Die Arbeit untersucht das Verhältnis zwischen dem EU-Kartellverfahrensrecht und den in der EU-Grundrechtecharta und der EMRK niedergelegten Grundrechten. Ausgehend von der These, dass die im EU-Kartellverfahren verhängten Bußgelder als strafrechtliche Sanktionen zu betrachten sind, prüft die Dissertation eine Reihe von auf das EU-Kartellverfahren anwendbaren Grundrechtsgarantien und schlägt die Erweiterung ihrer Reichweite vor, wo sie geboten zu sein erscheint.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit der Charta der Grundrechte wird die Hoffnung auf einen verbesserten Grundrechtsschutz gegen Akte der Europäischen Union verbunden. Doch welchen Gewinn wird diese textliche Verankerung des Grundrechtsschutzes neben einer Bindung der Europäischen Union an die EMRK bringen? Viele Artikel der Charta sind der EMRK bereits im Wortlaut nachgebildet. Vor allem regelt Artikel 52 Absatz 3 GRCh den Einfluss der EMRK im Recht der Charta querschnittsartig.
Gero Ziegenhorn untersucht Artikel 52 Absatz 3 GRCh im Hinblick auf das hieraus folgende Gesamtverständnis der Charta. Hierbei setzt er sich mit den in der Literatur vertretenen Lesarten auseinander und analysiert die Aussagen der sogenannten Charta-Erläuterungen, deren gebührende Berücksichtigung die Charta selbst fordert. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Rechte der EMRK in das Unionsrecht transferiert werden, was zu beträchtlichen Doppelgewährleistungen führt. Ferner wird die Bedeutung des Artikels 53 GRCh erörtert. Die Arbeit schließt mit einer Betrachtung der mehrpoligen Grundrechtsverhältnisse.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit untersucht die Begriffe Ehe und Familie in den Art. 7, 9 und 33 der Europäischen Grundrechtecharta sowie deren Struktur unter Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Schließlich werden die bereits heute bestehenden praktischen Anwendungsfelder abgesteckt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand
die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und
die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl.
Weitere Schwerpunkte:
Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta
Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht)
Klimaschutzklagen
Die Herausgeber
Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sicher und topfit im Europarecht Zusammenhänge richtig verstehen Alles Wissenswerte für die Prüfung Mit Fällen, Hinweisen und Übersichten Wesentlich erweitert
Aktualisiert: 2023-06-16
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Aktualisiert: 2023-06-16
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In der Diskussion um die Europäische Grundrechtecharta spielte die Frage der zentralisierenden Wirkung von Grundrechten eine beachtliche Rolle. Daß die Charta möglicherweise gemeinschaftliche Kompetenzen ausdehnen könnte, wird von den einen begrüßt, da so die europäische Integration vorangetrieben werde. Andere warnen dagegen vor einer schleichenden Verlagerung von Zuständigkeiten und vor staatlichen Souveränitätsverlusten. Die Verfasserin untersucht nun, ob und inwieweit tatsächlich konkrete Wechselwirkungen zwischen den Gewährleistungen der Charta und der gemeinschaftsrechtlichen Kompetenzordnung bestehen.
In einem historischen Vergleich werden zunächst Parallelen zu den Verfassungsdebatten in der Paulskirche 1848, bei der Gründung des Norddeutschen Bundes 1867 und bei der Gründung des Deutschen Reichs 1871 aufgezeigt. Anschließend untersucht die Autorin, wer die Adressaten der Chartagrundrechte sind. Schwerpunkte liegen hier bei den Problemen der Rechtsfähigkeit der Europäischen Union und der Reichweite der mitgliedstaatlichen Grundrechtsbindung. Die Wechselwirkungen zwischen Grundrechten und Kompetenznormen werden anhand der Unternehmerfreiheit gemäß Art. 16 EuGRC und dem Recht auf Bildung gemäß Art. 14 EuGRC untersucht. Dabei wird zunächst der Inhalt der Gewährleistungen herausgearbeitet.
Anschließend wird zum einen ermittelt, ob diese Rechte aufgrund der gegenwärtigen Kompetenzverteilung ins Leere zielen. Zum anderen wird geprüft, ob die Grundrechte die Begründung neuer oder die Verstärkung vorhandener Kompetenzen nach sich ziehen oder bestehende Kompetenzen der Mitgliedstaaten beeinträchtigen. So läuft etwa Art. 14 EuGRC im Hinblick auf seine Leistungsfunktion derzeit leer. Kompetenzverstärkende Wirkung können die Grundrechte z. B. dadurch entfalten, daß sie den Rückgriff auf die Kompetenzergänzungsnorm Art. 308 EGV erleichtern. Mitgliedstaatliche Kompetenzen werden schließlich vor allem durch die Grundrechte in ihrer Wirkung als Schranken-Schranken der Grundfreiheiten begrenzt. Dennoch weist die Autorin im Ergebnis die »Zentralisierungsbedenken« zurück und plädiert für die Aufnahme der Charta in eine Europäische Verfassung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Sicher und topfit im Europarecht Zusammenhänge richtig verstehen Alles Wissenswerte für die Prüfung Mit Fällen, Hinweisen und Übersichten Wesentlich erweitert
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand
die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und
die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl.
Weitere Schwerpunkte:
Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta
Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht)
Klimaschutzklagen
Die Herausgeber
Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-13
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Aktualisiert: 2023-06-14
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Sicher und topfit im Europarecht Zusammenhänge richtig verstehen Alles Wissenswerte für die Prüfung Mit Fällen, Hinweisen und Übersichten Wesentlich erweitert
Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-14
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Aktualisiert: 2023-06-13
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Sicher und topfit im Europarecht Zusammenhänge richtig verstehen Alles Wissenswerte für die Prüfung Mit Fällen, Hinweisen und Übersichten Wesentlich erweitert
Aktualisiert: 2023-06-13
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Aktualisiert: 2023-06-13
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Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis.
Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand
die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und
die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl.
Weitere Schwerpunkte:
Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta
Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht
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Klimaschutzklagen
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Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
Die Autorinnen und Autoren
Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-12
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