Europäische Marktmissbrauchsverordnung und Individualschutz.

Europäische Marktmissbrauchsverordnung und Individualschutz. von Schütt,  Jan-Sebastian
Die Untersuchung befasst sich mit den Voraussetzungen und der Ausgestaltung von Schadensersatzansprüchen bei Verstößen gegen die Marktmissbrauchsverordnung. Zunächst wird beleuchtet, inwiefern die neuen Normen »Schutzgesetze« nach deutschem Deliktsrecht sein können. Anschließend steht im Fokus, ob und inwieweit das Unionsrecht selbst entsprechende Schadensersatzansprüche als Mittel zur Rechtsdurchsetzung gebietet. Es werden Konvergenzen und Divergenzen beider Ansätze im jeweiligen Einzelfall aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Ein Publizitätskonzept.

Ein Publizitätskonzept. von Werner,  Kai
Vertrauensverlust an den internationalen Kapitalmärkten? Das Publizitätskonzept zeigt auf, wie sich die Offenlegungspflichten börsennotierter Gesellschaften dergestalt zu einem Sinnganzen integrieren lassen, dass sie den Informationsbedürfnissen aller Marktteilnehmer gerecht werden. Pflichtpublizität wird als gemeinsame europäische Denktradition zur Grundlage einer Rahmenordnung des europäischen Unternehmensrechts entwickelt, in dem das qualifiziert wertende Urteil des Einzelnen diesen präventiv schützt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Europäische Marktmissbrauchsverordnung und Individualschutz.

Europäische Marktmissbrauchsverordnung und Individualschutz. von Schütt,  Jan-Sebastian
Die Untersuchung befasst sich mit den Voraussetzungen und der Ausgestaltung von Schadensersatzansprüchen bei Verstößen gegen die Marktmissbrauchsverordnung. Zunächst wird beleuchtet, inwiefern die neuen Normen »Schutzgesetze« nach deutschem Deliktsrecht sein können. Anschließend steht im Fokus, ob und inwieweit das Unionsrecht selbst entsprechende Schadensersatzansprüche als Mittel zur Rechtsdurchsetzung gebietet. Es werden Konvergenzen und Divergenzen beider Ansätze im jeweiligen Einzelfall aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Ein Publizitätskonzept.

Ein Publizitätskonzept. von Werner,  Kai
Vertrauensverlust an den internationalen Kapitalmärkten? Das Publizitätskonzept zeigt auf, wie sich die Offenlegungspflichten börsennotierter Gesellschaften dergestalt zu einem Sinnganzen integrieren lassen, dass sie den Informationsbedürfnissen aller Marktteilnehmer gerecht werden. Pflichtpublizität wird als gemeinsame europäische Denktradition zur Grundlage einer Rahmenordnung des europäischen Unternehmensrechts entwickelt, in dem das qualifiziert wertende Urteil des Einzelnen diesen präventiv schützt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Staatsklimahaftung

Staatsklimahaftung von Böhm,  Isabell
Klimaklagen nehmen stetig an Relevanz zu. Für rechtliche Untersuchungen gibt es dabei diverse Anknüpfungspunkte. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit Staatshaftungsansprüche wegen Klimaschäden gegen Deutschland bzw. die EU begründbar sind, wenn eingegangene Verpflichtungen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen nicht eingehalten werden. Hierfür werden der deutsche Amtshaftungsanspruch gem. § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG, der unionsrechtliche Staatshaftungsanspruch gegen die Mitgliedstaaten und der Anspruch aus Art. 340 Abs. 2 AEUV gegen die EU näher untersucht. Am Ende der Arbeit werden Überlegungen zu rechtspraktischen Perspektiven der Staatsklimahaftung angestellt, um die Erfolgs- und Realisierungsaussichten zu verbessern.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Staatsklimahaftung

Staatsklimahaftung von Böhm,  Isabell
Klimaklagen nehmen stetig an Relevanz zu. Für rechtliche Untersuchungen gibt es dabei diverse Anknüpfungspunkte. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit Staatshaftungsansprüche wegen Klimaschäden gegen Deutschland bzw. die EU begründbar sind, wenn eingegangene Verpflichtungen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen nicht eingehalten werden. Hierfür werden der deutsche Amtshaftungsanspruch gem. § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG, der unionsrechtliche Staatshaftungsanspruch gegen die Mitgliedstaaten und der Anspruch aus Art. 340 Abs. 2 AEUV gegen die EU näher untersucht. Am Ende der Arbeit werden Überlegungen zu rechtspraktischen Perspektiven der Staatsklimahaftung angestellt, um die Erfolgs- und Realisierungsaussichten zu verbessern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen

Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen von Gatzsche,  Katharina
Bilaterale Investitionsschutzverträge (BITs) sind völkerrechtliche Verträge zum Schutz von Auslandsinvestoren und verfügen regelmäßig über sog. Auslandsinvestorn (auch survival bzw. sunset clauses), die den Investorenschutz in zeitlicher Hinsicht verfestigen, indem sie einseitige Kündigungen erst nach Abwarten einer 10-, 15- oder sogar 20-jährigen Frist wirksam werden lassen. Allerdings lassen Fortgeltungsklauseln offen, ob sie auch den Fall einvernehmlicher Kündigungen erfassen. Diese Frage ist Kern der Untersuchung und umfasst grundsätzliche Probleme des aktuellen Völkervertragsrechts: Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen der Freiheit der Vertragsstaaten und dem durch einen Vertrag geschaffenen Individualschutz? Kommt Investoren mittels der Fortgeltungsklauseln ein besonders gefestigter Individualschutz zu? Welche alternativen Wege stehen Vertragsstaaten eines BIT zur Verfügung, um einen BIT aufzuheben oder abzuändern? Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 31.
Aktualisiert: 2023-02-21
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Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen

Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen von Gatzsche,  Katharina
Bilaterale Investitionsschutzverträge (BITs) sind völkerrechtliche Verträge zum Schutz von Auslandsinvestoren und verfügen regelmäßig über sog. Fortgeltungsklauseln (auch survival bzw. sunset clauses), die den Investorenschutz in zeitlicher Hinsicht verfestigen, indem sie einseitige Kündigungen erst nach Abwarten einer 10-, 15- oder sogar 20-jährigen Frist wirksam werden lassen. Allerdings lassen Fortgeltungsklauseln offen, ob sie auch den Fall einvernehmlicher Kündigungen erfassen. Diese Frage ist Kern der Untersuchung und umfasst grundsätzliche Probleme des aktuellen Völkervertragsrechts: Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen der Freiheit der Vertragsstaaten und dem durch einen Vertrag geschaffenen Individualschutz? Kommt Investoren mittels der Fortgeltungsklauseln ein besonders gefestigter Individualschutz zu? Welche alternativen Wege stehen Vertragsstaaten eines BIT zur Verfügung, um einen BIT aufzuheben oder abzuändern?
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen

Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen von Gatzsche,  Katharina
Bilaterale Investitionsschutzverträge (BITs) sind völkerrechtliche Verträge zum Schutz von Auslandsinvestoren und verfügen regelmäßig über sog. Fortgeltungsklauseln (auch survival bzw. sunset clauses), die den Investorenschutz in zeitlicher Hinsicht verfestigen, indem sie einseitige Kündigungen erst nach Abwarten einer 10-, 15- oder sogar 20-jährigen Frist wirksam werden lassen. Allerdings lassen Fortgeltungsklauseln offen, ob sie auch den Fall einvernehmlicher Kündigungen erfassen. Diese Frage ist Kern der Untersuchung und umfasst grundsätzliche Probleme des aktuellen Völkervertragsrechts: Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen der Freiheit der Vertragsstaaten und dem durch einen Vertrag geschaffenen Individualschutz? Kommt Investoren mittels der Fortgeltungsklauseln ein besonders gefestigter Individualschutz zu? Welche alternativen Wege stehen Vertragsstaaten eines BIT zur Verfügung, um einen BIT aufzuheben oder abzuändern?
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europäische Marktmissbrauchsverordnung und Individualschutz.

Europäische Marktmissbrauchsverordnung und Individualschutz. von Schütt,  Jan-Sebastian
Die Untersuchung befasst sich mit den Voraussetzungen und der Ausgestaltung von Schadensersatzansprüchen bei Verstößen gegen die Marktmissbrauchsverordnung. Zunächst wird beleuchtet, inwiefern die neuen Normen »Schutzgesetze« nach deutschem Deliktsrecht sein können. Anschließend steht im Fokus, ob und inwieweit das Unionsrecht selbst entsprechende Schadensersatzansprüche als Mittel zur Rechtsdurchsetzung gebietet. Es werden Konvergenzen und Divergenzen beider Ansätze im jeweiligen Einzelfall aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Bankgeheimnis zwischen Individualschutz und Institutionsschutz

Das Bankgeheimnis zwischen Individualschutz und Institutionsschutz von Petersen,  Jens
Das Bankgeheimnis stellt über das Bankrecht hinaus einen schillernden Begriff dar, aus dem jedoch mitunter zu weitreichende Folgerungen gezogen werden. Obwohl eine gesetzliche Regelung fehlt, berührt es Grundfragen des Verfassungsrechts, des Straf- und Prozeßrechts sowie vor allem des Steuerrechts. Im Mittelpunkt steht aber das Schuldrecht. Jens Petersen wendet die etablierte Unterscheidung zwischen Individualschutz und Institutionsschutz auf das Bankgeheimnis an, um die wertungsmäßigen Grundlagen herauszuarbeiten. Die Zuordnung zum Individual- bzw. Institutionsschutz löst zwar ebenso wenig wie die Berufung auf den Begriff des Bankgeheimnisses die Einzelprobleme aus sich heraus, stellt aber einen erkenntnisleitenden Gesichtspunkt dar. Indem so die jeweiligen Wertungsgesichtspunkte freigelegt werden, lassen sich die dogmatischen und praktischen Zweifelsfragen, die gerade in jüngster Zeit rapide zugenommen haben, interessen- und wertungsgerecht lösen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Individualansprüche des Verbrauchers bei Lauterkeitsverstößen

Individualansprüche des Verbrauchers bei Lauterkeitsverstößen von Kalski,  Wito
Im Zuge der Novellierung des UWG im Jahre 2004 wurde in seinem § 1 eine Schutzzweckbestimmung festgeschrieben, die den Schutzbereich des UWG ausdrücklich auch auf die Verbraucher erstreckt. Eine Aufnahme des Verbrauchers als Anspruchsberechtigter im Rechtsfolgensystem des UWG unterblieb jedoch. Vielmehr strich der Gesetzgeber das bis dato in § 13 a UWG statuierte, auch dem einzelnen Verbraucher zustehende, Rücktrittsrecht ersatzlos. Die Arbeit macht es sich zur Aufgabe, u.a. unter Auswertung einschlägiger gemeinschaftsrechtlicher Rechtssetzungsakte diese gesetzgeberische Leitlinie in puncto individueller Verbraucherschutz auf ihre Schlüssigkeit hin zu überprüfen. Dabei wird schwerpunktmäßig erörtert, ob dem einzelnen Verbraucher bereits de lege lata (ungeschriebene) Ansprüche aus dem UWG zukommen oder ob zumindest de lege ferenda eine Implementierung möglich und geboten wäre. In einem weiteren Hauptteil der Arbeit wird untersucht, ob und inwieweit der von einem Lauterkeitsverstoß betroffene Verbraucher Rechtsschutz durch das BGB erfährt. Abschließend erfolgt eine überblicksartige rechtsvergleichende Betrachtung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Kollektivmacht und Individualschutz im amerikanischen Arbeitsrecht

Kollektivmacht und Individualschutz im amerikanischen Arbeitsrecht von Gassner,  Peter
Eine der wichtigsten Fragen des amerikanischen Arbeitsrechts betrifft den Konflikt zwischen den Rechten und Interessen des einzelnen Arbeitnehmers und den Rechten und Einflussmöglichkeiten, die Arbeitgeber und Gewerkschaft kraft des zwischen ihnen bestehenden Kollektivver- trages im Hinblick auf das einzelne Arbeitsverhältnis ausüben können. Das Eigeninteresse der Gewerkschaft als organisiertes Kollektiv trifft vielfach nicht mehr mit dem Interesse einzelner Arbeitnehmer zusammen, zu deren Vertretung sie berufen sind. Die Untersuchung versucht festzustellen, in welchem Umfang dem einzelnen Arbeitnehmer Rechte unter dem Kollektivvertrag zustehen und wie und in welchem Umfang er diese durchsetzen kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der offensive Schadensersatzanspruch gemäß § 33 Abs. 3 GWB als Instrument zur Sicherung des Wettbewerbs und seine Präventionswirkung

Der offensive Schadensersatzanspruch gemäß § 33 Abs. 3 GWB als Instrument zur Sicherung des Wettbewerbs und seine Präventionswirkung von Johne,  Jana
Der private Rechtsschutz im Kartellrecht hat im vergangenen Jahrzehnt zunehmend an Bedeutung erfahren. Die europäische Rechtsprechung wie auch die 7. GWB-Novelle haben hierzu maßgeblich beigetragen. Dieses Buch zeichnet die maßgebenden Entwicklungen nach und untersucht die Bedeutung des kartellrechtlichen Schadensersatzanspruches gemäß § 33 Abs. 3 GWB für die Sanktionierung von Kartellrechtsverstößen und zwar unter besonderer Berücksichtigung der potentiell präventiven Wirkung des Schadensersatzanspruchs. Hierbei erfolgt eine Abgrenzung zu öffentlich-rechtlichen Sanktionen und anderen privatrechtlichen Ansprüchen. Insbesondere wird dargestellt, ob Mittel des kollektiven Rechtsschutzes Defizite bei der Geltendmachung des Schadensersatzanspruches auffangen bzw. ausgleichen können.
Aktualisiert: 2022-08-31
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Ein Publizitätskonzept.

Ein Publizitätskonzept. von Werner,  Kai
Vertrauensverlust an den internationalen Kapitalmärkten? Das Publizitätskonzept zeigt auf, wie sich die Offenlegungspflichten börsennotierter Gesellschaften dergestalt zu einem Sinnganzen integrieren lassen, dass sie den Informationsbedürfnissen aller Marktteilnehmer gerecht werden. Pflichtpublizität wird als gemeinsame europäische Denktradition zur Grundlage einer Rahmenordnung des europäischen Unternehmensrechts entwickelt, in dem das qualifiziert wertende Urteil des Einzelnen diesen präventiv schützt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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