Der rechtserhaltende Markengebrauch in der Schweiz

Der rechtserhaltende Markengebrauch in der Schweiz von Bürgi Locatelli,  Karin
Das Gebrauchserfordernis gehört zu den Grundprinzipien des Markenrechts. Es soll verhindern, dass das Markenregister mit formal gültigen, aber nicht benutzten Marken belastet und die Schaffung neuer Marken behindert wird. Die Thematik hat eine grosse Praxisrelevanz und ist häufig Gegenstand von Widerspruchsverfahren und Prozessen. Die vorliegende Arbeit umfasst im Wesentlichen drei Hauptteile: Im ersten erfolgt eine fundierte Auseinandersetzung mit der vorhandenen Rechtsprechung und Doktrin zur Frage, wann ein Markengebrauch rechtserhaltend ist. Der zweite Hauptteil befasst sich mit dogmatischen Aspekten im Zusammenhang mit den Rechtsfolgen des Nichtgebrauchs. Schliesslich werden verschiedene prozessuale Fragen, die sich bei der Geltendmachung des Nichtgebrauchs stellen, aufgearbeitet. Fallweise wird, wo dies zur Erhellung einer Frage dient, auch die Praxis zur EU-Gemeinschaftsmarke, zur Harmonisierungsrichtlinie sowie zum deutschen Markenrecht ergänzend mitberücksichtigt.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Die Übertragung des Urheberrechts

Die Übertragung des Urheberrechts von Bieler,  Brigitte
Die Übertragung des Urheberrechts wird in der Praxis regelmässig als Teilaspekt unterschiedlicher schuldrechtlicher Verträge geregelt. Dabei stecken die nur sehr knappen gesetzlich Regelungen und umstrittenen Vermutungen des URG für den Rechtsanwender voller Tücken. Das Werk zeigt die Rahmenbedingungen der Übertragung auf und weist auf Planungsrisiken und deren Handhabung hin. Berücksichtigt werden neue unbekannte Verwertungen, Rückrufbedürfnisse sowie lückenhafte fusionsrechtliche Zuordnungsregeln. In allen untersuchten Sachbereichen werden Eingriffe durch die Rechtsprechung berücksichtigt und ihre Bedeutung für die Übertragung des Urheberrechts in Schuldverhältnissen dargestellt. Abgerundet wird die Optik durch den Blick auf die US-amerikanische Theorie der works made for hire und Postulaten für eine Revision des Urheberrechts.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Kennzeichenrecht

Kennzeichenrecht von Müller,  Barbara K., Schutte,  Patrick R.
Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt. In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen: Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharma­recht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusam­mengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechts­gebiet zu gelangen. Das gesamte Angebot ist auch online unter www.njus.ch und www.swisslex.ch verfügbar.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Patentlizenzverträge und die Verweigerung der Patentlizenzierung im europäischen und russischen Kartellrecht

Patentlizenzverträge und die Verweigerung der Patentlizenzierung im europäischen und russischen Kartellrecht von Levina,  Tatiana
In der Arbeit wird das Verhältnis zwischen den Immaterialgüterrechten und dem Kartellrecht, insbesondere die kartellrechtliche Beurteilung der Patentlizenzverträge und Verweigerung der Lizenzerteilung nach dem europäischen und russischen Recht untersucht. Dabei werden folgende Themen rechtsvergleichend analysiert: die Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfervereinbarungen No. 772/2004 sowie Rechtsprechung und Schrifttum zum Art. 82 EG aus europäischer Sicht und die neuen Regelungen, die mit dem Gesetz "Über den Schutz des Wettbewerbs" geschaffen wurden, aus russischer Sicht. Das Thema des Zusammenwirkens der Immaterialgüterrechte und des Kartellrechts wird angesichts der neusten Rechtsprechung der Europäischen Gerichte in der europäischen Rechtsliteratur viel diskutiert. Dieser Themenbereich mit dem Blickwinkel des Russischen Rechts blieb bisher in der Rechtsliteratur weitgehend unbearbeitet und ist daher für den Leser von besonderem Interesse.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Anwendungsbereich und Beschränkung des urheberrechtlichen Vervielfältigungsrechts im digitalen Kontext

Anwendungsbereich und Beschränkung des urheberrechtlichen Vervielfältigungsrechts im digitalen Kontext von Bornhauser,  Jonas
Die Anwendung des urheberrechtlichen Vervielfältigungsrechts im digitalen Kontext ist mit einigen Unsicherheiten behaftet. Die vorliegende Arbeit untersucht die Anwendbarkeit des Vervielfältigungsrechts auf im Rahmen der Datenübertragung im Internet und dem Einsatz von Digitalrechnern anfallende, vorübergehende Vervielfältigungsvorgänge. Die Auseinandersetzung mit dem Anwendungsbereich des Vervielfältigungsrechts verfolgt das Ziel, aufzeigen zu können, wann eine Freistellung urheberrechtsrelevanter Vervielfältigungsvorgänge durch Auslegung des Vervielfältigungsrechts und wann durch gesetzliche Anerkennung von Schrankenbestimmungen angezeigt ist. Massstab für die Beantwortung der aufgeworfenen Fragen sind die Vorgaben der einschlägigen völkerrechtlichen Verträge (RBÜ, TRIPS-Übereinkommen, WCT), das europäische sowie das schweizerische Recht. Ein besonderes Interesse gilt dabei dem urheberrechtlichen Drei-stufentest und Art. 5 Abs. 1 der EU-Informationsrichtlinie.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Lizenzverträge im Konkurs

Lizenzverträge im Konkurs von Fischer,  Roland
In der jüngeren Vergangenheit haben sich die Gesetzgeber mehrerer Länder und verschiedene internationale Organisationen der Problematik von Lizenzverträgen im Konkurs angenommen und Lösungsansätze entwickelt. Das vorliegende Werk analysiert die geltende schweizerische Rechtslage, die sich aus dem komplexen Zusammenspiel immaterialgüter-, vertrags- und konkursrechtlicher Regelungen ergibt, und erarbeitet Vorschläge, welche im Rahmen einer künftigen Revision des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs umgesetzt werden könnten. Sodann widmet sich die Arbeit der kontroversen Frage, wie die Parteien durch vertragliche Gestaltung auf die nach Gesetz geltende Rechtslage Einfluss nehmen können.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Rote Bullen und lila Kühe

Rote Bullen und lila Kühe von Baechler,  Roman
Farben spielen im Kennzeichenrecht eine immer prominentere Rolle, sei es in Form abstrakter Farbmarken, konkreter farbiger Aufmachungen, farbiger Bildzeichen oder als Bestandteile von Wortzeichen. Die vorliegende Arbeit untersucht umfassend, wie Farben im Marken- und Lauterkeitsrecht behandelt werden. Dabei wird auch dargestellt, welche zeichenrechtlich relevanten Erkenntnisse über Farben in der Naturwissenschaft sowie im Marketing bestehen, welche gesamtwirtschaftlichen Zusammenhänge das Kennzeichenrecht beherrschen und wie sich diese im Einzelnen auf die Rechtsauslegung auswirken. Veranschaulicht werden die Ergebnisse der Untersuchung schliesslich anhand konkreter Beispiele aus der Praxis.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Der markenrechtliche Schutz berühmter Marken in der Schweiz

Der markenrechtliche Schutz berühmter Marken in der Schweiz von Laredo,  Guido
Die berühmte Marke erfährt in Art. 15 MSchG gegenüber normalen Marken einen gesteigerten Schutz. Zum einen ist deren produktspezifischer Schutzumfang nicht an das beanspruchte Waren- und Dienstleistungsverzeichnis bzw. - nach Ablauf der fünfjährigen Karenzfrist - an die effektive Gebrauchslage gebunden. Zum anderen setzt der Berühmtheitsschutz keine Verwechslungsgefahr im Sinne des Art. 3 MSchG voraus. Der Sonderschutz definiert sich vielmehr über den materiellrechtlichen Begriff der berühmten Marke sowie über bestimmt geartete Verletzungshandlungen: Rufausnutzung, Rufbeeinträchtigung oder Gefährdung der Unterscheidungskraft. Der vorliegende Beitrag analysiert detailliert die Erfordernisse des markenrechtlichen Berühmtheitsschutzes.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Der Gutglaubenserwerb im Immaterialgüterrecht

Der Gutglaubenserwerb im Immaterialgüterrecht von Rey,  Matthias
Die immaterialgüterrechtlichen Gesetze sehen den Schutz des guten Glaubens ausdrücklich vor. Dessen Tragweite ist aber weitgehend umstritten und in vielen Bereichen noch ungeklärt, dies im Gegensatz zum gefestigten gutgläubigen Erwerb im Sachenrecht. Ausgehend von einer Betrachtung des rechtsgeschäftlichen Übertragungsvorgangs und der immaterialgüterrechtlichen Register wird in dieser Arbeit die kontroverse Frage untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen auch im Immaterialgüterrecht ein Gutglaubenserwerb stattfinden kann. Ein Hauptaugenmerk gilt der Untersuchung des Verhältnisses zwischen dem Gutglaubenserwerb und den immaterialgüterrechtlichen Abtretungs- oder Übertragungsklagen sowie der Nichtigkeitsklage. Daneben erfolgt eine Auseinandersetzung mit den vielschichtigen Fragen, die sich im Zusammenhang mit Lizenzen stellen können. Basierend auf den vorhandenen dogmatischen Grundlagen des Vertrauens- und Gutglaubensschutzes soll diese Arbeit einen Beitrag zu einer umfassenderen Rechtsscheinlehre leisten und zugleich der Praxis überzeugende Lösungsansätze zur Verfügung stellen.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Italienisches Handels- und Wirtschaftsrecht

Italienisches Handels- und Wirtschaftsrecht von Kindler,  Peter
Das Buch behandelt die für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr wichtigsten Bereiche des wirtschaftsnahen Privatrechts: das Recht des Handelsunternehmens (Unternehmensregister, handelsrechtlich Bevollmächtigte, Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht u.a.), Hilfspersonen und Absatzmittler, Gesellschaftsrecht, Kaufrecht und Transportrecht, Insolvenzrecht und das Internationale Privat- und Verfahrensrecht. Die Neuauflage berücksichtigt die gesamte Rechtsentwicklung auf diesen Gebieten seit 2002: die Neufassungen des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Verbraucherschutzes (Codice della proprietà industriale, Codice del consumo), die neuere Rechtsprechung zum Handelsvertreterrecht, das GeSetz Nr. 129/2004 über das Franchising, die Reform des Kapitalgesellschaftsrechts (Riforma Vietti, 2004), die Insolvenzrechtsreformen 2006/2007, im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht das Verhältnis zum EU-Kollisionsrecht (so zu den Verordnungen Rom I und Rom II) und die Schiedsverfahrensrechtsreform 2006.
Aktualisiert: 2019-12-18
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