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Grenzüberschreitende Vollstreckung in Europa

Grenzüberschreitende Vollstreckung in Europa von Bach,  Ivo
Ivo Bach zeichnet durch Darstellung und Vergleich der verschiedenen Regelungen zur grenzüberschreitenden Vollstreckung die kontinuierliche Entwicklung der "europäischen Binnenvollstreckung" nach - von den nationalen Regelungen Deutschlands, Englands, Frankreichs und Polens, die im außereuropäischen Verhältnis noch immer gelten, über bilaterale Übereinkommen und das EuGVÜ bis zu den neuen europäischen Verordnungen EuGVVO und EuVTVO. Der Autor vergleicht dabei sowohl die einzelnen Regelungen als auch die jeweiligen Reformschritte. Durch eine Gegenüberstellung der aktuellen Regelungen in EuGVVO und EuVTVO mit den Regeln des US-amerikanischen und schweizerischen Rechts zur Binnenvollstreckung verdeutlicht er den heutigen Stand der Integration Europas. Auf Basis der gefundenen Ergebnisse unternimmt der Autor eine rechtliche wie rechtspolitische Bewertung der neuen EG-Verordnung zur Einführung eines Europäischen Vollstreckungstitels. Hierbei legt er den Schwerpunkt auf den Wegfall einer Ordre-public -Kontrolle im Vollstreckungsstaat sowie auf die Frage einer ausreichenden Gewährleistung rechtlichen Gehörs in der Verfahrenseinleitung. Während der Autor den Wegfall des Ordre-public -Vorbehalts begrüßt, benennt er Defizite im Bereich des Schutzes rechtlichen Gehörs. Konkret kritisiert er insbesondere die mangelnde Berücksichtigung der Sprachenproblematik. Abschließend formuliert Ivo Bach hinsichtlich der aufgezeigten Mängel konkrete Reformvorschläge für das europäische Zivilverfahrensrecht, insbesondere für die Europäische Zustellungsverordnung.
Aktualisiert: 2020-01-07
Autor:
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Das Europäische Verfahren für geringfügige Forderungen

Das Europäische Verfahren für geringfügige Forderungen von Brokamp,  Arno
Mit dem Europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen hat der europäische Gesetzgeber erstmals ein europaweit einheitliches kontradiktorisches Erkenntnisverfahren geschaffen. Das Regelungswerk markiert ein historisches Datum in der Entwicklung des Europäischen Zivilprozessrechts, weshalb es gleichermaßen für Rechtsanwender wie für die Wissenschaft von Interesse ist. Arno Brokamp stellt die einzelnen Regelungen des Erkenntnisverfahrens vor und gibt der Praxis Hinweise, wie die zahlreichen Fragen und Unstimmigkeiten des mit Beginn des Jahres 2009 anwendbaren Verfahrens zu bewältigen sind. Dafür bedient er sich insbesondere der historisch-genetischen Methode. Da das Verfahren nur kursorisch geregelt wird, ist vielerorts auf das Zusammenspiel mit anderen Verordnungen auf dem Gebiet des Europäischen Zivilprozessrechts und mit dem subsidiär geltenden deutschen Prozessrecht einzugehen. Dessen Lösungen müssen aus einem Vergleich mit entsprechenden Konstellationen im nationalen Zivilverfahren gewonnen werden. Hat sich die betreffende Frage im deutschen Prozessrecht bisher überhaupt nicht gestellt, muss eine Antwort erst entwickelt werden. Dabei ist den Wertungen der höherrangigen Verordnung Rechnung zu tragen. Der Autor richtet sein weiteres Augenmerk auf das Spannungsverhältnis zwischen Vereinfachungsbestreben und der Wahrung von Justizgrundrechten. Dies betrifft vor allem den Anspruch auf eine mündliche Verhandlung, die von der Verordnung in das Ermessen des Richters gestellt wird. Das Buch wurde mit dem Hochschulpreis der Rechtsanwaltskammer München ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2020-01-07
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Der Europäische Vollstreckungstitel und das rechtliche Gehör des Schuldners

Der Europäische Vollstreckungstitel und das rechtliche Gehör des Schuldners von Ptak,  Paulina
Die Europäische Vollstreckungstitelverordnung (EuVTVO) gehört zu den jüngeren Rechtsakten der EU, denen der Regelungsansatz einer einheitlichen und unmittelbaren Geltung von gerichtlichen Entscheidungen in der gesamten EU zugrunde liegt. Die EuVTVO zielt auf diejenigen gerichtlichen Entscheidungen, denen eine 'unbestrittene Forderung' zugrunde liegt. Eine fehlende Verteidigung rechtfertigt allerdings nur dann den Erlass eines europäischen Vollstreckungstitels, wenn der Schuldner eine hinreichende Möglichkeit hatte, zu der Klage gehört zu werden. Die Wahrung des rechtlichen Gehörs ist deswegen die Kernfrage der EuVTVO. Paulina Ptak untersucht die Gewährleistung des rechtlichen Gehörs im Rahmen der EuVTVO und ihrer Anwendung in Deutschland und Polen, zeigt hierfür notwendige Maßgaben auf und arbeitet Lücken in der Gehörswahrung sowie Verletzungen des Prinzips des rechtlichen Gehörs heraus.
Aktualisiert: 2020-01-07
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Status quo und Konsolidierung des Europäischen Zivilverfahrensrechts

Status quo und Konsolidierung des Europäischen Zivilverfahrensrechts von Netzer,  Felix
Felix Netzer knüpft an die Vielzahl neuer Rechtsakte auf dem Gebiet des Europäischen Zivilprozessrechts an, die seit dem Amsterdamer Vertrag erlassen wurden, um die grenzüberschreitende Rechtsverfolgung zu verbessern. Die neuen Verordnungen erleichtern Auslandszustellungen, schaffen europaweit vollstreckbare Titel und regeln autonom europäische Erkenntnisverfahren, die nationales Recht ergänzen. Der Autor vergleicht die unterschiedlichen Verfahrensabläufe der Verordnungen und zeigt Schwächen in der horizontalen Abstimmung und Rechtsanwendung auf. Er stellt einen Reformvorschlag für den Erlass einer Europäischen Prozessrechtsverordnung - einer EuZPO - zur Diskussion, der den aktuellen Besitzstand des Europäischen Zivilverfahrensrechts systematisiert und notwendige Ergänzungen vornimmt, um die Rechtsanwendung zu erleichtern.
Aktualisiert: 2020-01-07
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Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung Bd. 3: §§ 946-1117, EGZPO, GVG, EGGVG, UKlaG, Internationales und Europäisches Zivilprozessrecht

Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung Bd. 3: §§ 946-1117, EGZPO, GVG, EGGVG, UKlaG, Internationales und Europäisches Zivilprozessrecht von Adolphsen,  Jens, Gottwald,  Peter, Gruber,  Urs, Hau,  Wolfgang, Hilbig-Lugani,  Katharina, Hüntemann,  Antonius, Krueger,  Wolfgang, Ludlei,  Martina, Micklitz,  Hans-Wolfgang, Münch,  Joachim, Pabst,  Steffen, Rauscher,  Thomas, Rott,  Peter, Schultes,  Hans-Jörg, Ulrici,  Bernhard, Zimmermann,  Walter
Aktualisiert: 2020-01-03
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Die Durchbrechung der Rechtskraft nationaler Zivilgerichtsurteile zu Gunsten des unionsrechtlichen „effet utile“?

Die Durchbrechung der Rechtskraft nationaler Zivilgerichtsurteile zu Gunsten des unionsrechtlichen „effet utile“? von Voß,  Catharina
Dieses Buch beleuchtet die Zulassung einer Durchbrechung der Rechtskraft nationaler Urteile zugunsten von vorrangigem Recht der Europäischen Union, die seit der „Klausner-Holz“-Entscheidung des EuGH von 2015 für die prozessuale Praxis ebenso wie für den wissenschaftlichen Diskurs von Relevanz ist. Die Arbeit bietet über den Stand der aktuellen EuGH-Rechtsprechung hinaus für das deutsche Zivilprozessrecht Lösungen zur wirksamen Durchsetzung vorrangigen europäischen Rechts durch einen unionsrechtsautonomen Streitgegenstandsbegriffs, die Schaffung eines zusätzlichen Restitutionsgrundes oder einer vermehrten Vorlagepraxis nationaler Gerichte. Vor allem Richtern, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern und Politikern, die sich im Zusammenhang mit europarechtsrelevanten Rechtsgebieten wie dem EU-Beihilfe- und Vergaberecht, dem Kartellrecht oder dem Wettbewerbsrecht mit der Anwendung oder Fortentwicklung des nationalen Prozessrechts zu befassen haben, ist das vorliegende Buch zu empfehlen.
Aktualisiert: 2020-01-07
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Zivilprozessrecht

Zivilprozessrecht von Paulus,  Christoph G.
Das Lehrbuch bietet eine kompakte und zugleich umfassende Präsentation des Zivilprozessrechts. In klarer Sprache geschrieben, vermittelt es den Stoff in Anlehnung an den typischen Verfahrensablauf. Dadurch wird Lesern der Stellenwert der Rechtsfiguren in ihrem jeweiligen Kontext vor Augen geführt, ausländische Interessierte erkennen leichter die Struktur des deutschen Rechts. Mit der Diskussion weiterführender Fragen wird der Bezug zu anderen Rechtsmaterien hergestellt. Die Neuauflage enthält einen eigenen Teil zum europäischen Zivilprozessrecht.
Aktualisiert: 2020-01-09
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Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht EuZPR/EuIPR, Band I

Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht EuZPR/EuIPR, Band I von Leible,  Stefan, Mankowski,  Peter, Pabst,  Steffen, Rauscher,  Thomas, Staudinger,  Ansgar
Band I der 5. Auflage des Großkommentars zum Europäischen Zivillprozess- und Kollisionsrecht (EuZPR/EuIPR) bringt die Kommentierung des Internationalen Zuständigkeits- und Anerkennungsrechts in Zivilsachen auf den aktuellen Stand der reichhaltigen Rechtsprechung des EuGH und nationaler Gerichte zahlreicher Mitgliedstaaten, die seit der letzten Auflage zur Brüssel Ia-Verordnung ergangen ist. Insbesondere die wichtigen Verbraucher-, Versicherungs- und Arbeitsvertragsgerichtsstände bedürfen einer ständig voranschreitenden Präzisierung im Detail. Praktisch: Das Lugano-Übereinkommmen 2007, das noch ohne erneute Anpassung weiterhin dem Stand der vorherigen Brüssel I-VO entspricht, wird in den wesentlichen Abweichungen zur Brüssel Ia-VO kommentiert. Zusammen mit den Bänden II (Besondere Verfahrensarten, Zustellung, Beweisaufnahme sowie Internationales Insolvenzrecht) und III (Rom I- und Rom II-Verordnung) des „Rauscher“ ergibt sich ein umfassendes Kompendium des gesamten EU-rechtlichen Verfahrens- und Kollisionsrechts in allgemeinen Zivil- und Handelssachen.
Aktualisiert: 2019-10-17
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Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht EuZPR/EuIPR, Band I / Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht EuZPR/EuIPR, Bände I-V, Pflichtfortsetzung

Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht EuZPR/EuIPR, Band I / Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht EuZPR/EuIPR, Bände I-V, Pflichtfortsetzung von Rauscher,  Thomas
Der Praxiskommentar zum Europäischen Zivilprozess- und Kollisionsrecht unterstützt Sie bei Ihrer Arbeit, gleichermaßen bei der Rechtsgestaltung und -durchsetzung, im internationalen Familien- und Erbrecht und im internationalen Schuldrecht. Den Anforderungen grenzüberschreitender Mandate sieht sich angesichts des stetig wachsenden Wirtschaftsverkehrs und der zunehmenden Fallzahlen auf dem Gebiet des Familien- und Erbrechts im Gemeinsamen Markt inzwischen nahezu jeder Zivilrechtspraktiker ausgesetzt. Wenn Sie sich in dem schwierigen, unübersichtlichen und dynamischen Rechtsgebiet des Europäischen Privat- und Verfahrensrechts auf sicherem Terrain bewegen wollen, bietet Ihnen dieser einzigartig umfassende Kommentar das gesamte Spektrum der einschlägigen Rechtsinstrumente der EU. Die Bände im Einzelnen: - Band I: Brüssel Ia-VO - Band II: EG-Vollstreckungstitel-VO, EG-Mahn-VO, EG-Bagatell-VO, EU-KontopfändungsVO, Haager ProrogationsÜbk, EG-ZustellungsVO, EG-BewVO, EU-InsolvenzVO - Band III: Rom I-VO, Rom II-VO - Band IV:Brüssel IIa-/IIb-VO, Rom III-VO, EU-EheGüter-VO, EU-LebenspartnerGüter-Verordnung - Band V: EG-UnterhaltsVO, Haager UnterhaltsÜbk, Haager UnterhaltsProt, KinderschutzÜbk, ErwachsenenschutzÜbk, EU-ErbrechtsVO, EU-Schutzmaßnahmen-VO
Aktualisiert: 2019-12-19
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