Münchener Anwaltshandbuch Arbeitsrecht

Münchener Anwaltshandbuch Arbeitsrecht von Altenburg,  Stephan, Bengelsdorf,  Peter, Boewer,  Dietrich, Christ,  Florian, Cohnen,  Karl-Dietmar, Czycholl,  Roland Gerd Peter, Dendorfer-Ditges,  Renate, Eckhoff,  Frank, Eisenbeis,  Ernst, Felisiak,  Michaela, Gennen,  Klaus, Glaser,  Regina, Hexel,  Christoph, Ittmann,  Benjamin, Katerndahl,  Christoph, Kemna,  Annika Vanessa, Lachmann,  Maximilian, Leisbrock,  Thorsten, Lüders,  Holger, Ludwig,  Daniel, Melms,  Christopher, Mesters,  Philipp, Moll,  Wilhelm, Müntefering,  Michael, Reinartz,  Oliver, Reinfeld,  Roland, Reiserer,  Kerstin, Reufels,  Martin J., Schulz,  Thomas, Ulrich,  Anja, Ulrich,  Christoph, Vossen,  Reinhard, Wendel,  Karola
Aktualisiert: 2023-06-15
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Informationsweitergabe durch die Geschäftsleiter beim Buyout unter Managementbeteiligung.

Informationsweitergabe durch die Geschäftsleiter beim Buyout unter Managementbeteiligung. von Kuntz,  Thilo
Thilo Kuntz untersucht auf rechtsvergleichender Grundlage die Informationsweitergabe durch die Geschäftsleiter bei Buyouts unter Managementbeteiligung. Der Autor arbeitet im ersten Hauptabschnitt heraus, dass den Managern die Weitergabe nicht öffentlich bekannter Informationen an Investoren verboten ist. Befugt zur Entscheidung über die Freigabe gesellschaftsrechtlich geschützter Geheimnisse und zur Abwägung nach § 14 Abs. 1 Nr. 2 WpHG sind allein der Aufsichtsrat bzw. die Gesellschafterversammlung. Im zweiten Hauptabschnitt wird eine Aufklärungspflicht der Manager aus culpa in contrahendo gegenüber den Gesellschaftern begründet, mit denen die Manager verhandeln, und der Inhalt dieser Pflicht näher beschrieben. Gesellschafter, mit denen die Manager nicht gesondert über die Anteilsveräußerung verhandeln, können keine informationelle Gleichbehandlung verlangen, die inhaltlich über besondere Vorschriften etwa des WpÜG hinausginge. Einen allgemeinen kapitalmarktrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz gibt es nicht. Das Insiderrecht steht der Anteilsübertragung nicht entgegen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Zugang des Angeklagten zur Verständigung im Strafprozess.

Der Zugang des Angeklagten zur Verständigung im Strafprozess. von Strelitz,  Manuel
Bei Positivierung der Verständigungsregeln versprach der Gesetzgeber, Rechtssicherheit und Transparenz zu schaffen. Gleichwohl überließ er die Entscheidung, in »geeigneten Fällen« eine Absprache zu treffen, dem richterlichen Ermessen. Der Autor untersucht die hierfür geltenden Vorgaben, zeigt auf, in welchen Fällen dem Angeklagten ein Verständigungsangebot unterbreitet werden muss, und legt dar, weshalb von der bestehenden Rechtslage eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung der Angeklagten ausgeht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Geschlecht und Sprache in der Romania: Stand und Perspektiven

Geschlecht und Sprache in der Romania: Stand und Perspektiven von Becker,  Lidia, Kuhn,  Julia, Ossenkop,  Christina, Polzin-Haumann,  Claudia, Prifti,  Elton
Die hier versammelten Beiträge widmen sich aktuellen Fragestellungen zum Thema ,Geschlecht und Sprache' unter besonderer Berücksichtigung der Diskussion in der Romania. Gegenstand des Bandes sind die kritische Präsentation aktueller Debatten und Forschungsfelder der Genderlinguistik und Queeren Linguistik, Studien zu Leitfäden für die sprachliche Gleichbehandlung der Geschlechter in der Romania, Korpusanalysen zur Geschlechterreferenz in der italienischen und französischen Pressesprache und in galicischen Urkunden sowie Untersuchungen des Zusammenhangs zwischen Genderdiskursen und Ideologien.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Differenzierungsklauseln mit Stichtagsregelung im Tarifvertrag.

Differenzierungsklauseln mit Stichtagsregelung im Tarifvertrag. von Mayer,  Felix
Felix Mayer zeigt auf, dass das BAG in seiner Entscheidung vom 15.4.2015 zur Zulässigkeit von sog. »Binnendifferenzierungsklauseln« nur über eine Spielart der Differenzierungsklauseln mit Stichtagsregelung entschieden hat und die Grenzen der Ausgestaltungsfreiheit bei diesen Klauseln von der jeweiligen konkreten Situation abhängen. Er hinterfragt zudem die bisherigen Begründungsansätze für die Gleichbehandlungskontrolle von Tarifverträgen und erarbeitet hierfür eine neue dogmatische Grundlage.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Förderung der Allgemeinheit als gemeinnütziger Zweck nach § 52 Abs. 1 AO.

Die Förderung der Allgemeinheit als gemeinnütziger Zweck nach § 52 Abs. 1 AO. von Streckenbach,  Philipp
Vereine, Stiftungen und andere Einrichtungen können nur dann gemeinnützig sein, wenn sie die Allgemeinheit fördern. Der Autor widmet sich der Frage, ob ein Verein, eine Stiftung oder eine andere Einrichtung auch dann die Allgemeinheit fördert und damit gemeinnützig im steuerrechtlichen Sinn sein kann, wenn sie nur die Angehörigen eines Geschlechts fördert oder ihre Förderung von einem anderen personenbezogenen Merkmal abhängig macht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Gleichbehandlungsgrundsatz bei Aktienemissionen.

Der Gleichbehandlungsgrundsatz bei Aktienemissionen. von Koehler,  Tanja
Als der Erwerb von Aktien aus Neuemissionen während des Börsenbooms Ende der neunziger Jahre mit vermeintlich sicheren Zeichnungsgewinnen verbunden war, gewann das Problem der Zuteilung der Aktien angesichts der regelmäßig um ein Vielfaches überzeichneten Neuemissionen an Brisanz. Dabei richtete sich der Unmut der Medien und Privatanleger nicht allein gegen das bei der Zuteilung häufig angewandte Losverfahren, sondern vor allem gegen die aus Sicht des Privatanlegers willkürliche Bevorzugung von Freunden, Bekannten und Verwandten bei der Zuteilung der Aktien. Seit dem Absturz des Neuen Marktes ist es mangels überzeichneter Aktienemissionen um die Zuteilungspraxis ruhiger geworden, die rechtliche Problematik aber ist geblieben. Mit der jüngst wieder zunehmenden Attraktivität der Aktienmärkte steht zu erwarten, dass auch die Problematik der Zuteilung wieder in den Vordergrund rückt. Die Autorin stellt die Zuteilung in den Zusammenhang der Emission von Aktien, der dabei praktizierten Emissions- und Zuteilungsverfahren und ihren rechtlichen Rahmenbedingungen. Das Problem der Zuteilung von Aktien bei überzeichneten Neuemissionen und die dabei geltenden rechtlichen Bindungen sieht die Autorin als Problem der Anwendung des Gleichheitssatzes und der möglichen Rechtsfolgen seiner Verletzung. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis der Anwendbarkeit des Gleichbehandlungsgrundsatzes und harmonisiert im Rahmen seiner Reichweite und seines Inhalts die unterschiedlichen Interessen der Beteiligten. Dies betrifft insbesondere die Forderung nach einem Anspruch auf Zuteilung auf der einen Seite und die Ablehnung eines Kontrahierungszwangs auf der anderen Seite. Gleichermaßen einbezogen werden die verschiedenen rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes. Nach einem Blick zu den U.S.-amerikanischen Vorgaben und Vorhaben zur Zuteilung von Aktien schließen sich weiterführende Lösungsansätze für Deutschland an. Die Ergebnisse der Untersuchung des Rechts der USA aufgreifend münden sie in einem Vorschlag für eine verbindliche Festschreibung der Verpflichtung zur Zuteilung nach sachgerechten Kriterien unter Verwendung transparenzbezogener Regelungselemente.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Grundbesitzklauseln in Doppelbesteuerungsabkommen.

Grundbesitzklauseln in Doppelbesteuerungsabkommen. von Schreiber,  Jacob
Die Veräußerungsgewinnbesteuerung bei internationalen Immobilieninvestments unterliegt Gestaltungsmöglichkeiten. Grundbesitzklauseln sollen diese Gestaltungen vermeiden und eine Gleichbehandlung der Veräußerungsgewinnbesteuerung unabhängig davon ermöglichen, ob unbewegliches Vermögen selbst oder mittelbar über Gesellschaften mit Grundbesitz veräußert werden. Diese Arbeit zeigt am Beispiel von Art. 13 Abs. 4 OECD-MA, dass Grundbesitzklauseln zwar rechtspolitisch wünschenswert sind, aber in ihrer aktuell üblichen Ausgestaltung nicht zur Gleichbehandlung führen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Alice Schwarzers radikalfeministisches Wunderland

Alice Schwarzers radikalfeministisches Wunderland von Wasser,  Harald
Dies ist kein "Männerbuch" und ebenso wenig ein "Frauenbuch", denn dieses Buch will nicht spalten, sondern der von Alice Schwarzer ganz gezielt betriebenen 'Entsolidarisierung der Geschlechter' ("böse Männer"/"gute Frauen") etwas entgegensetzen. Alice Schwarzer gelang es bereits in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts, das Ruder des Feminismus an sich zu reißen. Vor allem mittels persönlicher Diffamierungen katapultierte sie sämtliche konkurrierenden feministischen Strömungen ins "mediale Aus" und machte sie mundtot. In der Folge kam es bereits vor 50  Jahren zum medialen Niedergang des '"emanzipativen Feminismus", das heißt all jener Feministinnen, die seit jeher dafür kämpfen, dass im feministischen Diskurs auch AbweichlerInnen und Andersdenkende und natürlich auch Männer Gehör finden. Das Buch möchte darum nicht nur Alice Schwarzers "radikalen Feminismus" kritisieren, sondern vor allem dazu beitragen, dass all jenen von Alice Schwarzer ins mediale Aus gedrängten "emanzipativen Feministinnen" endlich wieder eine öffentlich vernehmbare Stimme gegeben wird.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Münchener Anwaltshandbuch Arbeitsrecht

Münchener Anwaltshandbuch Arbeitsrecht von Altenburg,  Stephan, Bengelsdorf,  Peter, Boewer,  Dietrich, Christ,  Florian, Cohnen,  Karl-Dietmar, Czycholl,  Roland Gerd Peter, Dendorfer-Ditges,  Renate, Eckhoff,  Frank, Eisenbeis,  Ernst, Felisiak,  Michaela, Gennen,  Klaus, Glaser,  Regina, Hexel,  Christoph, Ittmann,  Benjamin, Katerndahl,  Christoph, Kemna,  Annika Vanessa, Lachmann,  Maximilian, Leisbrock,  Thorsten, Lüders,  Holger, Ludwig,  Daniel, Melms,  Christopher, Mesters,  Philipp, Moll,  Wilhelm, Müntefering,  Michael, Reinartz,  Oliver, Reinfeld,  Roland, Reiserer,  Kerstin, Reufels,  Martin J., Schulz,  Thomas, Ulrich,  Anja, Ulrich,  Christoph, Vossen,  Reinhard, Wendel,  Karola
Aktualisiert: 2023-06-13
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FRAU.MACHT.RECHT. 100 Jahre Frauen in juristischen Berufen

FRAU.MACHT.RECHT. 100 Jahre Frauen in juristischen Berufen von Dux,  Elisabeth, Groß,  Johanna, Kraft,  Julia, Militz,  Rebecca, Ness,  Sina
Mit Gesetz vom 11. Juli 1922 erhielten Frauen in Deutschland erstmals Zugang zu beiden Staatsexamina und damit zu den juristischen Berufen. Seitdem haben Frauen das Recht geprägt, Recht gesprochen und sich sowie anderen Recht erkämpft. Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums im Jahr 2022 wurden im Rahmen einer interdisziplinären Tagung für junge Wissenschaftler:innen an der Universität Heidelberg folgende Fragen beleuchtet: Wie stellte sich der Weg zu der Zulassung von Frauen zu juristischen Berufen dar? Wo stehen wir nun 100 Jahre später? Was kann und soll noch erreicht werden? Die Tagung wurde organisiert von fünf akademischen Mitarbeiterinnen der Juristischen Fakultät in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Dr. h.c. Susanne Baer, LL. M. (Michigan) RiBVG | Wiebke Blanquett, M.A., LL.M. | Dr. Gesche Brand | Pola Marie Brünger | Elisabeth Dux | Johanna Groß | Charlotte Heppner | Julia Kraft | Jun.-Prof. Dr. Fabian Michl | Rebecca Militz | Johanna Mittrop, Maîtr. en droit (Paris II), LL.M. (London) | Sina Ness | Lea Rabe | Jun.-Prof. Dr. Bettina Rentsch, LL.M. (Michigan) | Susanna Roßbach | Dr. Aqilah Sandhu, AkadR’in a.Z. | Dr. Martin Schwamborn, AkadR a. Z. | Ida Westphal
Aktualisiert: 2023-06-13
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