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Ist die Strategie des Impfens zur Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie geeignet und warum kann die Existenz der Grundimmunität im Impfpass nicht dokumentiert werden?

Ist die Strategie des Impfens zur Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie geeignet und warum kann die Existenz der Grundimmunität im Impfpass nicht dokumentiert werden? von Kübler,  Ulrich
Ist die Injektion von mRNA (künstlichen Botenmolekülen) zur Herstellung eines Impfantigens im menschlichen Körper zumutbar und geeignet zur Pandemiebekämpfung? Warum darf die angeborene Grundimmunität im Impfpass nicht dokumentiert werden? Die Annahmen der WHO und des Robert Koch Institutes werden hier überprüft.
Aktualisiert: 2021-06-03
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Ist die Strategie des Impfens zur Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie geeignet und warum kann die Existenz der Grundimmunität im Impfpass nicht dokumentiert werden?

Ist die Strategie des Impfens zur Bewältigung der SARS-CoV-2-Pandemie geeignet und warum kann die Existenz der Grundimmunität im Impfpass nicht dokumentiert werden? von Kübler,  Ulrich
Ist die Injektion von mRNA (künstlichen Botenmolekülen) zur Herstellung eines Impfantigens im menschlichen Körper zumutbar und geeignet zur Pandemiebekämpfung? Warum darf die angeborene Grundimmunität im Impfpass nicht dokumentiert werden? Die Annahmen der WHO und des Robert Koch Institutes werden hier überprüft.
Aktualisiert: 2021-06-03
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Verwaltungsgesetze kompakt

Verwaltungsgesetze kompakt von Walhalla Fachredaktion
Die wichtigsten Vorschriften in einem Band: kompakt – handlich – preiswert Die rechtlichen und fachlichen Grundlagen für die Verwaltungspraxis, um den Herausforderungen der aktuellen Lage rechtssicher begegnen zu können: jetzt neu mit dem IfSG, OZG und GastG. Daneben die aktuellen Gesetze zu den wichtigsten verwaltungsrechtlichen Themen: Verfassungsrecht: GG, GO-BT, ParteienG Allgemeines Verwaltungsrecht: VwVfG, VwVG, VwZG, BGebG, VwGO, IFG, EGovG, De-Mail-Gesetz, De-Mail-KostV, OZG Baurecht: BauGB, BauNVO, ROG, BBodSchG Umweltrecht und Gesundheit: BNatSchG, UVPG, UIG, USchadG, BImSchG, KrWG, WHG, NiSG, IfSG Gewerberecht und Gaststättenrecht: GewO, HwO, ProstSchG, GastG Aufenthalts- und Ausweisrecht: AufenthG, AufenthV, FreizügG/EU, AsylG, AsylbLG, VersammlG, PAuswG, PassG, BMG Verkehrsrecht: FStrG, GüKG, PBefG Waffen- und Polizeirecht: WaffG, BJagdG, BPolG, UZwG, FamFG mit §§ 415-432 Datenschutz: BDSG, DS-GVO Profitieren Sie von der übersichtlichen Darstellung und dem ausführlichen Stichwortverzeichnis zum schnellen Finden der gesuchten Norm.
Aktualisiert: 2021-09-08
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Das Masernschutzgesetz als Teil des Infektionsschutzgesetzes

Das Masernschutzgesetz als Teil des Infektionsschutzgesetzes von Ellinghaus,  Jann L
Die vorliegende Masterarbeit beschäftigt sich mit der Einführung des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz), welches zum 01.03.2020 in Kraft getreten ist. Neben einem Rückblick über bisherige Impfpflichten in Deutschland wird ein Überblick über das Masernvirus selbst sowie verfügbare Impfstoffe und aktuelle Impfquoten gegeben. Ein weltweiter Ländervergleich untersucht die Verbreitung des Virus sowie die Frage, ob mithilfe einer Impfpflicht die Infektionszahlen gesenkt werden konnten und ob es noch weitere Faktoren bei der Bekämpfung des Virus gibt. Im Anschluss wird das Gesetzgebungsverfahren des Masernschutzgesetzes vom Referentenentwurf bis zum Inkrafttreten skizziert sowie dessen inhaltliche Regelungen dargestellt. Abgeschlossen wird das Kapitel mit einer Untersuchung der aus verschiedenen Perspektiven geäußerten Kritik sowie den Anträgen und Klagen beim Bundesverfassungsgericht. Weiterhin wird die Verfassungsmäßigkeit der durch das Gesetz eingeführten Impfpflicht geprüft. Im Fokus stehen hierbei Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG (körperliche Unversehrtheit), Art. 12 GG (Berufsfreiheit), Art. 6 GG (Elternrecht), Art. 4 (Glaubensfreiheit) sowie Art. 3 (Gleichheitsrecht). Mithilfe einer Umfrage unter Gemeinschaftseinrichtungen des § 33 IfSG innerhalb der Stadt Osnabrück sowie dem dort zuständigen Jugendamt werden im letzten Schwerpunkt dieser Arbeit die Auswirkungen des Gesetzes in der Praxis der Kinder- und Jugendhilfe untersucht. Die Ergebnisse der Umfrage bilden die Grundlage für die Definition unklarer Rechtsbegriffe sowie für Handlungsempfehlungen bei der Umsetzung des Masernschutzgesetzes in diesem Bereich. Jann Lennard Ellinghaus ist Bachelor of Arts Öffentliche Verwaltung sowie Master of Business Administration (MBA) Public Management. Seit 2016 ist er im Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien der Stadt Osnabrück im Fachdienst Zentrale Aufgaben tätig.
Aktualisiert: 2021-06-30
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Exekutive Normsetzung in der Pandemie

Exekutive Normsetzung in der Pandemie von Steinkühler,  Ramona
Der Verlauf der Corona-Pandemie und das niedersächsische Vorgehen im Hinblick auf den Erlass der Rechtsnormen durch die Exekutive bilden die Ausgangsbasis für einen Rechtsvergleich, der die im Zeitraum von Mitte März bis Ende Oktober 2020 geltenden Corona-Regeln der Bundesländer Niedersachen, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt gegenüberstellt. Dabei werden die einschränkenden Maßnahmen der Bundesländer zu Versammlungen, zu den allgemeinen Verhaltensregeln, zur Erbringung von Dienstleistungen, zum Einzelhandel und verschiedenen Freizeiteinrichtungen sowie zur Gastronomie, zum Sportbereich, zum innerdeutschen Reiseverkehr und zur Religionsausübung beschrieben. Unter Berücksichtigung der Absprachen zwischen Bund und Ländern und der aktuellen Rechtsprechung wird pro Kapitel eine Quintessenz zu statistischen Effekten, Fragestellungen nach Wiederöffnungszeitpunkten oder zur Ausgestaltung der Rechtslage gezogen. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen in die Bewertung der exekutiven Normsetzung ein und beantworten die Fragen nach deren Besonderheiten sowie nach den Vor- und Nachteilen des föderalistischen Vorgehens in der Pandemie. Die Ausführungen münden in konkreten Empfehlungen für den weiteren Verlauf der Pandemie unter Berücksichtigung des am 18.11.2020 neu erlassenen § 28a Infektionsschutzgesetz. Ramona Steinkühler erwarb 2021 im berufsbegleitenden Studiengang Public Management ihren MBA an der Hochschule Osnabrück. Im ersten Jahr der Corona-Pandemie war sie als Referentin der für den Gesundheitsdienst verantwortlichen Ersten Kreisrätin des Landkreises Osnabrück tätig. Durch ihre Aufgabe war sie intensiv mit den aktuellen niedersächsischen Corona-Regeln und Änderungen betraut und erarbeitete u. a. Anwendungshinweise zu den aktuell geltenden Allgemeinverfügungen und Corona-Verordnungen.
Aktualisiert: 2021-09-20
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Sicherheitsgewährleistung bei öffentlichen Veranstaltungen – insbesondere am Beispiel von Fußballspielen

Sicherheitsgewährleistung bei öffentlichen Veranstaltungen – insbesondere am Beispiel von Fußballspielen von Eisenmenger,  Sven, Pfeffer,  Kristin
Für den 3. Hamburger Sicherheitsrechtstag zum Thema „Sicherheitsgewährleistung bei öffentlichen Veranstaltungen – insbesondere am Beispiel von Fußballspielen“ haben sich ausgewiesene Experten mit diesen veranstaltungsbezogenen Sicherheits- und Hygieneherausforderungen für öffentliche Veranstaltungen befasst. Die Gewährleistung der Sicherheit für Teilnehmer von öffentlichen Großveranstaltungen stellt die Sicherheitsakteure vor große Herausforderungen, beispielsweise aufgrund von Terrorismus, Massenpanik und Fangewalt bei Fußballspielen. Hinzukommen neue Risiken durch die COVID-19-Epidemie, die eigene Hygienekonzepte, unter Umständen sogar neue Veranstaltungsformate, nach sich ziehen. Es ging darum, diese Fragen in einem ersten Schwerpunkt aus Sicht von Polizei und Sicherheitswirtschaft zu beleuchten. In einem weiteren Schwerpunkt wurde der Rechtsrahmen für öffentliche Veranstaltungen auf den Prüfstand gestellt. Gegenstände waren dabei auch die neue Hamburger Regelung für öffentliche Veranstaltungen (§ 31 SOG) sowie das Infektionsschutzrecht. Darüber hinaus sollte im Rahmen der Veranstaltung auch die Eröffnung des Forschungsinstituts für Unternehmenssicherheit und Sicherheitswirtschaft (FORSI) an der Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg feierlich bekanntgeben werden. Pandemiebedingt musste die für den 21. Oktober 2020 geplante Veranstaltung der Forschungsstelle Europäisches und Deutsches Sicherheitsrecht (FEDS) der Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg zusammen mit dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) zwar kurzfristig abgesagt werden. Gleichwohl haben viele Referenten ihren Beitrag für diesen Tagungsband dankenswerter Weise ausgearbeitet. Diese Beiträge stehen mit diesem Tagungsband nun auch der Öffentlichkeit zur Verfügung.
Aktualisiert: 2021-04-01
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