Mit Einführung der InsO im Jahr 1999 wurde die Haftungsabwicklung des persönlich haftenden Gesellschafters gegenüber dem alten Konkursrecht vom Gesetzgeber neu geregelt. Dabei hat dieser mit Hilfe der Regelung des § 93 InsO versucht, die Insolvenzmasse über eine Einverleibung der Gesellschafterhaftung in die Masse und die Abwicklung über den Insolvenzverwalter aufzustocken. Der Verfasser analysiert die Vorschrift und insbesondere, welche Ansprüche gegen die persönlich haftenden Gesellschafter der Sperr- und Ermächtigungswirkung des § 93 InsO im Einzelnen unterfallen. Weiterhin wird betrachtet, ob § 93 InsO ein neues Rechtsprinzip enthält, das auf weitere Fallgestaltungen anwendbar ist. In Aufnahme der Rechtsprechung des BGH wird analysiert, ob unter anderem § 93 InsO auch für die Ansprüche gegen die Gesellschafter einer GmbH oder einer Vor-GmbH zur Anwendung gebracht werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die vorliegende Arbeit versucht, die Problematik einkommensteuerlicher Folgen beim Tode des Inhabers einer Einzelfirma bzw. des Gesellschafters einer handelsrechtlichen Personengesellschaft aufzuzeigen. Im Vordergrund steht dabei die Beurteilung der stillen Reserven des hinterlassenen Betriebsvermögens. Durch eine neutrale, wirtschaftlich orientierte Betrachtungsweise wird eine Behandlung dieser stillen Reserven angestrebt, die sowohl den gesellschafts- und erbrechtlichen, als auch den steuerrechtlichen Erfordernissen gerecht wird.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit befasst sich mit der vom BGH begründeten neuen Fallgruppe der Durchgriffshaftung des GmbH-Gesellschafters, der Haftung aus existenzvernichtendem Eingriff. Die neue Haftung betrifft gläubigerschädigende Gesellschaftermaßnahmen, die von den gesetzlichen Kapitalerhaltungsvorschriften nicht ausreichend erfasst werden. Es handelt sich um die vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch der Gesellschaft gesetzten Ursachen für die Insolvenzreife und deren Folgen. Die Arbeit untersucht und präzisiert dogmatische Grundlage, Voraussetzungen und Rechtsfolgen. Dabei wird auch auf die frühere Rechtsprechung zum eingegangen, um die Erkenntnisse aus jener Rechtsprechung für das neue Haftungskonzept fruchtbar zu machen. Die Arbeit tritt für eine Innenhaftungslösung im Sinne einer Schadensersatzhaftung wegen grob sorgfaltswidriger Fremdgeschäftsbesorgung ein. Sie zeigt auf, dass der Existenzvernichtungshaftung der Durchbruch gelungen ist, dem unzulänglichen Tatbestand der materiellen Unterkapitalisierung ein Ende zu bereiten und den gebotenen Gläubigerschutz durch ein hinreichend differenziertes und auf das notwendige Maß begrenztes Haftungskonzept zu gewährleisten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In dieser Studie wird das ungeschriebene Wettbewerbsverbot des GmbH-Gesellschafters (dogmatische Grundlagen, Umfang, Anforderungen an eine Befreiung, Ausgleichsansprüche der GmbH bei Verstößen, steuerrechtliche Folgen) untersucht. Anlaß ist die Rechtsprechung des BFH zur verdeckten Gewinnausschüttung. Sie verweist auf eine angeblich gefestigte Zivilrechtslage. Die vGA-betroffenen Fälle reduzieren sich nach den Ergebnissen gegenüber der Rechtsprechung: Einerseits hat eine Befreiung nur in seltenen Fällen entgeltlich zu erfolgen, andererseits sind auch die Fälle der Ersatzansprüche selten. Insbesondere liegt keine vGA vor, wenn der Wettbewerb im Verbandsinteresse der GmbH liegt oder wenn diese die Tätigkeit selbst nicht ausführen will oder kann. Mangels Notwendigkeit einer Tätigkeitsbegrenzung für die Befreiung ergeben sich Erleichterungen für die verwirrte Praxis.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit beschäftigt sich mit Finanzierungsinstrumenten bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die – im Gegensatz zu den mit ihnen verwandten Patronatserklärungen – in Rechtsprechung und Literatur bislang nur geringe Beachtung gefunden haben. Ausgehend von grundsätzlichen Überlegungen zur Finanzierungssituation bei Gesellschaften mit beschränkter Haftung und einer Darstellung der verschiedenen Zwecke, die mit der Abgabe einer Liquiditätszusage durch den Gesellschafter verfolgt werden, zeigt die Arbeit verschiedene Formen dieses Finanzierungsinstruments auf. Neben den zivilrechtlichen und bilanzrechtlichen Fragestellungen solcher Haftungsmodelle wird vor allem auch die Problematik des eigenkapitalersetzenden Gesellschafterdarlehens dargestellt. Die hierzu gefundenen Ergebnisse lassen sich auf alle Finanzierungshilfen ohne direkten Mittelzufluß zur Gesellschaft übertagen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die gesellschaftsrechtliche Beurteilung von Wettbewerbsverboten im GmbH-Recht ist in Literatur und Rechtsprechung uneinheitlich. Trotzdem stützt der Bundesfinanzhof hierauf seine Rechtsprechung zur verdeckten Gewinnausschüttung. Daran entzündete sich eine vehemente Diskussion, die der Autor zum Anlaß nahm, die Tauglichkeit des Wettbewerbsverbots zur Ermittlung verdeckter Gewinnausschüttungen zu untersuchen. Umfassend erörtert er Gründe und Reichweite des Wettbewerbsverbots im GmbH-Recht. Auf dieser Grundlage analysiert er die BFH-Rechtsprechung und zeigt dabei deren Schwächen auf. Der Autor beläßt es jedoch nicht bei kritisierenden Bemerkungen, sondern gibt gleichfalls Hilfestellung für die Praxis, um die künftige steuerliche Planung zu erleichtern.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Diese Arbeit behandelt einen «gesellschaftsrechtlichen Dauerbrenner», nämlich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der herrschende Unternehmens-Gesellschafter in einem (qualifizierten) faktischen GmbH-Konzern der abhängigen Gesellschaft bzw. deren Gläubigern haftet. Die Autorin sieht die Lösung dieser Haftungsproblematik in der Anwendung vermeintlich einschlägiger zivil- und/oder gesellschaftsrechtlicher Anspruchsgrundlagen, sondern sie propagiert eine Analogie zu den §§ 302, 303 AktG. Damit will sie aber nicht einem schlichten «Zurück zu TBB!» das Wort reden. Vielmehr führt sie mittels methodologischer Analyse den Nachweis, dass die aktienvertragskonzernrechtlichen Regeln eine begründen und ihre analoge Übertragung auf den faktischen GmbH-Konzern damit zwingend an einen strukturell geprägten Tatbestand anknüpft, dessen haftungsauslösende Merkmale allerdings merklich über die in «Video» geforderten Voraussetzungen hinausgehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Rechtsentwicklung zur Frage der Nachlaßzugehörigkeit von Personengesellschaftsanteilen und die Anerkennung der Testamentsvollstreckung an Kommanditanteilen ermöglicht auch eine Testamentsvollstreckung an Komplementäranteilen. Über 139 HGB kann durch Rechtsfortbildung eine Legitimation für den Testamentsvollstrecker geschaffen werden, den Gesellschafter-Erben im Rahmen der Verwaltungstätigkeit über 2206 BGB hinaus unbeschränkt persönlich zu verpflichten. Dies läßt sich auch mit dem gesetzlichen Leitbild der Testamentsvollstreckung und den gesellschaftsrechtlichen Grundsätzen des Abspaltungsverbots, der Selbstorganschaft und der Kernbereichslehre in Einklang bringen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In den verschiedenen Rechtsordnungen ist anerkannt, daß die beschränkte Haftung eines GmbH-Gesellschafters unter Umständen durchbrochen werden kann. Diese rechtsvergleichende Arbeit ist der Durchgriffshaftung der GmbH-Gesellschafter nach dem deutschen und russischen Recht gewidmet. Die zahlreichen Aspekte der Durchgriffshaftung nach dem deutschen Recht können auf allgemeine Grundsätze zurückgeführt werden. Ihnen werden die entsprechenden gesetzlichen Normen des russischen Rechts gegenübergestellt. Die Verfasserin weist auf mögliche Lücken des russischen Rechts hin und entwickelt eigene Lösungsansätze wie diese Lücken zu füllen sind. Abschließend erfolgt ein wertender Vergleich zwischen beiden Konzeptionen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mit der unter dem Namen bekannt gewordenen Entscheidung aus dem Jahr 2001 gab der BGH die Rechtsfigur des qualifiziert faktischen GmbH-Konzerns ausdrücklich auf und brachte zusammen mit weiteren Entscheidungen aus den Jahren 2002 und 2004 das neue Modell der Existenzvernichtungshaftung auf den Weg. Die Arbeit untersucht die dogmatischen Grundlagen dieses Haftungsmodells, die Voraussetzungen und die Rechtsfolgen der Haftung. Es werden Fallgruppen dargestellt, die typischerweise die Prüfung eines existenzvernichtenden Eingriffs nahe legen. Des Weiteren wird untersucht, ob die Existenzvernichtungshaftung auch auf in Deutschland domizilierte EU-Auslandsgesellschaften Anwendung findet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Tod eines Gesellschafters stellt jede Rechtsordnung vor ein schwieriges Regelungsproblem. Auf der Grundlage zweier unterschiedlicher Rechtsgebiete, Erbrecht und Gesellschaftsrecht, müssen Lösungen für die Interessen und Rechte einer Vielzahl von Beteiligten gefunden werden, u.a. der verbleibenden Gesellschafter, der Erben und der Gläubiger des Erblassers. Die vorliegende Arbeit behandelt die Regelung des italienischen Personen- und Kapitalgesellschaftsrechts. Daneben erläutert der Autor die kollisionsrechtliche Anknüpfung der einschlägigen Sachverhalte im deutschen und italienischen IPR und stellt ergänzend deren Besteuerung im italienischen und internationalen Erbschaft- und Einkommensteuerrecht dar.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Regelung der Vertretungsmacht in § 126 HGB ist trotz ihres vermeintlich eindeutigen Wortlauts seit jeher Gegenstand vielfältiger Diskussionen. Die herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur verneint die Vertretungsmacht des Personengesellschafters für sogenannte Grundlagengeschäfte. In jüngerer Zeit werden Beschränkungen der Vertretungsmacht zunehmend auch mit aktienrechtlichen Ausnahmeregelungen begründet, die auf das Recht der Personenhandelsgesellschaften entsprechend angewendet werden. Die Untersuchung weist nach, daß Beschränkungen von § 126 HGB methodisch nur in wenigen Ausnahmefällen zu begründen sind und interessengerechte Ergebnisse über die Lehre vom Mißbrauch der Vertretungsmacht erzielt werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Eigenkapitalersatzrecht hat durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes eine Ergänzung dahin erfahren, daß die für Gesellschafterdarlehen geltenden Regeln auch Anwendung finden, wenn der Gesellschafter seiner Gesellschaft einen Gegenstand zu Gebrauch und Nutzung überläßt, den die Gesellschaft von einem gesellschaftsfremden Dritten nicht oder nicht zu den vereinbarten Bedingungen erhalten hätte. Die Arbeit widmet sich der Frage, ob und gegebenenfalls wie Grundpfandrechte an Gesellschaftergrundstücken von dem eigenkapitalersetzenden Charakter der Gebrauchsüberlassung dieser Grundstücke an die Gesellschaft betroffen werden. Ausgehend von den einschlägigen zivilrechtlichen Vorschriften wird der Umfang des grundpfandrechtlichen Haftungsverbandes bestimmt. Die nachfolgende Analyse des Adressatenbereiches der Regeln des Eigenkapitalersatzrechtes dient der Kontrolle der gewonnenen Ergebnisse.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Wirksamkeit von Bürgschaften für künftige Verbindlichkeiten wird schon seit längerem kontrovers beurteilt. Die vorliegende Untersuchung geht dieser Problematik insbesondere unter dem Aspekt des Rechts auf Bürgschaftskündigung nach. Dabei tauchen vielfältige Fragen zu den Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Bürgschaftskündigung auf, die bisher nicht oder nur unzureichend geklärt sind. Bürgschaften zur Besicherung von Kontokorrentforderungen schaffen weitere Probleme. Sodann ist zu untersuchen, ob beim Ausscheiden eines Gesellschafters oder Geschäftsführers aus der Gesellschaft dessen Bürgschaft bereits automatisch endet. Schließlich werden Überlegungen zur Rückführung einer Bürgenhaftung angestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Jeder GmbH-Gesellschafter kann auch ohne entsprechende Satzungsbestimmung aus wichtigem Grund aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden. Wann ein solcher wichtiger Ausschlußgrund vorliegt, ist allerdings wenig geklärt. Die Arbeit entwickelt auf der dogmatischen Grundlage der Rechtsprechung und herrschenden Meinung in der Literatur Kriterien, mit denen ein wichtiger Ausschlußgrund festgestellt werden kann. Dabei vermeidet sie es, den unbestimmten Rechtsbegriff des wichtigen Grundes durch andere ähnlich verschwommene Kriterien, wie das der Unzumutbarkeit oder der Zerstörung des Vertrauensverhältnisses, zu ersetzen. Die Untersuchung berücksichtigt die personalistische und die kapitalistische Form der Beteiligung an einer GmbH gleichermaßen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Vor dem Hintergrund der BGH-Entscheidung vom 29. März 1996 darf der ausscheidende Gesellschafter einer Personengesellschaft oder GmbH bei vereinbarter Buchwertabfindung nicht zu Buchwerten abgefunden werden, in die eine Ergebnisverwendung eingegangen ist. Ergebnisverwendende Bilanzierungsmaßnahmen sind bei der Berechnung der Buchwertabfindung fiktiv zu korrigieren, da der zum Buchwert ausscheidende Gesellschafter seine Beteiligung an den stillen Reserven endgültig verliert, obwohl Ergebnisverwendung allen Gesellschaftern zugute kommen sollte. Als Buchwerte im Sinne einer Buchwertklausel sind daher nur lagedarstellende Bilanzierungsmaßnahmen zu verstehen. Zum Zwecke der Zuordnung der einzelnen bilanziellen Wahlrechte zur Lagedarstellung oder Ergebnisverwendung werden gesellschaftsrechtliche Zuständigkeiten und Folgen von Kompetenzüberschreitungen sowie allgemeine bilanzrechtliche Schranken der Ausübung bilanzieller Wahlrechte dargestellt und verschiedene Abgrenzungskriterien entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gegenstand der Arbeit ist die Konkretisierung und dogmatische Verortung der Finanzierungsfolgenverantwortung des Gesellschafters. Denn nur wenn Klarheit über die Wertungsprinzipien des Eigenkapitalersatzrechts besteht, ist ein kontrolliertes und nachvollziehbares dieses Rechtsinstituts gesichert. Um die hinter dem Tatbestand und den Rechtsfolgen des Eigenkapitalersatzrechts stehenden Wertungsgrundlagen ermitteln zu können, geht die Arbeit der Frage nach, vor welchen gläubigerschädigenden Phänomenen Rechtsprechung und Gesetzgeber die Gläubiger der Gesellschaft zu schützen suchen. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass der Gesellschafter deshalb eine Finanzierungsfolgenverantwortung zu übernehmen hat, weil er mit Kreditgeschäften die Insolvenz der Gesellschaft verschleppt und mit Nicht-Kreditgeschäften das Vermögen der Gesellschaft zum Nachteil der Gläubiger umschichtet. Neben den Vorschriften zur Insolvenzanfechtung und der Pflicht des Geschäftsführers zur Insolvenzantragstellung und Masseerhaltung dient das Eigenkapitalersatzrecht dem Schutz der insolvenzrechtlichen Haftungsordnung in der kritischen Phase zwischen Insolvenzeintritt und Insolvenzeröffnung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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