Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Teilhaberschaft an der Offenen Handelsgesellschaft und ihre Vererbung.
Schlüsselwort: Französisches Recht
Das Urheberrecht nach dem Tode des Urhebers in Deutschland und Frankreich
Das Urheberrecht erlischt siebzig Jahre nach dem Tod des Urhebers. Hat es aber während der postmortalen Schutzdauer denselben Inhalt wie zu Lebzeiten des Urhebers oder ergeben sich Änderungen? Dürfen die Rechtsnachfolger des Urhebers die Werke nach Belieben verwerten und sogar entstellen? Ein Vergleich des deutschen und des französischen Urheberrechts zeigt, dass den Rechtsordnungen ein unterschiedliches Verständnis von Funktion und Reichweite des Urheberrechts nach dem Tod des Urhebers zugrunde liegt. Der Umfang der Verwertungs- und Urheberpersönlichkeitsrechte wird ebenso erörtert wie die rechtshistorischen Entwicklungen in Deutschland und Frankreich und die Vorgaben des europäischen und internationalen Urheberrechts. Berücksichtigt werden auch praktische Probleme wie die Ausübung der urheberrechtlichen Befugnisse durch Erbengemeinschaften, der Nachweis der Aktivlegitimation bei postmortalen Urheberrechtsverletzungen und die Frage, wie man Missbräuche durch die Rechtsnachfolger verhindern kann. Zahlreiche Beispiele aus Literatur, Musik und bildender Kunst runden die Darstellung ab. Für diese Arbeit wurde Herrn Dr. Hauke Sattler der Heinrich-Hubmann-Preis der VG Wort verliehen.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Das Oberlandesgericht Köln zwischen dem Rheinland, Frankreich und Preußen
Die Rheinische Justiz zwischen französischem Recht, Preußen und dem rheinischen Katholizismus
Aktualisiert: 2023-05-28
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Die Teilhaberschaft an der Offenen Handelsgesellschaft und ihre Vererbung.
Französisches Recht
Das vorliegende Werk führt deutsche Jurist:innen in das französische Rechtssystem ein. Im Privatrecht wird ausführlich auf allgemeines und besonderes Schuldrecht, mit Vertragsrecht und deliktscher Haftung, und auf das Handels- und Gesellschaftsrecht eingegangen. Das öffentliche Recht und das Strafrecht werden dargestellt, aber auch die französischen Gerichtsbarkeiten mitsamt ihren Zuständigkeiten. Geschichtliche Abrisse zu den einzelnen Rechtsgebieten tragen zum tieferen Verständnis bei. Hinweise zur juristischen Ausbildung, zu Prüfungsmethoden und den Rechtsberufen runden das Bild ab. Dabei werden Unterschiede zum deutschen Recht stets hervorgehoben und Rechtsterminologie wird übersetzt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die allgemeine Informationspflicht des reformierten Code civil
Das Werk gibt Einblick in einen wichtigen Aspekt der französischen Schuldrechtsreform von 2016. Im Fokus der Untersuchung stehen die Entwicklung der Thematik in Frankreich und insbesondere die Normierung einer allgemeinen vorvertraglichen Informationspflicht, mit der Pionierarbeit geleistet wurde. Dabei wird berücksichtigt, dass Informationspflichten nicht nur präventiv wirken, sondern multifunktional und eine Verteilung des Informationsrisikos oftmals indirekt erzielt wird. Verdeutlicht wird dies durch eine rechtsvergleichende Analyse anhand von kaufrechtlichen Sachverhalten aus der Rechtsprechung, die die unterschiedliche Handhabung der Problematik im deutschen Recht, im UN-Kaufrecht und im CESL aufzeigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Teilhaberschaft an der Offenen Handelsgesellschaft und ihre Vererbung.
Reform des fehlgeschlagenen Versuchs
Während der fehlgeschlagene Versuch eine der umstrittensten Rechtsfiguren des Allgemeinen Teils darstellt, ist der Nutzen seines historischen Vorbildes - des délit manqué - in der französischen Strafrechtswissenschaft nahezu unbestritten.
Unter Annäherung an dessen inhaltliche Form und besonderer Beachtung der ratio legis von § 24 StGB werden Tat- und Fehlschlagsbegriff modifiziert und die Relevanz des Täterplans trotz grundsätzlicher Anerkennung der Theorie vom Rücktrittshorizont hinterfragt.
Damit wird einem verselbstständigten Anwendungsbereich des Fehlschlags Einhalt geboten und der Rechtsfigur inhaltlich Grenzen gesetzt.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Elsass-Lothringen als juristisches Laboratorium
Nach dem deutsch-französischen Krieg 1870/71 annektierte
das neugegründete Deutsche Kaiserreich im Frankfurter Frieden
Teile Ostfrankreichs, nämlich den überwiegenden Teil der beiden
elsässischen Départements und ungefähr die Nordhälfte Lothringens
als „Reichsland Elsaß-Lothringen“. Dadurch vergrößerte sich nicht
nur der räumliche Geltungs-bereich des französischen Rechts in
diesem Reich, sondern es wurde überdies auch die gesamte zu
diesem Zeitpunkt geltende französische Rechtsordnung gleichsam
importiert. Im Zuge des inneren Ausbaus des Kaiserreichs, zu
dem eine breit angelegte Rechtsvereinheitlichung gehörte, traten
maßgebliche Reichsgesetze wie die Reichsjustizgesetze (1877) oder
Bürgerliches Gesetzbuch und Handelsgesetzbuch (1900) auch im
sogenannten „Reichsland“ in Kraft, ohne daß jedoch die gesamte
französische Rechtordnung dort außer Kraft gesetzt worden wäre.
Jenseits verheerender Kriege erscheinen die von Deutschland 1871
annektierten und 1918 zurückübertragenen Gebiete Frankreichs
als Regionen, in denen französisches und deutsches Recht in einen
besonders engen Austausch miteinander getreten sind, sei es auf
der Ebene des geltenden Normbestands, sei es auf der Ebene der
alltäglichen Rechtsanwendung.
Aktualisiert: 2023-02-01
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Der „germanische“ Code civil
Den modernen Leser dürfte die These, dass der Code civil germanisches Recht sein soll, überraschen. Nichtsdestotrotz wurde dies auf deutscher Seite schon fast seit der Einführung des Code civil im Jahre 1804 vertreten. Auch heute findet sich diese Idee noch in einzelnen Publikationen wieder. Verena Peters untersucht die Idee eines "germanischen Code civil" in Deutschland über einen Verlauf von ca. zweihundert Jahren diskursanalytisch. Hierbei wird analysiert, wie diese These entstand, begründet wurde, sich veränderte, in welchem Kontext sie vertreten wurde und besonders zu welchen Ergebnissen sie führte, mit einem Schwerpunkt auf der Nutzbarmachung in rechtspolitischen Fragen. Die These schwankte zwischen ernsthafter wissenschaftlicher Auseinandersetzung und Geschichtspropaganda. Der "germanische" Code civil konnte dabei Grundlage für ganz verschiedene Ausführungen sein - von Appellen an die Völkerfreundschaft bis zu rassistischen Beiträgen zur nationalsozialistischen Rechtserneuerung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Haftung nach UN-Kaufrecht im Spannungsverhältnis zwischen Vertrag und Delikt
Die Unterschiede zwischen vertraglicher und deliktischer Haftung im deutschen und im französischen Recht führen im Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts zu unterschiedlichen Kollisionslagen an den Schnittstellen mit dem nationalen Recht. Martin Köhler zeigt, wie Anwendungsdivergenzen, die durch strukturelle Unterschiede zwischen den nationalen Rechtsordnungen entstehen, bewältigt werden können. Er stellt am Beispiel der Einordnung von Beschaffenheitsmängeln und der vorvertraglichen Haftung die Unterschiede zwischen beiden Rechtsordnungen dar. Während das deutsche Recht bei der Haftung für Beschaffenheitsmängel von einem Vordringen des Deliktsrechts in die vertragliche Haftungssphäre geprägt ist, kommt es im französischen Recht zu einer Zurückdrängung des Deliktsrechts zugunsten des Vertragsrechts und einer Überlagerung durch die Produkthaftung. Im Bereich der vorvertraglichen Haftung sieht das deutsche Recht mit der culpa in contrahendo eine vertragsähnliche Haftung vor, während das französische Recht auf das allgemeine Deliktsrecht zurückgreift. Soweit es um Haftungstatbestände geht, die auf die Beschaffenheit der Ware abstellen, ermöglicht das CISG eine Verdrängung der nationalen Regelungen unabhängig von ihrer haftungsrechtlichen Einordnung. In Randbereichen, etwa der Haftung gegenüber Dritten, bleiben dagegen die unterschiedlichen nationalen Strukturen bestehen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Reform des fehlgeschlagenen Versuchs
Während der fehlgeschlagene Versuch eine der umstrittensten Rechtsfiguren des Allgemeinen Teils darstellt, ist der Nutzen seines historischen Vorbildes – des délit manqué – in der französischen Strafrechtswissenschaft nahezu unbestritten.
Unter Annäherung an dessen inhaltliche Form und besonderer Beachtung der ratio legis von § 24 StGB werden Tat- und Fehlschlagsbegriff modifiziert und die Relevanz des Täterplans trotz grundsätzlicher Anerkennung der Theorie vom Rücktrittshorizont hinterfragt.
Damit wird einem verselbstständigten Anwendungsbereich des Fehlschlags Einhalt geboten und der Rechtsfigur inhaltlich Grenzen gesetzt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die allgemeine Informationspflicht des reformierten Code civil
Das Werk gibt Einblick in einen wichtigen Aspekt der französischen Schuldrechtsreform von 2016. Im Fokus der Untersuchung stehen die Entwicklung der Thematik in Frankreich und insbesondere die Normierung einer allgemeinen vorvertraglichen Informationspflicht, mit der Pionierarbeit geleistet wurde. Dabei wird berücksichtigt, dass Informationspflichten nicht nur präventiv wirken, sondern multifunktional und eine Verteilung des Informationsrisikos oftmals indirekt erzielt wird. Verdeutlicht wird dies durch eine rechtsvergleichende Analyse anhand von kaufrechtlichen Sachverhalten aus der Rechtsprechung, die die unterschiedliche Handhabung der Problematik im deutschen Recht, im UN-Kaufrecht und im CESL aufzeigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Erfolgsbedingungen innovativer Beteiligungsverfahren in modernen Demokratien
Die Demokratie lebt von Innovationen. Während das deutsche System auf Bundesebene stark der Repräsentation verhaftet ist, zeigen sich unsere französischen Nachbarn bisweilen experimentierfreudiger, wenn es um die Erprobung moderner demokratischer Formen geht. Ein Beispiel stellt das Bürgerbeteiligungsverfahren im Vorfeld der Revision des Bioethikgesetzes aus dem Jahr 2019 dar, in dessen Rahmen Bürger und Experten bei Regionaltreffen sowie über das Internet ihre Ideen zur Neufassung des Bioethikgesetzes zu Themen wie künstlicher Befruchtung oder Sterbehilfe vorbringen konnten. Das vorliegende Werk analysiert dieses innovative Verfahren und stellt es anhand von verschiedenen Kriterien zur Bewertung partizipativer Verfahren auf den Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Erfolgsbedingungen innovativer Beteiligungsverfahren in modernen Demokratien
Die Demokratie lebt von Innovationen. Während das deutsche System auf Bundesebene stark der Repräsentation verhaftet ist, zeigen sich unsere französischen Nachbarn bisweilen experimentierfreudiger, wenn es um die Erprobung moderner demokratischer Formen geht. Ein Beispiel stellt das Bürgerbeteiligungsverfahren im Vorfeld der Revision des Bioethikgesetzes aus dem Jahr 2019 dar, in dessen Rahmen Bürger und Experten bei Regionaltreffen sowie über das Internet ihre Ideen zur Neufassung des Bioethikgesetzes zu Themen wie künstlicher Befruchtung oder Sterbehilfe vorbringen konnten. Das vorliegende Werk analysiert dieses innovative Verfahren und stellt es anhand von verschiedenen Kriterien zur Bewertung partizipativer Verfahren auf den Prüfstand.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Entgrenzte Tätigkeit und ständige Erreichbarkeit im Mobile Office
Die ständige Erreichbarkeit hat zu einem Verschwimmen der Grenze zwischen Arbeits- und Ruhezeit geführt. Seit Jahren beschäftigt man sich daher mit der Frage, ob aktuelle Regelungen Arbeitnehmer noch ausreichend schützen. Es wird untersucht, ob nicht auch für Deutschland ein Recht auf Nichterreichbarkeit nach französischem Vorbild die Lösung für aktuelle arbeitszeitrechtliche Problematiken darstellen kann. Andere Länder haben sich in den vergangenen Jahren bereits mit der Frage befasst und ähnliche Rechte geschaffen. Insbesondere die Tätigkeit im Mobile Office, von der immer mehr Gebrauch gemacht wird, sorgt für ein Arbeiten zu jeder Zeit und von jedem Ort. Die aktuelle Rechtslage kann mit der Arbeit 4.0 indes nicht Schritt halten.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Französisches Recht
Das vorliegende Werk führt deutsche Jurist:innen in das französische Rechtssystem ein. Im Privatrecht wird ausführlich auf allgemeines und besonderes Schuldrecht, mit Vertragsrecht und deliktscher Haftung, und auf das Handels- und Gesellschaftsrecht eingegangen. Das öffentliche Recht und das Strafrecht werden dargestellt, aber auch die französischen Gerichtsbarkeiten mitsamt ihren Zuständigkeiten. Geschichtliche Abrisse zu den einzelnen Rechtsgebieten tragen zum tieferen Verständnis bei. Hinweise zur juristischen Ausbildung, zu Prüfungsmethoden und den Rechtsberufen runden das Bild ab. Dabei werden Unterschiede zum deutschen Recht stets hervorgehoben und Rechtsterminologie wird übersetzt.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Entgrenzte Tätigkeit und ständige Erreichbarkeit im Mobile Office
Die ständige Erreichbarkeit hat zu einem Verschwimmen der Grenze zwischen Arbeits- und Ruhezeit geführt. Seit Jahren beschäftigt man sich daher mit der Frage, ob aktuelle Regelungen Arbeitnehmer noch ausreichend schützen. Es wird untersucht, ob nicht auch für Deutschland ein Recht auf Nichterreichbarkeit nach französischem Vorbild die Lösung für aktuelle arbeitszeitrechtliche Problematiken darstellen kann. Andere Länder haben sich in den vergangenen Jahren bereits mit der Frage befasst und ähnliche Rechte geschaffen. Insbesondere die Tätigkeit im Mobile Office, von der immer mehr Gebrauch gemacht wird, sorgt für ein Arbeiten zu jeder Zeit und von jedem Ort. Die aktuelle Rechtslage kann mit der Arbeit 4.0 indes nicht Schritt halten.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Der Ausgleich der Interessen der Wirtschaft und des Umweltschutzes in Frankreich
Beim Ausgleich zwischen den Interessen des Umweltschutzes und der Wirtschaft spielt sowohl in Deutschland als auch in Frankreich das zugleich im Völker- und Europarecht verankerte Prinzip der nachhaltigen Entwicklung eine wesentliche Rolle. Aus juristischer Perspektive sind Schlüsselakteure bei der Durchsetzung dieses Prinzips die Verwaltung und die Gerichte, die die maßgeblichen Normen des Umweltschutzes auslegen und anwenden. Speziell im Bereich der Tourismuswirtschaft sind neben den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes sowie den Rechten und Interessen der wirtschaftlichen Akteure im Tourismussektor die Rechte und Interessen der Erholung oder Erlebnis suchenden Touristen zu berücksichtigen. Dabei zeigt sich, dass sich die bei der Entscheidungsfindung anzuwendenden Methoden der Ermessensausübung in Deutschland und in Frankreich deutlich unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-04-08
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AGB-Reform und Rechtsflucht
Flüchten deutsche Unternehmen aufgrund des nationalen AGB-Rechts durch Rechtswahl in ihren Handelsverträgen in ausländische Rechtsordnungen? Sollte die deutsche AGB-Kontrolle im unternehmerischen Rechtsverkehr daher liberalisiert werden? In der anhaltenden Reformdebatte wird das Risiko einer Rechtsflucht besonders hervorgehoben. Wie groß ist diese Gefahr jedoch wirklich? Welchen Unternehmen würde eine liberalisierende Reform nützen und welchen schaden? Diese Fragen untersucht Antonia Sommerfeld und liefert dadurch wichtige Erkenntnisse für die gegenwärtige Reformdebatte. Sie zeigt, dass der Einfluss des AGB-Rechts als Auslöser für eine Rechtsflucht überschätzt wird und dass eine vermehrte Wahl der deutschen Rechtsordnung in Handelsverträgen nicht allein durch eine Reform des AGB-Rechts erreicht werden kann.
Die Arbeit wurde mit dem mit dem Förderpreis der Esche Schümann Commichau Stiftung 2021 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Bücher zum Thema Französisches Recht
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