Ist der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform und welche Bedeutung kommt dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zu, wenn durch das flächendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veränderten europäischen Rechtslage die Ausübung der Besteuerungsrechte gesichert ist? Die Untersuchung arbeitet systematisch die Kriterien der Verlässlichkeit und Systemoffenheit von Steuersystemen heraus, die Voraussetzung einer unionsrechtskonformen Missbrauchsabwehr sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Aktualisiert: 2023-06-06
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Freunde und Kollegen aus der Praxis der Steuerrechtsberatung, aus der Finanzverwaltung und aus den Universitäten nicht nur aus Österreich, sondern aus ganz Europa haben sich zusammengefunden, um Fritz Rödler zum Geburtstag zu gratulieren und ihm fachliche Beiträge zu den aktuellen und praxisrelevanten Themen des Europäischen Steuerrechts zu widmen. Allein der renommierte Kreis der Autoren zeigt eindrucksvoll, wie groß das Ansehen ist, das Fritz Rödler sich in aller Welt erworben hat.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Gegenstand der Untersuchung ist das Zusammenspiel von europäischem Beihilferecht und nationalem Steuerrecht unter besonderer Berücksichtigung von Tax Rulings. Es wird gezeigt, dass der Einsatz des Beihilferechts zu originär steuerrechtlichen Zwecken – der Verhinderung von Gewinnverlagerungen und steuerfreier Unternehmensgewinne (sog. weiße Einkünfte) – nicht sachgerecht ist. Diese Anwendung des Beihilferechts verschiebt dabei zugleich das unionale Kompetenzgefüge zulasten der Mitgliedstaaten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Ist der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform und welche Bedeutung kommt dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zu, wenn durch das flächendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veränderten europäischen Rechtslage die Ausübung der Besteuerungsrechte gesichert ist? Die Untersuchung arbeitet systematisch die Kriterien der Verlässlichkeit und Systemoffenheit von Steuersystemen heraus, die Voraussetzung einer unionsrechtskonformen Missbrauchsabwehr sind.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Wer sich mit dem (deutschen) Steuerrecht beschäftigt, kommt nicht mehr ohne Grundkenntnisse im Internationalen Steuerrecht aus. Hier setzt das vorliegende Lehrbuch an: Es führt in diejenigen Rechtsnormen und Verwaltungsvorschriften ein, die zu beachten sind, wenn ein steuerrechtlicher Sachverhalt Auslandsbeziehungen aufweist. Erläutert werden die Grundprinzipien und Strukturen des deutschen Internationalen Steuerrechts sowie des Europäischen Steuerrechts. Dabei wird besonderer Wert auf Systematik und Verständlichkeit gelegt; viel wichtiger als Spezialwissen nämlich ist die sichere Beherrschung der großen Leitlinien.
Dargestellt werden – unter besonderer Berücksichtigung des Ertragsteuerrechts – die verschiedenen Arten persönlicher und sachlicher Steuerpflichten, die Konsequenzen der Begründung und Aufgabe steuerlicher Anknüpfungspunkte im Inland, das deutsche Außensteuerrecht nebst den Grundzügen von Verrechnungspreisen, das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen sowie das Europäische Steuerrecht (mit Schwerpunkt auf den Grundfreiheiten und der Frage, wann eine nationale steuerliche Norm als gemeinschaftsrechtswidrig einzustufen ist). 50 in die systematische Darstellung eingearbeitete Beispielsfälle stellen stets den praktischen Bezug her.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Wer sich mit dem (deutschen) Steuerrecht beschäftigt, kommt nicht mehr ohne Grundkenntnisse im Internationalen Steuerrecht aus. Hier setzt das vorliegende Lehrbuch an: Es führt in diejenigen Rechtsnormen und Verwaltungsvorschriften ein, die zu beachten sind, wenn ein steuerrechtlicher Sachverhalt Auslandsbeziehungen aufweist. Erläutert werden die Grundprinzipien und Strukturen des deutschen Internationalen Steuerrechts sowie des Europäischen Steuerrechts. Dabei wird besonderer Wert auf Systematik und Verständlichkeit gelegt; viel wichtiger als Spezialwissen nämlich ist die sichere Beherrschung der großen Leitlinien.
Dargestellt werden – unter besonderer Berücksichtigung des Ertragsteuerrechts – die verschiedenen Arten persönlicher und sachlicher Steuerpflichten, die Konsequenzen der Begründung und Aufgabe steuerlicher Anknüpfungspunkte im Inland, das deutsche Außensteuerrecht nebst den Grundzügen von Verrechnungspreisen, das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen sowie das Europäische Steuerrecht (mit Schwerpunkt auf den Grundfreiheiten und der Frage, wann eine nationale steuerliche Norm als gemeinschaftsrechtswidrig einzustufen ist). 50 in die systematische Darstellung eingearbeitete Beispielsfälle stellen stets den praktischen Bezug her.
Aktualisiert: 2023-03-13
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Aktualisiert: 2023-03-03
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Der derzeitige Stand der Europäischen Integration ist in weiten Teilen das Ergebnis richterlicher Rechtsfortbildung.
Die Rechtsprechung des EuGH fungiert dabei als "Motor der Integration". Dies gilt insbesondere für solche Rechtsmaterien, in denen es bislang an umfangreicher Sekundärrechtsgesetzgebung fehlt.
Das vorliegende Werk enthält eine vergleichende Analyse der Grundfreiheiten-Rechtsprechung in den Bereichen des Gesellschafts- und Steuerrechts.
Aus der Gegenüberstellung einschlägiger Entscheidungen leitet die Autorin allgemeine Entwicklungstendenzen der Rechtsprechung ab, zeigt deren bereichsspezifische Besonderheiten auf und begründet diese unter Einbeziehung wettbewerbstheoretischer Erkenntnisse.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Ist der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform und welche Bedeutung kommt dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zu, wenn durch das flächendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veränderten europäischen Rechtslage die Ausübung der Besteuerungsrechte gesichert ist? Die Untersuchung arbeitet systematisch die Kriterien der Verlässlichkeit und Systemoffenheit von Steuersystemen heraus, die Voraussetzung einer unionsrechtskonformen Missbrauchsabwehr sind.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der derzeitige Stand der Europäischen Integration ist in weiten Teilen das Ergebnis richterlicher Rechtsfortbildung.
Die Rechtsprechung des EuGH fungiert dabei als „Motor der Integration“. Dies gilt insbesondere für solche Rechtsmaterien, in denen es bislang an umfangreicher Sekundärrechtsgesetzgebung fehlt.
Das vorliegende Werk enthält eine vergleichende Analyse der Grundfreiheiten-Rechtsprechung in den Bereichen des Gesellschafts- und Steuerrechts.
Aus der Gegenüberstellung einschlägiger Entscheidungen leitet die Autorin allgemeine Entwicklungstendenzen der Rechtsprechung ab, zeigt deren bereichsspezifische Besonderheiten auf und begründet diese unter Einbeziehung wettbewerbstheoretischer Erkenntnisse.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gegenstand der Untersuchung ist das Zusammenspiel von europäischem Beihilferecht und nationalem Steuerrecht unter besonderer Berücksichtigung von Tax Rulings. Es wird gezeigt, dass der Einsatz des Beihilferechts zu originär steuerrechtlichen Zwecken – der Verhinderung von Gewinnverlagerungen und steuerfreier Unternehmensgewinne (sog. weiße Einkünfte) – nicht sachgerecht ist. Diese Anwendung des Beihilferechts verschiebt dabei zugleich das unionale Kompetenzgefüge zulasten der Mitgliedstaaten.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Arbeit sucht einen konzeptionellen Rahmen für ein unionsrechtskonformes Gemeinnützigkeitsrecht zu zeichnen. Sie geht kritisch der Rechtspraxis vieler EU-Mitgliedstaaten auf den Grund, die in der Umsetzung der Stauffer- und Persche-Entscheidung des EuGH dazu übergegangen sind, ausländische Organisationen schlicht an den Gemeinnützigkeitsvoraussetzungen des Tätigkeitsstaats zu messen (sog. "strikter" Vergleichbarkeitstest). Der Fokus der Arbeit liegt auf der Unionsrechtskonformität des "strikten" Vergleichbarkeitstests, der Auslandsöffnung der staatlichen Kontrollsysteme, der Einführung "neuer" nationaler Faktoren in die nationalen Gemeinnützigkeitsrechte sowie der Schaffung der vorerst gescheiterten Rechtsform der Europäischen Stiftung.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Aktualisiert: 2020-11-06
Autor:
Marianna Dózsa,
Benjamin Fassl,
Martin Jann,
Richard Jerabek,
Cornelia Kalina,
Martin Klokar,
Markus Mittendorfer,
Katharina Moldaschl,
Nikolaus Neubauer,
David Orzechowski,
Susanne Pietschnig,
Michael Reither,
Mario Riedl,
Christine Schellander,
Christine Schubert,
Pia Spanblöchl,
Annika Streicher,
Mario Wegner,
Christiane Zöhrer
Die Neuauflage:
Mit der 6. Auflage auf Stand von Juni 2020 wird den aktuellen Entwicklungen Rechnung getragen: insbesondere dem Multilateralen Instrument, der DAC6-Richtlinie für grenzüberschreitende Steuergestaltung und der jüngsten Pläne auf internationaler Ebene durch die OECD sowie der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, des BVerfG und BFH. Auch der Reformeifer des deutschen Steuergesetzgebers verlangte eine neuerliche Überarbeitung dieses Lehrbuches.
Der Inhalt:
Wer sich mit dem (deutschen) Steuerrecht beschäftigt, kommt nicht mehr ohne Grundkenntnisse im Internationalen Steuerrecht aus. Hier setzt das vorliegende Lehrbuch an: Es führt in diejenigen Rechtsnormen und Verwaltungsvorschriften ein, die zu beachten sind, wenn ein steuerrechtlicher Sachverhalt Auslandsbeziehungen aufweist. Erläutert werden die Grundprinzipien und Strukturen des deutschen Internationalen Steuerrechts sowie des Europäischen Steuerrechts. Dabei wird besonderer Wert auf Systematik und Verständlichkeit gelegt; viel wichtiger als Spezialwissen nämlich ist die sichere Beherrschung der großen Leitlinien. Dargestellt werden – unter besonderer Berücksichtigung des Ertragsteuerrechts – die verschiedenen Arten persönlicher und sachlicher Steuerpflichten, die Konsequenzen der Begründung und Aufgabe steuerlicher Anknüpfungspunkte im Inland, das deutsche Außensteuerrecht nebst den Grundzügen von Verrechnungspreisen, das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen sowie das Europäische Steuerrecht (mit Schwerpunkt auf den Grundfreiheiten und der Frage, wann eine nationale steuerliche Norm als gemeinschaftsrechtswidrig einzustufen ist). 50 in die systematische Darstellung eingearbeitete Beispielsfälle stellen stets den praktischen Bezug her.
Aktualisiert: 2023-01-25
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Aktualisiert: 2023-01-25
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Die Arbeit zeichnet einen konzeptionellen Rahmen für ein unionsrechtskonformes Gemeinnützigkeitsrecht. Sie geht der Rechtspraxis vieler EU-Mitgliedstaaten kritisch auf den Grund, die in der Umsetzung der Stauffer- und Persche-Entscheidung des EuGH dazu übergegangen sind, ausländische Organisationen schlicht an den Gemeinnützigkeitsvoraussetzungen des Tätigkeitsstaats zu messen (sog. „strikter“ Vergleichbarkeitstest). Der Fokus der Arbeit liegt auf der Unionsrechtskonformität des "strikten" Vergleichbarkeitstests, der Auslandsöffnung der staatlichen Kontrollsysteme, der Einführung „neuer“ nationaler Faktoren in die nationalen Gemeinnützigkeitsrechte sowie der Schaffung der vorerst gescheiterten Rechtsform der Europäischen Stiftung.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Hybride Gestaltungen gehören zu den wichtigsten Aufbauelementen von grenzüberschreitenden Steuergestaltungsmodellen und sind eines der komplexesten Themen des Internationalen Steuerrechts. Mit der Anti Tax Avoidance Directive (ATAD) hat der Unionsgesetzgeber den Mitgliedstaaten die rechtliche Verpflichtung auferlegt, die mit hybriden Gestaltungen einhergehenden Besteuerungsinkongruenzen durch Korrespondenzregelungen zu neutralisieren.
Das Werk durchdringt die einschlägigen Richtlinienvorschriften grundlegend und greift dabei die OECD-Regelungsempfehlungen zu BEPS-Aktionspunkt 2 auf. Dabei werden bedeutsame Divergenzen aufgezeigt und Zweifelsfragen diskutiert. Die Vorarbeiten dienen als Beurteilungsrahmen für den nachfolgend durchgeführten Abgleich mit dem deutschen Rechtsrahmen. Auf dieser Grundlage wird der verbleibende gesetzgeberische Umsetzungsbedarf identifiziert. Zum Abschluss wird der Entwurf des ATAD-Umsetzungsgesetzes kritisch gewürdigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zentrale Politikbereiche
sind heute „europäisiert“ und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten „Querschnittpolitiken“. Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf er aber in keinem Fall.
Das Handbuch
nimmt wichtige Politikbereiche der Union in den Blick, die weit über ihr eigentliches Thema auf zentrale weitere Regelungsbereiche ausstrahlen. Hier wird die Durchdringung der nationalen Rechtsordnungen durch das europäische Recht besonders deutlich:
Umweltpolitik
Transeuropäische Netze
Medienpolitik
Industrie-, Technologie- und Forschungspolitik
Technikrecht und Standardisierung
Katastrophenschutz
Gesundheitspolitik
Kultur- und Bildungspolitik
Europäisches Steuerrecht
Die 2. Auflage
bringt sämtliche Bereiche auf den neuesten Stand. Aufgenommen wird insbesondere ein neues eigenständiges Kapitel über das europäische Datenschutzrecht. Hier hat die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679
wesentliche Neuerungen gebracht.
Auch in den anderen Kapiteln sind sämtliche neuen Sekundärrechtsakte und die wegweisenden Entscheidungen des EuGH und der nationalen Gerichtsbarkeit durchgängig eingearbeitet.
Die Autorinnen und Autoren
Prof. Dr. Matthias Bäcker, LL.M.; Prof. Dr. Christian Calliess, LL.M. Eur.; Prof. Dr. Martin Führ; Prof. Dr. Bernd Grzeszick, LL.M. (Cambridge); Prof. em. Dr. Michael Kloepfer; Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M. (Brüssel); RA Dr. André Lippert; Prof. Dr. Tobias Lock; RA Dr. Fabian Schwartz; Prof. Dr. Christian Waldhoff; Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein und Prof. Dr. Bernhard W. Wegener, M.A. (Brügge).
Aktualisiert: 2023-04-04
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