Wissen wird im (unternehmerischen) Wettbewerb zunehmend zur entscheidenden Ressource. Zunehmend dominiert der Wettbewerb um neue Märkte statt derjenige innerhalb einer gegebenen Marktumgebung. Ausdruck dieser Tendenz ist nicht zuletzt, dass immaterielle Schutzrechte geistigen Eigentums - allen voran die steigende Zahl der erteilten Patente - für die Unternehmen ständig wichtiger werden, um sich im Wettbewerb zu behaupten. In dem Maße wie jedoch die Bedeutung des "Geistigen Eigentums" steigt, nimmt auch die Gefahr zu, dass die damit verbundenen Ausschlussrechte zu wettbewerbswidrigen Zwecken eingesetzt werden und insoweit das Immaterialgüterrecht in Konflikt mit dem Wettbewerbsrecht, also der Aufrechterhaltung effizienten Wettbewerbs, gerät. Dies zeigt sich auch zunehmend an umstrittenen, die Schnittstelle zwischen beiden Rechtsbereichen betreffenden Gerichtsentscheidungen.
Die Arbeitsgruppe "Wettbewerb" des Wirtschaftspolitischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik hat deshalb ihre Jahrestagung 2006 der Beziehung zwischen dem Recht Geistigen Eigentums und der "klassischen" Wettbewerbspolitik gewidmet. Der vorliegende Band vereinigt die auf der Tagung gehaltenen Beiträge. Auf diese Weise wird die vor allem in den Wirtschaftswissenschaften bislang vernachlässigte Debatte über das Spannungsfeld zwischen Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht einem breiteren Publikum zugänglich gemacht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die umfassende Zuständigkeit eines EU-Mitgliedstaates ist der mosaikartigen eingeschränkten Zuständigkeit sämtlicher EU-Mitgliedstaaten im Falle der Verletzung eines nationalen Immaterialgüterrechts im Internet vorzuziehen. Dies wird anhand einer interessenbasierten Analyse der immaterialgüterrechtlichen Gerichtsstände dargelegt und durch eine rechtsgebietsvergleichende Untersuchung des Wirtschaftsrechts im weiteren Sinne sowie des Schiedsverfahrens untermauert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wer hat unter welchen Umständen die Kosten einer Abmahnung zu tragen? Diese seit Entstehung des Rechtsinstitutes bestehende Frage untersucht die Arbeit anhand der für eine Kostenerstattung in Betracht kommenden einfachgesetzlichen und spezialgesetzlichen Anspruchsgrundlagen. Bisherige Gesetzgebungsverfahren haben dieses Problem nur unzureichend gelöst. Die Arbeit führt daher als Lösungsansatz das an praxisorientierten Fallgruppen orientierte Kriterium des „Bietens eines Anlasses für die Rechtsverfolgung“ ein. Der Autor leitet das Kriterium aus den Rechtsgedanken der §§ 91, 93 ZPO und 681 BGB ab, um auf Kostenebene einen angemessenen Ausgleich zwischen Interessen von Abmahnenden und Abgemahnten zu schaffen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Wer heute ein Fahrzeug oder eine Maschine reparieren will, braucht Zugriff auf Daten und Schnittstellen. Für viele Handwerksunternehmen wird „Zugang“ zur Schlüsselfrage der digitalen Wirtschaft. In dieser Studie wird herausgearbeitet, welche Regeln derzeit dafür gelten. Dabei zeigt sich: Es besteht das Risiko, dass künftig digitale Gatekeeper entscheiden, wer überhaupt noch Kontakt zum Kunden erhält. Jura-Professor Rupprecht Podszun, Experte für Wettbewerb in der Plattformökonomie, erläutert den aktuellen Rechtsrahmen und präsentiert Vorschläge, um offene Märkte und Verbrauchersouveränität zu schützen. Das Buch ist eine Fundgrube für alle, die sich für die Rolle des Rechts in der Datenökonomie interessieren.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Stehen Forschenden Rechte an Forschungsdaten zu? Friederike Knoke unternimmt einen Perspektivwechsel und untersucht anstelle des Zugangs zu wissenschaftlichen Erzeugnissen die Rechtsposition von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die diese im Rahmen ihrer forschenden Tätigkeit generiert haben. Inwieweit verleihen Eigentum, Besitz, Urheberrecht, Patentrecht, Leistungsschutz, Geheimnisschutz und Datenschutzrecht Befugnisse an Forschungsdaten und inwieweit sollte dies geschehen? Die Beantwortung dieser Fragen berührt nicht nur das Verhältnis zwischen Exklusivität und Verfügbarkeit von Forschungsdaten, sondern auch die Reichweite und Legitimierung von Immaterialgüterrechten und die rechtliche Erfassung von Daten und Informationen. Die Autorin erschließt das Schutzbedürfnis von Forschenden mithilfe einer empirischen Untersuchung und entwickelt ein Konzept für Befugnisse an Forschungsdaten de lege ferenda.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Stehen Forschenden Rechte an Forschungsdaten zu? Friederike Knoke unternimmt einen Perspektivwechsel und untersucht anstelle des Zugangs zu wissenschaftlichen Erzeugnissen die Rechtsposition von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die diese im Rahmen ihrer forschenden Tätigkeit generiert haben. Inwieweit verleihen Eigentum, Besitz, Urheberrecht, Patentrecht, Leistungsschutz, Geheimnisschutz und Datenschutzrecht Befugnisse an Forschungsdaten und inwieweit sollte dies geschehen? Die Beantwortung dieser Fragen berührt nicht nur das Verhältnis zwischen Exklusivität und Verfügbarkeit von Forschungsdaten, sondern auch die Reichweite und Legitimierung von Immaterialgüterrechten und die rechtliche Erfassung von Daten und Informationen. Die Autorin erschließt das Schutzbedürfnis von Forschenden mithilfe einer empirischen Untersuchung und entwickelt ein Konzept für Befugnisse an Forschungsdaten de lege ferenda.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Wer hat unter welchen Umständen die Kosten einer Abmahnung zu tragen? Diese seit Entstehung des Rechtsinstitutes bestehende Frage untersucht die Arbeit anhand der für eine Kostenerstattung in Betracht kommenden einfachgesetzlichen und spezialgesetzlichen Anspruchsgrundlagen. Bisherige Gesetzgebungsverfahren haben dieses Problem nur unzureichend gelöst. Die Arbeit führt daher als Lösungsansatz das an praxisorientierten Fallgruppen orientierte Kriterium des „Bietens eines Anlasses für die Rechtsverfolgung“ ein. Der Autor leitet das Kriterium aus den Rechtsgedanken der §§ 91, 93 ZPO und 681 BGB ab, um auf Kostenebene einen angemessenen Ausgleich zwischen Interessen von Abmahnenden und Abgemahnten zu schaffen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das gegenständliche Lehrbuch zum Privaten Wirtschaftsrecht bietet einen grundlegenden Überblick zum einschlägigen Normenmaterial und versteht sich als Leitfaden bzw Anleitung zum Lösen von Standard-rechtsfragen auf dem Gebiet ausgewählter Materien zum Wirtschaftsrecht. Unter Berücksichtigung auch der jüngsten Rechtsentwicklungen werden folgende Themenbereiche dargestellt: Einführung, Grundzüge des Privatrechts (ohne Erb- und Familienrecht), Grundzüge des Allgemeinen Unternehmensrechts, Grundzüge des Gesellschaftsrechts, Grundzüge des Wertpapierrechts, Grundzüge des Wettbewerbsrechts und des Immaterialgüterrechts Stand: August 2019
Aktualisiert: 2023-06-02
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Umfassende Darstellung des lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes
Die Nachahmung ist seit jeher ein umstrittenes Thema in der Rechtswissenschaft, insbesondere im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Innovations- und Imitationswettbewerb sind auszutarieren, dazu kommen idealistische und persönlichkeitsrechtliche Aspekte. In dieser Gemengelage hat sich historisch aus der Generalklausel des Lauterkeitsrechts neben dem Immaterialgüterrecht der lauterkeitsrechtliche Leistungsschutz herausgebildet. Diese Arbeit ist nunmehr die erste genuin österreichische Arbeit, die diesen Leistungsschutz umfassend beleuchtet. Dabei werden die einzelnen Fallgruppen konzise aufgearbeitet, insbesondere die mitunter deutlichen Unterschiede zur deutschen Rechtslage dargestellt. Anschließend daran wird mit dem vom Autor erstellten methodischen Konzept zur Auslegung von Generalklauseln der Leistungsschutz auf eine solide dogmatische Grundlage gestellt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Umfassende Darstellung des lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes
Die Nachahmung ist seit jeher ein umstrittenes Thema in der Rechtswissenschaft, insbesondere im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Innovations- und Imitationswettbewerb sind auszutarieren, dazu kommen idealistische und persönlichkeitsrechtliche Aspekte. In dieser Gemengelage hat sich historisch aus der Generalklausel des Lauterkeitsrechts neben dem Immaterialgüterrecht der lauterkeitsrechtliche Leistungsschutz herausgebildet. Diese Arbeit ist nunmehr die erste genuin österreichische Arbeit, die diesen Leistungsschutz umfassend beleuchtet. Dabei werden die einzelnen Fallgruppen konzise aufgearbeitet, insbesondere die mitunter deutlichen Unterschiede zur deutschen Rechtslage dargestellt. Anschließend daran wird mit dem vom Autor erstellten methodischen Konzept zur Auslegung von Generalklauseln der Leistungsschutz auf eine solide dogmatische Grundlage gestellt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die top-aktuelle Auflage einer umfassenden und praxisnahen Gesamtdarstellung zum Recht des geistigen Eigentums
Der Band widmet sich wissenschaftlich fundiert den Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts.
Ein gesondertes Kapitel beschäftigt sich mit der Frage der Rechtsdurchsetzung.
Mit dieser Neuauflage auf aktuellstem Stand sind Studierende bestens für Studium und Prüfung gewappnet.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Der Autor untersucht Anwendungsgebiete und Rechtsfolgen des Bereicherungsanspruchs im Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht. Dabei bezieht er neben der viel diskutierten Problematik der Eingriffskondiktion bei Immaterialgüterrechtsverletzungen und unlauterem Wettbewerb auch mögliche Anwendungsfälle der Leistungskondiktion, z. B. bei unwirksamen Lizenzverträgen und rechtsgrundloser Wettbewerbsenthaltung, ein. Diese Fallgestaltungen dienen dem Verfasser als Ausgangspunkt für die Entwicklung einer »ursachenneutralen« Konzeption des Bereicherungsausgleichs, die gegenüber der herrschenden Zuweisungslehre die Voraussetzungen von Leistungs- und Eingriffskondiktion harmonisiert, eine engere Anbindung der Eingriffskondiktion an den Gesetzeswortlaut ermöglicht und fragwürdige Differenzierungen zwischen »kondiktionswürdigen« und »kondiktionsunwürdigen« Rechtspositionen im Bereich der Eingriffskondiktion vermeidet.
Im zweiten Teil der Untersuchung behandelt der Verfasser zahlreiche Rechtsfolgenprobleme, wie z. B. die Fragen einer bereicherungsunabhängigen Wertersatzpflicht und einer bereicherungsrechtlichen Gewinnhaftung, aber auch der Anwendung der Saldotheorie bei Rückabwicklung unwirksamer Lizenzverträge.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Das vorliegende Praxishandbuch führt das Fachwissen verschiedener Expertinnen und Experten im Bereich der schweizerischen Produktregulierung zusammen und bietet einen interdisziplinär ausgerichteten Zugang zu dieser anspruchsvollen Materie. Schwerpunktmässig befasst es sich mit den regulatorischen Anforderungen an die unterschiedlichen Produkteklassen und thematisiert dabei insbesondere Arzneimittel, Medizinprodukte, Lebensmittel, Kosmetika, besondere Gebrauchsgegenstände, Chemikalien sowie Tabak- und Alkoholwaren. Im Kontext der Heilmittel- und Konsumgüterregulierung wird vertieft auf die für den Rohstoff Cannabis geltenden Bestimmungen eingegangen. Enthalten sind auch Ausführungen zu den relevanten Kennzeichnungs-, Informations- sowie Werbevorgaben hinsichtlich der Vermarktung der betroffenen Erzeugnisse. Weiter finden sich vertiefende Beiträge zu relevanten Schnittstellenbereichen wie etwa dem Datenschutzrecht im Gesundheitswesen, dem Lauterkeitsrecht sowie dem Produktehaftpflichtrecht. Im Hinblick auf die grosse Fülle an rechtlichen Vorgaben soll das vorliegende Werk von der Leserschaft als wertvoller Praxisleitfaden für eine erfolgreiche Produktimplementierung herangezogen werden können.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Wer hat unter welchen Umständen die Kosten einer Abmahnung zu tragen? Diese seit Entstehung des Rechtsinstitutes bestehende Frage untersucht die Arbeit anhand der für eine Kostenerstattung in Betracht kommenden einfachgesetzlichen und spezialgesetzlichen Anspruchsgrundlagen. Bisherige Gesetzgebungsverfahren haben dieses Problem nur unzureichend gelöst. Die Arbeit führt daher als Lösungsansatz das an praxisorientierten Fallgruppen orientierte Kriterium des „Bietens eines Anlasses für die Rechtsverfolgung“ ein. Der Autor leitet das Kriterium aus den Rechtsgedanken der §§ 91, 93 ZPO und 681 BGB ab, um auf Kostenebene einen angemessenen Ausgleich zwischen Interessen von Abmahnenden und Abgemahnten zu schaffen.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Rechtliche Grundlagen können einen massgeblichen Einfluss auf interne und externe Massnahmen und deren Umsetzung im Marketing und Verkauf haben. Deshalb ist es wichtig, dass die Verantwortlichen mit den entscheidenden Inhalten vertraut sind: Wie ist unsere Rechtsordnung grundsätzlich aufgebaut? Welche Bereiche davon sind für das Unternehmen von Bedeutung? Welche Relevanz haben beispielsweise Datenschutzgesetz und Arbeitsrecht für Vorgesetzte und Mitarbeitende?
Die Inhalte dieses Titels vermitteln kompakt und praxisbezogen die rechtlichen Grundlagen im Bereich Marketing und Verkauf. Die Kapitelstruktur ermöglicht einen gezielten Wissensaufbau und Praxistransfer in die einzelnen Abteilungen. Ausgewählte Grafiken, eine lernmotivierende Struktur, Repetitionsfragen und Minicases unterstützen das kompetenzorientierte Lernen. Der Inhalt deckt die Leistungskriterien der Handlungsfelder 1 bis 8 für Marketing- und Verkaufsfachleute sowie 1 bis 7 für Marketing- und Verkaufsleiter ab. Zusätzliche Inhalte zum Arbeitsrechts ergänzen dieses Lehrmittel.
Das Lehrmittel orientiert sich an der Wegleitung zur Prüfungsordnung für die Berufsprüfung für Marketing- und Verkaufsfachleuten mit eidgenössischem Fachausweis sowie der höheren Fachprüfung für Marketing- und Verkaufsleiter. Die Inhalte eignen sich die auch für den Einsatz bei weiteren Lehrgängen der höheren Berufsbildung sowie für das Selbststudium.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Josef Kohler gilt als ein Begründer des Immaterialgüterrechts. Kaum jemand hat das im letzten Drittel des 19. Jh. herausgebildete Rechtsgebiet so geprägt wie Josef Kohler. Die an der Humboldt-Universität zu Berlin etablierte Veranstaltungsreihe der Josef Kohler-Vorträge versammelt Beiträge zu den unterschiedlichen Einzelmaterien des Urheber-, Marken- und Patentrechts, aber auch der Nebengebiete des Lauterkeits- und Kartellrechts. Die Dokumentation spannt den thematischen Bogen u.a. von der Plagiatsproblematik über die Diskussion eines Dateneigentums, das Recht der öffentlichen Wiedergabe, den Wahrnehmungsbegriff im Markenrecht und europäische Patentsysteme bis hin zu lauterkeitsrechtlichen Informationspflichten und zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Josef Kohler gilt als ein Begründer des Immaterialgüterrechts. Kaum jemand hat das im letzten Drittel des 19. Jh. herausgebildete Rechtsgebiet so geprägt wie Josef Kohler. Die an der Humboldt-Universität zu Berlin etablierte Veranstaltungsreihe der Josef Kohler-Vorträge versammelt Beiträge zu den unterschiedlichen Einzelmaterien des Urheber-, Marken- und Patentrechts, aber auch der Nebengebiete des Lauterkeits- und Kartellrechts. Die Dokumentation spannt den thematischen Bogen u.a. von der Plagiatsproblematik über die Diskussion eines Dateneigentums, das Recht der öffentlichen Wiedergabe, den Wahrnehmungsbegriff im Markenrecht und europäische Patentsysteme bis hin zu lauterkeitsrechtlichen Informationspflichten und zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das aktuelle Praxishandbuch stellt die Strafvorschriften aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes vor. Es führt die bislang nur verstreut behandelten Fragen des IP-Strafrechts in einem Werk zusammen und bietet nützliche Praxistipps und Formulierungsvorschläge. Die Autoren bringen ihre langjährige Praxiserfahrung mit vielen prominenten Großverfahren ein. Recht und Taktik aus erster Hand!
Aktualisiert: 2023-05-29
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Josef Kohler gilt als ein Begründer des Immaterialgüterrechts. Kaum jemand hat das im letzten Drittel des 19. Jh. herausgebildete Rechtsgebiet so geprägt wie Josef Kohler. Die an der Humboldt-Universität zu Berlin etablierte Veranstaltungsreihe der Josef Kohler-Vorträge versammelt Beiträge zu den unterschiedlichen Einzelmaterien des Urheber-, Marken- und Patentrechts, aber auch der Nebengebiete des Lauterkeits- und Kartellrechts. Die Dokumentation spannt den thematischen Bogen u.a. von der Plagiatsproblematik über die Diskussion eines Dateneigentums, das Recht der öffentlichen Wiedergabe, den Wahrnehmungsbegriff im Markenrecht und europäische Patentsysteme bis hin zu lauterkeitsrechtlichen Informationspflichten und zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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