Die Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen in der Insolvenz des Arbeitgebers ist nicht nur aufgrund der Rechtswegstreitigkeiten zwischen BGH und BAG in Rechtsprechung, Literatur und Rechtspolitik höchst umstritten. Hinter dem Problem steht die Kollision des Arbeitnehmerschutzes und der Gläubigergleichbehandlung in der Insolvenz. Wann darf der Insolvenzverwalter Lohnzahlungen anfechten und steht die grundsätzliche Möglichkeit solcher Lohnanfechtungen im Einklang mit unserer Rechtsordnung?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz vom 29.3.2017 wurde das Anfechtungsrecht punktuell angepasst. Seinem Ziel, zuvor bestehende Zweifelsfragen zu beseitigen und Rechtssicherheit zu schaffen, ist der Gesetzgeber nur teilweise gerecht geworden. Mit seiner Arbeit versucht der Autor gerade in Bezug auf das Bargeschäftsprivileg gemäß § 142 InsO verbleibenden Unsicherheiten zu begegnen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das englische Gläubigeranfechtungsrecht (fraudulent conveyances law) beruht auf einem Mosaik aus Gesetzen und Urteilen. Die Arbeit analysiert eine Vielzahl dieser Mosaiksteine und weist nach, dass eine große inhaltliche Nähe zum kontinentalen, in Tradition der römischrechtlichen actio Pauliana stehenden Recht besteht. Besonders bei den Gesetzen Henry VIII. und Elizabeth I. sowie den Leitentscheidungen Case de Bankrupts und Twyne's Case im 16. Jh. liegt eine Rezeption kontinentalen Rechts nahe.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Insolvenzrecht gehört zu dem Kernbestand der Regelwerke, die das Vertrauen der Rechtsgenossen in eine Rechtsordnung sichern. Es regelt die Bedingungen allseitiger Haftung eines Schuldners und steckt damit zugleich den Rahmen ab, innerhalb dessen die Gläubiger erwarten können, dass ihre Rechte in einer und durch eine Reorganisation und Sanierung des schuldnerischen Unternehmens gewahrt werden. Die faktische Wirkung des Insolvenzrechts endet nicht an nationalstaatlichen Grenzen. Das Insolvenzverfahren ist nach seinem Anspruch auf universelle Geltung angelegt. In fast allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gilt heute als innerstaatliches Recht ein gemeinsames Recht grenzüberschreitender Insolvenzverfahren. Dieses gemeinsame europäische Recht strahlt auf die innerstaatlichen Reformbemühungen aus – es hat Einfluss auf die Insolvenzgesetzgebung. Die innerstaatlichen Gesetzgebungen werden zudem von UNCITRAL-Modellgesetzgebungen beeinflusst. Die wissenschaftliche Diskussion geht zusehends auf die damit ausgelösten Konvergenzbewegungen ein; die Praxis bedarf rechtsdogmatischer Aufklärung über die komplexer werdenden Regelungen des Insolvenzrechts und der Unterrichtung über die Strukturen und Problemstellungen ausländischer europäischer und außereuropäischer Insolvenzrechte, auch und gerade in ihrer Wechselwirkung mit dem deutschen Recht. Die Schriftenreihe der DZWIR ist ein Forum dieser Diskussionen. Sie wird in loser Folge monographische Untersuchungen zu Grundsatzfragen des deutschen, europäischen und internationalen Insolvenzrechts veröffentlichen. Damit leistet diese Schriftenreihe einen Beitrag ebenso zur rechtsdogmatischen Klärung von Streitfragen wie nicht minder zur Unterstützung der europäischen Integration der nationalstaatlichen Insolvenzrechte.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Insolvenzrecht gehört zu dem Kernbestand der Regelwerke, die das Vertrauen der Rechtsgenossen in eine Rechtsordnung sichern. Es regelt die Bedingungen allseitiger Haftung eines Schuldners und steckt damit zugleich den Rahmen ab, innerhalb dessen die Gläubiger erwarten können, dass ihre Rechte in einer und durch eine Reorganisation und Sanierung des schuldnerischen Unternehmens gewahrt werden. Die faktische Wirkung des Insolvenzrechts endet nicht an nationalstaatlichen Grenzen. Das Insolvenzverfahren ist nach seinem Anspruch auf universelle Geltung angelegt. In fast allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gilt heute als innerstaatliches Recht ein gemeinsames Recht grenzüberschreitender Insolvenzverfahren. Dieses gemeinsame europäische Recht strahlt auf die innerstaatlichen Reformbemühungen aus – es hat Einfluss auf die Insolvenzgesetzgebung. Die innerstaatlichen Gesetzgebungen werden zudem von UNCITRAL-Modellgesetzgebungen beeinflusst. Die wissenschaftliche Diskussion geht zusehends auf die damit ausgelösten Konvergenzbewegungen ein; die Praxis bedarf rechtsdogmatischer Aufklärung über die komplexer werdenden Regelungen des Insolvenzrechts und der Unterrichtung über die Strukturen und Problemstellungen ausländischer europäischer und außereuropäischer Insolvenzrechte, auch und gerade in ihrer Wechselwirkung mit dem deutschen Recht. Die Schriftenreihe der DZWIR ist ein Forum dieser Diskussionen. Sie wird in loser Folge monographische Untersuchungen zu Grundsatzfragen des deutschen, europäischen und internationalen Insolvenzrechts veröffentlichen. Damit leistet diese Schriftenreihe einen Beitrag ebenso zur rechtsdogmatischen Klärung von Streitfragen wie nicht minder zur Unterstützung der europäischen Integration der nationalstaatlichen Insolvenzrechte.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der vorliegende Band enthält eine Sonderausgabe der Kommentierung von Wolfram Henckel zu den §§ 129-147 im 4. Band des Jaeger , Großkommentar zur Insolvenzordnung. Er behandelt die gesamte Anfechtung im Insolvenzverfahren und bietet für dieses Kernstück der Insolvenzordnung eine grundlegende, aktuelle undumfassende Kommentierung, mit deren Hilfe die zahlreichen Fragen, die das Insolvenzanfechtungsrecht an jeden im Insolvenzrecht tätigen Praktiker stellt, beantwortet werden können. Das Werk wendet sich an Rechtsanwälte, Richter, Wirtschaftsprüfer, Insolvenzverwalter.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Insolvenzen sind ein Massenphänomen, und gerade die besondere Insolvenzanfechtung gibt dem Insolvenzverwalter die Möglichkeit, eine die Kosten des Verfahrens deckende - und für die Höhe seiner Vergütung entscheidende - Masse zu generieren. Die besondere Insolvenzanfechtung bildet die Nahtstelle zwischen den beiden gegensätzlichen Verteilungsgrundsätzen, die das Zivilrecht regieren: dem Prioritätsgrundsatz, der die Güterzuteilung der Privatautonomie, "dem Markt" überläßt, und dem Gleichbehandlungsgrundsatz, nach die Gläubiger eines insolventen Schuldners auf ihre Forderung jeweils die gleiche Quote erhalten. Die vorliegende Arbeit unternimmt eine umfassende Untersuchung ihrer einzelnen Tatbestände auf einheitlicher dogmatischer Grundlage.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Insolvenzrecht gehört zu dem Kernbestand der Regelwerke, die das Vertrauen der Rechtsgenossen in eine Rechtsordnung sichern. Es regelt die Bedingungen allseitiger Haftung eines Schuldners und steckt damit zugleich den Rahmen ab, innerhalb dessen die Gläubiger erwarten können, dass ihre Rechte in einer und durch eine Reorganisation und Sanierung des schuldnerischen Unternehmens gewahrt werden. Die faktische Wirkung des Insolvenzrechts endet nicht an nationalstaatlichen Grenzen. Das Insolvenzverfahren ist nach seinem Anspruch auf universelle Geltung angelegt. In fast allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gilt heute als innerstaatliches Recht ein gemeinsames Recht grenzüberschreitender Insolvenzverfahren. Dieses gemeinsame europäische Recht strahlt auf die innerstaatlichen Reformbemühungen aus – es hat Einfluss auf die Insolvenzgesetzgebung. Die innerstaatlichen Gesetzgebungen werden zudem von UNCITRAL-Modellgesetzgebungen beeinflusst. Die wissenschaftliche Diskussion geht zusehends auf die damit ausgelösten Konvergenzbewegungen ein; die Praxis bedarf rechtsdogmatischer Aufklärung über die komplexer werdenden Regelungen des Insolvenzrechts und der Unterrichtung über die Strukturen und Problemstellungen ausländischer europäischer und außereuropäischer Insolvenzrechte, auch und gerade in ihrer Wechselwirkung mit dem deutschen Recht. Die Schriftenreihe der DZWIR ist ein Forum dieser Diskussionen. Sie wird in loser Folge monographische Untersuchungen zu Grundsatzfragen des deutschen, europäischen und internationalen Insolvenzrechts veröffentlichen. Damit leistet diese Schriftenreihe einen Beitrag ebenso zur rechtsdogmatischen Klärung von Streitfragen wie nicht minder zur Unterstützung der europäischen Integration der nationalstaatlichen Insolvenzrechte.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Bei der Finanzierung durch Mehrere treten bei krisengeneigten Kreditnehmern zahlreiche Probleme im Zusammenhang mit dem Recht der Gesellschafterdarlehen, insbesondere § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO auf. Um ein Nachrang- und Anfechtungsrisiko in der Insolvenz der darlehensnehmenden Gesellschaft möglichst gut einschätzen zu können, bedarf es klaren Parametern. Der Autor analysiert dabei die Anfälligkeit von Kreditkonsortien und Gläubigermehrheiten auf tatbestandlicher, schuldrechtlicher und sicherheitenrechtlicher Ebene. Dies erfolgt einerseits durch eine wissenschaftliche Auseinandersetzung speziell mit § 39 und § 135 InsO rund um das Recht der Gesellschafterdarlehen bei der Finanzierung durch Mehrere. Andererseits werden die gewonnenen Erkenntnisse und Lösungsvorschläge auch auf praktische Szenarien projiziert und rechtlich bewertet.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen in der Insolvenz des Arbeitgebers ist nicht nur aufgrund der Rechtswegstreitigkeiten zwischen BGH und BAG in Rechtsprechung, Literatur und Rechtspolitik höchst umstritten. Hinter dem Problem steht die Kollision des Arbeitnehmerschutzes und der Gläubigergleichbehandlung in der Insolvenz. Wann darf der Insolvenzverwalter Lohnzahlungen anfechten und steht die grundsätzliche Möglichkeit solcher Lohnanfechtungen im Einklang mit unserer Rechtsordnung?
Aktualisiert: 2023-05-25
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Das englische Gläubigeranfechtungsrecht (fraudulent conveyances law) beruht auf einem Mosaik aus Gesetzen und Urteilen. Die Arbeit analysiert eine Vielzahl dieser Mosaiksteine und weist nach, dass eine große inhaltliche Nähe zum kontinentalen, in Tradition der römischrechtlichen actio Pauliana stehenden Recht besteht. Besonders bei den Gesetzen Henry VIII. und Elizabeth I. sowie den Leitentscheidungen Case de Bankrupts und Twyne's Case im 16. Jh. liegt eine Rezeption kontinentalen Rechts nahe.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die Anfechtung von Sozialversicherungsbeiträgen ist seit der Insolvenzrechtsreform im Jahr 1999 gängige Praxis und wichtiges Rüstzeug für jeden Insolvenzverwalter. Dieses Werk erläutert die zwischen privatrechtlichem Insolvenz- und öffentlich-rechtlichem Sozialversicherungsrecht bestehenden Gegensätze. Zudem behandelt es mit der Insolvenzanfechtung von Sozialversicherungsbeiträgen verbundene Fragestellungen – aus insolvenz- und sozialrechtlicher Sicht.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Die Umsatzsteuer ist die Steuer mit der größten Verknüpfung zum EU-Recht. Die Umsetzung des Gemeinschaftsrechts, insbesondere der MwStSystRL, erfordert eine fortlaufende Anpassung des nationalen Rechts. Der Umsatzsteuergesetz Kommentar ist konsequent an den Bedürfnissen der Beratungspraxis ausgerichtet, gibt zahlreiche Beratungs- und Gestaltungshinweise und ist auch online verfügbar (ohne Print).
Aktualisiert: 2023-05-16
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Das englische Gläubigeranfechtungsrecht (fraudulent conveyances law) beruht auf einem Mosaik aus Gesetzen und Urteilen. Die Arbeit analysiert eine Vielzahl dieser Mosaiksteine und weist nach, dass eine große inhaltliche Nähe zum kontinentalen, in Tradition der römischrechtlichen actio Pauliana stehenden Recht besteht. Besonders bei den Gesetzen Henry VIII. und Elizabeth I. sowie den Leitentscheidungen Case de Bankrupts und Twyne's Case im 16. Jh. liegt eine Rezeption kontinentalen Rechts nahe.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zum Werk
Das Insolvenzrecht als Teil des Schwerpunktfachs Wirtschaftsrecht ist wichtiger Bestandteil des juristischen Studiums. In Form von Fragen und Antworten ist dieses Lehrbuch zugeschnitten auf die Prüfungspraxis.
Behandelt werden:
- Grundlinien des Insolvenzrechts
- das Insolvenzeröffnungsverfahren (Insolvenzantrag, Anordnung vorläufiger Sicherungsmaßnahmen)
- das eröffnete Insolvenzverfahren (Insolvenzmasse und das Amt des Insolvenzverwalters, Insolvenzgläubiger, Insolvenzschuldner, Insolvenzplan)
- Sonderinsolvenzverfahren (Schutzschirmverfahren, Verbraucherinsolvenz, Insolvenzverfahren über Sondervermögen)
- internationale Insolvenz.
Vorteile auf einen Blick
- Repetitorium im Taschenformat
- mit allen wichtigen Rechtsprechungsklassikern
- konkurrenzlose Darstellung
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.
Zu den Autoren
Dr. Ulrich Ehricke ist Professor an der Universität Köln, Institut für das Recht der Europäischen Gemeinschaften.
Dr. iur. utr. Kristof Biehl ist Rechtsanwalt in Potsdam.
Zielgruppe
Für Studierende und Referendare.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen in der Insolvenz des Arbeitgebers ist nicht nur aufgrund der Rechtswegstreitigkeiten zwischen BGH und BAG in Rechtsprechung, Literatur und Rechtspolitik höchst umstritten. Hinter dem Problem steht die Kollision des Arbeitnehmerschutzes und der Gläubigergleichbehandlung in der Insolvenz. Wann darf der Insolvenzverwalter Lohnzahlungen anfechten und steht die grundsätzliche Möglichkeit solcher Lohnanfechtungen im Einklang mit unserer Rechtsordnung?
Aktualisiert: 2023-05-15
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Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz vom 29.3.2017 wurde das Anfechtungsrecht punktuell angepasst. Seinem Ziel, zuvor bestehende Zweifelsfragen zu beseitigen und Rechtssicherheit zu schaffen, ist der Gesetzgeber nur teilweise gerecht geworden. Mit seiner Arbeit versucht der Autor gerade in Bezug auf das Bargeschäftsprivileg gemäß § 142 InsO verbleibenden Unsicherheiten zu begegnen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Anfechtung ist nach wie vor die „Königsdisziplin“ des Insolvenzrechts, spielt sie doch praktisch in jedem Insolvenzverfahren eine maßgebliche Rolle zur mitunter erheblichen Vermehrung der Masse. Die 6. Auflage des Standardwerks zur Insolvenzanfechtung trägt nicht nur Judikatur und Literatur seit der Vorauflage (2014) nach, sondern stellt im Ergebnis eine durchgängige kritische Überarbeitung, Erweiterung und mitunter auch Neugestaltung dar.Die Anfechtung nach der IO enthält u.a. Neuerungen zu folgenden Themen• Abtretbarkeit des Anfechtungsanspruchs• Anfechtungsgegner und nahe Angehörigkeit, insb bei Gesellschaften• Gläubigerbenachteiligung und Befriedigungstauglichkeit• Schenkungsanfechtung• Anfechtungsvolumen beim nachteiligen Rechtsgeschäft• Anfechtung im Sanierungsverfahren und bei Treuhänderüberwachung• Anfechtung im dreipersonalen Verhältnis• Anfechtung und Aufrechnung• Anfechtung bei grenzüberschreitenden Insolvenzen (EuInsVO 2015)Mit zahlreichen Hinweisen auf die bei vergleichbarer Rechtslage ergangene deutsche Judikatur und Literatur.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Abschluss einer Fortführungsvereinbarung ist für belieferte Unternehmen im Falle der Insolvenz des Zulieferers ein wichtiges Mittel, um die Aufrechterhaltung der eigenen Produktion und das Funktionieren der Lieferkette zu sichern. Vor allem in zeitlich eng aufeinander abgestimmten Produktionsprozessen werden die Vertragsparteien sehr bald mit den Verhandlungen beginnen.
Der Autor untersucht die wirtschaftlichen Hintergründe dieses Vertrages und widmet sich nach einer Darstellung möglicher Klauseln anschließend im Schwerpunkte den juristischen Besonderheiten, die vor allem mit einem plötzlichen Wechsel der Machtverhältnisse der Parteien durch die Insolvenz einhergehen. Auch mögliche Haftungsthemen im Zuge dessen werden untersucht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-11
Autor:
Moritz Brinkmann,
Heribert Hirte,
Béla Knof,
Georg Kuhn,
Nicole Langer,
Franz Mentzel,
Sebastian Mock,
Irmtraut Pape,
Jan-Philipp Praß,
Stephan Ries,
Ralf Sinz,
Werner Sternal,
Georg Streit,
Wilhelm Uhlenbruck,
Heinz Vallender,
Dirk Wegener,
Juliane Weidmüller,
Helmut Zipperer,
Joachim Zobel
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