Grund- und Menschenrechte werden in Europa sowohl von der Europäischen Menschenrechtskonvention als auch im Rahmen der Europäischen Gemeinschaftsrechtsordnung geschützt. Die nebeneinander existierenden Grundrechtsschutzsysteme haben unterschiedliche Ausgangspunkte und beruhen auf unterschiedlichen Konzeptionen. Ursprünglich existierten keine Berührungspunkte, inzwischen gibt es jedoch zahlreiche Überschneidungen und Interdependenzen zwischen den beiden Rechtsordnungen.
Katharina Gebauer untersucht vergleichend die beiden europäischen Grundrechtsordnungen, die Systematik und Struktur der jeweils gewährleisteten Rechte und die Rolle der Gerichtshöfe für die Ausgestaltung des Grund- und Menschenrechtsschutzes. Sie wertet die Rechtsprechung des Straßburger und des Luxemburger Gerichtshofs in parallel gelagerten Fällen aus und analysiert die Straßburger Rechtsprechung zur Kontrolle von Gemeinschaftsrecht.
Der Vergleich ergibt, dass sich die beiden Grundrechtsschutzsysteme sowohl inhaltlich als auch in ihrer Wirkungskraft immer weiter annähern. Zwar können in der zunehmenden Zahl der Fälle, in denen sich die Zuständigkeiten des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des Menschenrechtsgerichtshofs überschneiden, vereinzelt weiterhin Divergenzen auftreten. Dies beruht insbesondere auf der unterschiedlichen Zielrichtung der Rechtsordnungen, die sich auf den Kreis der jeweiligen Grundrechtsberechtigten auswirkt. Die Rechtsprechungsauswertung zeigt jedoch, dass beide Gerichtshöfe bemüht sind, solche Divergenzen im Sinne einer Konfliktreduzierung nach Möglichkeit zu vermeiden und das jeweils andere Grundrechtsschutzsystem sinnvoll aufzugreifen.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
Grund- und Menschenrechte werden in Europa sowohl von der Europäischen Menschenrechtskonvention als auch im Rahmen der Europäischen Gemeinschaftsrechtsordnung geschützt. Die nebeneinander existierenden Grundrechtsschutzsysteme haben unterschiedliche Ausgangspunkte und beruhen auf unterschiedlichen Konzeptionen. Ursprünglich existierten keine Berührungspunkte, inzwischen gibt es jedoch zahlreiche Überschneidungen und Interdependenzen zwischen den beiden Rechtsordnungen.
Katharina Gebauer untersucht vergleichend die beiden europäischen Grundrechtsordnungen, die Systematik und Struktur der jeweils gewährleisteten Rechte und die Rolle der Gerichtshöfe für die Ausgestaltung des Grund- und Menschenrechtsschutzes. Sie wertet die Rechtsprechung des Straßburger und des Luxemburger Gerichtshofs in parallel gelagerten Fällen aus und analysiert die Straßburger Rechtsprechung zur Kontrolle von Gemeinschaftsrecht.
Der Vergleich ergibt, dass sich die beiden Grundrechtsschutzsysteme sowohl inhaltlich als auch in ihrer Wirkungskraft immer weiter annähern. Zwar können in der zunehmenden Zahl der Fälle, in denen sich die Zuständigkeiten des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des Menschenrechtsgerichtshofs überschneiden, vereinzelt weiterhin Divergenzen auftreten. Dies beruht insbesondere auf der unterschiedlichen Zielrichtung der Rechtsordnungen, die sich auf den Kreis der jeweiligen Grundrechtsberechtigten auswirkt. Die Rechtsprechungsauswertung zeigt jedoch, dass beide Gerichtshöfe bemüht sind, solche Divergenzen im Sinne einer Konfliktreduzierung nach Möglichkeit zu vermeiden und das jeweils andere Grundrechtsschutzsystem sinnvoll aufzugreifen.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Grund- und Menschenrechte werden in Europa sowohl von der Europäischen Menschenrechtskonvention als auch im Rahmen der Europäischen Gemeinschaftsrechtsordnung geschützt. Die nebeneinander existierenden Grundrechtsschutzsysteme haben unterschiedliche Ausgangspunkte und beruhen auf unterschiedlichen Konzeptionen. Ursprünglich existierten keine Berührungspunkte, inzwischen gibt es jedoch zahlreiche Überschneidungen und Interdependenzen zwischen den beiden Rechtsordnungen.
Katharina Gebauer untersucht vergleichend die beiden europäischen Grundrechtsordnungen, die Systematik und Struktur der jeweils gewährleisteten Rechte und die Rolle der Gerichtshöfe für die Ausgestaltung des Grund- und Menschenrechtsschutzes. Sie wertet die Rechtsprechung des Straßburger und des Luxemburger Gerichtshofs in parallel gelagerten Fällen aus und analysiert die Straßburger Rechtsprechung zur Kontrolle von Gemeinschaftsrecht.
Der Vergleich ergibt, dass sich die beiden Grundrechtsschutzsysteme sowohl inhaltlich als auch in ihrer Wirkungskraft immer weiter annähern. Zwar können in der zunehmenden Zahl der Fälle, in denen sich die Zuständigkeiten des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des Menschenrechtsgerichtshofs überschneiden, vereinzelt weiterhin Divergenzen auftreten. Dies beruht insbesondere auf der unterschiedlichen Zielrichtung der Rechtsordnungen, die sich auf den Kreis der jeweiligen Grundrechtsberechtigten auswirkt. Die Rechtsprechungsauswertung zeigt jedoch, dass beide Gerichtshöfe bemüht sind, solche Divergenzen im Sinne einer Konfliktreduzierung nach Möglichkeit zu vermeiden und das jeweils andere Grundrechtsschutzsystem sinnvoll aufzugreifen.
Aktualisiert: 2023-05-11
> findR *
Grund- und Menschenrechte werden in Europa sowohl von der Europäischen Menschenrechtskonvention als auch im Rahmen der Europäischen Gemeinschaftsrechtsordnung geschützt. Die nebeneinander existierenden Grundrechtsschutzsysteme haben unterschiedliche Ausgangspunkte und beruhen auf unterschiedlichen Konzeptionen. Ursprünglich existierten keine Berührungspunkte, inzwischen gibt es jedoch zahlreiche Überschneidungen und Interdependenzen zwischen den beiden Rechtsordnungen.
Katharina Gebauer untersucht vergleichend die beiden europäischen Grundrechtsordnungen, die Systematik und Struktur der jeweils gewährleisteten Rechte und die Rolle der Gerichtshöfe für die Ausgestaltung des Grund- und Menschenrechtsschutzes. Sie wertet die Rechtsprechung des Straßburger und des Luxemburger Gerichtshofs in parallel gelagerten Fällen aus und analysiert die Straßburger Rechtsprechung zur Kontrolle von Gemeinschaftsrecht.
Der Vergleich ergibt, dass sich die beiden Grundrechtsschutzsysteme sowohl inhaltlich als auch in ihrer Wirkungskraft immer weiter annähern. Zwar können in der zunehmenden Zahl der Fälle, in denen sich die Zuständigkeiten des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des Menschenrechtsgerichtshofs überschneiden, vereinzelt weiterhin Divergenzen auftreten. Dies beruht insbesondere auf der unterschiedlichen Zielrichtung der Rechtsordnungen, die sich auf den Kreis der jeweiligen Grundrechtsberechtigten auswirkt. Die Rechtsprechungsauswertung zeigt jedoch, dass beide Gerichtshöfe bemüht sind, solche Divergenzen im Sinne einer Konfliktreduzierung nach Möglichkeit zu vermeiden und das jeweils andere Grundrechtsschutzsystem sinnvoll aufzugreifen.
Aktualisiert: 2023-05-11
> findR *
Die Festschrift zum 60-jährigen Bestehen der Assistententagung im Öffentlichen Recht reflektiert Wandlungsprozesse, wie sie seit den 1960er Jahren im Öffentlichen Recht stattfinden. Angesprochen sind damit zunächst (wissenschafts-)kulturelle Veränderungen, aber auch Kontinuitäten vor dem Hintergrund gesellschaftlicher und politischer Umbrüche. Eine besondere Rolle spielen zudem die Transformationen der Staatlichkeit und deren Auswirkungen auf die Verbindung von Staat und Recht sowie die Veränderung der gesellschaftlichen und rechtlichen Perspektiven auf Gleichheitsfragen. Dabei haben sich auch Art und Weise der Forschung und Lehre in der Rechtswissenschaft sowie der wissenschaftliche Diskurs als solcher verändert. Schließlich werden Wandlungsprozesse in einzelnen Rechtsgebieten reflektiert.
Mit Beiträgen von
Maria Bertel, Anja Böning, Anna Büscher, Christian Djeffal, Astrid Epiney, Sina Fontana, Günter Frankenberg, Sebastian J. Golla, Elisabeth Greif, Dieter Grimm, Martina Haedrich, Michaela Hailbronner, Ulrike Lembke, Gerhard Lingelbach, Isabel Lischewski, Stefan Martini, Marje Mülder, Julian Nusser, Maximilian Pichl, Elisabeth Rossa, Anna-Julia Saiger, Aqilah Sandhu, Maurin Schunke, Myriam Senn, Patrick Sikora, Alexander Stark, Armin Steinbach, Carolin Stix, Dana-Sophia Valentiner, Anne van Aaken, Janwillem van de Loo, Thomas Vesting, Lars Viellechner, Tim Wihl.
Aktualisiert: 2023-02-14
> findR *
Die Festschrift zum 60-jährigen Bestehen der Assistententagung im Öffentlichen Recht reflektiert Wandlungsprozesse, wie sie seit den 1960er Jahren im Öffentlichen Recht stattfinden. Angesprochen sind damit zunächst (wissenschafts-)kulturelle Veränderungen, aber auch Kontinuitäten vor dem Hintergrund gesellschaftlicher und politischer Umbrüche. Eine besondere Rolle spielen zudem die Transformationen der Staatlichkeit und deren Auswirkungen auf die Verbindung von Staat und Recht sowie die Veränderung der gesellschaftlichen und rechtlichen Perspektiven auf Gleichheitsfragen. Dabei haben sich auch Art und Weise der Forschung und Lehre in der Rechtswissenschaft sowie der wissenschaftliche Diskurs als solcher verändert. Schließlich werden Wandlungsprozesse in einzelnen Rechtsgebieten reflektiert.
Mit Beiträgen von
Maria Bertel, Anja Böning, Anna Büscher, Christian Djeffal, Astrid Epiney, Sina Fontana, Günter Frankenberg, Sebastian J. Golla, Elisabeth Greif, Dieter Grimm, Martina Haedrich, Michaela Hailbronner, Ulrike Lembke, Gerhard Lingelbach, Isabel Lischewski, Stefan Martini, Marje Mülder, Julian Nusser, Maximilian Pichl, Elisabeth Rossa, Anna-Julia Saiger, Aqilah Sandhu, Maurin Schunke, Myriam Senn, Patrick Sikora, Alexander Stark, Armin Steinbach, Carolin Stix, Dana-Sophia Valentiner, Anne van Aaken, Janwillem van de Loo, Thomas Vesting, Lars Viellechner, Tim Wihl.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Seit Sommer 2010 laufen die Verhandlungen über den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention, die schon bald abgeschlossen sein sollen. Die Unterwerfung der EU unter das Konventionssystem wird zur Folge haben, dass Einzelne gegen diese künftig nicht nur vor dem EuGH vorgehen können, sondern zusätzlich auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Julie Vondung untersucht die damit zu erwartenden, grundlegenden Umwälzungen im europäischen Grundrechtsschutz. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der Beitritt letztlich auch Rückwirkungen auf das unionsinterne Rechtsschutzsystem haben könnte. Zudem geht sie davon aus, dass die Neugestaltung des Verhältnisses zwischen EGMR und EuGH entscheidend für die künftige Architektur des europäischen Grundrechtsschutzes sein wird.
Aktualisiert: 2022-12-22
> findR *
Zum Werk
Das Lehr- und Studienbuch trägt der zunehmenden Bedeutung des Internationalen Strafrechts mit seinen Teilrechtsgebieten Strafanwendungsrecht, Völkerstrafrecht, Europäisches Strafrecht und Rechtshilfe Rechnung.
Das Werk ist eine gelungene Kombination aus didaktisch orientierter, interdisziplinärer und wissenschaftlich vertiefender Darstellung. Fälle, Beispiele und Schaubilder sowie ausführliche Darstellungen des Streitstandes mit umfassenden, auch internationalen und ausländischen Literaturangaben machen es für Studierende, Praktiker und Wissenschaftler gleichermaßen interessant.
Inhalt
- Völkerrechtliche Grundlagen nationaler Strafgewalt
- Jurisdiktionskonflikte
- Allgemeiner Teil des Völkerstrafrechts
- Völkerstrafrechtliche Verbrechen
- Völkerstrafprozessrecht
- Implementation des Völkerstrafrechts in Deutschland
- Grundlagen des Europäischen Strafrechts, einschl. Bezüge zu wichtigen EU Mitgliedsstaaten
- Europäischer Grundrechtsschutz, insbesondere Art. 6 EMRK
- Polizeilichjustizielle Zusammenarbeit in der EU, einschließlich Rechtshilfe
- Institutionalisierung in der EU, insbesondere Europ. Staatsanwaltschaft
Vorteile auf einen Blick
- vier Rechtsgebiete in einem Band
- fundierte Behandlung aller relevanten Probleme
- Bezug zu aktuellen Problemen, Entscheidungen und Entwicklungen
- Grafiken und Übersichten
- Sammlungen weiterführender Literatur
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die jüngsten Entwicklungen in den vier Rechtsgebieten, etwa die Urteile des Internationalen Strafgerichtshofs, die deutschen VStGB-Verfahren und die fortschreitende Institutionalisierung auf dem Gebiet des Europäischen Strafrechts, wobei dieser Teil erheblich erweitert wurde.
Zielgruppe
Für Studierende, Praktiker und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2017-08-23
> findR *
Dieses Studienbuch trägt der zunehmenden Bedeutung des Internationalen Strafrechts Rechnung. Es stellt die jüngsten Rechtsentwicklungen dar, so etwa die Urteile des Internationalen Strafgerichtshofs und die fortschreitende Institutionalisierung im Europäischen Strafrecht. Behandelt werden u.a.:
Fälle, Beispiele und Schaubilder sowie ausführliche Darstellungen des Streitstandes mit umfassenden Literaturangaben machen das Werk für Studierende, Praktiker und Wissenschaftler gleichermaßen unentbehrlich.
Kai Ambos ist o. Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung und Internationales Strafrecht an der Universität Göttingen. Seine jüngsten Ernennungen zum Richter am Kosovo Sondertribunal und zum Berater der kolumbianischen Sondergerichtsbarkeit für den Frieden unterstreichen sein internationales Renommee.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Die anstehende Osterweiterung der Europäischen Union mit ethnisch z.T. sehr heterogen zusammengesetzter Bevölkerung in den einzelnen Staaten wirft in verstärktem Maße eine Problematik auf, die im europäischen Recht bisher nur wenig und im Schrifttum keine Beachtung gefunden hat: Die Frage des Schutzes ethnischer Minderheiten auch auf Gemeinschaftsebene. Mangels expliziter Rechtsgrundlage im geschriebenen Recht der Europäischen Union (EGV, EUV ) untersucht der Autor die Frage, ob sich aus dem ungeschriebenen Recht ein entsprechender allgemeiner Rechtsgrundsatz herauslesen läßt. Neben einer Analyse des Geltungsgrundes und der Methode der Herausbildung allgemeiner Rechtsgrundsätze im Gemeinschaftsrecht wird deren Verhältnis zur Charta der Grundrechte im Falle deren Verbindlicherklärung untersucht. Der Autor geht auf die historischen Ursprünge des Minderheitenschutzes ein und stellt die wesentlichen Begriffsbestandteile in der aktuellen Diskussion sowie die normativen Ausgestaltungsmöglichkeiten des Minderheitenschutzes dar. Das Buch enthält eine umfangreiche Analyse der bisherigen minderheitenrelevanten Rechtsprechung des EuGH, sowie dessen Rechtserkenntnisquellen zur Herausbildung eines entsprechenden allgemeinen Rechtsgrundsatzes. Im Primärrecht der EU liegt ein Schwerpunkt hier auf Art. 13 EGV und der auf dessen Grundlage erlassenen Richtlinie 2000/43/EG, die Diskriminierungen aus Gründen der ethnischen Herkunft verbietet. Auch der Inhalt der Charta der Grundrechte und des Konventsentwurfes über eine Verfassung über Europa finden bereits Eingang. Neben einer detaillierten Aufführung der Rechtsquellen im Bereich der UNO, OSZE und des Europarates, insbesondere der Europäischen Menschenrechtskonvention unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäsischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg, enthält das Buch eine aktuelle Darstellung der jeweiligen minderheitenschutzrechtlichen Bestimmungen in den derzeitigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß auf der Basis der derzeitigen Rechtserkenntnisquellen der Europäische Gerichtshof die Herausbildung eines entsprechenden allgemeinen Rechtsgrundsatzes bejahen kann; dies erfaßt sowohl den Schutz vor Diskriminierung als auch die Möglichkeit zu Maßnahmen positivier Diskrimierung, als auch sprezielle Maßnahmen zur Förderung der ethnischen Identität. Insofern modifiziert der Autor den bisherigen Minderheitenbegriff für dessen Anwendung auf europäsicher Ebene weg von der Betonung der Staatsangehörigkeit hin zu einer mehr identitätsorientierten Betrachtungsweise.
Aktualisiert: 2020-12-04
> findR *
Seit Sommer 2010 laufen die Verhandlungen über den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention, die schon bald abgeschlossen sein sollen. Die Unterwerfung der EU unter das Konventionssystem wird zur Folge haben, dass Einzelne gegen diese künftig nicht nur vor dem EuGH vorgehen können, sondern zusätzlich auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Julie Vondung untersucht die damit zu erwartenden, grundlegenden Umwälzungen im europäischen Grundrechtsschutz. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der Beitritt letztlich auch Rückwirkungen auf das unionsinterne Rechtsschutzsystem haben könnte. Zudem geht sie davon aus, dass die Neugestaltung des Verhältnisses zwischen EGMR und EuGH entscheidend für die künftige Architektur des europäischen Grundrechtsschutzes sein wird.
Aktualisiert: 2022-12-22
> findR *
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist seit 2009 in Kraft. Sie ist ohne Zweifel ein "großer Wurf". Als Meilenstein europäischen Grundrechtsschutzes gibt sie nicht nur den Stand einer jahrzehntelangen Grundrechteentwicklung auf europäischer Ebene wieder, sondern enthält auch neue Grundrechte und Maßstäbe für eine europäische Grundrechtsdogmatik. Im Verein mit der EMRK, anderen internationalen Grundrechtsbestimmungen und den Verfassungen der Mitgliedstaaten müssen Anwendungsbereich und Wirkungen der Charta künftig noch vermessen werden. In diesem Buch gehen vielversprechende österreichische Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler des Öffentlichen Rechts und des Europarechts in zehn Beiträgen sowohl grundsätzlichen Fragen als auch detaillierten Problemstellungen im Zusammenhang mit der Grundrechtecharta nach. Dabei betreten die Autorinnen und Autoren in ihren Beiträgen auch dogmatisches Neuland.
Aktualisiert: 2020-02-19
> findR *
Dem Schutz personenbezogener Daten kommt in der modernen Informationsgesellschaft grundlegende Bedeutung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu, weshalb grundrechtlicher Datenschutz sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene garantiert wird. Durch die Ausweitung des grundrechtlichen Datenschutzes im Gemeinschafts- bzw. Unionsrecht ragt das unionsrechtliche Datenschutzrecht immer weiter in den mitgliedsstaatlichen Grundrechtsschutz hinein. Diese Entwicklung wirft die Frage nach einer möglichen Verdrängung des grundrechtlichen Datenschutzes nach dem deutschen Grundgesetz und den daraus resultierenden Folgen für das Schutzniveau auf. Der Autor untersucht hierfür die Bindungswirkung der grundrechtlichen Datenschutzgarantien im Unionsrecht und stellt eine mögliche Zurückdrängung des grundrechtlichen Datenschutzes nach dem Grundgesetz durch den weiten Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG und die hierzu ergangene Rechtsprechung des EuGH dar. Für die Beurteilung der Folgen einer Verdrängung des Grundrechtsschutzes nach dem Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts werden anschließend die datenschutzrelevanten Grundrechtsgewährleistungen nach dem deutschen Grundgesetz und auf europäischer Ebene verglichen. Hierfür wird eine Analyse der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des EuGH zum grundrechtlichen Datenschutz und der darin entwickelten Anforderungen an eine grundrechtskonforme Verarbeitung personenbezogener Daten vorgenommen. Nach der Gegenüberstellung der Datenschutzgrundrechte auf deutscher und europäischer Ebene zeigt der Autor schließlich unterschiedliche Ansätze auf, wie der grundrechtliche Datenschutz in der Europäischen Union unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weiterentwickelt werden könnte. Besondere Bedeutung kommt der Untersuchung des grundgesetzlichen und des unionsrechtlichen Grundrechtsschutzes im Bereich des Datenschutzrechts vor dem Hintergrund der geplanten Reform des datenschutzrechtlichen Sekundärrechts und der Einführung einer Datenschutz-Grundverordnung zu, die zu einer noch umfassenderen Bindung der Mitgliedsstaaten an den unionsrechtlichen Datenschutz führen würde.
Aktualisiert: 2019-12-20
> findR *
Das Durchsuchungsrecht der Kommission im System der Nachprüfungsbefugnisse des europäischen Wettbewerbsrechts Die Arbeit behandelt eine Fragestellung, die auf der Schnittstelle des europäischen Wettbewerbsrechts, des Strafverfahrensrechts und dem europäischen und deutschen Grundrechtsschutz liegt. Am Beispiel der untersuchten Fragestellung zeigt sich, dass in der Praxis des europäischen Wettbewerbsrechts dem Verfahrensrecht eine ebenso große Bedeutung zukommen kann wie dem materiellen Recht. Die Nachprüfungen des europäischen Wettbewerbsrechts stellen einen der wenigen Fälle dar, in denen der Unionsbürger in der oft als so bürgerfern beschriebenen Europäischen Union dem Vertreter eines Gemeinschaftsorgans unmittelbar gegenübersteht und sich mit als einschneidend empfundenen Ermittlungsbefugnisse konfrontiert sieht. Die Nachprüfungen zählen zu den repressiven Kontrollinstrumenten, mit deren Hilfe das System eines unverfälschten Wettbewerbs auf Gemeinschaftsebene gewährleistet werden soll. Zur Wahrnehmung der ihr in diesem Bereich zugewiesenen Überwachungsaufgabe hat die Kommission die Möglichkeit, bei hinreichendem Tatverdacht bezüglich einer Zuwiderhandlung den Sachverhalt mittels Vor-Ort-Ermittlungen in Form der Nachprüfungen zu verifizieren. Der Umfang der Nachprüfungsbefugnisse war bereits Gegenstand zahlreicher Gerichtsentscheidungen. Ausgangspunkt der Arbeit ist daher auch die im Jahr 1989 ergangene 'Hoechst'-Entscheidung des EuGH, in der sich dieser mit der Frage zu befassen hatte, ob der Kommission im Rahmen der Nachprüfungen des europäischen Wettbewerbsrechts auch ein Durchsuchungsrecht zusteht und ob sich der grundrechtliche Schutz der Unverletzlichkeit der Wohnung auch auf Geschäftsräume von Unternehmen bezieht. Der in der Entscheidung hergestellte sachliche Zusammenhang des Durchsuchungsrechts mit dem Umfang des auf Gemeinschaftsebene gewährten Grundrechtsschutzes zeigt die besondere Relevanz der Arbeit. Durch die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache 'Hoechst' konnte die Frage nach der Existenz eines Durchsuchungsrechts nicht abschließend geklärt werden. Dieser Umstand sowie die sich beständig fortentwickelnde Rechtsprechung des EGMR in diesem Bereich waren Anlaß für die Untersuchung. Zunächst heraus gearbeitet wird durch eine Analyse des Systems der Nachprüfungsbefugnisse, in welchen Fallkonstellationen sich die Frage nach der Existenz eines Durchsuchungsrechts stellt. Anschließend wird der Inhalt des 'Hoechst'-Urteils sowie die während des Verfahrens von den Beteiligten vertretenen Positionen zum Umfang der Nachprüfungsbefugnisse dargelegt. Der folgenden Auslegung der Befugnisnormen geht eine Untersuchung der europäischen und nationalen Rechtsquellen voran, bei der die wesentlichen gemeinsamen Merkmale eines Durchsuchungsrechts ermittelt werden. Bei der anschließenden Auslegung der einschlägigen Befugnisnormen ergibt sich, dass - unter Anwendung der zuvor ermittelten Kriterien - den Nachprüfungsvorschriften ein Durchsuchungsrecht nicht zu entnehmen ist. Angesichts dieses Ergebnisse werden Lösungsvorschläge de lege lata und de lege ferenda entwickelt, um dennoch die Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts sicherzustellen. Neuere Entwicklungen im Bereich des europäischen Grundrechtsschutz, das zuletzt ergangene EuGH-Urteil 'Roquette' und die geänderten Vorschriften der VO 1/2003 konnten an dieser Stelle mit in die Untersuchung einbezogen werden.
Aktualisiert: 2020-12-04
> findR *
Grund- und Menschenrechte werden in Europa sowohl von der Europäischen Menschenrechtskonvention als auch im Rahmen der Europäischen Gemeinschaftsrechtsordnung geschützt. Die nebeneinander existierenden Grundrechtsschutzsysteme haben unterschiedliche Ausgangspunkte und beruhen auf unterschiedlichen Konzeptionen. Ursprünglich existierten keine Berührungspunkte, inzwischen gibt es jedoch zahlreiche Überschneidungen und Interdependenzen zwischen den beiden Rechtsordnungen.
Katharina Gebauer untersucht vergleichend die beiden europäischen Grundrechtsordnungen, die Systematik und Struktur der jeweils gewährleisteten Rechte und die Rolle der Gerichtshöfe für die Ausgestaltung des Grund- und Menschenrechtsschutzes. Sie wertet die Rechtsprechung des Straßburger und des Luxemburger Gerichtshofs in parallel gelagerten Fällen aus und analysiert die Straßburger Rechtsprechung zur Kontrolle von Gemeinschaftsrecht.
Der Vergleich ergibt, dass sich die beiden Grundrechtsschutzsysteme sowohl inhaltlich als auch in ihrer Wirkungskraft immer weiter annähern. Zwar können in der zunehmenden Zahl der Fälle, in denen sich die Zuständigkeiten des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des Menschenrechtsgerichtshofs überschneiden, vereinzelt weiterhin Divergenzen auftreten. Dies beruht insbesondere auf der unterschiedlichen Zielrichtung der Rechtsordnungen, die sich auf den Kreis der jeweiligen Grundrechtsberechtigten auswirkt. Die Rechtsprechungsauswertung zeigt jedoch, dass beide Gerichtshöfe bemüht sind, solche Divergenzen im Sinne einer Konfliktreduzierung nach Möglichkeit zu vermeiden und das jeweils andere Grundrechtsschutzsystem sinnvoll aufzugreifen.
Aktualisiert: 2023-04-15
> findR *
MEHR ANZEIGEN
Bücher zum Thema Europäischer Grundrechtsschutz
Sie suchen ein Buch über Europäischer Grundrechtsschutz? Bei Buch findr finden Sie eine große Auswahl Bücher zum
Thema Europäischer Grundrechtsschutz. Entdecken Sie neue Bücher oder Klassiker für Sie selbst oder zum Verschenken. Buch findr
hat zahlreiche Bücher zum Thema Europäischer Grundrechtsschutz im Sortiment. Nehmen Sie sich Zeit zum Stöbern und finden Sie das
passende Buch für Ihr Lesevergnügen. Stöbern Sie durch unser Angebot und finden Sie aus unserer großen Auswahl das
Buch, das Ihnen zusagt. Bei Buch findr finden Sie Romane, Ratgeber, wissenschaftliche und populärwissenschaftliche
Bücher uvm. Bestellen Sie Ihr Buch zum Thema Europäischer Grundrechtsschutz einfach online und lassen Sie es sich bequem nach
Hause schicken. Wir wünschen Ihnen schöne und entspannte Lesemomente mit Ihrem Buch.
Europäischer Grundrechtsschutz - Große Auswahl Bücher bei Buch findr
Bei uns finden Sie Bücher beliebter Autoren, Neuerscheinungen, Bestseller genauso wie alte Schätze. Bücher zum
Thema Europäischer Grundrechtsschutz, die Ihre Fantasie anregen und Bücher, die Sie weiterbilden und Ihnen wissenschaftliche
Fakten vermitteln. Ganz nach Ihrem Geschmack ist das passende Buch für Sie dabei. Finden Sie eine große Auswahl
Bücher verschiedenster Genres, Verlage, Autoren bei Buchfindr:
Sie haben viele Möglichkeiten bei Buch findr die passenden Bücher für Ihr Lesevergnügen zu entdecken. Nutzen Sie
unsere Suchfunktionen, um zu stöbern und für Sie interessante Bücher in den unterschiedlichen Genres und Kategorien
zu finden. Unter Europäischer Grundrechtsschutz und weitere Themen und Kategorien finden Sie schnell und einfach eine Auflistung
thematisch passender Bücher. Probieren Sie es aus, legen Sie jetzt los! Ihrem Lesevergnügen steht nichts im Wege.
Nutzen Sie die Vorteile Ihre Bücher online zu kaufen und bekommen Sie die bestellten Bücher schnell und bequem
zugestellt. Nehmen Sie sich die Zeit, online die Bücher Ihrer Wahl anzulesen, Buchempfehlungen und Rezensionen zu
studieren, Informationen zu Autoren zu lesen. Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen das Team von Buchfindr.
