Europäisches Strafrecht

Europäisches Strafrecht von Böse,  Martin, Hatje,  Armin, Müller-Graff,  Peter Christian, Terhechte,  Jörg Philipp
Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft und -praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 11 der „Enzyklopädie Europarecht“. Die 2. Auflage des großen Handbuchs systematisiert auf aktuellem Stand Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Straf- und Strafverfahrensrechts und die Grundlagen der strafrechtlichen Zusammenarbeit in der Union. Fokus liegt dabei zugleich auf der demokratischen wie gerichtlichen Kontrolle der Akteure. Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung (z.B. zu den unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung) und Gesetzgebung, z.B. zu gemeinsamen Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren, neuen Instrumenten der Zusammenarbeit (Europäische Ermittlungsanordnung oder den direkten grenzüberschreitenden Zugriff auf Clouddaten) oder zur Europäischen Staatsanwaltschaft, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert. Die Schwerpunkte Grund- und Verfahrensrechte, Rechtsschutz Entwicklung auf das nationale Recht „Europadelikte“ Grenzüberschreitende Kriminalität Europäischer Haftbefehl Europäische Ermittlungsanordnung Vollstreckungshilfe Beweisrechtshilfe Polizeiliche Kooperationen Eurojurist, EJN Die Autorinnen und Autoren Prof. Dr. Stefanie Bock, Prof. Dr. Martin Böse, Dr. Christoph Burchard, Prof. Dr. Dr. h.c. Gerhard Dannecker, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Karsten Gaede, Prof. Dr. Klaus F. Gärditz, Prof. Dr. Pierre Hauck, Prof. Dr. Martin Heger, Prof. Dr. Suzan Denise Hüttemann, Prof. Dr. Thomas Krüßmann, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Prof. Dr. Frank Meyer, PD Dr. jur. habil. Christine Morgenstern, Apl. Prof. Dr. Peter Rackow, BVR Prof. Dr. Henning Radtke, Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Helmut Satzger, Prof. Dr. Anne Schneider, Dr. Thomas Schröder, Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, Prof. Dr. Joachim Vogel †, Prof. Dr. Bettina Weißer, PD Dr. Frank Zimmermann und Prof. Dr. Mark A. Zöller.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Sondervertragliche Kooperationen

Sondervertragliche Kooperationen von Rathke,  Hannes
In der europäischen Staatsschuldenkrise traf politischer Gestaltungswille zur krisenadäquaten Fortentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion auf heterogene Interessen der Mitgliedstaaten und begrenzte Handlungsoptionen des Unionsrechts. Zum Erhalt des Euro-Währungsgebiets ergänzten die Mitgliedstaaten die Maastricht-Architektur der gemeinsamen Wirtschafts- und Finanzverfassung auf Grundlage sondervertraglicher Kooperationen. Funktional ausgerichtet auf die Förderung der Ziele und Politiken der Union ergänzt dieses Instrument die Gemeinschaftsmethode und ermöglicht Integrationsschritte durch intergouvernementales Zusammenwirken der Euro-Mitgliedstaaten. Hannes Rathke analysiert die Referenzkooperationen Fiskalvertrag, EFSF und ESM und untersucht die Prämissen sowie das integrationspolitische Gestaltungspotenzial sondervertraglicher Kooperationen als Instrument der europäischen Integration.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Hybrides Unionsrecht

Hybrides Unionsrecht von Nees,  Daniel
Mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus und dem Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion wurden zwei völkerrechtliche Verträge abgeschlossen, die zwar formal neben dem Recht der Europäischen Union stehen, institutionell und materiell jedoch eng hiermit verbunden sind und auf eine Fortentwicklung der Europäischen Integration abzielen. Die hieraus resultierende „rechtliche Grauzone“, in der sich beide Verträge befinden, ruft bislang kaum gestellte Fragen nach den Voraussetzungen dieser „hybriden Rechtsakte“ hervor. In diesem Zusammenhang analysiert die Arbeit einerseits die Freiräume und Vorgaben des Unionsrechts und andererseits verfassungsrechtliche Legitimationsanforderungen und Grenzen für völkerrechtliche Verträge, die in einem besonderen Näheverhältnis zum Recht der Europäischen Union stehen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Sanktionssystem zur haushaltspolitischen Disziplinierung der EU-Mitgliedstaaten

Das Sanktionssystem zur haushaltspolitischen Disziplinierung der EU-Mitgliedstaaten von Agostini,  Anke
Strengere Regeln führen zu vermehrten Umgehungsstrategien – dieses Fazit steht am Ende dieses Werkes. Die Autorin untersucht die Koordinierung der Wirtschaftspolitik nach Art. 121 und Art. 126 AEUV. Im Zentrum stehen hierbei das „Six-“ und „Two-Pack“ sowie der Fiskalvertrag, die den Stabilitäts- und Wachstumspakt verschärfen sollen. Sie zeigt, dass sich durch die Neuerungen zum einen der supranationale Charakter der Koordinierung der Wirtschaftspolitik verdichtet hat. Zum anderen, dass der Reformprozess von Widersprüchen geprägt ist: Einerseits von primärrechtswidrigen Veränderungen des Sekundärrechts. Auch die Inhalte des völkerrechtlichen Fiskalvertrags hätten im Rahmen des Unionsrechts geregelt werden müssen. Letzteres führt obendrein zu Normüberschneidungen. Andererseits wurden Regelungen und Praktiken, die das Sanktionssystem abschwächen, nicht aufgehoben und sogar ausgeweitet. Dieser Widerspruch kann sich letztendlich negativ auf die Wirkungskraft der Normen auswirken.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Sanktionssystem zur haushaltspolitischen Disziplinierung der EU-Mitgliedstaaten

Das Sanktionssystem zur haushaltspolitischen Disziplinierung der EU-Mitgliedstaaten von Agostini,  Anke
Strengere Regeln führen zu vermehrten Umgehungsstrategien – dieses Fazit steht am Ende dieses Werkes. Die Autorin untersucht die Koordinierung der Wirtschaftspolitik nach Art. 121 und Art. 126 AEUV. Im Zentrum stehen hierbei das „Six-“ und „Two-Pack“ sowie der Fiskalvertrag, die den Stabilitäts- und Wachstumspakt verschärfen sollen. Sie zeigt, dass sich durch die Neuerungen zum einen der supranationale Charakter der Koordinierung der Wirtschaftspolitik verdichtet hat. Zum anderen, dass der Reformprozess von Widersprüchen geprägt ist: Einerseits von primärrechtswidrigen Veränderungen des Sekundärrechts. Auch die Inhalte des völkerrechtlichen Fiskalvertrags hätten im Rahmen des Unionsrechts geregelt werden müssen. Letzteres führt obendrein zu Normüberschneidungen. Andererseits wurden Regelungen und Praktiken, die das Sanktionssystem abschwächen, nicht aufgehoben und sogar ausgeweitet. Dieser Widerspruch kann sich letztendlich negativ auf die Wirkungskraft der Normen auswirken.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion von Hufeld,  Ulrich, Ohler,  Christoph
Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ist einer der Grundpfeiler der europäischen Integration. Seit dem 1. Juli 1990 und auf fester vertragsrechtlicher Grundlage seit dem 1. November 1993 (Vertrag von Maastricht) können und müssen sich die Mitgliedstaaten durch die Umsetzung bestimmter wirtschafts- und währungspolitischer Vorgaben des Primärrechts in einem mehrstufigen Prozess innerhalb der Europäischen Union einer Wirtschafts- und Währungsunion verpflichten. Ziel ist, ergänzend zum Binnenmarkt, eine gemeinsame Währung mit hoher Preisniveaustabilität. Das neue Handbuch analysiert alle wichtigen rechtlichen Rahmenbedingungen der WWU vor dem Hintergrund der apostrophierten „Eurokrise“. Es erläutert den unterschiedlichen Stand der Umsetzung der WWU-Vereinbarung, insbesondere in den 19 Ländern der „Euro-Gruppe“, die den „Euro“ eingeführt haben. Dabei werden die vereinbarten Konvergenzkriterien für neue Mitglieder und die Ausstiegsoption („Opt-out“) aus der Verpflichtung, den Euro einzuführen, in den Blick genommen. Breiten Raum nehmen Kommentierungen des aktuellen Rechtsrahmens zur Sicherung und Stabilisierung des Systems (Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag) und die WWU-Reformdebatte nach der Krise ein. Schwerpunkte • Entwicklungsgeschichte und System der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) • Die Statik der WWU nach der Krise • Gemeinwohlfunktionen und Grundausrichtung der WWU: Marktwirtschaft, Solidarität der Staaten, Solidarität in der Eurozone, „Schicksalsgemeinschaft Euro“ • Das Recht der Wirtschaftsunion und das „Krisenreaktionsrecht“: Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag • Das Unionsrecht der Staatsfinanzierung: Autonomieprinzip, Haushaltskontrolle und der Europäische Stabilitätsmechanismus • Das Recht der Bankenunion: Europäische Bankenaufsicht, Bankenabwicklung und Einlagensicherung • Das Recht der Währungsunion: Grundprinzipien der supranationalen Geldpolitik. EZB und Euro-Gruppe
Aktualisiert: 2021-11-08
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Hybrides Unionsrecht

Hybrides Unionsrecht von Nees,  Daniel
Mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus und dem Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion wurden zwei völkerrechtliche Verträge abgeschlossen, die zwar formal neben dem Recht der Europäischen Union stehen, institutionell und materiell jedoch eng hiermit verbunden sind und auf eine Fortentwicklung der Europäischen Integration abzielen. Die hieraus resultierende „rechtliche Grauzone“, in der sich beide Verträge befinden, ruft bislang kaum gestellte Fragen nach den Voraussetzungen dieser „hybriden Rechtsakte“ hervor. In diesem Zusammenhang analysiert die Arbeit einerseits die Freiräume und Vorgaben des Unionsrechts und andererseits verfassungsrechtliche Legitimationsanforderungen und Grenzen für völkerrechtliche Verträge, die in einem besonderen Näheverhältnis zum Recht der Europäischen Union stehen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europäisches Strafrecht

Europäisches Strafrecht von Böse,  Martin, Hatje,  Armin, Müller-Graff,  Peter Christian, Terhechte,  Jörg Philipp
Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft und -praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 11 der „Enzyklopädie Europarecht“. Die 2. Auflage des großen Handbuchs systematisiert auf aktuellem Stand Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Straf- und Strafverfahrensrechts und die Grundlagen der strafrechtlichen Zusammenarbeit in der Union. Fokus liegt dabei zugleich auf der demokratischen wie gerichtlichen Kontrolle der Akteure. Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung (z.B. zu den unionsrechtlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen des Prinzips der gegenseitigen Anerkennung) und Gesetzgebung, z.B. zu gemeinsamen Mindeststandards für Verfahrensrechte im Strafverfahren, neuen Instrumenten der Zusammenarbeit (Europäische Ermittlungsanordnung oder den direkten grenzüberschreitenden Zugriff auf Clouddaten) oder zur Europäischen Staatsanwaltschaft, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert. Die Schwerpunkte Grund- und Verfahrensrechte, Rechtsschutz Entwicklung auf das nationale Recht „Europadelikte“ Grenzüberschreitende Kriminalität Europäischer Haftbefehl Europäische Ermittlungsanordnung Vollstreckungshilfe Beweisrechtshilfe Polizeiliche Kooperationen Eurojurist, EJN Die Autorinnen und Autoren Prof. Dr. Stefanie Bock, Prof. Dr. Martin Böse, Dr. Christoph Burchard, Prof. Dr. Dr. h.c. Gerhard Dannecker, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Karsten Gaede, Prof. Dr. Klaus F. Gärditz, Prof. Dr. Pierre Hauck, Prof. Dr. Martin Heger, Prof. Dr. Suzan Denise Hüttemann, Prof. Dr. Thomas Krüßmann, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Prof. Dr. Frank Meyer, PD Dr. jur. habil. Christine Morgenstern, Apl. Prof. Dr. Peter Rackow, BVR Prof. Dr. Henning Radtke, Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Helmut Satzger, Prof. Dr. Anne Schneider, Dr. Thomas Schröder, Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, Prof. Dr. Joachim Vogel †, Prof. Dr. Bettina Weißer, PD Dr. Frank Zimmermann und Prof. Dr. Mark A. Zöller.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europäische Wirtschafts- und Währungsunion

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion von Hatje,  Armin, Hufeld,  Ulrich, Müller-Graff,  Peter Christian, Ohler,  Christoph, Terhechte,  Jörg Philipp
Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ist einer der Grundpfeiler der europäischen Integration. Seit dem 1. November 1999 nimmt die EU gegenüber den am Euroraum teilnehmenden Mitgliedstaaten die ausschließliche Zuständigkeit für die Währungspolitik wahr. Vorrangiges Ziel der Europäischen Zentralbank ist die Sicherung von hoher Preisniveaustabilität. Zugleich bestehen umfassende Verpflichtungen der Mitgliedstaaten im haushaltspolitischen Bereich, die in prozeduralen Vorgaben und inhaltlichen Beschränkungen der Staatsverschuldung zum Ausdruck kommen. Das bestehende System erfuhr durch die Finanz- und Schuldenkrise erhebliche Umgestaltungen, nicht zuletzt in Gestalt des Europäischen Stabilitätsmechanismus und der Europäischen Bankenunion. Die Corona Pandemie führte zu weiteren Neuerungen und ermöglichte der Union, sich erstmals umfassend selbst zu verschulden. Das neue Handbuch analysiert alle wichtigen rechtlichen Rahmenbedingungen der WWU vor dem Hintergrund der Krisen und Reformen der letzten Jahre. Breiten Raum nehmen Darstellungen des aktuellen Rechtsrahmens zur Sicherung und Stabilisierung des Systems (Autonomie der Haushaltspolitik, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag, Europäischer Stabilitätsmechanismus), der rechtlichen Anforderungen an die Geldpolitik der EZB und der Bankenunion ein. Es vereint Beiträge nicht nur von rechtswissenschaftlicher Seite, sondern auch aus Sicht des ökonomischen Schrifttums. Schwerpunkte Entwicklungsgeschichte der WWU System der WWU Gemeinwohlfunktionen der WWU, Marktwirtschaft und Systementscheidungen, Solidarität in der Eurozone Das Recht der Wirtschaftsunion: wirtschaftspolitische Koordinierung, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag Staatsfinanzierung und Notfallmechanismen: Autonomieprinzip, Haushaltskontrolle und Europäischer Stabilitätsmechanismus, Emergency Liqudity Assistance Das Recht der Bankenunion: Europäische Bankenaufsicht, Bankenabwicklung und Einlagensicherung Das Recht der Währungsunion: ESZB, Mandat der EZB, Geldpolitik, Währungsrecht, Rechtsschutz Die Autoren Prof. Dr. Roland Broemel, M.Sc.; Prof. em. Dr. Thomas Eger; Dr. Ulrich Forsthoff; Dr. Alexander Friedrich; Prof. Dr. Ulrich Häde; Dr. Christian Heidfeld; Prof. Dr. Peter Hilpold; Prof. Dr. Ulrich Hufeld; Prof. Dr. Lars Hummel, LL.M.; Prof. em. Dr. Dr. h.c. mult. Otmar Issing; Dr. Karen Kaiser; Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold; Prof. Dr. Marcus Klamert, M.A.; Dr. Julian Langner; Prof. Dr. Florian Meinel; Dr. Christian Neumeier, LL.M. (Yale); Prof. Dr. Christoph Ohler, LL.M. (Brügge); Dr. Hannes Rathke, LL.M.; Prof. Dr. René Repasi; Prof. Dr. Heiko Sauer; Prof. Dr. Christian Seiler; Prof. Dr. Dr. Armin Steinbach, LL.M. (Brüssel); Prof. Dr. Henning Tappe; Prof. Dr. Alexander Thiele; Prof. Dr. Tobias Tröger, LL.M. (Harvard); Prof. em. Dr. Hans-Jürgen Wagener und Dr. Karl-Philipp Wojcik.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Sondervertragliche Kooperationen

Sondervertragliche Kooperationen von Rathke,  Hannes
In der europäischen Staatsschuldenkrise traf politischer Gestaltungswille zur krisenadäquaten Fortentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion auf heterogene Interessen der Mitgliedstaaten und begrenzte Handlungsoptionen des Unionsrechts. Zum Erhalt des Euro-Währungsgebiets ergänzten die Mitgliedstaaten die Maastricht-Architektur der gemeinsamen Wirtschafts- und Finanzverfassung auf Grundlage sondervertraglicher Kooperationen. Funktional ausgerichtet auf die Förderung der Ziele und Politiken der Union ergänzt dieses Instrument die Gemeinschaftsmethode und ermöglicht Integrationsschritte durch intergouvernementales Zusammenwirken der Euro-Mitgliedstaaten. Hannes Rathke analysiert die Referenzkooperationen Fiskalvertrag, EFSF und ESM und untersucht die Prämissen sowie das integrationspolitische Gestaltungspotenzial sondervertraglicher Kooperationen als Instrument der europäischen Integration.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das „Kumulationsverbot“ als Grenze außervertraglicher Kooperation in der EU

Das „Kumulationsverbot“ als Grenze außervertraglicher Kooperation in der EU von Weigt,  Claudia
Die zunehmende Tendenz der europäischen Politik, sich von einem einheitlichen Europa zu entfernen, in welchem alle Mitgliedstaaten gemeinsam voranschreiten, hat ihren vorläufigen Höhepunkt mit dem "Brexit" erreicht. Für ein starkes und zukunftsfähiges Europa ist es deshalb umso wichtiger, dass die Mitgliedstaaten einheitliches europäisches Recht innerhalb der Unionsverträge setzen und sich nicht außerhalb der Unionsverträge völkervertraglich einigen, wie zuletzt beim Fiskalvertrag erfolgt. Dessen Analyse zeigt deutlich die Problematik, dass eine Gefährdung des Unionsrechts nicht per se durch den einzelnen unionsrechtskonformen völkerrechtlichen Vertrag im Geltungsbereich des Unionsvertragsrechts entsteht, sondern sich vielmehr erst durch eine Vielzahl völkerrechtlicher Verträge ergeben kann. Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieses kumulativen, bisher in der rechtswissenschaftlichen Literatur noch nicht beachteten Ansatzes und bietet konkrete Lösungsmöglichkeiten zur Beschränkung auf Basis eines Rechtsgedankens aus dem Kartellrecht an.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das „Kumulationsverbot“ als Grenze außervertraglicher Kooperation in der EU

Das „Kumulationsverbot“ als Grenze außervertraglicher Kooperation in der EU von Weigt,  Claudia
Die zunehmende Tendenz der europäischen Politik, sich von einem einheitlichen Europa zu entfernen, in welchem alle Mitgliedstaaten gemeinsam voranschreiten, hat ihren vorläufigen Höhepunkt mit dem "Brexit" erreicht. Für ein starkes und zukunftsfähiges Europa ist es deshalb umso wichtiger, dass die Mitgliedstaaten einheitliches europäisches Recht innerhalb der Unionsverträge setzen und sich nicht außerhalb der Unionsverträge völkervertraglich einigen, wie zuletzt beim Fiskalvertrag erfolgt. Dessen Analyse zeigt deutlich die Problematik, dass eine Gefährdung des Unionsrechts nicht per se durch den einzelnen unionsrechtskonformen völkerrechtlichen Vertrag im Geltungsbereich des Unionsvertragsrechts entsteht, sondern sich vielmehr erst durch eine Vielzahl völkerrechtlicher Verträge ergeben kann. Die Autorin untersucht die Auswirkungen dieses kumulativen, bisher in der rechtswissenschaftlichen Literatur noch nicht beachteten Ansatzes und bietet konkrete Lösungsmöglichkeiten zur Beschränkung auf Basis eines Rechtsgedankens aus dem Kartellrecht an.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bundeshaushaltsrecht

Bundeshaushaltsrecht von Baeumer,  Gerhard, Gatzer,  Werner, Heller,  Karl-Heinz, Keilmann,  Ulrich, Knörzer,  Thomas, Mießen,  Peter, Nebel,  Andreas, Nöhrbaß,  Karl-Heinz, Piduch,  Erwin
Der "Piduch" ist seit mehr als vierzig Jahren ein Standardwerk unter den Kommentaren zum Haushaltsrecht. Die Erläuterungen zu den haushaltsrechtlich relevanten Bestimmungen des Grundgesetzes und zu den Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung (BHO) werden ergänzt durch eine Einführung in das staatliche Haushaltswesen, eine Darstellung der europarechtlichen Einflüsse auf das nationale Recht und durch rechtsvergleichende Hinweise auf das Haushaltsrecht der Länder und Kommunen. Den Kommentierungen zu den Regelungen der BHO sind die dazu ergangenen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften jeweils vorangestellt. Zusätzliche Informationen bieten u.a. der Leitfaden für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Rundschreiben des BMF, Verwaltungsvereinbarung und Richtlinien. Dieser Kommentar wird in Rechtsprechung, Verwaltung und Wissenschaft gerne zu Rate gezogen und häufig zitiert. Das Loseblattwerk wird kontinuierlich durch Ergänzungslieferungen der aktuellen Rechtsentwicklung angepasst. Bezugsbedingungen: Dieses Loseblattwerk wird zur Fortsetzung geliefert. Diese ist jederzeit wieder kündbar. Im Falle einer Überschneidung der Kündigung mit dem Versand einer Ergänzungslieferung wird die Kündigung nach dieser Lieferung wirksam.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Europäisches Strafrecht

Europäisches Strafrecht von Böse,  Martin, Hatje,  Armin, Müller-Graff,  Peter Christian, Terhechte,  Jörg Philipp
Das Europäische Strafrecht nimmt zunehmend Einfluss auf die deutsche Strafrechtswissenschaft- und praxis. Die Entwicklungen nicht nur aufzuzeigen, sondern ihre Auswirkungen auf das nationale Straf- und Strafverfahrensrecht zu analysieren und einzuordnen, ist Gegenstand von Band 9 der „Enzyklopädie Europarecht“. Das große Handbuch systematisiert Schritt für Schritt die durch den Vertrag von Lissabon neuen primärrechtlichen Grundlagen, gibt detailliert Aufschluss über die Angleichung des Strafrechts zum Schutz supranationaler Interessen wie zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und nimmt dabei stets die politische wie rechtliche Kontrolle der Neuausrichtung in den Blick. Neueste Diskussionen, z.B. über einen europäischen „Allgemeinen Teil“ oder ein überspannendes Strafverfahrensrechts, werden kritisch begleitet und systematisch im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses verankert. Besonderer Wert wurde auf Instrumente der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit wie Auslieferungshilfe, Vollstreckungshilfe, „kleine“ Rechtshilfe (z.B. durch den Europäischen Haftbefehl), neue Kooperationsformen wie die grenzüberschreitende Observation oder die polizeiliche Zusammenarbeit sowie die wichtigen neuen Einrichtungen (Europol/Eurojust) bzw. Perspektiven (Europäische Staatsanwaltschaft/Verteidigung) gelegt. Autorinnen und Autoren von Rang und Namen verankern alle Gesichtspunkte im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses und entwickeln hieraus für die Strafrechtspraxis wichtige neue Argumentationsgesichtspunkte und Perspektiven.
Aktualisiert: 2020-07-03
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