Aktualisiert: 2023-05-25
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Produkthaftungsgesetz
Schlüsselwort: Haftungshöchstbetrag
Produkthaftungsgesetz
Produkthaftungsgesetz
Gewährleistungszusagen der Zielgesellschaft gegenüber dem Investor und Kapitalschutz
In Beteiligungsvereinbarungen lassen sich Investoren häufig von der Zielgesellschaft Gewährleistungszusagen über ihren operativen Geschäftsbetrieb einräumen. Da die Beteiligung neuer Geldgeber üblicherweise im Rahmen einer Kapitalerhöhung gegen Einlagen erfolgt, führt der Eintritt eines Gewährleistungsfalls dazu, dass die Einlage des Investors wertmäßig (zumindest teilweise) wieder an diesen zurückfließt.
Die Autorin setzt sich in ihrer Arbeit mit der Frage auseinander, ob Gewährleistungszusagen der Zielgesellschaft de lege lata zulässig sind oder ob eine solche Vertragsgestaltung mit den jeweils anwendbaren Kapitalschutzvorschriften des Aktien- und des GmbH-Rechts kollidiert. Daneben werden auch alternative Gestaltungsmöglichkeiten zu Gewährleistungszusagen der Zielgesellschaft, wie beispielsweise ein Darlehen mit nachgelagerter Einlageabrede oder der Weg über eine Warranty & Indemnity Versicherung, diskutiert.
Die Arbeit soll dem Rechtsanwender als Leitfaden bei der Erstellung und Verhandlung des Garantiekatalogs im Rahmen von Beteiligungsvereinbarungen dienen.
Aktualisiert: 2022-08-31
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Binnenschifffahrtsrecht
Die Binnenschifffahrt erbringt einen nicht unbeachtlichen Teil der europäischen Transportleistungen; im Energieverbrauch ist sie gegenüber Schiene und Straße der wirtschaftlichste Verkehrsträger. Das Recht der Binnenschifffahrt beruht auf traditionsreichen Regelungen und fällt durch Besonderheiten auf, die dieses Werk praxistauglich und mit hilfreichen Hinweisen zur Rechtsdurchsetzung behandelt. So wird erklärt, wie das Haftungssystem im Binnenschifffahrtsrecht vom Allgemeinen Recht abweicht, welche Regeln bei einem Zusammenstoß von Binnenschiffen gelten, wann eine Havarie Grosse vorliegt und was daraus für den Schiffseigner und die Ladungsbeteiligten folgt. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2021-08-04
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Binnenschifffahrtsrecht
Die Binnenschifffahrt erbringt einen nicht unbeachtlichen Teil der europäischen Transportleistungen; im Energieverbrauch ist sie gegenüber Schiene und Straße der wirtschaftlichste Verkehrsträger. Das Recht der Binnenschifffahrt beruht auf traditionsreichen Regelungen und fällt durch Besonderheiten auf, die dieses Werk praxistauglich und mit hilfreichen Hinweisen zur Rechtsdurchsetzung behandelt. So wird erklärt, wie das Haftungssystem im Binnenschifffahrtsrecht vom Allgemeinen Recht abweicht, welche Regeln bei einem Zusammenstoß von Binnenschiffen gelten, wann eine Havarie Grosse vorliegt und was daraus für den Schiffseigner und die Ladungsbeteiligten folgt. Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientierten Interesse.
Aktualisiert: 2021-08-12
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Binnenschifffahrtsrecht
Die Binnenschifffahrt erbringt einen nicht unbeachtlichen Teil der europäischen Transportleistungen; im Energieverbrauch ist sie gegenüber Schiene und Straße der wirtschaftlichste Verkehrsträger. Das Recht der Binnenschifffahrt beruht auf traditionsreichen Regelungen und fällt durch Besonderheiten auf, die dieses Werk praxistauglich und mit hilfreichen Hinweisen zur Rechtsdurchsetzung behandelt. So wird erklärt, wie das Haftungssystem im Binnenschifffahrtsrecht vom Allgemeinen Recht abweicht, welche Regeln bei einem Zusammenstoß von Binnenschiffen gelten, wann eine Havarie Grosse vorliegt und was daraus für den Schiffseigner und die Ladungsbeteiligten folgt. Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientierten Interesse.
Aktualisiert: 2019-08-06
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Kürzungsregelungen bei Haftungshöchstsummen
Gefährdungshaftungstatbestände sehen als Ausgleich für die reduzierten Haftungsvoraussetzungen oft Regelungen vor, die die Einstandsverantwortlichkeit auf einen Höchstbetrag beschränken (sogenannte Haftungshöchstsummen). Das macht Normen erforderlich, die die Verteilung der Haftungssumme regeln, wenn die eingetretenen Schäden diese Summe übersteigen (sogenannte Kürzungsregelungen). Pars pro toto seien die § 88 S. 2 AMG, § 12 Abs. 2 StVG, § 15 S. 2 UmweltHG genannt. Philipp S. Fischinger setzt sich ausführlich mit der bislang kaum erörterten Frage auseinander, ob diese Kürzungsregelungen im Fall eines Großschadensereignisses einem "Stresstest" standhalten würden. Er zeigt auf, dass und warum dies nicht zu erwarten ist, und erörtert deshalb verschiedene Regelungsalternativen de lege ferenda. Dabei plädiert er für eine teilweise "Sozialisierung" der entstandenen Schäden durch Verlagerung auf die Allgemeinheit und unterbreitet einen entsprechenden Gesetzesvorschlag.
Aktualisiert: 2022-12-22
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