Die Vertragsaufhebung im Haager Einheitlichen Kaufgesetz

Die Vertragsaufhebung im Haager Einheitlichen Kaufgesetz von Schultze-v. Lasaulx,  Arnold
Kernstück des EKG ist das Recht der Vertragsverletzungen. In jedem Einzelfall stellt sich die Aufgabe, «wesentliche» Vertragsverletz- ungen, die allein die Vertragsaufhebung ermöglichen, von «nicht wesentlichen» abzugrenzen. Mit dem Gelingen dieser Abgrenzung steht und fällt die Erhaltung der materiellen Rechtseinheit. Die von Anbeginn an bis heute stark umstrittene Legaldefinition des Art. 10, die bei Uncitral laufenden Reformbemühungen und die Erfahrungen mit der englischen Mutterrechtsordnung unterstreichen die Ansicht des Verfassers, dass Mangels einer übernationalen Kontrollinstanz dem EKG insoweit eine schlechte Prognose zu stellen ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Berücksichtigung der einheitlichen Mindestgrundsätze über die Behandlung der Gefangenen in der Schweiz

Die Berücksichtigung der einheitlichen Mindestgrundsätze über die Behandlung der Gefangenen in der Schweiz von Tuor,  Rudolf
In konzentrischen Kreisen untersucht die Arbeit ausgehend von Wesen und Zweck der Strafe, die rechtliche Zuordnung des Strafvollzugswesens ins Sozialhilferecht und damit ins Verwaltungsrecht, erklärt Entstehung, Inhalt und Bedeutung der einheitlichen Mindestgrundsätze für Gefangene und zeigt Möglichkeiten für einen einheitlichen Strafvollzug auf kantonaler und eidgenössischer Ebene auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der sozialwissenschaftliche Systemversuch Eduard Heimanns

Der sozialwissenschaftliche Systemversuch Eduard Heimanns
Erste systematische Monographie über das Werk Eduard Heimanns. Gegenstand ist die vergleichende Analyse der modernen Wirtschafts- und Sozialsysteme, wie Heimann sie in seinen Schriften zur Sozialpolitik, Theorie des Sozialismus und Sozialökonomik vollzieht. Im Mittelpunkt stehen Heimanns Beiträge zur Problematik der Reformplanung in der modernen Demokratie, zur Integrationsproblematik der Sozialwissen- schaften und Theologie der Gesellschaft. Dabei wird versucht, die für das Werk Heimanns typische Einheit der analytischen, historischen, politischen und philosophischen Sehweise zu erhalten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die finanziellen Folgen der nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Die finanziellen Folgen der nichtehelichen Lebensgemeinschaft von Theimer,  Clemens
Ein rechtsvergleichender Realisierbarkeitstest ist es, dem die vorliegende Untersuchung einige Beschlüsse des 57. Deutschen Juristentages unterzieht. Ergebnis: Man sollte die sogenannte Hausratsverordnung analog auch auf nichteheliche Lebenspartner anwenden, und zwar insgesamt oder eine entsprechende, speziell die nichteheliche Lebensgemeinschaft betreffende gesetzliche Regelung schaffen. Darüber hinaus sollte man außerdem eine speziell die nichteheliche Lebensgemeinschaft betreffende Regelung schaffen, nach der bei Auflösung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zwischen den Partnern der Gemeinschaft in Fällen gemeinschaftsbedingter Bedürftigkeit - insbesondere bei der Betreuung gemeinsamer Kinder - ein Unterhaltsanspruch besteht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Einheitliche Anwendung des UN-Kaufrechts in italienischer und deutscher Rechtsprechung und Lehre

Einheitliche Anwendung des UN-Kaufrechts in italienischer und deutscher Rechtsprechung und Lehre von Niemann,  Christopher
Das «Weltkaufrecht» ist durch das CISG wenigstens zum Teil Wirklichkeit geworden, nachdem die historisch gewachsenen nationalen Zivilrechtskodifikationen den grenzüberschreitenden Warenverkehr lange Jahre stark behindert hatten. Die aktuelle Herausforderung des überaus praxisrelevanten internationalen Kaufrechts besteht in der Bewahrung der formal erzielten, internationalen Rechtsvereinheitlichung. Die Untersuchung befasst sich mit einem der zentralen Probleme des Einheitsrechts – seiner einheitlichen Anwendung. Vielfach wird befürchtet, dass die formal vorhandene Einheit durch nationale Auslegungstendenzen de facto wieder aufgehoben wird. Anhand einer Vielzahl von auslegungsbedürftigen Rechtsbegriffen des CISG werden die Auslegungsergebnisse der deutschen und italienischen Rechtsprechung und Lehre auf ihre Einheitlichkeit untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Bedeutung der internationalen Handelsklauseln für den Gefahrübergang nach deutschem und US-amerikanischem Recht

Die Bedeutung der internationalen Handelsklauseln für den Gefahrübergang nach deutschem und US-amerikanischem Recht von Finke,  Karin
Die internationalen Handelsklauseln haben in der Praxis weitestgehend die nationalen Gefahrtragungsregeln verdrängt. Die Studie stellt fest, inwieweit internationale Handelsklauseln im grenzüberschreitenden Warenhandel zu einer einheitlichen Praxis des Gefahr- übergangs geführt haben und diese Praxis im Hinblick auf neue Transportmethoden noch rechtlichen Bestand hat.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Ehescheidungen mit grenzüberschreitendem Bezug

Ehescheidungen mit grenzüberschreitendem Bezug von Toscano,  Isabella
Mit der Mobilität der Menschen in der EU steigt die Zahl der Eheschließungen mit grenzüberschreitendem Bezug und damit auch die der Ehescheidungen. Trotz der geltenden «Brüssel IIa-VO» bestehen aufgrund abweichender nationaler Scheidungsrechte erhebliche Probleme. Diese verdeutlicht die Arbeit anhand einer rechtsvergleichenden Analyse der Sach- und Kollisionsnormen einiger Mitgliedstaaten sowie deren Zusammenspiel mit der «Brüssel IIa-VO». Eine Harmonisierung des Scheidungsrechts erscheint daher unumgänglich. Bereits vorgebrachte Lösungsvorschläge, insbesondere auch «ROM III» und das Modell «Europäische Ehe», vermögen die Probleme nicht vollends zu lösen. Damit war die Ausarbeitung einer völlig neuen Lösung vonnöten: Ein einheitliches materielles europäisches Ehescheidungsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Sukzessivlieferungsvertrag

Der Sukzessivlieferungsvertrag von von Scheven,  Michael
In bezug auf den Sukzessivlieferungsvertrag lassen das seit 1900 geltende deutsche Kaufrecht sowie - mit tiefgreifenden unterschiedlichen normativen und dogmatischen Ausgangssituationen - das Haager Einheitliche und das UN-Kaufrecht als die zur Zeit modernen internationalen Kaufrechtskodifikationen nicht unerhebliche Abweichungen erwarten, was die Lösung von Rechtsproblemen betrifft, die typischerweise im Zusammenhang mit der praktischen Anwendung dieses Vertrages auftreten können. Ob diese Erwartungen zutreffend sind, wird anhand der Systematik der bezeichneten Kaufrechte und nicht zuletzt unter Berücksichtigung des «Wesens» des Sukzessivlieferungsvertrages rechtsvergleichend erörtert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Wettbewerbsbeschränkungen auf dem Markt für Kraftfahrzeugersatzteile

Wettbewerbsbeschränkungen auf dem Markt für Kraftfahrzeugersatzteile von Gerster,  Marc
Der Markt für Kraftfahrzeugersatzteile ist in vielfältiger Weise von Wettbewerbsbeschränkungen geprägt, vor allem durch Ausschließlichkeitsbindungen, nationale Geschmacksmusterrechte und internationale Handelsbeschränkungen. Die Arbeit beschäftigt sich mit den daraus resultierenden rechtlichen Problemstellungen. Über die bereits bekannten kartell- und wettbewerbsrechtlichen Themen hinaus werden dabei auch zukünftige Entwicklungen wie die Verlängerung der Freistellung für Vereinbarungen über Kfz-Vertrieb und -Service, die Auswirkungen des künftigen europäischen Geschmacksmusterrechts sowie die Bedeutung des neuen Welthandelsrechts für diesen Markt untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Unsicherheitseinrede

Die Unsicherheitseinrede von Fischer,  Jörg
Es gehört zum Alltag eines jeden Kaufmanns, dass die Durchführung und der Fortbestand vertraglicher Verpflichtungen durch den Vermögensverfall eines Vertragspartners unsicher werden. Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung einer auf diese Weise verunsicherten Vertragspartei im deutschen und US-amerikanischen Recht sowie in den Einheitlichen Kaufrechten. Nicht zuletzt angeregt durch den Vergleich, werden die in allen untersuchten Rechtsordnungen bestehenden Rechtsbehelfe nicht mehr als Unterfälle der clausula rebus sic stantibus, sondern als typische Störungen des vertraglichen Leistungsprogramms angesehen. Daraus ergeben sich neue Gesichtspunkte für die Lösung vieler festgefahrener Streitfragen, etwa zur Berücksichtigungsfähigkeit bereits bei Vertragsabschluss bestehender Zahlungsprobleme. Gleichzeitig wendet sich die Arbeit auch an die Praxis, indem aktuellen Problemen des Themas besondere Aufmerksamkeit gewidmet ist. So gilt ein Abschnitt der Bewertung von Unsicherheitsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ein anderer den Voraussetzungen für den Widerruf von Darlehen bei drohender Zahlungsunfähigkeit des Kreditnehmers. Weitere behandeln das Verhältnis vertraglicher Unsicherheitsrechte zum Konkursrecht, insbesondere die Frage der Anfechtbarkeit von Sicherheiten, die zur Wiederaufnahme der Leistungshandlungen erlangt wurden, und die Möglichkeit der Aufhebung von Verträgen durch den verunsicherten Vertragspartner im Konkurs der anderen Partei.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Divergenzen in der Rechtsprechung zum CISG

Divergenzen in der Rechtsprechung zum CISG von de Lukowicz,  Daniela
Mehr als zehn Jahre nach dem völkerrechtlichen Inkrafttreten des CISG stellt sich die Frage, ob sich die Gerichte der Vertragsstaaten tatsächlich – wie es das Übereinkommen fordert – auf dem Weg einer einheitlichen Auslegung und Anwendung des Übereinkommens befinden oder ob die Rechtsprechung zum CISG vielmehr von Divergenzen geprägt ist. Die Abhandlung befaßt sich mit der theoretischen Bedeutung und praktischen Umsetzung des Artikel 7 I CISG, in dem die grundlegenden Regelungen für die Auslegung und Anwendung des Übereinkommens niedergelegt sind. Es wird die zu wichtigen Vorschriften ergangene Rechtsprechung dargestellt und auf tatsächliche Divergenzen bei der Auslegung und Anwendung des Übereinkommens untersucht. Die Arbeit soll der Praxis als «Handbuch» dienen, um sich zu den behandelten Problembereichen gezielt einen Überblick über die bereits bestehende Gerichtspraxis zu verschaffen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Interventionswirkung – Ausprägung eines einheitlichen Konzepts zivilprozessualer Bindungswirkung

Die Interventionswirkung – Ausprägung eines einheitlichen Konzepts zivilprozessualer Bindungswirkung von Diedrich,  Kay
Die enge Beschränkung der Bindungswirkung einer rechtskräftigen Entscheidung ist weithin anerkannt, hat jedoch Anlaß zu vielfältigen Diskussionen gegeben. In scheinbarem Widerspruch zu dieser Beschränkung umfaßt die Interventionswirkung sämtliche tatsächlichen und rechtlichen Vorfragen einer rechtskräftigen Entscheidung gegenüber Dritten. Die Untersuchung geht der Frage nach, wie diese Gegensätzlichkeit dogmatisch zu erklären ist. Die wesentlichen Wertungskriterien von Interventions- und Rechtskraftwirkung werden herausgearbeitet und die Institute auf dieser Grundlage systematisch verglichen. Die Standardprobleme aus dem Bereich von Nebenintervention und Streitverkündung werden diskutiert und dogmatisch eingeordnet. Der Umfang der Bindungswirkung von Teilurteilen wird ausführlich behandelt, weil in solchen Fallgestaltungen Widersprüche zwischen den Wertungen der Interventions- und Rechtskraftwirkung drohen. Die Untersuchung zeigt ausgehend von den historischen Wurzeln beider Institute ihre Funktion in einem einheitlichen Konzept zivilprozessualer Bindungswirkung auf. Aus diesem Zusammenhang ergeben sich Hinweise für die dogmatisch konsequente Lösung aktuell diskutierter Einzelprobleme beider Institute.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Alterssicherung in China

Alterssicherung in China von Fan,  Jinming
Im Zuge der Umgestaltung des chinesischen Wirtschaftssystems von der sozialistischen Planwirtschaft zur sogenannten sozialistischen Marktwirtschaft kommt der Sozialpolitik eine außerordentliche Bedeutung zu. Seit 1984 ist das Rentenversicherungssystem Schritt für Schritt reformiert worden. Nach Untersuchung der sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen sowie einer Analyse der Rentenreform versucht der Autor darzustellen, ob der Aufbau einer einheitlichen staatlichen Rentenversicherung nötig bzw. möglich ist. Aber auch darüber hinaus stellen sich zahlreiche Fragen hinsichtlich der Gestaltung einer solchen Rentenversicherung in der Volksrepublik China.
Aktualisiert: 2019-12-19
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