Straßburg und das kirchliche Arbeitsrecht.

Straßburg und das kirchliche Arbeitsrecht. von Kämper,  Burkhard, Puttler,  Adelheid
Das Buch enthält die Vorträge einer Fachtagung der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum. Anlass waren zwei Fälle des EGMR, in denen kirchlichen Mitarbeitern in Deutschland wegen außerehelicher Beziehungen gekündigt worden war. Die hiergegen gerichteten Arbeitsgerichtsverfahren blieben zwar erfolglos. Einer der Betroffenen obsiegte jedoch vor dem EGMR. Wo liegen die Gründe für die unterschiedliche Behandlung? Worin bestehen die Konsequenzen für das nationale Recht? Und wie gehen kirchliche Arbeitgeber und Arbeitsgerichte mit künftigen Fällen um?
Aktualisiert: 2023-06-15
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EMRK Europäische Menschenrechtskonvention

EMRK Europäische Menschenrechtskonvention von Meyer-Ladewig,  Jens, Nettesheim,  Martin, von Raumer,  Stefan
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis. Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl. Weitere Schwerpunkte: Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht) Klimaschutzklagen Die Herausgeber Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats. Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen. RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins. Die Autorinnen und Autoren Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und ihre Auswirkungen auf das deutsche Strafverfahrensrecht.

Die Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und ihre Auswirkungen auf das deutsche Strafverfahrensrecht. von Kieschke,  Olaf
Seit 1959 sichert der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Beachtung und Anwendung der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten in den Vertragsstaaten. Der Umfang der Pflicht eines Staates, in Fällen, in denen er Partei ist, das endgültige Urteil des Gerichtshofs zu befolgen, ist jedoch bis heute noch nicht vollständig bestimmt. Auch in Deutschland ist die Problematik in den vergangenen Jahren zu Unrecht wenig diskutiert worden und daher kaum erforscht. An dieser Stelle setzt der Verfasser an und zeigt anhand von sechs strafverfahrensrechtlich relevanten Entscheidungen des EGMR gegen die Bundesrepublik Deutschland, wie in der Vergangenheit bis in die heutige Zeit in Deutschland reagiert worden ist. Dabei werden alle drei Staatsgewalten und auch die Resonanz innerhalb der Literatur berücksichtigt, wenngleich der Schwerpunkt auf der Rechtsprechung liegt. So entsteht erstmalig ein detaillierter Überblick über das Verhältnis der deutschen Praxis zu den Straßburger Instanzen. Darüber hinaus nimmt der Verfasser einen Vergleich der Problematik in Deutschland und in der Schweiz vor. Olaf Kieschke weist nach, dass der deutsche Gesetzgeber und die höchstrichterliche Rechtsprechung in den letzten Jahren zunehmend die Praxis des EGMR berücksichtigen, auch wenn dies nicht immer kritiklos hingenommen werden kann. Von den Untergerichten wird die Straßburger Rechtsprechung jedoch viel zu oft vernachlässigt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Menschenrechte als Alpha und Omega des Rechts?

Menschenrechte als Alpha und Omega des Rechts? von Nußberger,  Angelika
Grund- und Menschenrechte prägen das gesamte deutsche Recht. Aus der Sicht des Verfassungsrechts ist dies eine Selbstverständlichkeit; aus der Sicht der juristischen Fachdisziplinen dagegen noch immer ein Prozess der Anpassung, dem sich mehr oder weniger Widerstand entgegenstellt. Eine genaue Analyse der Entwicklungen zeigt aber auch das große Zukunftspotential, das in den deutschen und europäischen Grund- und Menschenrechten für die Fachdisziplinen steckt, etwa bei neuen Gesetzen wie dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, bei der Regelung der Beihilfe zum Suizid und zur aktiven Sterbehilfe oder im internationalen Investitions- und Umweltrecht. Aber auch für die Rechtsgeschichte, etwa für das Verständnis der Rechtsstellung der Sklaven im römischen Recht, lassen sich aus der Perspektive der Grund- und Menschenrechte neue Einsichten gewinnen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Menschenrechte als Alpha und Omega des Rechts?

Menschenrechte als Alpha und Omega des Rechts? von Nußberger,  Angelika
Grund- und Menschenrechte prägen das gesamte deutsche Recht. Aus der Sicht des Verfassungsrechts ist dies eine Selbstverständlichkeit; aus der Sicht der juristischen Fachdisziplinen dagegen noch immer ein Prozess der Anpassung, dem sich mehr oder weniger Widerstand entgegenstellt. Eine genaue Analyse der Entwicklungen zeigt aber auch das große Zukunftspotential, das in den deutschen und europäischen Grund- und Menschenrechten für die Fachdisziplinen steckt, etwa bei neuen Gesetzen wie dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, bei der Regelung der Beihilfe zum Suizid und zur aktiven Sterbehilfe oder im internationalen Investitions- und Umweltrecht. Aber auch für die Rechtsgeschichte, etwa für das Verständnis der Rechtsstellung der Sklaven im römischen Recht, lassen sich aus der Perspektive der Grund- und Menschenrechte neue Einsichten gewinnen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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EMRK Europäische Menschenrechtskonvention

EMRK Europäische Menschenrechtskonvention von Meyer-Ladewig,  Jens, Nettesheim,  Martin, von Raumer,  Stefan
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis. Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl. Weitere Schwerpunkte: Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht) Klimaschutzklagen Die Herausgeber Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats. Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen. RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins. Die Autorinnen und Autoren Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-13
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Menschenrechte als Alpha und Omega des Rechts?

Menschenrechte als Alpha und Omega des Rechts? von Nußberger,  Angelika
Grund- und Menschenrechte prägen das gesamte deutsche Recht. Aus der Sicht des Verfassungsrechts ist dies eine Selbstverständlichkeit; aus der Sicht der juristischen Fachdisziplinen dagegen noch immer ein Prozess der Anpassung, dem sich mehr oder weniger Widerstand entgegenstellt. Eine genaue Analyse der Entwicklungen zeigt aber auch das große Zukunftspotential, das in den deutschen und europäischen Grund- und Menschenrechten für die Fachdisziplinen steckt, etwa bei neuen Gesetzen wie dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, bei der Regelung der Beihilfe zum Suizid und zur aktiven Sterbehilfe oder im internationalen Investitions- und Umweltrecht. Aber auch für die Rechtsgeschichte, etwa für das Verständnis der Rechtsstellung der Sklaven im römischen Recht, lassen sich aus der Perspektive der Grund- und Menschenrechte neue Einsichten gewinnen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Menschenrechte als Alpha und Omega des Rechts?

Menschenrechte als Alpha und Omega des Rechts? von Nußberger,  Angelika
Grund- und Menschenrechte prägen das gesamte deutsche Recht. Aus der Sicht des Verfassungsrechts ist dies eine Selbstverständlichkeit; aus der Sicht der juristischen Fachdisziplinen dagegen noch immer ein Prozess der Anpassung, dem sich mehr oder weniger Widerstand entgegenstellt. Eine genaue Analyse der Entwicklungen zeigt aber auch das große Zukunftspotential, das in den deutschen und europäischen Grund- und Menschenrechten für die Fachdisziplinen steckt, etwa bei neuen Gesetzen wie dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, bei der Regelung der Beihilfe zum Suizid und zur aktiven Sterbehilfe oder im internationalen Investitions- und Umweltrecht. Aber auch für die Rechtsgeschichte, etwa für das Verständnis der Rechtsstellung der Sklaven im römischen Recht, lassen sich aus der Perspektive der Grund- und Menschenrechte neue Einsichten gewinnen.
Aktualisiert: 2023-06-13
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EMRK Europäische Menschenrechtskonvention

EMRK Europäische Menschenrechtskonvention von Meyer-Ladewig,  Jens, Nettesheim,  Martin, von Raumer,  Stefan
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis. Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl. Weitere Schwerpunkte: Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht) Klimaschutzklagen Die Herausgeber Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats. Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen. RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins. Die Autorinnen und Autoren Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-12
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EMRK Europäische Menschenrechtskonvention

EMRK Europäische Menschenrechtskonvention von Meyer-Ladewig,  Jens, Nettesheim,  Martin, von Raumer,  Stefan
Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Protokolle werden an der Spruchpraxis des EGMR orientiert erläutert. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, mit Hinweisen für die Antragsformulierung und Beispielen aus der EGMR-Spruchpraxis. Die 5. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand die Änderungen durch das 15. Zusatzprotokoll zur Gewährleistung der Effizienz des EGMR und die aktuelle Spruchpraxis des Straßburger Gerichtshofs, insbesondere wichtige Entscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl. Weitere Schwerpunkte: Das Verhältnis der EMRK zu den Gewährleistungen des Grundgesetzes und der EU-Grundrechtecharta Die Bedeutung der Konvention für das Migrationsrecht Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Pandemie (Corona-Impfpflicht) Klimaschutzklagen Die Herausgeber Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats. Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen. RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der EMRK und Vorsitzender des Ausschusses Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins. Die Autorinnen und Autoren Dr. Frauke Albrecht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin | Dr. Kathrin Brunozzi, Richterin am Kammergericht, Berlin | ehem. Prof. Dr. Birgit Daiber, LL.M. Eur., Wien | Dr. Dirk Diehm, LL.M. Eur., Richter am Oberlandesgericht, Bamberg | RA Dr. Björn P. Ebert, Stuttgart | Hugo Fuentes, MSc. (LSE), Ass. iur., Brüssel | Prof. Dr. Felix Hanschmann, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Sönke Gerhold, Universität Bremen | Prof. Dr. Stefan Harrendorf, Universität Greifswald | Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Stefan König, FAStrafR, Berlin | AR a.Z. PD Dr. Andreas Kulick, LL.M. (NYU), Universität Tübingen | AR a.Z. PD Dr. Roman Lehner, Universität Göttingen | RA Dr. Matthias Lehnert, Leipzig/Berlin | Axel Müller-Elschner, Rechtsreferent, Kanzlei des EGMR, Straßburg | Dr. Stephan Neidhardt, Maître en droit, LL.M. (Paris I/Köln), Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Karlsruhe | Prof. Dr. Martin Nettesheim, Universität Tübingen | Prof. Dr. Birgit Peters, LL.M. (London), Universität Trier | RA Stefan von Raumer, Berlin | Dr. Denise Renger, Bundesministerium der Justiz, Berlin | Dr. Christiane Schmaltz, LL.M. (Univ. of Virg.), Richterin am Bundesgerichtshof, Karlsruhe | RAin Lea Voigt, FAinStrafR, Bremen
Aktualisiert: 2023-06-05
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Effektive Verfahrenshilfe-Verteidigung im Österreichischen Strafverfahren

Effektive Verfahrenshilfe-Verteidigung im Österreichischen Strafverfahren von Hofer,  Marlene
Entspricht die österreichische Rechtslage der Judikatur des EGMR und der RL-PKH? Dieses Buch widmet sich der Thematik der effektiven Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren. Die Monografie ist hierfür in zwei Teile untergliedert. Im ersten Teil werden die grundrechtlichen und internationalen Vorgaben hinsichtlich des einer beschuldigten Person zukommenden Rechts auf Verfahrenshilfe erläutert. Das Hauptaugenmerk in diesem ersten Teil liegt auf der im Zusammenhang mit der gegenständlichen Thematik ergangenen Judikatur des EGMR. Der zweite Teil der Monografie ist der Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren gewidmet. In Anknüpfung an die Rechtsprechung des EGMR und die Untersuchungsergebnisse des ersten Teils wird vor allem der zentralen Frage nachgegangen, in welchen konkreten Fällen die österreichischen Höchstgerichte bisher das Vorliegen einer unwirksamen Verteidigung der beschuldigten Person durch eine oder einen ihr bestellten Verteidiger*in angenommen haben und ob aus der Rechtsprechung des EGMR ein Reformbedarf der österreichischen Rechtsordnung resultiert.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Effektive Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren

Effektive Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren von Hofer,  Marlene
Entspricht die österreichische Rechtslage der Judikatur des EGMR und der RL-PKH? Dieses Buch widmet sich der Thematik der effektiven Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren. Die Monografie ist hierfür in zwei Teile untergliedert. Im ersten Teil werden die grundrechtlichen und internationalen Vorgaben hinsichtlich des einer beschuldigten Person zukommenden Rechts auf Verfahrenshilfe erläutert. Das Hauptaugenmerk in diesem ersten Teil liegt auf der im Zusammenhang mit der gegenständlichen Thematik ergangenen Judikatur des EGMR. Der zweite Teil der Monografie ist der Verfahrenshilfeverteidigung im österreichischen Strafverfahren gewidmet. In Anknüpfung an die Rechtsprechung des EGMR und die Untersuchungsergebnisse des ersten Teils wird vor allem der zentralen Frage nachgegangen, in welchen konkreten Fällen die österreichischen Höchstgerichte bisher das Vorliegen einer unwirksamen Verteidigung der beschuldigten Person durch eine oder einen ihr bestellte*n Verteidiger*in angenommen haben und ob aus der Rechtsprechung des EGMR ein Reformbedarf der österreichischen Rechtsordnung resultiert.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Auf dem Weg zu einem europäischen Strafverfahrensrecht

Auf dem Weg zu einem europäischen Strafverfahrensrecht von Esser,  Robert
Das vorliegende Werk stellt die in den letzten Jahren auf der Grundlage der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) fast unbemerkt entstandenen Standards einer europäischen Strafprozessordnung dar, von denen die Justiz in den Nationalstaaten erst langsam Kenntnis zu nehmen scheint. Auf diese Weise entwickelt der Verfasser die Grundzüge eines bereits jetzt geltenden europäischen Strafverfahrensrechts. Ausgehend vom derzeitigen Stand des Strafverfahrensrechts in Europa widmet sich der Verfasser dem strafprozessualen Potential, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg aus der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) entwickelt hat, und unterzieht es einer Überprüfung hinsichtlich seiner Eignung für eine Harmonisierung der nationalen Strafverfahrensrechte in Europa. Aus den im Hauptteil der Arbeit - in der authentischen englischen bzw. französischen Originalfassung - analysierten 1122 Urteilen aus der Zeit zwischen 1960 und 1999 zeichnet sich ein immer dichter werdendes Geflecht strafprozessualer Frage- und Problemstellungen ab, welches der Verfasser als Nucleus eines europäischen Strafverfahrensrechts beschreibt. Dabei wird anhand ausgewählter Beispiele aufgezeigt, in welchem Umfang die Straßburger Rechtsprechung (auch) das deutsche Recht beeinflusst hat und einen wichtigen Beitrag zur Lösung derzeit aktuell diskutierter strafverfahrensrechtlicher Problemfelder liefern kann. Das Buch gibt dem Leser alle Informationen, die er zur Anwendung seines nationalen Strafverfahrensrechts im Lichte der Erfordernisse der EMRK benötigt. Um dem Justizpraktiker den Zugang zu den Urteilen des EGMR zu erleichtern, orientiert sich der Aufbau der Arbeit an strafprozessualen Fragestellungen, also nicht vorrangig an den Artikeln der EMRK. Das Werk schließt mit einem Ausblick auf notwendige strukturelle Veränderungen im Verfahren und Kontrollmechanismus des EGMR.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Auf dem Weg zu einem europäischen Strafverfahrensrecht

Auf dem Weg zu einem europäischen Strafverfahrensrecht von Esser,  Robert
Das vorliegende Werk stellt die in den letzten Jahren auf der Grundlage der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) fast unbemerkt entstandenen Standards einer europäischen Strafprozessordnung dar, von denen die Justiz in den Nationalstaaten erst langsam Kenntnis zu nehmen scheint. Auf diese Weise entwickelt der Verfasser die Grundzüge eines bereits jetzt geltenden europäischen Strafverfahrensrechts. Ausgehend vom derzeitigen Stand des Strafverfahrensrechts in Europa widmet sich der Verfasser dem strafprozessualen Potential, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg aus der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) entwickelt hat, und unterzieht es einer Überprüfung hinsichtlich seiner Eignung für eine Harmonisierung der nationalen Strafverfahrensrechte in Europa. Aus den im Hauptteil der Arbeit - in der authentischen englischen bzw. französischen Originalfassung - analysierten 1122 Urteilen aus der Zeit zwischen 1960 und 1999 zeichnet sich ein immer dichter werdendes Geflecht strafprozessualer Frage- und Problemstellungen ab, welches der Verfasser als Nucleus eines europäischen Strafverfahrensrechts beschreibt. Dabei wird anhand ausgewählter Beispiele aufgezeigt, in welchem Umfang die Straßburger Rechtsprechung (auch) das deutsche Recht beeinflusst hat und einen wichtigen Beitrag zur Lösung derzeit aktuell diskutierter strafverfahrensrechtlicher Problemfelder liefern kann. Das Buch gibt dem Leser alle Informationen, die er zur Anwendung seines nationalen Strafverfahrensrechts im Lichte der Erfordernisse der EMRK benötigt. Um dem Justizpraktiker den Zugang zu den Urteilen des EGMR zu erleichtern, orientiert sich der Aufbau der Arbeit an strafprozessualen Fragestellungen, also nicht vorrangig an den Artikeln der EMRK. Das Werk schließt mit einem Ausblick auf notwendige strukturelle Veränderungen im Verfahren und Kontrollmechanismus des EGMR.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und ihre Auswirkungen auf das deutsche Strafverfahrensrecht.

Die Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und ihre Auswirkungen auf das deutsche Strafverfahrensrecht. von Kieschke,  Olaf
Seit 1959 sichert der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Beachtung und Anwendung der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten in den Vertragsstaaten. Der Umfang der Pflicht eines Staates, in Fällen, in denen er Partei ist, das endgültige Urteil des Gerichtshofs zu befolgen, ist jedoch bis heute noch nicht vollständig bestimmt. Auch in Deutschland ist die Problematik in den vergangenen Jahren zu Unrecht wenig diskutiert worden und daher kaum erforscht. An dieser Stelle setzt der Verfasser an und zeigt anhand von sechs strafverfahrensrechtlich relevanten Entscheidungen des EGMR gegen die Bundesrepublik Deutschland, wie in der Vergangenheit bis in die heutige Zeit in Deutschland reagiert worden ist. Dabei werden alle drei Staatsgewalten und auch die Resonanz innerhalb der Literatur berücksichtigt, wenngleich der Schwerpunkt auf der Rechtsprechung liegt. So entsteht erstmalig ein detaillierter Überblick über das Verhältnis der deutschen Praxis zu den Straßburger Instanzen. Darüber hinaus nimmt der Verfasser einen Vergleich der Problematik in Deutschland und in der Schweiz vor. Olaf Kieschke weist nach, dass der deutsche Gesetzgeber und die höchstrichterliche Rechtsprechung in den letzten Jahren zunehmend die Praxis des EGMR berücksichtigen, auch wenn dies nicht immer kritiklos hingenommen werden kann. Von den Untergerichten wird die Straßburger Rechtsprechung jedoch viel zu oft vernachlässigt.
Aktualisiert: 2023-05-25
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