Die grenzüberschreitende Kapitalgesellschaft gewinnt aufgrund der immer rascher voranschreitenden Globalisierung der Wirtschaft und ihrer Unternehmen zunehmend an praktischer Bedeutung. Gerade ihre Stellung als Brennpunkt verschiedener Teilrechtsgebiete rückt sie in den Mittelpunkt des steuerwissenschaftlichen Interesses. Zielsetzung der Arbeit ist es, die Steuersubjektfähigkeit grenzüberschreitender Kapitalgesellschaften im Rahmen der Einkommensbesteuerung von Gesellschaften zu bestimmen. Das Hauptaugenmerk wird dabei auf die Ermittlung des Besteuerungssystems von Gesellschaften gelegt, um so eine dem Gleichheitssatz gerecht werdende Besteuerung zu gewährleisten. Die Basis bilden hierfür der rechtliche Bezugsrahmen und die räumlichen Anknüpfungspunkte der grenzüberschreitenden Kapitalgesellschaft sowie ein Überblick über die wichtigsten Bestimmungen und Konsequenzen des Internationalen Privatrechts. Regelungen des internationalen Rechts sowie der Gleichheitssatz werden daraufhin untersucht, inwieweit sie für die Subjektqualifikation wesentliche Auslegungsmaßstäbe liefern können. Aufbauend auf diesen allgemeinen Auslegungsgrundsätzen wird das System der Einkommensbesteuerung in- und ausländischer Gesellschaften dargestellt. Im nächsten Schritt wird diese vom Gesetzgeber statuierte Steueranknüpfung daraufhin untersucht, inwieweit sie den Anforderungen des Leistungsfähigkeitsprinzips als Ausfluß des Gleichheitssatzes entspricht. Die grenzüberschreitende Kapitalgesellschaft wird schließlich in dieses System mit seinen Prinzipien und Kriterien eingeordnet, um sie so in den Dualismus Einkommensteuer und Körperschaftsteuer konsistent zu integrieren.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß grenzüberschreitende Kapitalgesellschaften ausschließlich nach der vom Zivilrecht vorgegebenen Rechtsform in den Dualismus Einkommensteuer und Körperschaftsteuer einzuordnen sind. Die Rechtsfähigkeit ist daher das systemgerechte Kriterium für die Subjektqualifikation.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Rahmen des Projekts »Duncker & Humblot reprints« heben wir Schätze aus dem Programm der ersten rund 150 Jahre unserer Verlagsgeschichte, von der Gründung 1798 bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs 1945. Lange vergriffene Klassiker und Fundstücke aus den Bereichen Rechts- und Staatswissenschaften, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Geschichte, Philosophie und Literaturwissenschaft werden nach langer Zeit wieder verfügbar gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Das Gesellschaftsrecht ist wichtiger Bestandteil des Pflichtfachstudiums und auch für die Berufspraxis von erheblicher Bedeutung. Ein Schwerpunkt der Darstellung liegt auf dem besonders examensrelevanten Recht der Personengesellschaft und der Internationalisierung des Gesellschaftsrechts. Die einzelnen Gesellschaftsformen werden systematisch nach einem wiederkehrenden Schema abgehandelt. Unterschiede werden so auf den ersten Blick deutlich. Bei der Lektüre finden sich wertvolle praktische Hinweise, etwa zur Gründung einer Gesellschaft und zur Wahl der „richtigen“ Gesellschaftsform. Für die Neuauflage wurden zahlreiche ganz grundlegende Reformen berücksichtigt, vor allem die des Personengesellschaftsrechts mit dem ab Januar 2024 geltenden MoPeG. Das 2023 in Kraft getretene neue Umwandlungsrecht ist ebenso zugrunde gelegt wie das reformierte Vormundschafts- und Betreuungsrecht. Eingearbeitet sind schon die Neuregelungen aufgrund der Reform des Stiftungsrechts sowie der Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL.
ist seit 1997 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Gesellschaftsrecht an der Universität Münster und Direktor des dortigen Instituts für Internationales Wirtschaftsrecht. Von 1999 bis 2006 war er als Richter am OLG Hamm im Nebenamt Mitglied eines gesellschaftsrechtlichen Senats. Er leitet die JurGrad-Postgraduierten-Studiengänge Mergers & Acquisitions sowie Wirtschaftsrecht an der Universität Münster.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Autorin befaßt sich mit dem umstrittenen Problem der Gewinnermittlung von Kapitalgesellschaften, ob und unter welchen Voraussetzungen Gesellschafterdarlehen als Eigenkapital (verdecktes Stammkapital) der Gesellschaft zu behandeln sind.
Grundsätzlich sind Darlehen von Gesellschaftern an ihre Gesellschaft Verbindlichkeiten und für das Darlehen vereinbarte Zinsen Betriebsausgaben der Gesellschaft. An dieser formalrechtlichen Betrachtungsweise hält die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs bis heute fest. Auch die neue Regelung des § 8 a KStG hat insofern keine grundsätzliche Änderung des Ansatzes gebracht.
Die Verfasserin zeigt demgegenüber die Notwendigkeit auf, Gesellschafterdarlehen auf der Grundlage des Instituts der verdeckten Einlage nach dem tatsächlichen wirtschaftlichen Sachverhalt - unabhängig von der zivilrechtlichen Gestaltung - steuerrechtlich zu beurteilen. Danach muß ein Gesellschafterdarlehen durch Vornahme eines Fremdvergleichs daraufhin überprüft werden, ob der Kredit dem Grunde oder der Höhe der vereinbarten Entgelte nach steuerlich anzuerkennen ist. Das Verhalten des kreditgebenden Gesellschafters ist dabei am Maßstab des Verhaltens eines ordentlichen Kaufmanns zu messen mit der Folge, daß ggf. das Darlehen als Eigenkapital der Gesellschaft und darauf gezahlte Zinsen als verdeckte Gewinnausschüttungen zu behandeln sind. Die vollständige Spiegelbildlichkeit von verdeckter Gewinnausschüttung und verdeckter Einlage auf der Grundlage der wirtschaftlichen Betrachtungsweise als Auslegungsmethode wird dabei verdeutlicht. Ferner wird die Problematik der sogenannten Nutzungs- bzw. Drittaufwandseinlage behandelt, und es wird aufgezeigt, daß die Verschaffung von Nutzungsmöglichkeiten stets als eine Einlage von Nutzungsmöglichkeiten anzusehen ist, welche mit dem Aufwand des Einlegenden zu bewerten ist, so daß die Überlassung von zinslosen bzw. zinsverbilligten Darlehen durch einen Gesellschafter ebenfalls stets auf das Vorliegen einer Einlage zu überprü
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Eike Bicker untersucht, wie bei grenzüberschreitenden Konzerngesellschaften ein angemessener Gläubigerschutzstandard verwirklicht werden kann. Die Frage ist praxisrelevant, weil international operierende Unternehmen mittels dieser Gesellschaften ihre gesamte Konzernstruktur einem einheitlichen Gesellschaftsrecht unterwerfen können. Zunächst belegt Bicker, dass die unterschiedliche Anknüpfung von Gesellschafts- und Insolvenzstatut erhebliche Probleme für den Gläubigerschutz bereitet. Beispielsweise findet sowohl die deutsche Insolvenzverschleppungshaftung als auch die englische Haftung aus common law auf Auslandsgesellschaften Anwendung. Der Autor fordert daher den europäischen Gesetzgeber auf, die EuInsVO im Sinne einer insolvenzrechtlichen Gründungsanknüpfung zu reformieren und somit der EuGH-Rechtsprechung zur Niederlassungsfreiheit anzupassen. Gleichzeitig löst er den Normenkonflikt im Wege einer sachrechtlichen Anpassung, wobei auch das Verhältnis der EuInsVO zur Niederlassungsfreiheit erörtert wird.
Weiter analysiert Bicker, auf welche Weise konzernrechtlicher Gläubigerschutz in Deutschland und England verwirklicht ist. In einer rechtsvergleichenden Umschau weist er erhebliche Schutzlücken in der englischen Rechtsordnung nach, welche eine Anwendung der deutschen Existenzvernichtungshaftung rechtfertigen. Schließlich stellt der Autor seine Ergebnisse in den größeren Zusammenhang einer europäischen Haftung wegen wrongful trading und zeigt auf, dass ein angemessener Gläubigerschutz auch ohne konzernspezifische Haftungstatbestände gewährleistet werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gesellschaftervereinbarungen sind ein wichtiges Instrument der Gesellschaften zur vertraglichen Konkretisierung ihrer mitgliedschaftlichen Rechtsverhältnisse. Sowohl im deutschen als auch im russischen Recht stellen sie eine verbindliche interne Regelung der Beziehungen der Gesellschafter untereinander sowie zur Gesellschaft dar, bei der die Gesellschafter vertraglich die Ausübung ihrer Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft regeln.°°Anke Allenhöfer untersucht Gesellschaftervereinbarungen in beiden Rechtsordnungen auf ihre Zulässigkeit sowie auf ihre grundsätzliche Beziehung zu den korporativen Rechtsverhältnissen der Kapitalgesellschaft. Allenhöfer geht der Frage nach, welche Wechselwirkungen zwischen Gesellschaftervereinbarungen und der Gesellschaft bestehen, und unterzieht die rechtliche Behandlung von Gesellschaftervereinbarungen in beiden Rechtsordnungen einer rechtsvergleichenden Untersuchung. Allenhöfer leistet durch die Klärung praktisch relevanter Rechtsfragen einen wichtigen Beitrag zum russischen Kapitalgesellschaftsrecht und zur deutsch-russischen Rechtsvergleichung.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im letzten Jahrzehnt hat die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Kontrolle staatlicher Beihilfen erheblich ausgeweitet. Dabei stehen auch Kapitalbeteiligungen der öffentlichen Hand an Unternehmen immer wieder im Mittelpunkt des Interesses, wie aus deutscher Sicht etwa der Fall des Stahlwerkes Maxhütte oder die noch ausstehenden Entscheidungen zu sechs Landeszentralbanken belegen.
Der Autor beleuchtet und hinterfragt die Vorgehensweise der Kommission in diesem Bereich. Insbesondere untersucht er, wann staatliche Beteiligungen dem Beihilfeverbot des Art. 87 I EGV unterfallen, wobei der angewandte »reasonable investor's test« präzisiert wird und Kriterien für die Beurteilung von Einzelfällen herausgearbeitet werden. Danach werden die in Betracht kommenden Genehmigungstatbestände analysiert, wobei vor allem Art. 87 III lit. c EGV und neuerdings auch Art. 86 II EGV eine große Rolle spielen. Schließlich stellt Josef Bonkamp das Kontrollverfahren der Kommission sowie die Möglichkeiten gerichtlicher Überprüfung dar.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Grenzüberschreitende Sitzverlegungen von Kapitalgesellschaften innerhalb der Europäischen Union sind angesichts der zunehmenden Internationalisierung der Wirtschaft keine Seltenheit. Ein wichtiges Entscheidungskriterium für einen Zu- bzw. Wegzug stellen die ertragsteuerlichen Konsequenzen dar. Im Rahmen der Sitzverlegung gibt es in steuerlicher Hinsicht noch viele ungeklärte Probleme, die aus dem Zusammenspiel von internationalem Steuer-, internationalem Gesellschafts-, Europa- und Verfassungsrecht resultieren. Die Autorin zeigt die Problematik der KSt-Subjektfähigkeit der grenzüberschreitenden Kapitalgesellschaften gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1 KStG auf. Diese steuerliche Eingruppierung ist aufgrund verschiedener daran anknüpfender steuerlicher Regelungen von Bedeutung. Zudem wird dargestellt, ob das Instrument der KSt-Organschaft zur Verfügung steht. Abschließend untersucht die Autorin, ob die Grenzüberschreitung von Kapitalgesellschaften zur Aufdeckung und Besteuerung stiller Reserven führt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das vorliegende Lehrbuch wurde für die höheren Semester im Bachelorstudium zum vertiefenden Studium im Bereich der Wirtschaftsprüfung entwickelt. Auch als Grundlage für entsprechende Vorlesungen im Masterstudium eignet es sich. Klar und verständlich werden die Grundlagen der Wirtschaftsprüfung, insbesondere die von den Prüfungsorganen zu beachtenden Rahmenbedingungen, die rechtlichen Grundlagen, die Erfordernisse an die Prüfungsplanung und die Durchführung der risikoorientierten Abschlussprüfung von Kapitalgesellschaften sowie die Anforderungen an die Berichterstattung durch den Abschlussprüfer nach den nationalen und internationalen Grundsätzen (IDW PS; ISA) ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vermittelt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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"Über Geld spricht man nicht." Dieses Credo galt viele Jahre als unantastbar. Warum spricht man nicht über Geld? Nicht über Geld zu sprechen, ist Ausweis guter Erziehung.
Aber dieses Credo gilt so heute nicht mehr. Man spricht über Geld. Und man spricht über Gehälter - vor allem über die Gehälter des deutschen und des internationalen Managements. [...] Was ist die Empfehlung des deutschen Corporate-Governance-Kodex, Vorstandsbezüge individualisiert offen zu legen, anderes, als die Aufforderung, diese zu besprechen, zu vergleichen, sich unter Umständen über sie zu erzürnen oder im Gegenteil festzustellen, "hier verdient jemand in Anbetracht seiner Leistungen zu wenig. Es besteht Nachholbedarf."
Der Corporate-Governance-Kodex ist ein Anstoß zu einer Diskussion über die Vergütung deutscher Vorstände und Geschäftsführer und die hier vorliegende Arbeit ist ein wichtiger Beitrag zu dieser Diskussion.
Auszug aus dem Geleitwort von Uwe H. Schneider
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Agio - es entsteht bei der Ausgabe von Anteilen zu einem höheren als dem geringsten Ausgabebetrag - hat für die Finanzierung von Kapitalgesellschaften eine große wirtschaftliche Bedeutung. Systematisch behandelt der Autor die gesellschaftsrechtlichen Fragen des Agios im Aktien- und GmbH-Recht unter Einbindung aktueller Rechtsprechung sowie praktischer Fallbeispiele und zeigt wichtige Bezüge zum Bilanz- und Steuerrecht auf. Nach einer Analyse der rechtlichen Grundlagen des Agios wird im Schwerpunkt die Bedeutung des Agios bei Kapitalerhöhungen gegen Bar- und Sacheinlagen betrachtet. Das Spektrum der untersuchten Kapitalerhöhungsarten umfasst ordentliche Kapitalerhöhungen und solche aus genehmigtem Kapital. Der Verfasser untersucht insbesondere die Anforderungen an die Bemessung des Ausgabebetrags. Beim Ausschluss des Bezugsrechts plädiert Björn Lüssow für eine grundsätzliche Maßgeblichkeit von Börsenkursen in börsennotierten Aktiengesellschaften. Bei Wahrung des Bezugsrechts wird vor dem Hintergrund der mitgliedschaftlichen Treupflicht ein abgestuftes Anforderungsmodell entwickelt. Ergänzende Hinweise zeigen praktische Gestaltungsmöglichkeiten auf. Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit bilden Fragen der Kapitalaufbringung. Neben dem Umfang und Zeitpunkt der Agioleistung bei Bar- und Sacheinlagen wird die Reichweite der gründungs- und registerrechtlichen Prüfung sowie der Umfang der Differenzhaftung in Bezug auf das Agio behandelt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Ob bei Investitionsentscheidungen oder dem Erwerb einer selbstgenutzten Wohnung: Die Grunderwerbsteuer gewinnt bei steigenden Grundstückspreisen und wachsenden Steuersätzen eine immer größere Bedeutung. Fehler bei der Übertragung eines Grundstücks oder der Umstrukturierung eines Unternehmens können kaum wieder gut gemacht werden. Einen praxisnahen Weg durch das Paragraphengeflecht des Gesetzes weist die prägnante Kommentierung von Hans-Joachim Beck. Mit vielen Übersichten und Beispielsfällen werden die komplexen gesetzlichen Zusammenhänge für die sichere Rechtsanwendung und optimale Beratungslösungen anschaulich dargestellt.
Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Gesellschaftsrecht ist wichtiger Bestandteil des Pflichtfachstudiums und auch für die Berufspraxis von erheblicher Bedeutung. Ein Schwerpunkt der Darstellung liegt auf dem besonders examensrelevanten Recht der Personengesellschaft und der Internationalisierung des Gesellschaftsrechts. Die einzelnen Gesellschaftsformen werden systematisch nach einem wiederkehrenden Schema abgehandelt. Unterschiede werden so auf den ersten Blick deutlich. Bei der Lektüre finden sich wertvolle praktische Hinweise, etwa zur Gründung einer Gesellschaft und zur Wahl der „richtigen“ Gesellschaftsform. Für die Neuauflage wurden zahlreiche ganz grundlegende Reformen berücksichtigt, vor allem die des Personengesellschaftsrechts mit dem ab Januar 2024 geltenden MoPeG. Das 2023 in Kraft getretene neue Umwandlungsrecht ist ebenso zugrunde gelegt wie das reformierte Vormundschafts- und Betreuungsrecht. Eingearbeitet sind schon die Neuregelungen aufgrund der Reform des Stiftungsrechts sowie der Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL.
ist seit 1997 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Gesellschaftsrecht an der Universität Münster und Direktor des dortigen Instituts für Internationales Wirtschaftsrecht. Von 1999 bis 2006 war er als Richter am OLG Hamm im Nebenamt Mitglied eines gesellschaftsrechtlichen Senats. Er leitet die JurGrad-Postgraduierten-Studiengänge Mergers & Acquisitions sowie Wirtschaftsrecht an der Universität Münster.
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