Die russische Annexion der Krim im Frühjahr 2014 hat deutlich gemacht, dass eingefrorene Konflikte eine Bedrohung des Weltfriedens darstellen, da sie jederzeit aufbrechen können, d. h. ständig die Anwendung militärischer Gewalt droht. Damit sind aber Weltordnungsbelange betroffen, denn das Gewaltverbot ist eine Grundnorm des modernen Völkerrechts. Folglich müssen nicht nur die Konfliktparteien, sondern auch die Staatengemeinschaft alle Mittel der friedlichen Streitbeilegung anwenden, um solche Konflikte nachhaltig zu beenden. In diesem Buch wird allgemein die Rolle des Staats im Völkerrecht analysiert. Es folgt eine Betrachtung des Berg-Karabach-Konflikts unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten. In den 90er Jahren kam es während der Wirren um die Auflösung der Sowjetunion zu einem bewaffneten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um das innerhalb Aserbaidschans autonome Gebiet Berg Karabach. Massive Vertreibungen waren die Folge. In Ergebnis des Konflikts erklärte Berg-Karabach seine von keinem Staat anerkannte Unabhängigkeit und große Gebiete Aserbaidschans wurden durch Armenien besetzt. Von der Staatengemeinschaft, dem Europarat und den Vereinten Nationen wurde immer wieder das aserbaidschanische Recht auf territoriale Integrität unterstützt. Nunmehr muss es um seine Durchsetzung gehen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die NATO-Luftangriffe im Kosovo-Krieg und die danach von den Vereinten Nationen eingerichtete internationale Übergangsverwaltung waren und sind Gegenstand politischer wie öffentlicher Diskussion sowie wissenschaftlicher Auseinandersetzung. Philipp A. Zygojannis untersucht beide Komplexe hinsichtlich ihrer Berührungspunkte mit dem internationalen Recht. Darüber hinaus fragt er, ob sich Rechtsfolgen für den Akteur ergeben, der im Rahmen einer »humanitären Intervention« in einen innerstaatlichen Konflikt eingreift.
Zu Beginn erörtert der Autor die Luftangriffe und kommt zu dem Ergebnis, daß diese unter dem Aspekt der Nothilfe gerechtfertigt waren; ein Schwerpunkt liegt auf der möglichen Fortentwicklung des Völkerrechts, vor allem mit Blick auf für derartige Maßnahmen zu erfüllende Kriterien. Anschließend geht er der Frage nach, ob der Intervenient nach der militärischen Operation zu einer Nachsorge verpflichtet ist; hierbei kommt er zu dem Schluß, daß eine solche unbedingt notwendig ist und de lege ferenda als Kriterium für eine Intervention anzusehen ist. Am Ende befaßt er sich mit der Übergangsverwaltung UNMIK und beleuchtet verschiedene rechtliche und tatsächliche Aspekte derselben.
Hervorzuheben ist der praktische Bezug der Veröffentlichung. Zygojannis verknüpft hierfür rechtliche und politische Aspekte des Konfliktes und seiner Auswirkungen. Gleichwohl der Kampf gegen den Terrorismus die Thematik überdeckt, ist sie weiterhin von großer Aktualität.
Aktualisiert: 2023-06-15
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20 Jahre nach den NATO-Luftangriffen auf Serbien im Rahmen des Kosovokrieges eröffnet Elisa Satjukow den Blick auf die »andere Seite« dieser Intervention. Anhand bisher unerschlossener Dokumente fragt sie nach den Erfahrungen, Emotionen und Erinnerungen der serbischen Gesellschaft unter den Bedingungen von Bomben und Ausnahmezustand im Frühjahr 1999. Dabei zeigt sie, dass die NATO-Intervention nicht nur eine Schlüsselerfahrung der Milosevic-Ära darstellt: Bis heute bildet der völkerrechtswidrige Einsatz einen umkämpften Erinnerungsort für Serbien, das zwischen Russland und Europa, zwischen Opfertum und Heroismus, zwischen Nationalismus und Demokratie seinen Weg sucht.
Aktualisiert: 2023-06-09
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20 Jahre nach den NATO-Luftangriffen auf Serbien im Rahmen des Kosovokrieges eröffnet Elisa Satjukow den Blick auf die »andere Seite« dieser Intervention. Anhand bisher unerschlossener Dokumente fragt sie nach den Erfahrungen, Emotionen und Erinnerungen der serbischen Gesellschaft unter den Bedingungen von Bomben und Ausnahmezustand im Frühjahr 1999. Dabei zeigt sie, dass die NATO-Intervention nicht nur eine Schlüsselerfahrung der Milosevic-Ära darstellt: Bis heute bildet der völkerrechtswidrige Einsatz einen umkämpften Erinnerungsort für Serbien, das zwischen Russland und Europa, zwischen Opfertum und Heroismus, zwischen Nationalismus und Demokratie seinen Weg sucht.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verbreiteten sich unter westlichen Eliten Illusionen von „Ende der Geschichte“ und der Einrichtung einer „neuen Weltordnung“ nach amerikanischem Vorbild. Sie sind der Ausdruck uramerikanischer Vorstellungen von der „offenkundigen Bestimmung“ der USA, weltweit ein „neues amerikanisches Jahrhundert“ des Friedens, der Demokratie, der Menschenrechte und des Wohlstands zu schaffen. Die Folgen waren die NATO-Erweiterung bis an die Schwelle Russlands, ein neuer Kalter Krieg durch die Verschlechterung der Beziehungen zu Russland und China, internationaler Terrorismus, die andauernde Verwicklung in Kriege in Afghanistan und dem Nahen Osten, die für viele Länder der Dritten Welt verheerende ökonomische Globalisierung sowie die Delegitimierung der Leitideen der staatlichen Souveränität und der souveränen Gleichheit aller Staaten. Das „neue amerikanische Jahrhundert“ enthüllt sich daher als „Großer Wahn“, der die Welt an den Rand eines Atomkriegs führen könnte.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Die russische Annexion der Krim im Frühjahr 2014 hat deutlich gemacht, dass eingefrorene Konflikte eine Bedrohung des Weltfriedens darstellen, da sie jederzeit aufbrechen können, d. h. ständig die Anwendung militärischer Gewalt droht. Damit sind aber Weltordnungsbelange betroffen, denn das Gewaltverbot ist eine Grundnorm des modernen Völkerrechts. Folglich müssen nicht nur die Konfliktparteien, sondern auch die Staatengemeinschaft alle Mittel der friedlichen Streitbeilegung anwenden, um solche Konflikte nachhaltig zu beenden. In diesem Buch wird allgemein die Rolle des Staats im Völkerrecht analysiert. Es folgt eine Betrachtung des Berg-Karabach-Konflikts unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten. In den 90er Jahren kam es während der Wirren um die Auflösung der Sowjetunion zu einem bewaffneten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um das innerhalb Aserbaidschans autonome Gebiet Berg Karabach. Massive Vertreibungen waren die Folge. In Ergebnis des Konflikts erklärte Berg-Karabach seine von keinem Staat anerkannte Unabhängigkeit und große Gebiete Aserbaidschans wurden durch Armenien besetzt. Von der Staatengemeinschaft, dem Europarat und den Vereinten Nationen wurde immer wieder das aserbaidschanische Recht auf territoriale Integrität unterstützt. Nunmehr muss es um seine Durchsetzung gehen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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20 Jahre nach den NATO-Luftangriffen auf Serbien im Rahmen des Kosovokrieges eröffnet Elisa Satjukow den Blick auf die »andere Seite« dieser Intervention. Anhand bisher unerschlossener Dokumente fragt sie nach den Erfahrungen, Emotionen und Erinnerungen der serbischen Gesellschaft unter den Bedingungen von Bomben und Ausnahmezustand im Frühjahr 1999. Dabei zeigt sie, dass die NATO-Intervention nicht nur eine Schlüsselerfahrung der Milosevic-Ära darstellt: Bis heute bildet der völkerrechtswidrige Einsatz einen umkämpften Erinnerungsort für Serbien, das zwischen Russland und Europa, zwischen Opfertum und Heroismus, zwischen Nationalismus und Demokratie seinen Weg sucht.
Aktualisiert: 2023-06-02
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20 Jahre nach den NATO-Luftangriffen auf Serbien im Rahmen des Kosovokrieges eröffnet Elisa Satjukow den Blick auf die »andere Seite« dieser Intervention. Anhand bisher unerschlossener Dokumente fragt sie nach den Erfahrungen, Emotionen und Erinnerungen der serbischen Gesellschaft unter den Bedingungen von Bomben und Ausnahmezustand im Frühjahr 1999. Dabei zeigt sie, dass die NATO-Intervention nicht nur eine Schlüsselerfahrung der Milosevic-Ära darstellt: Bis heute bildet der völkerrechtswidrige Einsatz einen umkämpften Erinnerungsort für Serbien, das zwischen Russland und Europa, zwischen Opfertum und Heroismus, zwischen Nationalismus und Demokratie seinen Weg sucht.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das bewährte Standardwerk beschreibt leicht verständlich und umfassend die Neuentwicklungen des Völkerrechts im Zeitalter der Globalisierung. Es thematisiert zahlreiche aktuelle Problembereiche wie etwa den virtuellen Raum, die Frage nach dem Zugang zu Rohstoffen und den Umgang mit kolonial erbeuteten Kulturgütern. Zudem hat ein eigenständiges Unterkapitel zum Entwicklungsvölkerrecht Eingang in das Werk gefunden. Neben der durchgehenden Aktualisierung wurden unter anderem die Kapitel über das Recht der internationalen Wirtschaftsordnung, die Menschenrechte, das Völkerstrafrecht oder auch das Umweltvölkerrecht besonders überarbeitet. Großer Wert wurde auf Benutzerfreundlichkeit durch zahlreiche Übersichten, Querverweise und Literaturhinweise gelegt.
Der Überprüfung des erworbenen Wissens dienen online zur Verfügung stehende Wiederholungs- und Verständnisfragen, die auf die relevanten Stellen des Lehrbuchs verweisen. Auch eine umfangreiche Liste mit vertiefender Literatur zu den einzelnen Kapiteln ist online einsehbar.
"Ein hervorragendes Lehrbuch, welches sich primär an eine im Studium befindliche Leserschar richtet. Aufgrund seines durchdachten, didaktischen Stils kann es auch Nicht-Juristen, die sich mit dem Völkerrecht zu befassen haben, empfohlen werden."
HuV | Humanitäres Völkerrecht
Aktualisiert: 2023-06-02
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Dieses Buch widmet sich dem Einsatz militärischer Mittel im Namen fundamentaler Menschenrechte. Dabei werden die dahinterstehenden Konzepte – die humanitäre Intervention und das Prinzip der Schutzverantwortung (responsibility to protect) – aus staatstheoretischer und völkerrechtlicher Perspektive erläutert. Darauf aufbauend erfolgt eine Darstellung einiger ausgewählter Fallbeispiele, von der Kongo- Krise der 1960er Jahre über die Kosovo-Intervention bis hin zu den Konflikten in Libyen und Syrien.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Der politische Wert der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) wird meist unterschätzt. Dieses Handbuch stellt die vielfältigen Elemente und oft schwer durchschaubaren Regelungen internationaler Zusammenarbeit in der und durch die UNO im Überblick dar. Es bietet Interpretationen, wie die vielfältigen Arbeitsbereiche der UNO politisch verstanden und beurteilt werden könnten.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Der politische Wert der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) wird meist unterschätzt. Dieses Handbuch stellt die vielfältigen Elemente und oft schwer durchschaubaren Regelungen internationaler Zusammenarbeit in der und durch die UNO im Überblick dar. Es bietet Interpretationen, wie die vielfältigen Arbeitsbereiche der UNO politisch verstanden und beurteilt werden könnten.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die NATO-Luftangriffe im Kosovo-Krieg und die danach von den Vereinten Nationen eingerichtete internationale Übergangsverwaltung waren und sind Gegenstand politischer wie öffentlicher Diskussion sowie wissenschaftlicher Auseinandersetzung. Philipp A. Zygojannis untersucht beide Komplexe hinsichtlich ihrer Berührungspunkte mit dem internationalen Recht. Darüber hinaus fragt er, ob sich Rechtsfolgen für den Akteur ergeben, der im Rahmen einer »humanitären Intervention« in einen innerstaatlichen Konflikt eingreift.
Zu Beginn erörtert der Autor die Luftangriffe und kommt zu dem Ergebnis, daß diese unter dem Aspekt der Nothilfe gerechtfertigt waren; ein Schwerpunkt liegt auf der möglichen Fortentwicklung des Völkerrechts, vor allem mit Blick auf für derartige Maßnahmen zu erfüllende Kriterien. Anschließend geht er der Frage nach, ob der Intervenient nach der militärischen Operation zu einer Nachsorge verpflichtet ist; hierbei kommt er zu dem Schluß, daß eine solche unbedingt notwendig ist und de lege ferenda als Kriterium für eine Intervention anzusehen ist. Am Ende befaßt er sich mit der Übergangsverwaltung UNMIK und beleuchtet verschiedene rechtliche und tatsächliche Aspekte derselben.
Hervorzuheben ist der praktische Bezug der Veröffentlichung. Zygojannis verknüpft hierfür rechtliche und politische Aspekte des Konfliktes und seiner Auswirkungen. Gleichwohl der Kampf gegen den Terrorismus die Thematik überdeckt, ist sie weiterhin von großer Aktualität.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Arbeit erörtert die russische Sicht auf zahlreiche völkerrechtlich nicht unumstrittene Fragen des in der UN-Charta verankerten Gewaltverbots. Der außenpolitischen Haltung eines Staates wie der Russischen Föderation, dessen Partizipation an der Weltpolitik nicht zuletzt durch die ständige Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gesichert ist, kommt insbesondere bei der Anwendung von völkerrechtlichen Normen, aber auch für die Begründung und Fortentwicklung von Normen des Gewohnheitsrechts eine herausragende Bedeutung zu. Dies setzt aber zugleich als Basis voraus, dass das Verständnis des Völkerrechts in Russland und in der Weltgemeinschaft dasselbe ist. Die Frage nach einem einheitlichen Verständnis der Institute des Völkerrechts ist die Hauptfragestellung dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die NATO-Luftangriffe im Kosovo-Krieg und die danach von den Vereinten Nationen eingerichtete internationale Übergangsverwaltung waren und sind Gegenstand politischer wie öffentlicher Diskussion sowie wissenschaftlicher Auseinandersetzung. Philipp A. Zygojannis untersucht beide Komplexe hinsichtlich ihrer Berührungspunkte mit dem internationalen Recht. Darüber hinaus fragt er, ob sich Rechtsfolgen für den Akteur ergeben, der im Rahmen einer »humanitären Intervention« in einen innerstaatlichen Konflikt eingreift.
Zu Beginn erörtert der Autor die Luftangriffe und kommt zu dem Ergebnis, daß diese unter dem Aspekt der Nothilfe gerechtfertigt waren; ein Schwerpunkt liegt auf der möglichen Fortentwicklung des Völkerrechts, vor allem mit Blick auf für derartige Maßnahmen zu erfüllende Kriterien. Anschließend geht er der Frage nach, ob der Intervenient nach der militärischen Operation zu einer Nachsorge verpflichtet ist; hierbei kommt er zu dem Schluß, daß eine solche unbedingt notwendig ist und de lege ferenda als Kriterium für eine Intervention anzusehen ist. Am Ende befaßt er sich mit der Übergangsverwaltung UNMIK und beleuchtet verschiedene rechtliche und tatsächliche Aspekte derselben.
Hervorzuheben ist der praktische Bezug der Veröffentlichung. Zygojannis verknüpft hierfür rechtliche und politische Aspekte des Konfliktes und seiner Auswirkungen. Gleichwohl der Kampf gegen den Terrorismus die Thematik überdeckt, ist sie weiterhin von großer Aktualität.
Aktualisiert: 2023-05-15
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20 Jahre nach den NATO-Luftangriffen auf Serbien im Rahmen des Kosovokrieges eröffnet Elisa Satjukow den Blick auf die »andere Seite« dieser Intervention. Anhand bisher unerschlossener Dokumente fragt sie nach den Erfahrungen, Emotionen und Erinnerungen der serbischen Gesellschaft unter den Bedingungen von Bomben und Ausnahmezustand im Frühjahr 1999. Dabei zeigt sie, dass die NATO-Intervention nicht nur eine Schlüsselerfahrung der Milosevic-Ära darstellt: Bis heute bildet der völkerrechtswidrige Einsatz einen umkämpften Erinnerungsort für Serbien, das zwischen Russland und Europa, zwischen Opfertum und Heroismus, zwischen Nationalismus und Demokratie seinen Weg sucht.
Aktualisiert: 2023-05-12
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20 Jahre nach den NATO-Luftangriffen auf Serbien im Rahmen des Kosovokrieges eröffnet Elisa Satjukow den Blick auf die »andere Seite« dieser Intervention. Anhand bisher unerschlossener Dokumente fragt sie nach den Erfahrungen, Emotionen und Erinnerungen der serbischen Gesellschaft unter den Bedingungen von Bomben und Ausnahmezustand im Frühjahr 1999. Dabei zeigt sie, dass die NATO-Intervention nicht nur eine Schlüsselerfahrung der Milosevic-Ära darstellt: Bis heute bildet der völkerrechtswidrige Einsatz einen umkämpften Erinnerungsort für Serbien, das zwischen Russland und Europa, zwischen Opfertum und Heroismus, zwischen Nationalismus und Demokratie seinen Weg sucht.
Aktualisiert: 2023-05-12
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2011 mandatierte der UN-Sicherheitsrat militärische Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen. Eine Koalition unter der Führung von Frankreich und England legte dieses Mandat als Legitimation für den militärischen Sturz Gaddafis aus. Deutschland enthielt sich im Sicherheitsrat mit Russland und China der Stimme und beteiligte sich an dem Eingreifen nicht. In der deutschen Debatte streuen die Positionen weit: Auf der einen Seite sieht man im Beschluss des Sicherheitsrates und dem militärischen Vorgehen einen Schritt nach vorn in der völkerrechtlichen Umsetzung der sogenannten Responsibility to Protect, der Schutzverantwortung. Hier gilt die deutsche Stimmenthaltung als Versagen. Auf der anderen Seite wird die These vertreten, dass die Voraussetzungen für ein militärisches Eingreifen im Sinne der R2P nicht vorgelegen haben, der Sicherheitsrat also seine Kompetenz missbraucht habe. Hier interpretiert man die Stimmenthaltung als ein Festhalten an der grundlegenden Friedensorientierung der deutschen Sicherheitspolitik. Der vorliegende Band dokumentiert Flügelpositionen dieser Debatte.
Mit Beiträgen von:
Christian Tomuschat, Reinhard Merkel, August Pradetto und Bruno Schoch.
Aktualisiert: 2023-05-11
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