Schlüsselwort: Irrtumslehre

Der Irrtum im Urheberstrafrecht.

Der Irrtum im Urheberstrafrecht. von Wissmann, Philipp
Die Arbeit beschäftigt sich mit der ebenso zentralen wie auch seit jeher umstrittenen Problematik um die Einordnung des Unrechtsbewusstseins in den Aufbau der Straftat. Der Autor arbeitet Schwächen der herrschenden Irrtumslehre, insb. im Umgang mit »normativen Tatbestandsmerkmalen«, heraus und löst sodann unter Rückgriff auf die eigens entwickelte Vorgehensweise zahlreiche Irrtumskonstellationen des Urheberstrafrechts auf. Der Fokus liegt dabei auf aktuellen Phänomenen im Zusammenhang mit neuen Medien.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
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Das Verhältnis von Strafnormen und Bezugsnormen aus anderen Rechtsgebieten.

Das Verhältnis von Strafnormen und Bezugsnormen aus anderen Rechtsgebieten. von Schuster, Frank Peter
Die Strafbarkeit bestimmter Verhaltensweisen hängt vielfach nicht nur von den einschlägigen Strafvorschriften, sondern auch von zivil-, öffentlich- und europarechtlichen Regelungen ab, die in unterschiedlicher Form an der Konstituierung von Strafbarkeiten beteiligt sein können. Dieses Phänomen tritt vor allem im Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, aber auch im allgemeinen Strafrecht auf. Die Mainzer Habilitationsschrift widmet sich verschiedenen Aspekten des Zusammenspiels von strafrechtlichen und außerstrafrechtlichen Normen. Dazu gehört die Abgrenzung des Tatbestands- vom Verbotsirrtum und des untauglichen Versuchs vom Wahndelikt. Selbst die Rechtsprechung ist insofern – etwa bei der Untreue, der Steuerhinterziehung oder verschiedensten Tatbeständen des Nebenstrafrechts – immer noch dem Vorwurf der Uneinheitlichkeit und Unberechenbarkeit ausgesetzt. Ein weiterer Problemkreis betrifft Fragen des intertemporalen Strafrechts, insbesondere der Rückwirkung bei nachträglicher Änderung außerstrafrechtlicher Normen. Ausgiebig behandelt wird auch der strafrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz, dessen strikte Geltung u.U. unterlaufen zu werden droht, wenn Strafbarkeiten durch Bezugsnormen aus anderen Rechtsgebieten faktisch mitbegründet werden. Um weitere Facetten angereichert wird die Thematik durch die zunehmende Europäisierung und Internationalisierung unserer Rechtsordnung. Insofern entstehen neue Probleme z.B. bei der Ausfüllung deutscher Strafblankette durch EU-Verordnungen oder der Bezugnahme auf ausländisches Recht. Die Untersuchung stellt die genannten Fragestellungen in einen Gesamtzusammenhang. Dadurch entsteht ein umfassender und übergreifender Lösungsansatz für alle Problemlagen, denen eine wie auch immer geartete Bezugnahme von Strafvorschriften auf außerstrafrechtliche Regelungen zugrunde liegt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Erlaubnistatbestandsirrtum.

Der Erlaubnistatbestandsirrtum. von Heuchemer, Michael
Der Erlaubnistatbestandsirrtum stellt das faszinierendste und zugleich schwierigste Problem der Irrtumslehre dar, da jeder Lösungsversuch die Grundlagen des Strafrechtssystems berührt. Im Anschluss an einige jüngere Urteile des BGH wurde die – lange Zeit verstummte – Diskussion über die Behandlung dieses Irrtums wieder aufgenommen. Die Ergebnisse der Rechtsprechung und die Analyse der zum Erlaubnistatbestandsirrtum vertretenen Lösungsansätze zeigen, dass die etablierten Lehren nicht überzeugen können. Die Schwäche aller Theorien, die § 16 I StGB direkt oder analog auf den Erlaubnistatbestandsirrtum anwenden, liegt in der unverdienten Privilegierung auch solcher Täter, die die tatsächlichen Voraussetzungen eines Rechtfertigungsgrundes aus nicht nachvollziehbaren Gründen annehmen. Zahlreiche Beispiele aus der jüngsten Rechtsprechung zeigen, dass die seit BGHSt 3, 105 ff. die Diskussion prägende Behauptung der »prinzipiellen Rechtstreue« des im Erlaubnistatbestandsirrtum Handelnden häufig der Realität spottet. In solchen Fällen stellt nur die Vorsatzstrafe eine angemessene Reaktion dar. Deshalb kann nur die strenge Schuldtheorie überzeugen, die den Erlaubnistatbestandsirrtum nach § 17 StGB behandelt. Sie ist jedoch um eine flexible Rechtsfolgenkonzeption zu ergänzen, die der besonderen Natur des Erlaubnistatbestandsirrtums als Sachverhaltsirrtum gerecht wird und in elastischer Weise in allen denkbaren Irrtumskonstellationen eine dem Tatunrecht angemessene Bestrafung erlaubt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Allgemeine Teil des Kartellgeldbußenrechts

Der Allgemeine Teil des Kartellgeldbußenrechts von Raphaela, Bauer
Dieses Buch untersucht die allgemeinen Voraussetzungen zur Verhängung von Kartellgeldbußen im Sinne eines Allgemeinen Teils im europäischen und österreichischen Kartellrecht. Im Vergleich zu anderen Regelungen, nach denen Sanktionen verhängt werden, ist das Kartellgeldbußenrecht nur spärlich durch gesetzliche Regelungen ausgestaltet. Im Zentrum steht somit die Frage, wie Gerichte mit dieser Regelungslücke umgehen. Im Anschluss an eine eingehende Darstellung der kartellrechtlichen Grundlagen wird der Allgemeine Teil im europäischen und österreichischen Kartellrecht erarbeitet. Behandelt werden dabei die Bereiche Vorsatz und Fahrlässigkeit, Beteiligung, Versuch, Unterlassung, Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe und die Irrtumslehre. Im Rahmen dieser Analyse werden die bestehende Judikatur und die dazugehörigen Literaturmeinungen herausgearbeitet und einer kritischen Bewertung unterzogen. Darauf aufbauend werden ausgewählte Fragen zur Vereinbarkeit des Allgemeinen Teils mit den strafrechtlichen Fundamentalgarantien näher untersucht. Zum Abschluss werden Überlegungen angestellt, welche allgemeinen Voraussetzungen für die Verhängung von Sanktionen im Kartellrecht notwendig sind und wie diese ausgestaltet sein könnten.
Aktualisiert: 2023-06-02
Autor:
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