue Argumentationsgesichtspunkte und Perspektiven.
Aktualisiert: 2020-07-03
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Der Europäische Rat entscheidet 1998, welche Länder an der 1999 beginnenden Währungsunion teilnehmen werden. Sechs Jahre nach der Unterzeichnung der Maastricht-Verträge steht dem Konvergenzfortschritt bei der Preis- und Zinsentwicklung eine unzureichende Konvergenz bei der Finanzlage der öffentlichen Haushalte entgegen. Die Eingangsvoraussetzungen werden zu einer unüberwindbaren Hürde auf dem Weg zur Eurowährung, wenn der fehlende Konvergenzerfolg darauf zurückzuführen ist, daß die vier Kriterien nicht gleichzeitig erfüllbar sind. Die Arbeit liefert die ökonomische Begründung dafür, warum ein Mitgliedstaat der EU, mit dem Hinweis auf die mit dem verfügbaren wirtschaftspolitischen Instrumentarium nicht lösbaren Konsistenzprobleme der Maastricht-Kriterien, seine Teilnahme an der Einheitswährung in Europa einfordern könnte.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Bildung eines einheitlichen Währungsraumes zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, welche in der Einführung des Euro am 01. Januar 2002 als gesetzliches (Bar-) Zahlungsmittel seinen Abschluss fand, war und ist weltweit eines der wichtigsten geld- und währungspolitischen Ereignisse unserer Zeit. In diesem Zusammenhang sind viele Fragestellungen unterschiedlichster Art, wie bspw. die geldpolitische und institutionelle Ausgestaltung der Europäischen Zentralbank, Sinn und Zweck der Konvergenzkriterien für den Beitritt zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, die Festlegung der Parität des Euros gegenüber dem Dollar oder inwieweit die Mitgliedsländer der Europäischen Währungsunion den Anforderungen eines optimalen Währungsraumes entsprechen, behandelt und in wissenschaftlichen und praktischen Fachkreisen diskutiert worden. Dabei fand der Umstand, dass nicht alle der Europäischen Union angehörenden Länder sofort der Europäischen Währungsunion beitreten werden oder können, bzw. wie im Rahmen der Erweiterungsverhandlungen der Europäischen Union neue Mitgliedsländer an die Europäische Währungsunion herangeführt und deren Wechselkurse an den des Euro angebunden werden sollen, weniger Beachtung. In diesem Buch wird dazu ein Modell vorgestellt, welches unter Berücksichtigung der mit dem Europäischen Wechselkursmechanismus II (WKM II) verfolgten Ziele, ein Gelingen der Wechselkursbeziehungen zwischen der Europäischen Währungsunion und den übrigen EU-Mitgliedsstaaten und Ländern, die sich um den Beitritt zur Europäischen Union bewerben, gewährleistet. Im Anschluss daran wird der Europäische Wechselkursmechanismus II, wie er am 16. Juni 1997 vom Europäischen Rat beschlossen wurde, vorgestellt und auf die Unterschiede zwischen dem erarbeiteten Modell und der tatsächlichen Ausgestaltung des WKM II eingegangen, um daraus möglicherweise resultierende Probleme zu diskutieren. Dies erfolgt vor dem Hintergrund einer ausführlichen Analyse und Beurteilung des seit 1978 die Wechselkursbeziehungen zwischen den Mitgliedsländern der Europäischen Union regelnden Europäischen Währungssystems (EWS), um unter Berücksichtigung seiner Schwächen und Fehler ein neues, für die neue Funktion geeignetes Wechselkurssystem, den WKM II, zu entwickeln.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Mit der Einführung des Euro als gesetzliches Zahlungsmittel zum 1. Januar 2002 unternehmen zwölf Staaten der Europäischen Union das bisher weitestgehende, aber auch risikoreichste Integrationsexpe riment. Nach mehreren gescheiterten bzw. begrenzten Versuchen, auch die Währungspolitik in den Integrationsprozess einzubeziehen - u. a. 1971 der Wemer-Plan zur stufenweisen Einführung der Wäh rungsunion, 1979 die Schaffung des Europäischen Währungssystems auf deutsch-französische Initiative - wurde mit dem Vertrag von Maastricht 1992 ein qualitativer Sprung unternommen. In einem Drei Stufen-Plan wurde die Europäische Währungsunion gebildet, wobei dem mit dem Beginn der zweiten Stufe im Jahr 1994 eingerichteten Europäischen Währungsinstitut vor allem die Aufgabe der Vorberei tung der dritten Stufe zukam. Diese Aufgabe beinhaltet hauptsächlich die Sicherstellung der Unabhängigkeit der an der Währungsunion beteiligten nationalen Zentralbanken. In der 1999 einsetzenden dritten Stufe wurde der "Quantensprung" mit der Einführung des Euro ge wagt. Nun wurden unwiderruflich die Wechselkurse der an der Wäh rungsunion beteiligten Mitgliedstaaten festgelegt. Die geldpolitische Kompetenz und Verantwortung wurde auf das Europäische System der Zentralbanken übertragen. In einer Übergangszeit von drei Jahren konnte die Umstellung von nationalen Währungen in Euro praktiziert werden. So lauten z. B. die Konto-Auszüge der Geldinstitute ebenso in Euro, wie auch der Handel seine Preisauszeichnungen weitgehend sowohl in Euro als auch in der nationalen Währung vornimmt. Auch an den Börsen der Mitgliedstaaten werden seit 1999 die Aktien in Euro gehandelt. Die neue Gemeinschaftswährung darf nicht nur mit ökonomischen Augen gesehen werden. Sie ist eminent politisch.
Aktualisiert: 2023-04-04
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