Schlüsselwort: Finanzkontrolle

Die strafrechtliche Bekämpfung der Schwarzarbeit unter besonderer Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte

Die strafrechtliche Bekämpfung der Schwarzarbeit unter besonderer Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte von Brenner, Sven
In der Politik wird Schwarzarbeit als etwas Schädliches oder etwas moralisch Verdorbenes dargestellt. Das Buch zeigt, dass die Schwarzarbeit sehr viel differenzierter betrachtet werden sollte und durchaus auch positive Aspekte besitzt. Es werden die Größe und die Folgen der Schwarzarbeit sowie Erklärungsansätze zu deren Entstehen untersucht. Einen wesentlichen Teil bildet auch die Erörterung des SchwarzArbG. Dort stehen die Forderung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit nach mehr Eingriffskompetenzen und die Diskussion um die wirtschaftliche Notwendigkeit eines Schwarzarbeitergesetzes im Vordergrund. °°Bei der strafrechtlichen Einordnung der Schwarzarbeit spielen §§ 266 a, 263 StGB sowie die Delikte des SchwarzArbG und des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes eine Rolle. Bei der strafrechtlichen Analyse der Schwarzarbeit wird immer wieder die Frage gestellt, inwieweit die positiven Aspekte der Schwarzarbeit berücksichtigt werden können. Ingesamt wird eine liberalere, vor allem aber differenziertere Sichtweise auf die Schwarzarbeit und deren Ahndung dargestellt als häufig, vor allem in der Politik, üblich.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Öffentliche Finanzwirtschaft in der Staatspraxis

Öffentliche Finanzwirtschaft in der Staatspraxis von Gatzer, Werner, Schweisfurth, Tilmann
Die vergangenen Jahre finanzpolitischen Handels waren geprägt durch die Finanz- und Schuldenkrise im Euroraum. In vielen Ländern sind die staatlichen Defizite und Schuldenstände auf Rekordhöhen gestiegen. Viele in der Vergangenheit oftmals nur im fachlichen oder wissenschaftlichen Kontext diskutierte Fragestellungen der öffentlichen Finanzwirtschaft haben im Zuge der Krise Eingang in die öffentliche Diskussion gefunden. Auch in der breiten Öffentlichkeit wird nunmehr beispielsweise über Grenzen der Staatsverschuldung, Maßnahmen zu deren Reduzierung und die europäische Dimension der Finanzpolitik diskutiert. Mit diesem Sammelband soll ein umfassender Überblick über die vielfältigen Aspekte der öffentlichen Finanzwirtschaft gegeben werden und das komplexe Zusammenwirken von deren Regeln, Institutionen und Instrumenten aus europäischer und nationaler Perspektive beleuchtet werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Staatliche Finanzkontrolle freier Wohlfahrtspflege.

Staatliche Finanzkontrolle freier Wohlfahrtspflege. von Rogge, Philipp Laurenz
Auf der Suche nach Wirtschaftlichkeitsreserven prüfen der Bundes- und die Landesrechnungshöfe zunehmend Zuwendungsempfänger, darunter nicht zuletzt die freie Wohlfahrtspflege. Im Zuge der Kontrollen kam es in den letzten Jahren wiederholt zu Auseinandersetzungen. Die Wohlfahrtsverbände wehrten sich gegen rufgefährdende Prüfungsergebnisse und bestritten staatliche Prüfungsrechte unter Berufung auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht und auf ein Recht auf Hilfe ohne gängelnde Wirtschaftlichkeitsdirektiven. In der vorliegenden Arbeit untersucht Philipp Laurenz Rogge sowohl den verfassungsrechtlichen Rahmen der Auseinandersetzungen als auch die einzelnen haushaltsrechtlichen Prüfungsbefugnisse. Anhand der Stellung der Finanzkontrolle in der Verfassung, ihrer Funktion sowie der Prüfungsmaßstäbe werden die immanenten Grenzen der Finanzkontrolle entwickelt. Die Finanzkontrolle Privater erweist sich als notwendige Konsequenz der staatlichen Steuerung durch Geld. Sie mutiert - trotz des vagen Wirtschaftlichkeitsmaßstabes - nicht zur Aufsicht "durch die Hintertür". Bei der Prüfung der Abwehrrechte geht der Verfasser vertieft auf die Frage ein, inwiefern das kirchliche Selbstbestimmungsrecht im weitgehend säkularisierten Wohlfahrtsmarkt noch eine Sonderbehandlung konfessioneller Träger rechtfertigt. Kontrollbedürfnisse und Freiheitsrechte der Träger werden in praktischer Konkordanz zum Ausgleich gebracht. Auf der Basis der verfassungsrechtlichen Vorgaben überprüft der Autor die einzelnen haushaltsrechtlichen Befugnisse. Er zeigt auf, daß Zuwendungsempfänger selbst Adressaten der Finanzkontrolle sind und legt dar, welche Bereiche der Kontrolle der Rechnungshöfe unterworfen und welche ausgenommen sind. Im Zuge der Erörterung der Prüfungsmaßstäbe werden typische zuwendungsrechtliche Verstöße und Wirtschaftlichkeitsdefizite aufgezeigt. Abschließend geht der Autor auf Verfahrensfragen ein.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Beratungsfunktion des Bundesrechnungshofes und seines Präsidenten.

Die Beratungsfunktion des Bundesrechnungshofes und seines Präsidenten. von Störring, Jens Michael
Die Dissertation fokussiert sich auf die Entwicklung der beratenden Funktion der Finanzkontrolle vom 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart. Die unterschiedlichen Beratungsmöglichkeiten, die dem Bundesrechnungshof und seinem Präsidenten als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung zustehen werden in ihren historischen, praktischen und rechtlichen Kontext eingeordnet. Hierzu wurden erstmals die im Bundesarchiv zur Thematik vorhandenen Akten des Bundeskanzleramtes und der Bundesministerien gezielt ausgewertet. Die Untersuchung zeigt, dass die zukunftsgerichtete Beratung in der Praxis der deutschen Finanzkontrolle heutzutage eine ebenso wichtige Rolle spielt wie die reine nachherige Prüfung von Ausgaben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Öffentliche Finanzwirtschaft in der Staatspraxis

Öffentliche Finanzwirtschaft in der Staatspraxis von Gatzer, Werner, Schweisfurth, Tilmann
Die vergangenen Jahre finanzpolitischen Handels waren geprägt durch die Finanz- und Schuldenkrise im Euroraum. In vielen Ländern sind die staatlichen Defizite und Schuldenstände auf Rekordhöhen gestiegen. Viele in der Vergangenheit oftmals nur im fachlichen oder wissenschaftlichen Kontext diskutierte Fragestellungen der öffentlichen Finanzwirtschaft haben im Zuge der Krise Eingang in die öffentliche Diskussion gefunden. Auch in der breiten Öffentlichkeit wird nunmehr beispielsweise über Grenzen der Staatsverschuldung, Maßnahmen zu deren Reduzierung und die europäische Dimension der Finanzpolitik diskutiert. Mit diesem Sammelband soll ein umfassender Überblick über die vielfältigen Aspekte der öffentlichen Finanzwirtschaft gegeben werden und das komplexe Zusammenwirken von deren Regeln, Institutionen und Instrumenten aus europäischer und nationaler Perspektive beleuchtet werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Öffentliche Finanzwirtschaft in der Staatspraxis

Öffentliche Finanzwirtschaft in der Staatspraxis von Gatzer, Werner, Schweisfurth, Tilmann
Die vergangenen Jahre finanzpolitischen Handels waren geprägt durch die Finanz- und Schuldenkrise im Euroraum. In vielen Ländern sind die staatlichen Defizite und Schuldenstände auf Rekordhöhen gestiegen. Viele in der Vergangenheit oftmals nur im fachlichen oder wissenschaftlichen Kontext diskutierte Fragestellungen der öffentlichen Finanzwirtschaft haben im Zuge der Krise Eingang in die öffentliche Diskussion gefunden. Auch in der breiten Öffentlichkeit wird nunmehr beispielsweise über Grenzen der Staatsverschuldung, Maßnahmen zu deren Reduzierung und die europäische Dimension der Finanzpolitik diskutiert. Mit diesem Sammelband soll ein umfassender Überblick über die vielfältigen Aspekte der öffentlichen Finanzwirtschaft gegeben werden und das komplexe Zusammenwirken von deren Regeln, Institutionen und Instrumenten aus europäischer und nationaler Perspektive beleuchtet werden.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Öffentliche Finanzwirtschaft in der Staatspraxis

Öffentliche Finanzwirtschaft in der Staatspraxis von Gatzer, Werner, Schweisfurth, Tilmann
Die vergangenen Jahre finanzpolitischen Handels waren geprägt durch die Finanz- und Schuldenkrise im Euroraum. In vielen Ländern sind die staatlichen Defizite und Schuldenstände auf Rekordhöhen gestiegen. Viele in der Vergangenheit oftmals nur im fachlichen oder wissenschaftlichen Kontext diskutierte Fragestellungen der öffentlichen Finanzwirtschaft haben im Zuge der Krise Eingang in die öffentliche Diskussion gefunden. Auch in der breiten Öffentlichkeit wird nunmehr beispielsweise über Grenzen der Staatsverschuldung, Maßnahmen zu deren Reduzierung und die europäische Dimension der Finanzpolitik diskutiert. Mit diesem Sammelband soll ein umfassender Überblick über die vielfältigen Aspekte der öffentlichen Finanzwirtschaft gegeben werden und das komplexe Zusammenwirken von deren Regeln, Institutionen und Instrumenten aus europäischer und nationaler Perspektive beleuchtet werden.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die strafrechtliche Bekämpfung der Schwarzarbeit unter besonderer Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte

Die strafrechtliche Bekämpfung der Schwarzarbeit unter besonderer Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte von Brenner, Sven
In der Politik wird Schwarzarbeit als etwas Schädliches oder etwas moralisch Verdorbenes dargestellt. Das Buch zeigt, dass die Schwarzarbeit sehr viel differenzierter betrachtet werden sollte und durchaus auch positive Aspekte besitzt. Es werden die Größe und die Folgen der Schwarzarbeit sowie Erklärungsansätze zu deren Entstehen untersucht. Einen wesentlichen Teil bildet auch die Erörterung des SchwarzArbG. Dort stehen die Forderung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit nach mehr Eingriffskompetenzen und die Diskussion um die wirtschaftliche Notwendigkeit eines Schwarzarbeitergesetzes im Vordergrund. °°Bei der strafrechtlichen Einordnung der Schwarzarbeit spielen §§ 266 a, 263 StGB sowie die Delikte des SchwarzArbG und des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes eine Rolle. Bei der strafrechtlichen Analyse der Schwarzarbeit wird immer wieder die Frage gestellt, inwieweit die positiven Aspekte der Schwarzarbeit berücksichtigt werden können. Ingesamt wird eine liberalere, vor allem aber differenziertere Sichtweise auf die Schwarzarbeit und deren Ahndung dargestellt als häufig, vor allem in der Politik, üblich.
Aktualisiert: 2023-06-07
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