Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist von fundamentaler Bedeutung für das Asylrecht.
Der neue HK-GFK
Der Handkommentar erschließt das gesamte Recht der Flüchtlingskonvention. Die internationale Diskussion und Rechtsprechung zum Flüchtlingsbegriff, zu Refoulement und zur Rechtsstellung von Flüchtlingen werden auf dem aktuellen Stand aufgearbeitet. Fundiert macht der Kommentar deutlich, welcher Standard durch die GFK vorgegeben ist und welche möglichen Widersprüche sich zwischen GFK, dem Unionsrecht und dem nationalen Recht von Deutschland, Österreich und der Schweiz ergeben. Insbesondere stellt er sich gegen die Tendenz, die in der GFK verankerten Mindest- als Höchststandards anzusehen.
Schwerpunkte
Auslegung des Flüchtlingsbegriffs
Rechtsstellung von Flüchtlingen
Refoulement-Schutz
Zugang zu sozialen Rechten
Integration
Ausweisung
Europäische und internationale Vorgaben sowie deren Umsetzung
Besonders hilfreich
Der Handkommentar stellt vorab das Gesamtsystem für den Schutz von Flüchtlingen vor und kommentiert danach Artikel für Artikel. Bei denjenigen Rechten von Flüchtlingen, die eine nationale Umsetzung ermöglichen und erfordern, wird zusätzlich eine vergleichende Perspektive zwischen den deutschsprachigen Ländern Deutschland, Österreich und Schweiz eingenommen. Dabei wird deutlich, an welcher Stelle im jeweils nationalen Recht GFK-Standards eingehalten und wo sie unterschritten werden.
Für die Beratungs- und Entscheidungspraxis
Der neue Handkommentar bietet entscheidende Interpretationshilfen in allen Verfahrensschritten des Asylverfahrens. Migrationsbehörden, Migrationsberatungsstellen, NGO`s, die Anwaltschaft und Verwaltungsgerichte profitieren vom Expertenwissen und der wissenschaftlichen und praktische Aufarbeitung durch die Autorinnen und Autoren aus Deutschland, Österreich und der Schweiz:
Leonhard Call, Grüner Klub im Parlament, Wien | Dr. Nula Frei, Universität Freiburg i. Üe. | Nikolaus Goldbach, LL.M., Deutsche Forschungsgemeinschaft, Bonn | Dr. Teresia Gordzielik, Freiburg i. Üe. | Dr. Kevin Fredy Hinterberger, Arbeiterkammer Wien | Dr. Constantin Hruschka, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Prof. Dr. Constanze Janda, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer | Dr. Julia Kienast, LL.M. (Michigan), Universität Aarhus | Stephan Klammer, Geschäftsbereichsleiter Rechtsberatung, Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen, Wien | Dr. Anne Kneer, Leiterin Rechtsdienst, Migrationsamt St. Gallen | Univ.-Prof. Dr. Andreas Th. Müller, LL.M. (Yale), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Mag. Janine Prantl, LL.M. (Columbia), Universität Innsbruck, Institut für Europarecht und Völkerrecht | Dr. Johannes Peyrl, Arbeiterkammer Wien | Tim Rohmann, Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik, München | Dr. Barbara von Rütte, Universität Basel
Aktualisiert: 2023-06-13
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Mit der Europäischen Grenz- und Küstenwachagentur Frontex hat die Europäische Union erstmalig eine uniformierte und bewaffnete Polizeieinheit geschaffen. Bernd Kasparek legt eine detaillierte Analyse der Entstehung und Entwicklung der Agentur vor. Durch eine Genealogie der europäischen Grenze und eine ethnographische Rekonstruktion der Krise Schengens untersucht er das lange Projekt der Europäisierung des Grenzschutzes. Im Zentrum steht die Analyse sich wandelnder Rationalitäten, die sich in politischen und technischen Programmatiken niederschlagen. Dabei wird deutlich, dass das Regieren der Grenze und der Migration gleichzeitig die Frage nach dem Regieren Europas bedeutet
Aktualisiert: 2023-06-09
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Die Europäische Union ist kein neuer Staat. Sie ist fragmentiert, umkämpft, voll innerer Widersprüche. In wenigen Bereichen wird dies so deutlich wie im europäischen Grenzregime.
Dieser Band versammelt die Ergebnisse einer intensiven vierjährigen Forschungsarbeit. Ausgehend von aktuellen Debatten materialistischer Staatstheorie und kritischer Europaforschung untersuchen die Beiträge mit der Methode der »historisch-materialistischen Politikanalyse« die Kämpfe um europäische Migrationspolitik. Im Mittelpunkt stehen dabei Konflikte in Deutschland, Spanien und Großbritannien sowie Auseinandersetzungen über zentrale Projekte der EU-Migrationspolitik: Blue Card, Frontex und Dublin II.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Die Europäische Union ist kein neuer Staat. Sie ist fragmentiert, umkämpft, voll innerer Widersprüche. In wenigen Bereichen wird dies so deutlich wie im europäischen Grenzregime.
Dieser Band versammelt die Ergebnisse einer intensiven vierjährigen Forschungsarbeit. Ausgehend von aktuellen Debatten materialistischer Staatstheorie und kritischer Europaforschung untersuchen die Beiträge mit der Methode der »historisch-materialistischen Politikanalyse« die Kämpfe um europäische Migrationspolitik. Im Mittelpunkt stehen dabei Konflikte in Deutschland, Spanien und Großbritannien sowie Auseinandersetzungen über zentrale Projekte der EU-Migrationspolitik: Blue Card, Frontex und Dublin II.
Aktualisiert: 2023-06-09
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Mit der Europäischen Grenz- und Küstenwachagentur Frontex hat die Europäische Union erstmalig eine uniformierte und bewaffnete Polizeieinheit geschaffen. Bernd Kasparek legt eine detaillierte Analyse der Entstehung und Entwicklung der Agentur vor. Durch eine Genealogie der europäischen Grenze und eine ethnographische Rekonstruktion der Krise Schengens untersucht er das lange Projekt der Europäisierung des Grenzschutzes. Im Zentrum steht die Analyse sich wandelnder Rationalitäten, die sich in politischen und technischen Programmatiken niederschlagen. Dabei wird deutlich, dass das Regieren der Grenze und der Migration gleichzeitig die Frage nach dem Regieren Europas bedeutet
Aktualisiert: 2023-06-09
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Aktualisiert: 2023-06-08
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In seinem faktenbasierten Buch liefert der Migrations-Experte Hein de Haas Wissen statt Meinung zu einem der drängendsten und umstrittensten Themen unserer Gegenwart: Migration.
»Das Migrationsaufkommen ist so hoch wie nie zuvor«, »Die Klimakrise wird zu einer Massenmigration führen«, »Wenn der Wohlstand in Herkunftsländern wächst, wird es weniger Migration geben«. Hein de Haas zeigt: All das sind Mythen, die zwar gerne von Politik und Medien verbreitet werden, aber jeglicher Faktengrundlage entbehren.
Ausgehend von jahrzehntelanger Forschung bringt er Klarheit in die Gemengelage von Panikmache und naivem Optimismus und räumt mit 22 gängigen Mythen auf. Er zeigt: Migration ist weder ein Problem, das gelöst werden müsste, noch eine Lösung für andere Probleme. Auf Basis unzähliger Daten erklärt Hein de Haas, wie Migration wirklich funktioniert und befähigt uns, fundierte und differenzierte Debatten führen zu können – jenseits von politischen oder ideologischen Interessen.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Seenotrettungsaktionen im Mittelmeer gibt es nahezu täglich. Nassim Madjidian und Sara Wissmann gehen in ihrem Buch auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Seenotrettung ein. Sie erklären anschaulich und verständlich, wann ein Seenotrettungsfall vorliegt. Daneben zeigen sie, wie es zu maritimer Migration kommt und wie die staatlichen und politischen Reaktionen aussehen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-05
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Aktualisiert: 2023-06-05
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Aktualisiert: 2023-06-05
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Aus Angst vor dem Terror unterwerfen sich Regierungen den Geheimdiensten, High-Tech-Konzerne rüsten Grenzen auf und Cookies, E-Books und smarte Zahnbürsten sammeln Kundendaten. All diesen Spionen sind Hacker und Whistleblower auf den Fersen. Mit Beiträgen von Giorgio Agamben, Constanze Kurz, Heribert Prantl u.a.
Aktualisiert: 2023-06-04
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»Und egal wo ich auch war, ich begegnete immer Persönlichkeiten und niemals ›Flüchtlingen‹«, sagt Katja Riemann, die bekannteste Schauspielerin Deutschlands. In ihrem Buch »Zeit der Zäune« erzählt sie von Orten der Flucht, zu denen sie im Rahmen ihres humanitären Engagements reiste. Wo sind diese Orte und wie leben Menschen im Interim? Sie geht der Frage nach, ob Menschen in den Camps, im Warten, in der Ungewissheit erfinderisch sind und gestaltend. Und sie begegnete erstaunlichen Personen und Situationen.
Einfühlsam und mit dem Blick für Details erzählt sie von Geflüchtetenlagern auf Lesbos und in Jordanien, erzählt, was in Calais passierte, nachdem der Dschungel zerstört wurde, besucht die spanischen Enklaven Ceuta und Melilla, begleitet Ärzte durch die Nacht an der bosnisch-kroatischen Grenze und Traumatologen in die nordirakischen Camps der Jesiden. Auch in Mcleodganj in Nordindien ist sie gewesen, weil sie findet, dass dort der berühmteste ›Flüchtling‹ lebt – der Dalai Lama.
»Die Zeit bleibt nicht stehen, auch hinter Zäunen nicht, auch in Zeiten der Flucht nicht.«
Aktualisiert: 2023-06-03
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Kampf um Trinkwasser, Massengewalt, ethnische "Säuberungen, Bürgerkriege und endlose Flüchtlingsströme bestimmen schon jetzt die Gegenwart. Die heutigen Konflikte drehen sich nicht mehr um Ideologie und Systemkonkurrenz, sondern um Klassen-, Glaubens- und vor allem Ressourcenfragen. Der Autor plädiert für ein neues Denken und zeigt, was jetzt getan werden müsste, um Menschheitskatastrophen abzuwenden.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Der jährliche Fluchtbericht zu einem der drängendsten Probleme unserer Zeit
Flucht ist eine globale Herausforderung. Schon das 20. Jahrhundert galt als »Jahrhundert der Flüchtlinge«. Anfang des 21. Jahrhunderts ist die Zahl der Schutzsuchenden keineswegs gesunken. Dazu tragen militärische Auseinandersetzungen und bewaffnete Konflikte ebenso bei wie der Zerfall von Staaten und autoritäre politische Systeme, die oppositionelle Handlungen und Nonkonformität im eigenen Land nicht dulden. Auch Klima- und Umweltkatastrophen oder Effekte globaler Ungleichheit werden in politischen, medialen, öffentlichen und wissenschaftlichen Debatten als Hintergründe von Fluchtbewegungen einbezogen. Der jährliche Fluchtbericht bietet fundiertes Wissen zu den weltweiten Fluchtbewegungen und ihren Folgen. Schwerpunkt 2023 ist die Flucht als Folge des Ukraine-Krieges.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Der jährliche Bericht über rechtsextreme Tendenzen im Recht: Im Jahr 2022 rüsten die Feinde der Demokratie zum Angriff. Immer geschickter taktieren sie auch vor Gericht.
Im Report »Recht gegen rechts« 2022 beschreiben mehr als 30 prominente Autorinnen und Autoren die wichtigsten Fälle aus dem vergangenen Jahr. Eine mutige Dokumentation, die zur Gegenwehr einlädt.
Rechtsanwältin Kati Lang, Vertreterin der Opfer des Synagogen-Anschlags von Halle, erklärt, warum man mit dem Schuldspruch des Oberlandesgerichts Naumburg gegen den Attentäter nur halb zufrieden sein könne. Die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley schlägt Alarm: Ungarn und Polen legten die Axt an den Rechtsstaat, die EU-Kommission bleibe untätig. Der TV-Journalist Georg Restle (»Monitor«) beschreibt Attacken der AfD auf die Pressefreiheit u.v.m.
Die Herausgeber*innen sind Journalist*innen und kritische Jurist*innen, die sich von einer Grundeinsicht leiten lassen: Rechtsextreme verstehen das Recht als Arena ihrer politischen Kämpfe und versuchen, es für ihre Zwecke auszunutzen. Wenn alle diese Versuche dokumentiert und bewertet werden, ist ein wichtiger Schritt getan, um sich besser wehren zu können. Der Report »Recht gegen rechts« wird herausgegeben von Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter.
Mit einem Vorwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
Mit freundlicher Unterstützung der Amadeu Antonio Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen e.V (VDJ) und der ZEIT-Stiftung.
Aktualisiert: 2023-06-03
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In seinem faktenbasierten Buch liefert der Migrations-Experte Hein de Haas Wissen statt Meinung zu einem der drängendsten und umstrittensten Themen unserer Gegenwart: Migration.
»Das Migrationsaufkommen ist so hoch wie nie zuvor«, »Die Klimakrise wird zu einer Massenmigration führen«, »Wenn der Wohlstand in Herkunftsländern wächst, wird es weniger Migration geben«. Hein de Haas zeigt: All das sind Mythen, die zwar gerne von Politik und Medien verbreitet werden, aber jeglicher Faktengrundlage entbehren.
Ausgehend von jahrzehntelanger Forschung bringt er Klarheit in die Gemengelage von Panikmache und naivem Optimismus und räumt mit 22 gängigen Mythen auf. Er zeigt: Migration ist weder ein Problem, das gelöst werden müsste, noch eine Lösung für andere Probleme. Auf Basis unzähliger Daten erklärt Hein de Haas, wie Migration wirklich funktioniert und befähigt uns, fundierte und differenzierte Debatten führen zu können – jenseits von politischen oder ideologischen Interessen.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Die Europäische Union ist kein neuer Staat. Sie ist fragmentiert, umkämpft, voll innerer Widersprüche. In wenigen Bereichen wird dies so deutlich wie im europäischen Grenzregime.
Dieser Band versammelt die Ergebnisse einer intensiven vierjährigen Forschungsarbeit. Ausgehend von aktuellen Debatten materialistischer Staatstheorie und kritischer Europaforschung untersuchen die Beiträge mit der Methode der »historisch-materialistischen Politikanalyse« die Kämpfe um europäische Migrationspolitik. Im Mittelpunkt stehen dabei Konflikte in Deutschland, Spanien und Großbritannien sowie Auseinandersetzungen über zentrale Projekte der EU-Migrationspolitik: Blue Card, Frontex und Dublin II.
Aktualisiert: 2023-06-02
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