Vereinbarte Mitbestimmung und Aktionärsbeteiligung in der SE

Vereinbarte Mitbestimmung und Aktionärsbeteiligung in der SE von Kleissler,  Max
Die Europäische Aktiengesellschaft (SE) zeichnet sich durch eine verhandelbare Mitbestimmung aus, was sie gerade aus Sicht deutscher Unternehmen trotz lückenhafter gesetzlicher Regelungen attraktiv erscheinen lässt. Die Verhandlungen über die Mitbestimmung weist das Gesetz auf Seiten der Unternehmen indes ausschließlich den sog. Leitungen zu, obwohl diese nicht nur die betriebliche, sondern auch die Arbeitnehmerbeteiligung im Aufsichtsrat zum Gegenstand haben. Zur Beteiligung der Aktionäre nimmt sich das Gesetz dagegen äußerst rudimentär aus. Eben jene Aktionärsbeteiligung ist Gegenstand der Untersuchung, einschließlich ihrer Ergänzung zu einem stimmigen System. Dabei werden nicht nur das Gründungsverfahren, sondern ebenso die Möglichkeiten der Beteiligung untersucht, wenn es zu Neuverhandlungen über das ehedem ausgehandelte Mitbestimmungsregime kommt. Abschließend befasst sich die Arbeit mit rechtspolitischen Vorschlägen zur Verbesserung der Aktionärsbeteiligung de lege ferenda.
Aktualisiert: 2019-12-17
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Die Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (2007/36/EG) in Deutschland und Europa

Die Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (2007/36/EG) in Deutschland und Europa von Huprich,  Maximilian
Ziel der Aktionärsrechterichtlinie (2007/36/EG) ist es, den Aktionären eine effektive Wahrnehmung ihrer Interessen auch über die Grenzen der einzelnen Staaten hinaus im gesamten Binnenmarkt zu ermöglichen. Die Richtlinie legt daher Mindeststandards für die Hauptversammlung fest. Sowohl die Vorbereitung und Durchführung als auch die Nachbereitung der Hauptversammlung sind maßgeblich durch das europäische Recht beeinflusst. Die vorliegende Arbeit stellt die einzelnen Maßnahmen dar und vergleicht die Umsetzung der Vorgaben in Deutschland, Österreich und Großbritannien. Aus dem Vergleich der Rechtsordnungen werden Rückschlüsse für Theorie und Praxis gezogen, insbesondere im Hinblick auf die Auslegung der einzelnen Vorschriften.
Aktualisiert: 2019-10-11
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Die Übertragbarkeit der «Keck»-Rechtsprechung des EuGH auf die Niederlassungsfreiheit

Die Übertragbarkeit der «Keck»-Rechtsprechung des EuGH auf die Niederlassungsfreiheit von Steinke,  Kirsa
Das Buch befasst sich mit der Anwendbarkeit der -Rechtsprechung des EuGH auf die Niederlassungsfreiheit und liefert damit einen wichtigen Beitrag zu ihrer Begrenzung sowie zur Möglichkeit der Wahrung mitgliedstaatlicher Kompetenzen. Die Verfasserin untersucht dabei auch die Rechtsprechung des EuGH hinsichtlich einer Übertragung auf die anderen Grundfreiheiten und trägt damit zu deren dogmatischer Entwicklung bei. Ziel des Buches ist es, einen Überblick über den aktuellen Stand der Rechtsprechung und Literatur zu geben, sowie eigene Fallgruppen hinsichtlich einer möglichen -Übertragung zu entwickeln. Hierbei werden erstmals die Grenzen einer entsprechenden Anwendung auf die Niederlassungsfreiheit und damit zugleich die einer viel beschworenen Konvergenz der Grundfreiheiten aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-11-20
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Die Lehre von der verdeckten Sacheinlage im Gemeinschaftsgesellschaftsrecht

Die Lehre von der verdeckten Sacheinlage im Gemeinschaftsgesellschaftsrecht von Koutsogianni-Hanke,  Christina
Die Arbeit analysiert ein Modell der Lehre von der verdeckten Sacheinlage, das vor allem den Entwicklungen im Gemeinschaftsgesellschaftsrecht entspricht. Die Untersuchung gibt einen Überblick über die deutschen und die gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen des Sachgründungsrechts. Die Normen der Kapitalrichtlinie werden vertieft untersucht und die Analyse führt zur Schlussfolgerung, dass der Grundgedanke der Kapitalrichtlinie in der Sicherstellung der realen Kapitalaufbringung liegt. Festgestellt wird der Mindestnormcharakter der Kapitalrichtlinie. Wird der Mindestschutzstandard gemeinschaftsgesellschaftsrechtlich eingehalten, liegt keine Gesetzesumgehung vor. Eine gemeinschaftsrechtliche Lehre von der verdeckten Sacheinlage lässt sich daher nicht begründen. Eine solche ließe sich dadurch erreichen, dass man den Begriff der verdeckten Sacheinlage aus dem deutschen Recht entleiht und diesen entsprechend anpasst und auf das Gemeinschaftsgesellschaftsrecht überträgt.
Aktualisiert: 2019-11-20
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Satzung der Societas Privata Europaea (SPE)

Satzung der Societas Privata Europaea (SPE) von Flaig,  Katrin
Die erste große Hürde für künftige SPE-Gesellschafter wird die Erstellung eines Gesellschaftsvertrages sein, der auf die konkreten Bedürfnisse der Gesellschaft zugeschnitten ist. Hierbei stellt sich unweigerlich die Frage, welche Gestaltungsmöglichkeiten in welchem Rahmen wahrgenommen werden können. Deshalb wird in dieser Untersuchung zunächst grundsätzlich die Regelungstechnik des Statuts erläutert. Die Abhandlung der einzelnen Pflicht- und Wahlbestandteile der Satzung zeigt konkrete Chancen und Probleme auf, wobei der Schwerpunkt auf Gesellschaften im KMU-Bereich liegt. Im Anhang der Arbeit werden konkrete Formulierungsbeispiele aufgeführt. Der Untersuchung liegt der zweite Entwurf der schwedischen Ratspräsidentschaft vom 27.11.2009 zugrunde.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Der grenzüberschreitende Rechtsformwechsel in der Europäischen Union

Der grenzüberschreitende Rechtsformwechsel in der Europäischen Union von Stiegler,  Sascha
Der grenzüberschreitende Rechtsformwechsel ist ein Instrument zur länderübergreifenden Umstrukturierung von Unternehmen. Es wird aufgezeigt, was dieser beinhaltet und inwiefern er von der Niederlassungsfreiheit geschützt ist. Es wird ermittelt, welches Verfahrensrecht auf einen grenzüberschreitenden Rechtsformwechsel Anwendung findet.
Aktualisiert: 2019-12-18
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Mitbestimmungsrecht

Mitbestimmungsrecht von Habersack,  Mathias, Hanau,  Peter, Henssler,  Martin, Ulmer,  Peter
Zum Werk Das anerkannte Standardwerk zählt zu den meistzitierten Kommentaren zum Mitbestimmungsgesetz. Bündelung von arbeitsrechtlicher und gesellschaftsrechtlicher Fachkompetenz auf aktuellem Stand. Vorteile auf einen Blick - umfassender Kommentar für die Praxis - von führenden Kennern des MitbestR - jetzt auch mit Kommentierung zum MgVG Zur Neuauflage Die 4. Auflage beinhaltet ein aktuelles Bild des Mitbestimmungsrechts und berücksichtigt alle für das Mitbestimmungsrecht relevanten Gesetzesänderungen sowie die ergangene Rechtsprechung, darunter insbesondere: - Eine ausführliche Aufarbeitung der Frage, ob die Nichtberücksichtigung von Arbeitnehmern ausländischer Betriebe und ausländischer Tochtergesellschaften gegen die Europäischen Grundfreiheiten verstößt. Bereits berücksichtigt wurde die Entscheidung des EuGH vom 18.7.2017 (NZA 2017, 1000). - Die Berücksichtigung der neuen Rechtslage durch die AÜG Reform (April 2017) für die Unternehmensmitbestimmung (Schwellenwerte). - Eine ausführliche Aufarbeitung des am 1.5.2015 in Kraft getretenen Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst. - Zudem wurden die Aktiennovelle 2016 sowie das Abschlussprüfungsreformgesetz berücksichtigt. Damit orientiert sich der Kommentar noch mehr als bisher an den Bedürfnissen der Praxis. Hierfür erörtert der Kommentar neben den bisherigen Kommentierungen zum Mitbestimmungsgesetz, dem Drittelbeteiligungsgesetz und der europäischen Gesellschaft (SE) erstmals auch einen Abschnitt zur grenzüberschreitenden Verschmelzung (MgVG). Wesentliche Änderungen erfuhr das Mitbestimmungsrecht durch: - das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst - die Aktienrechtsnovelle 2016 - das Abschlussprüfungs-Reformgesetz Ein ausführliches Stichwortverzeichnis erleichtert dem Benutzer den Zugang. Der Kommentar ist ein Gemeinschaftswerk der Autoren, die zu den führenden Vertretern der Arbeitsrechtswissenschaft gehören. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Unternehmen, Universitäten, Betriebsräte, Verbände, Wirtschaftswissenschaftler.
Aktualisiert: 2019-11-21
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