Schlüsselwort: Grundeigentum

Der Bau der ersten Eisenbahnen in Preußen.

Der Bau der ersten Eisenbahnen in Preußen. von Bracht, Klaus
Gegenstand der Untersuchung ist die Entwicklung der Rechtsgrundlagen des Eisenbahnbaus in Preußen und deren praktische Auswirkungen auf die Gründung und die Bauvorhaben mehrerer bedeutender Eisenbahngesellschaften. Dargestellt wird in einem ersten Teil die Gründung der Eisenbahngesellschaften, während sich der zweite Teil mit dem Grunderwerb beschäftigt. Zeitlich liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf den Anfangsjahren des Eisenbahnbaus bis ungefähr zum Jahre 1860. Gebaut wurden die ersten Eisenbahnen überwiegend von privaten Unternehmen in der Rechtsform von Aktiengesellschaften. Da es in den Gebieten, in denen das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten galt, zunächst kein Aktiengesetz gab, berührte die Gründung der Gesellschaften vor allem Fragen des Aktienrechts. Für den preußischen Staat stellte sich die Frage, inwieweit der Eisenbahnbau allein Privatunternehmern überlassen werden sollte. Der Bau von Staatsbahnen und die Förderung des privaten Eisenbahnbaus wurden vor allem durch fehlende Haushaltsmittel behindert. Hierbei ergaben sich enge Verknüpfungen zu verfassungsrechtlichen Fragen, insbesondere des Budgetrechts, die Gegenstand der allgemeinen politischen Diskussion in der damaligen Zeit waren. Hinsichtlich des Grunderwerbs steht das den Gesellschaften eingeräumte Enteignungsrecht im Vordergrund der Untersuchung. Mit der Anlage von Eisenbahnen entstand erstmals in der Geschichte ein erheblicher Landbedarf, der allein durch freiwillige Verträge mit den jeweiligen Grundeigentümern nicht zu bewältigen gewesen wäre. Der Eisenbahnbau wurde auf diese Weise zu einem Wegbereiter des Enteignungsrechts.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gestaltung und Bemessung der Entschädigung bei dem Ausschluß einer Rückübertragung von Eigentumsrechten wegen investiver Zwecke.

Gestaltung und Bemessung der Entschädigung bei dem Ausschluß einer Rückübertragung von Eigentumsrechten wegen investiver Zwecke. von Kloer, Heiko
In der vorliegenden Abhandlung wird ein Teilbereich des Rechts der offenen Vermögensfragen beleuchtet, der auch sechs Jahre nach der Wiedervereinigung noch nicht an Aktualität verloren hat. Einigen Alteigentümern blieb die Rückgabe verwehrt, weil ihre ehemaligen Vermögenswerte für investive Zwecke gebraucht wurden. In Art. 41 II gab der Einigungsvertrag dem Gesetzgeber eigens auf, für diesen Fall "auch ... die Entschädigung des früheren Eigentümers zu regeln." Die Ausgestaltung und Bemessung dieser Entschädigung bildet den Gegenstand der Untersuchung. Der gemäß § 16 in VorG zu leistende Ausgleich wird umfassend dargestellt und in das bestehende System der staatlichen Ersatzleistungen eingeordnet. Am Ende richtet sich der Blick auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Vermögensrechts. Der Autor analysiert die Folgerungen, die aus den beitrittsbedingten Verfassungsänderungen in den Art. 135a 11, 143 III GG für die Geltung der Eigentumsgarantie zu ziehen sind, und mißt den gewährten Ausgleich an Art. 3 I GG
Aktualisiert: 2023-06-15
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