Im Lichte des rechtsstrukturtheoretischen Ermessensbegriffs der Reinen Rechtslehre und einer dynamischen Rechtsbetrachtung (Hans Kelsen, Adolf Julius Merkl) wird der dogmatische Ermessensbegriff der deutschen Verwaltungsrechtslehre - mit einem Blick über den Tellerrand auf die "anderen" Rechtsgebiete - reflektiert.
Im Fokus stehen der Ablauf des Rechtsgewinnungsprozesses und die Kontrolldichte bzw. Letztentscheidungskompetenz sowie eine Revision der auf kategorialen Trennungen beruhenden Ermessensdogmatik.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Lichte des rechtsstrukturtheoretischen Ermessensbegriffs der Reinen Rechtslehre und einer dynamischen Rechtsbetrachtung (Hans Kelsen, Adolf Julius Merkl) wird der dogmatische Ermessensbegriff der deutschen Verwaltungsrechtslehre - mit einem Blick über den Tellerrand auf die "anderen" Rechtsgebiete - reflektiert.
Im Fokus stehen der Ablauf des Rechtsgewinnungsprozesses und die Kontrolldichte bzw. Letztentscheidungskompetenz sowie eine Revision der auf kategorialen Trennungen beruhenden Ermessensdogmatik.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Im Lichte des rechtsstrukturtheoretischen Ermessensbegriffs der Reinen Rechtslehre und einer dynamischen Rechtsbetrachtung (Hans Kelsen, Adolf Julius Merkl) wird der dogmatische Ermessensbegriff der deutschen Verwaltungsrechtslehre - mit einem Blick über den Tellerrand auf die "anderen" Rechtsgebiete - reflektiert.
Im Fokus stehen der Ablauf des Rechtsgewinnungsprozesses und die Kontrolldichte bzw. Letztentscheidungskompetenz sowie eine Revision der auf kategorialen Trennungen beruhenden Ermessensdogmatik.
Aktualisiert: 2023-05-15
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In der ausdifferenzierten Welt des heutigen Rechts erscheint es wie ein Wunder, mit der Verhältnismäßigkeit über einen Grundsatz zu verfügen, der die Grenzen der Rechtsgebiete und Rechtsordnungen genauso überschreitet wie die Zuständigkeiten der nationalen, supranationalen und internationalen Gerichte. Verhältnismäßigkeit ist ein materiell wirkendes Prinzip und figuriert zugleich als ein Prüfungs- und Kontrollverfahren im Gewaltenteilungsverhältnis. Den hohen Ansprüchen und Erwartungen an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nachzugehen und seine Tragfähigkeit auszuloten, ist Anliegen dieses Bandes. Welches sind die unausgesprochenen Voraussetzungen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung? Wo liegen deren Stärken, wo aber auch deren Schwächen? Wie wirkt der Grundsatz in den einzelnen Rechtsgebieten und den jeweiligen Institutionen-Arrangements? Mit der hohen praktischen Erfahrung im Umgang mit Verhältnismäßigkeit kontrastiert eine unverkennbare theoretische Unterbilanz der Verhältnismäßigkeit als Rechtsgrundsatz.
Aktualisiert: 2022-12-22
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In der ausdifferenzierten Welt des heutigen Rechts erscheint es wie ein Wunder, mit der Verhältnismäßigkeit über einen Grundsatz zu verfügen, der die Grenzen der Rechtsgebiete und Rechtsordnungen genauso überschreitet wie die Zuständigkeiten der nationalen, supranationalen und internationalen Gerichte. Verhältnismäßigkeit ist ein materiell wirkendes Prinzip und figuriert zugleich als ein Prüfungs- und Kontrollverfahren im Gewaltenteilungsverhältnis. Den hohen Ansprüchen und Erwartungen an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nachzugehen und seine Tragfähigkeit auszuloten, ist Anliegen dieses Bandes. Welches sind die unausgesprochenen Voraussetzungen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung? Wo liegen deren Stärken, wo aber auch deren Schwächen? Wie wirkt der Grundsatz in den einzelnen Rechtsgebieten und den jeweiligen Institutionen-Arrangements? Mit der hohen praktischen Erfahrung im Umgang mit Verhältnismäßigkeit kontrastiert eine unverkennbare theoretische Unterbilanz der Verhältnismäßigkeit als Rechtsgrundsatz.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der behördlichen Kartellrechtsdurchsetzung durch die Kommission wird eine wesentliche Bedeutung für den Wettbewerbsschutz im Binnenmarkt zugesprochen. Nach der europäischen Rechtsprechung kann die Kommission das öffentliche Interesse der EU an einer Verfolgung von Wettbewerbsverstößen (sog. Unionsinteresse) durch die Festlegung eigener Durchsetzungsprioritäten weitgehend frei bestimmen. Die Reichweite dieser Befugnis und ihre Begrenzung durch das Primär- und Sekundärrecht sowie durch andere normative Ansätze wird anhand der Kommissionspraxis, der europäischen Rechtsprechung und der deutsch- und englischsprachigen Literatur insbesondere dahin untersucht, ob einzelne Marktteilnehmer die Kommission zum Einschreiten verpflichten können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der behördlichen Kartellrechtsdurchsetzung durch die Kommission wird eine wesentliche Bedeutung für den Wettbewerbsschutz im Binnenmarkt zugesprochen. Nach der europäischen Rechtsprechung kann die Kommission das öffentliche Interesse der EU an einer Verfolgung von Wettbewerbsverstößen (sog. Unionsinteresse) durch die Festlegung eigener Durchsetzungsprioritäten weitgehend frei bestimmen. Die Reichweite dieser Befugnis und ihre Begrenzung durch das Primär- und Sekundärrecht sowie durch andere normative Ansätze wird anhand der Kommissionspraxis, der europäischen Rechtsprechung und der deutsch- und englischsprachigen Literatur insbesondere dahin untersucht, ob einzelne Marktteilnehmer die Kommission zum Einschreiten verpflichten können.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die Europäisierung des Verwaltungsprozessrechts wird seit langem als prägendes rechtswissenschaftliches Phänomen wahrgenommen und diskutiert. Statt ihre Konsequenzen dogmatisch zu untersuchen, betrachtet Sönke Knickmeier den dogmatischen Diskurs selbst. Dabei zeigt sich, dass die nationale Vorstellung von Dogmatik die Wahrnehmung europarechtlich geforderter Rechtsänderungen beeinflusst. Die gewählte Perspektive einer Beobachtung zweiter Ordnung vermag etwaige Vorannahmen zu explizieren und Entwicklungspfade sowie Pfadabhängigkeiten aufzuzeigen. Zugleich werden dadurch potentielle Weiterungen von Argumentationen für die Verarbeitung von Anforderungen des Europarechts sichtbar gemacht. Als Beispiele dienen insbesondere klassische Themen des Verwaltungsprozessrechts wie die Klagebefugnis bzw. subjektive öffentliche Rechte, die Bedeutung des Verfahrensrechts und die Kontrolldichte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Europäisierung des Verwaltungsprozessrechts wird seit langem als prägendes rechtswissenschaftliches Phänomen wahrgenommen und diskutiert. Statt ihre Konsequenzen dogmatisch zu untersuchen, betrachtet Sönke Knickmeier den dogmatischen Diskurs selbst. Dabei zeigt sich, dass die nationale Vorstellung von Dogmatik die Wahrnehmung europarechtlich geforderter Rechtsänderungen beeinflusst. Die gewählte Perspektive einer Beobachtung zweiter Ordnung vermag etwaige Vorannahmen zu explizieren und Entwicklungspfade sowie Pfadabhängigkeiten aufzuzeigen. Zugleich werden dadurch potentielle Weiterungen von Argumentationen für die Verarbeitung von Anforderungen des Europarechts sichtbar gemacht. Als Beispiele dienen insbesondere klassische Themen des Verwaltungsprozessrechts wie die Klagebefugnis bzw. subjektive öffentliche Rechte, die Bedeutung des Verfahrensrechts und die Kontrolldichte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Verwaltungsrecht der USA gilt als ein besonders politisch geprägtes Recht. Es hat sich von früh an um einen demokratischen Zuschnitt seiner Handlungsweisen bemüht; „freedom of information“ und seine kommunikativen Rechtsetzungsverfahren sind vielfach Vorbilder für andere Verwaltungsrechtsordnungen geworden. Trotzdem wird seine Legitimität bis in die jüngste Zeit hinein immer wieder angezweifelt. Das vorliegende Werk bietet eine systematische Behandlung der verfassungsrechtlichen Grundlagen sowie der Handlungsformen, der Verfahren, der Haftung und des Rechtsschutzes in Verwaltungssachen, und es analysiert die den amerikanischen „Administrative State“ kennzeichnenden Spannungen zwischen politischem Gestaltungsauftrag und neutralisierender Rechtsbindung.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wird vom EuGH weder bei der Prüfung von Eingriffen in Grundrechte noch bei der Untersuchung von Beschränkungen der Grundfreiheiten einheitlich verwendet. Bernhard Oreschnik erläutert, welche Umstände den EuGH dazu veranlassen, eine bestimmte Struktur der Verhältnismäßigkeitsprüfung in seinen Urteilen zu wählen. Darüber hinaus legt der Autor dar, anhand welcher Faktoren der EuGH seine Kontrolldichte hinsichtlich der Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes variiert.
Aktualisiert: 2023-04-02
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Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wird vom EuGH weder bei der Prüfung von Eingriffen in Grundrechte noch bei der Untersuchung von Beschränkungen der Grundfreiheiten einheitlich verwendet. Bernhard Oreschnik erläutert, welche Umstände den EuGH dazu veranlassen, eine bestimmte Struktur der Verhältnismäßigkeitsprüfung in seinen Urteilen zu wählen. Darüber hinaus legt der Autor dar, anhand welcher Faktoren der EuGH seine Kontrolldichte hinsichtlich der Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes variiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Autorin untersucht das Spannungsfeld von gerichtlicher Kontrolldichte und behördlichem Beurteilungsspielraum auf dem Gebiet der europäischen Fusionskontrolle. Ausgehend vom Recht auf effektiven Rechtsschutz aus Art. 47 Grundrechtecharta entwickelt sie ein Konzept zur gerichtlichen Kontrolldichte von fusionskontrollrechtlichen Entscheidungen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulturelle Hintergrund des nordischen Normenkontrollmodells. Ein Blick auf das richterliche Prüfungsrecht der Weimarer Republik verdeutlicht, dass das skandinavische und das deutsche Rechtsverständnis früher näher beieinander lagen. Boken innehåller en svensk sammanfattning. The book contains an English summary.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulturelle Hintergrund des nordischen Normenkontrollmodells. Ein Blick auf das richterliche Prüfungsrecht der Weimarer Republik verdeutlicht, dass das skandinavische und das deutsche Rechtsverständnis früher näher beieinander lagen. Boken innehåller en svensk sammanfattning. The book contains an English summary.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Marktregulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur haben regelmäßig weitreichende Folgen, insbesondere für Marktanteile, Gewinne und Investitionen der betroffenen Unternehmen. Sie sind daher häufig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Dies wirft die umstrittene Frage auf, mit welcher Intensität die Gerichte die Entscheidungen der Regulierungsbehörde überprüfen dürfen. Die Arbeit untersucht, inwiefern die wesentlichen Befugnisnormen der Marktregulierung nach dem Telekommunikationsgesetz Entscheidungsspielräume der Bundesnetzagentur eröffnen, die die Gerichte nur beschränkt kontrollieren können. Soweit Entscheidungsspielräume bestehen, wird erörtert, welche Auswirkung dies auf die gerichtliche Kontrolle hat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht das Spannungsfeld von gerichtlicher Kontrolldichte und behördlichem Beurteilungsspielraum auf dem Gebiet der europäischen Fusionskontrolle. Ausgehend vom Recht auf effektiven Rechtsschutz aus Art. 47 Grundrechtecharta entwickelt sie ein Konzept zur gerichtlichen Kontrolldichte von fusionskontrollrechtlichen Entscheidungen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Diese Arbeit untersucht das Ausmaß der gerichtlichen Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden. Es wird zunächst aufgezeigt, dass die Kontrollintensität des richterlichen Prüfungsrechts in Skandinavien deutlich geringer ist als in Deutschland. Anschließend werden die Ursachen dieses Unterschieds beleuchtet. Angesprochen werden hierbei unter anderem das spezifische skandinavische Demokratie- und Politikverständnis und der rechtskulturelle Hintergrund des nordischen Normenkontrollmodells. Ein Blick auf das richterliche Prüfungsrecht der Weimarer Republik verdeutlicht, dass das skandinavische und das deutsche Rechtsverständnis früher näher beieinander lagen. Boken innehåller en svensk sammanfattning. The book contains an English summary.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Autorin untersucht das Spannungsfeld von gerichtlicher Kontrolldichte und behördlichem Beurteilungsspielraum auf dem Gebiet der europäischen Fusionskontrolle. Ausgehend vom Recht auf effektiven Rechtsschutz aus Art. 47 Grundrechtecharta entwickelt sie ein Konzept zur gerichtlichen Kontrolldichte von fusionskontrollrechtlichen Entscheidungen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Verwaltungsgerichte überprüfen die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe durch die Verwaltung regelmäßig in vollem Umfang. Dies führt bei umweltrelevanten technischen Großprojekten, etwa Kraftwerken und Fernstraßen, oft zu derart langen Prozeßdauern, daß Beeinträchtigungen des aus Art. 19. IV GG und Art. 6 I EMRK folgenden Gebots der Verfahrensbeschleunigung drohen. Zusätzlich ergeben sich durch die Kontrollintensität der Gerichte verfassungsrechtlich bedenkliche Kompetenzverschiebungen von der Verwaltung hin zur Rechtsprechung. Der Autor plädiert deshalb für eine notwendige Begrenzung der gerichtlichen Kontrolldichte, die er im Gegensatz zu bisherigen Vorschlägen über das Verwaltungsverfahren selbst zu erreichen sucht: Unter Beachtung des Gewaltenteilungsgrundsatzes und der Rechtsschutzgarantie soll das Planungs- bzw. Genehmigungsrecht so ausgestaltet werden, daß es die Verwaltung zur Letztentscheidung bei der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe legitimiert. Der Autor entwickelt ein solches Verfahren in Anlehnung an das amerikanische ENVIRONMENTAL-IMPACT-STATEMENT (EIS)-Verfahren als gleichzeitige weitergehende Umsetzung der EG-Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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