Die 10%-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der Wohnraummiete

Die 10%-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in der Wohnraummiete von Radom,  Anuschka
Das Wohnraummietrecht stellt einen besonders praxisrelevanten und gleichzeitig konfliktgeladenen Teil des Zivilrechts dar. Ein hohes Streitpotenzial birgt dabei die Wohnungsgröße. Gerade weil sie häufig ein entscheidendes Kriterium für die Anmietung der Wohnung darstellt und deren Wert maßgeblich beeinflusst, kann eine nicht der Realität entsprechende Flächenangabe im Mietvertrag schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen. Um den zahlreichen Konflikten im Zusammenhang mit fehlerhaften Wohnflächenangaben effektiv begegnen zu können, entwickelte der BGH im Jahr 2004 die sog. 10%-Rechtsprechung, nach der eine Differenz zwischen tatsächlicher und vereinbarter Wohnfläche im gesamten Mietrecht dann ohne rechtliche Konsequenzen bleiben sollte, wenn sie maximal 10% der vereinbarten Fläche betrug. Im November 2015 und Mai 2018 wendete der BGH sich dann partiell von dieser 10%-Grenze ab. Nunmehr soll nach seiner Auffassung zumindest für die Mieterhöhung und die Betriebskostenabrechnung ausschließlich und unabhängig von der Höhe der Flächendifferenz die tatsächliche Fläche maßgeblich sein. Die vorliegende Dissertation hat es sich zur Aufgabe gemacht, zu hinterfragen, ob die teilweise Abkehr des BGH von der 10%-Grenze überzeugen kann und ob sich vor diesem Hintergrund die Anwendung einer solchen Grenze in anderen Bereichen des Mietrechts unter rechtlichen Gesichtspunkten künftig noch rechtfertigen lässt.
Aktualisiert: 2023-03-30
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Praxishandbuch Mieterhöhung

Praxishandbuch Mieterhöhung von Skusa,  Nico R.
Dieses Praxishandbuch umfasst sämtliche Konstellationen und Themenfelder der Mieterhöhung. Bei der Konzeption und Umsetzung wurde im Besonderen darauf geachtet, anhand einer Vielzahl von Beispielen und Merklisten eine klar verständliche Grundlage sowie ein praxisbezogenes Nachschlagewerk zur Mieterhöhung zu schaffen. Dieser Leitfaden richtet sich sowohl an Juristen als auch an praktische Anwender, mit der erklärten Zielsetzung, eine formell und materiell wirksame Mieterhöhung zu gewährleisten und klassische Problemfelder der Praxis zu vermeiden. Berücksichtigt wurden zudem die praxisrelevanten Themenbereiche der Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen sowie der rechtlichen Auswirkung von Flächenabweichungen der Mietfläche; dies stets unter dem Blickwinkel deren Auswirkung auf die Miethöhe.
Aktualisiert: 2019-12-20
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