Susanne Geier-Thieme untersucht, wie bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten der Union die internationale Zuständigkeit bestimmt werden kann. Hierzu geht sie, im Gegensatz zu der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache "Coty" davon aus, dass auch bei Immaterialgüterrechten eine Unterscheidung zwischen Handlungs- und Erfolgsort möglich ist. Geier-Thieme widmet sich der Frage, wie diese Orte lokalisiert werden können. Die gefundenen Ergebnisse werden mit internationalen Forschungsarbeiten verglichen und dahingehend untersucht, ob sie den Interessen aller Beteiligten hinreichend Rechnung tragen. Daran anschließend führt die Autorin eine ökonomische Effizienzanalyse der Gerichtsstandsregelungen durch und unterzieht diese abschließend einem Praxistest.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Dieses Buch ist im Rahmen des von der DFG geförderten Forschungsprojekts „Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb. Gesetzgeberische, forensische und administrative Anpassungsprozesse im Zuge der Europäisierung des gewerb- chen Rechtsschutzes“ entstanden. Wolfgang Seibel, dem Projektleiter, gilt an dieser Stelle mein besonderer Dank. Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Sebastian Wolf, der geduldig immer wieder verschiedene Fassungen des gesamten Manuskripts konstruktiv kritisierte. Bedanken möchte ich mich ebenso bei Kathrin Geiger. Sie hat vor allem die Vergleichbarkeit der britischen und deutschen Daten im Hinblick auf die Implementationseffektivität immer wieder hinterfragt und mir wichtige - regungen gegeben. Sie redigierte darüber hinaus die Rohfassungen einzelner Kapitel, lieferte wertvolle Literaturhinweise und gab einen Großteil der Daten ein. Ferner möchte ich mich bei allen technischen Helfern bedanken. Katja Schwanke und Matthias Mayr gaben weitere Daten ein und waren bei der K- rektur der Daten und deren graphischen Darstellung hilfreich. Michael Bader hat mir geholfen, einen Großteil der Literatur zu beschaffen. Redaktionelle Hilfe erhielt ich von Johannes Surek, Florian Surek, Gabriele Reulen-Surek und Heinz Surek. Unter der Verantwortung von Johannes Cherbuliez halfen mir Miriam Eberle und Christine Thümler das Literaturverzeichnis in den Griff zu bekommen. Sonja Wassermann und Stefan Palma unterstützen mich bei den abschließenden Korrekturarbeiten und übernahmen die Formatierung für den Verlag.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Susanne Geier-Thieme untersucht, wie bei der Verletzung von Immaterialgüterrechten der Union die internationale Zuständigkeit bestimmt werden kann. Hierzu geht sie, im Gegensatz zu der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache „Coty“ davon aus, dass auch bei Immaterialgüterrechten eine Unterscheidung zwischen Handlungs- und Erfolgsort möglich ist. Geier-Thieme widmet sich der Frage, wie diese Orte lokalisiert werden können. Die gefundenen Ergebnisse werden mit internationalen Forschungsarbeiten verglichen und dahingehend untersucht, ob sie den Interessen aller Beteiligten hinreichend Rechnung tragen. Daran anschließend führt die Autorin eine ökonomische Effizienzanalyse der Gerichtsstandsregelungen durch und unterzieht diese abschließend einem Praxistest.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von nationalem und supranationalem Markenschutz große Rechtsunsicherheit verursacht. Rechtsprechung und Eintragungspraktiken weisen große Divergenzen auf. Die Frage der Markenschutzfähigkeit neuer Zeichenformen wird mit Hilfe des juristischen Instrumentariums bearbeitet. Doch nicht nur die Frage der rechtlichen Schutzfähigkeit, sondern auch die grundlegende Frage der Markenschutzwürdigkeit neuer Zeichenformen beantwortet die Studie. Die Analyse der Schutzrationale des Markenrechts wird mit Hilfe des Instrumentariums der ökonomischen Rechtanalyse durchgeführt. Dieses Analyseinstrument steckt in Bezug auf die Erklärung der Rechte des geistigen Eigentums noch in seinen Kinderschuhen. Die Verfasserin entwickelt das Instrumentarium weiter und hinterfragt die existierende Systematisierung der geistigen Eigentumsrechte. Durch die Symbiose aus juristischem und ökonomischem Analyseinstrumentarium kann der Leser disziplinenübergreifende Erkenntnisse hinsichtlich der Schutzrationale und Reichweite des europäischen Markenrechts gewinnen. Dem Leser werden Anreize zur Rückbesinnung auf die Notwendigkeit und Grenzen der markenrechtlichen Schutzsysteme gesetzt und dringend notwendige Überarbeitungen des europäischen Markenschutzsystems aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Dieses Buch ist im Rahmen des von der DFG geförderten Forschungsprojekts „Strategiefähigkeit im Regulierungswettbewerb. Gesetzgeberische, forensische und administrative Anpassungsprozesse im Zuge der Europäisierung des gewerb- chen Rechtsschutzes“ entstanden. Wolfgang Seibel, dem Projektleiter, gilt an dieser Stelle mein besonderer Dank. Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Sebastian Wolf, der geduldig immer wieder verschiedene Fassungen des gesamten Manuskripts konstruktiv kritisierte. Bedanken möchte ich mich ebenso bei Kathrin Geiger. Sie hat vor allem die Vergleichbarkeit der britischen und deutschen Daten im Hinblick auf die Implementationseffektivität immer wieder hinterfragt und mir wichtige - regungen gegeben. Sie redigierte darüber hinaus die Rohfassungen einzelner Kapitel, lieferte wertvolle Literaturhinweise und gab einen Großteil der Daten ein. Ferner möchte ich mich bei allen technischen Helfern bedanken. Katja Schwanke und Matthias Mayr gaben weitere Daten ein und waren bei der K- rektur der Daten und deren graphischen Darstellung hilfreich. Michael Bader hat mir geholfen, einen Großteil der Literatur zu beschaffen. Redaktionelle Hilfe erhielt ich von Johannes Surek, Florian Surek, Gabriele Reulen-Surek und Heinz Surek. Unter der Verantwortung von Johannes Cherbuliez halfen mir Miriam Eberle und Christine Thümler das Literaturverzeichnis in den Griff zu bekommen. Sonja Wassermann und Stefan Palma unterstützen mich bei den abschließenden Korrekturarbeiten und übernahmen die Formatierung für den Verlag.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Zuweilen wird die Marke als "Schmuddelkind" in der Familie der Rechte des Geistigen Eigentums betrachtet. Weder erreicht die Marke die Erhabenheit der persönlichen geistigen Schöpfung (Urheberrecht), noch wird mit ihr die Hoffnung auf einen unumkehrbaren technischen Fortschritt (Patentrecht) verbunden. Die Analyse der Entstehungsgeschichte des geltenden Markengesetzes von 1995 zeigt jedoch, dass das Markenrecht unverzichtbarer Bestandteil einer auf Wettbewerb abzielenden Marktordnung ist. Ausgehend vom MSchG (1874) stehen die zwei omnipräsenten Entwicklungen der Emanzipation und Expansion des Markenrechts im Fokus. Die Emanzipation findet sowohl in der Verselbstständigung der Marke vom Geschäftsbetrieb als auch in der zunehmenden Abkoppelung vom Lauterkeitsrecht Ausdruck. Unter Einbeziehung der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Rahmenbedingungen analysiert Andreas Sattler, welche Faktoren die kontinuierliche Ausweitung des markenrechtlichen Schutzes und die Entwicklung zu einem uneingeschränkt übertragbaren Immaterialgüterrecht gefördert haben. Für diese Arbeit wurde Andreas Sattler mit dem Carl-Gareis-Preis 2014 der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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