Aktualisiert: 2023-05-11
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Familien- und erbrechtliche Entscheidungen EF-Slg
Schlüsselwort: Epidemiegesetz
Entziehung der persönlichen Freiheit aus medizinischen Gründen
Die Möglichkeit zur Entziehung der persönlichen Freiheit aus medizinischen Gründen lässt sich in verschiedenen Gesetzestexten finden. Vor allem das daraus resultierende Spannungsverhältnis zwischen der Wahrung der Grundrechte – insbesondere des Rechts auf persönliche Freiheit und Selbstbestimmung – einerseits sowie des Schutzes der betroffenen Personen vor Selbst- und/oder Fremdgefährdung andererseits werden in dem hier vorliegenden Buch näher beleuchtet und einer umfangreichen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Prüfung unterzogen.
Ausgehend vom Unterbringungsgesetz, werden neben dem Heimaufenthaltsgesetz auch in anderen gesundheitspolizeilichen Vorschriften – Tuberkulosegesetz, Epidemiegesetz und Geschlechtskrankheitengesetz – enthaltenen Freiheitsbeschränkungen untersucht. Diese Gesetze werden mit dem UbG in Vergleich gesetzt, um so Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszufiltern und auf ihre Sinnhaftigkeit hin zu hinterfragen. Im Zusammenhang mit den Ausführungen zum EpiG wird auch auf die vom Nationalrat verabschiedeten COVID-19-Gesetze und Verordnungen vertieft eingegangen.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Leitfaden zur korrekten Durchführung von Veranstaltungen nach den COVID-19 Regelungen
Diese elektronische Publikation erklärt die Zusammenhänge von gesundheits- und veranstaltungsrechtlichen Vorschriften unabhängig von Einzelfragen im Hinblick auf Veranstaltungen.
Aktualisiert: 2023-02-09
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Familien- und erbrechtliche Entscheidungen EF-Slg
Handbuch des österreichischen Seuchenrechts
Gerade in Zeiten von Corona ist der Schutz vor Seuchen in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit geraten. Dabei ist COVID-19 nur ein kleiner Teil. Der Schutz vor Seuchen wie Masern, Ebola, Tuberkulose, Syphillis, aber auch weniger beachtete, jedoch weit verbreitete Seuchen wie Hepatitis beschäftigen die Behörden durchgängig. Dabei müssen die ergriffenen Maßnahmen den Grundlagen des Rechtsstaates gerecht werden.
Neben dem jungen COVID-Maßnahmengesetz stehen den Behörden vor allem das äußerst schlagkräftige Epidemiegesetz, das Tuberkulosegesetz, Geschlechtskrankheitengesetz und AIDS-Gesetz zur Verfügung. Zusammen bilden diese die Rechtsgrundlage für Erhebungen und Maßnahmen. Sie sollen einerseits ein rasches Abwehren neu auftretender Krankheiten verhindern und andererseits ein gezieltes Bekämpfen verbreiteter Krankheiten ermöglichen. Diese rechtlich geforderten Möglichkeiten effizient zu nutzen, ist die Kunst der Seuchenbekämpfung.
Dieses Buch bietet eine umfassende systematische Darstellung des österreichischen Seuchenrechts mit dem Hauptaugenmerk auf der Anwendung. Dazu werden praktische Probleme sowie verfassungsrechtliche Bedenken eingehend besprochen. Nur teilweise konnten COVID-Maßnahmen erfasst werden, da diese zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses noch einem stetigen Wandel unterzogen waren. Daher wurden in dieser Auflage ausgewählte COVID-Gesetze und -Verordnungen dargestellt und besprochen und damit ein Überblick über die grundlegende Rechtssituation geboten.
Aktualisiert: 2021-07-13
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Handbuch des österreichischen Seuchenrechts
Gerade in Zeiten von Corona ist der Schutz vor Seuchen in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit geraten. Dabei ist COVID-19 nur ein kleiner Teil. Der Schutz vor Seuchen wie Masern, Ebola, Tuberkulose, Syphillis, aber auch weniger beachtete, jedoch weit verbreitete Seuchen wie Hepatitis beschäftigen die Behörden durchgängig. Dabei müssen die ergriffenen Maßnahmen den Grundlagen des Rechtsstaates gerecht werden.
Neben dem jungen COVID-Maßnahmengesetz stehen den Behörden vor allem das äußerst schlagkräftige Epidemiegesetz, das Tuberkulosegesetz, Geschlechtskrankheitengesetz und AIDS-Gesetz zur Verfügung. Zusammen bilden diese die Rechtsgrundlage für Erhebungen und Maßnahmen. Sie sollen einerseits ein rasches Abwehren neu auftretender Krankheiten verhindern und andererseits ein gezieltes Bekämpfen verbreiteter Krankheiten ermöglichen. Diese rechtlich geforderten Möglichkeiten effizient zu nutzen, ist die Kunst der Seuchenbekämpfung.
Dieses Buch bietet eine umfassende systematische Darstellung des österreichischen Seuchenrechts mit dem Hauptaugenmerk auf der Anwendung. Dazu werden praktische Probleme sowie verfassungsrechtliche Bedenken eingehend besprochen. Nur teilweise konnten COVID-Maßnahmen erfasst werden, da diese zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses noch einem stetigen Wandel unterzogen waren. Daher wurden in dieser Auflage ausgewählte COVID-Gesetze und -Verordnungen dargestellt und besprochen und damit ein Überblick über die grundlegende Rechtssituation geboten.
Aktualisiert: 2023-04-05
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FlexLex COVID-19 Rechtsgrundlagen für den Gesundheitsbereich
Dieses FlexLex enthält folgende Rechtsgrundlagen:
1. COVID-19 Gesetze und Verordnungen
1.1. COVID-19-Maßnahmengesetz
1.2. 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
1.3. COVID-19-Einreiseverordnung
1.4. 1. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz
1.5. 2. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz
1.6. COVID-19-Risikogruppe-Verordnung
2. Gesetzesänderungen iZm COVID-19
2.1. Apothekengesetz
2.2. Ärztegesetz 1998
2.3. Epidemiegesetz 1950
2.4. Gesundheitstelematikgesetz 2012
2.5. eHealth-Verordnung
2.6. Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
2.7. Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz
2.8. Medizinproduktegesetz
2.9. MTD-Gesetz
2.10. Pflegefondsgesetz
2.11. Sanitätergesetz
2.12. Suchtmittelgesetz
2.13. Zivildienstgesetz 1986
Aktualisiert: 2022-07-29
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FlexLex COVID-19 Rechtsgrundlagen für den Gesundheitsbereich
Dieses FlexLex enthält folgende Rechtsgrundlagen:
1. COVID-19 Gesetze und Verordnungen
1.1. COVID-19-Maßnahmengesetz
1.2. 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
1.3. COVID-19-Einreiseverordnung
1.4. 1. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz
1.5. 2. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz
1.6. COVID-19-Risikogruppe-Verordnung
2. Gesetzesänderungen iZm COVID-19
2.1. Apothekengesetz
2.2. Ärztegesetz 1998
2.3. Epidemiegesetz 1950
2.4. Gesundheitstelematikgesetz 2012
2.5. eHealth-Verordnung
2.6. Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
2.7. Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz
2.8. Medizinproduktegesetz
2.9. MTD-Gesetz
2.10. Pflegefondsgesetz
2.11. Sanitätergesetz
2.12. Suchtmittelgesetz
2.13. Zivildienstgesetz 1986
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch des österreichischen Seuchenrechts
Gerade in Zeiten von Corona ist der Schutz vor Seuchen in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit geraten. Dabei ist COVID-19 nur ein kleiner Teil. Der Schutz vor Seuchen wie Masern, Ebola, Tuberkulose, Syphillis, aber auch weniger beachtete, jedoch weit verbreitete Seuchen wie Hepatitis beschäftigen die Behörden durchgängig. Dabei müssen die ergriffenen Maßnahmen den Grundlagen des Rechtsstaates gerecht werden.
Neben dem jungen COVID-Maßnahmengesetz stehen den Behörden vor allem das äußerst schlagkräftige Epidemiegesetz, das Tuberkulosegesetz, Geschlechtskrankheitengesetz und AIDS-Gesetz zur Verfügung. Zusammen bilden diese die Rechtsgrundlage für Erhebungen und Maßnahmen. Sie sollen einerseits ein rasches Abwehren neu auftretender Krankheiten verhindern und andererseits ein gezieltes Bekämpfen verbreiteter Krankheiten ermöglichen. Diese rechtlich geforderten Möglichkeiten effizient zu nutzen, ist die Kunst der Seuchenbekämpfung.
Dieses Buch bietet eine umfassende systematische Darstellung des österreichischen Seuchenrechts mit dem Hauptaugenmerk auf der Anwendung. Dazu werden praktische Probleme sowie verfassungsrechtliche Bedenken eingehend besprochen. Nur teilweise konnten COVID-Maßnahmen erfasst werden, da diese zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses noch einem stetigen Wandel unterzogen waren. Daher wurden in dieser Auflage ausgewählte COVID-Gesetze und -Verordnungen dargestellt und besprochen und damit ein Überblick über die grundlegende Rechtssituation geboten.
Aktualisiert: 2021-07-01
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KODEX Corona-Gesetze
Inhalt:COVID-19-Gesetze und VerordnungenZivil- und WirtschaftsrechtArbeits- und SozialrechtStrafrechtGesundheitsrechtSchul- und UniversitätsrechtSteuerrechtVerwaltungs- und Verfassungsrecht
Aktualisiert: 2020-10-21
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Gewaltschutzrecht für Gesundheitsberufe
Achtung: Aufgrund der Rechtslage für Österreich bestimmt!
Aggression, Gewalt und Zwang sind Themen, die auch im Gesundheitswesen von zunehmender Bedeutung sind. Tagtäglich nehmen Gesundheitsberufe erlebte Gewalt an Patient*innen wahr, sind selbst von Aggression und Gewalt im Arbeitsalltag betroffen oder müssen – zur Abwehr von akuten Lebens- und Gesundheitsgefahren – selbst als letztes Mittel Zwangsmaßnahmen am Patienten anwenden. Diesbezüglich braucht es klare rechtliche Rahmenbedingungen, welche die Gesundheitsberufe zu kennen haben. Das Buch enthält ein rechtliches Update mit Stand 1.4.2020 zu:
1) Gewalt am Patienten: Sorgfalts-, Verschwiegenheits- und Anzeigepflicht, Gefährdungsmeldung, Schutz durch
Obsorge / Erwachsenenvertretung, Wegweisung, Betretungs- und Annäherungsverbot
2) Gewalt gegen Gesundheitspersonal:
Deeskalation, Notwehr / Nothilfe, Unfallversicherungsschutz, Strafrechtlicher Schutz,
Aufarbeitung von Aggressionsereignissen, Einsatztaktik für Blaulichtorganisationen
3) Zwangsmaßnahmen am Patienten:
Zwangsbehandlung, Unterbringung, Freiheitsbeschränkung, Straf- / Maßnahmenvollzug, Seuchenrecht (inkl. COVID-19)
Zusatzmaterial: Juristische Tipps für Gesundheitseinrichtungen, Vorstellen von Projekten zum professionellen Umgang mit Gewalt, Einarbeitung von Statements einschlägiger Fachgesellschaften sowie Auflistung von Beratungs- und Informationsstellen.
Aktualisiert: 2022-04-01
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Recht der Infektionskrankheiten
Gmundner Kommentar zum Gesundheitsrecht
In einem Band, auf einen Griff – 34 zentrale Normen des Gesundheitsrechts aus folgenden Bereichen:• Berufsrecht (ÄrzteG 1998, Ärztinnen-/Ärzte-Ausbildungsordnung 2015, Apothekengesetz, GewO 1994, GuKG, Hebammengesetz, Kardiotechnikergesetz, MABG, MTD-Gesetz, Psychologengesetz 2013, Psychotherapiegesetz, Sanitätergesetz, Zahnärztegesetz, Zahnärztekammergesetz)• Krankenanstaltenrecht (Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz, KAKuG, KA-AZG)• Medizinprodukte iwS (Blutsicherheitsgesetz 1999, Gewebesicherheitsgesetz, Suchtmittelgesetz)• Sanitätsgesetze (AIDS-Gesetz 1993, Epidemiegesetz 1950, Geschlechtskrankheitengesetz, Tuberkulosegesetz)• Weitere medizinrechtliche Regelungen (ABGB, ÄsthOpG, ASVG, Fortpflanzungsmedizingesetz, Gesundheitstelematikgesetz 2012, Heimaufenthaltsgesetz, Organtransplantationsgesetz, Patientenverfügungs-Gesetz, StGB, Unterbringungsgesetz)Die beste Unterstützung für: Anwälte, Krankenanstalten, Gesundheitsbehörden, Sozialversicherungsträger, Universitäten, Fortbildungseinrichtungen, Kammern und GerichteVon 34 ausgewählten Experten aus Anwaltschaft, Rechtsprechung, Verwaltung und Wissenschaft kommentiert.
Aktualisiert: 2022-05-17
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Bücher zum Thema Epidemiegesetz
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