Maßnahmen der Absatzförderung und Kundenbindung sind heutzutage nicht mehr hinwegzudenken. Ob Rabatte, Gutscheine, Prepaid-Karten oder Punktesysteme – die wirtschaftlichen Konsequenzen einer fehlerhaften Umsatzsteuerbeurteilung können für einen Unternehmer im Einzelfall verheerend sein. Rechtssicherheit besteht trotz der über Jahrzehnte entwickelten Rechtsprechung und der im Jahr 2016 erlassenen Gutschein-Richtlinie nicht.
Die umsatzsteuerrechtliche Untersuchung analysiert die bisherige Rechtsprechung des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte, arbeitet vorhandene Unionsrechtsverstöße heraus und entwickelt zugleich eine Matrix, anhand der solche Maßnahmen – unionsrechtskonform – für umsatzsteuerrechtliche Zwecke systematisiert werden können.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Maßnahmen der Absatzförderung und Kundenbindung sind heutzutage nicht mehr hinwegzudenken. Ob Rabatte, Gutscheine, Prepaid-Karten oder Punktesysteme – die wirtschaftlichen Konsequenzen einer fehlerhaften Umsatzsteuerbeurteilung können für einen Unternehmer im Einzelfall verheerend sein. Rechtssicherheit besteht trotz der über Jahrzehnte entwickelten Rechtsprechung und der im Jahr 2016 erlassenen Gutschein-Richtlinie nicht.
Die umsatzsteuerrechtliche Untersuchung analysiert die bisherige Rechtsprechung des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte, arbeitet vorhandene Unionsrechtsverstöße heraus und entwickelt zugleich eine Matrix, anhand der solche Maßnahmen – unionsrechtskonform – für umsatzsteuerrechtliche Zwecke systematisiert werden können.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der EuGH weist marktbeherrschenden Unternehmen eine Verantwortung für den Wettbewerb zu. Mit diesem Begründungstopos lässt sich ein Phänomen auf dem Markt rechtlich in den Griff bekommen, das ansonsten relativ schwer zu erfassen wäre, nämlich der sog. Marktmachttransfer, im Englischen leveraging of market power. Dieser Marktmachttransfer kann durch Verweigerung von Geschäften, Kopplungsgeschäfte oder Kampfpreise erfolgen. Arbeiten, die diesen Topos untersuchen und hinterfragen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Transfer von Marktmacht auf einen nicht beherrschten Markt unter Art. 102 AEUV fällt, sind selten. Diesen Umstand nimmt der Verfasser zum Anlass, um die rechtliche Grundlage und Reichweite dieser Verantwortung zu untersuchen.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Maßnahmen der Absatzförderung und Kundenbindung sind heutzutage nicht mehr hinwegzudenken. Ob Rabatte, Gutscheine, Prepaid-Karten oder Punktesysteme – die wirtschaftlichen Konsequenzen einer fehlerhaften Umsatzsteuerbeurteilung können für einen Unternehmer im Einzelfall verheerend sein. Rechtssicherheit besteht trotz der über Jahrzehnte entwickelten Rechtsprechung und der im Jahr 2016 erlassenen Gutschein-Richtlinie nicht.
Die umsatzsteuerrechtliche Untersuchung analysiert die bisherige Rechtsprechung des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte, arbeitet vorhandene Unionsrechtsverstöße heraus und entwickelt zugleich eine Matrix, anhand der solche Maßnahmen – unionsrechtskonform – für umsatzsteuerrechtliche Zwecke systematisiert werden können.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Der EuGH weist marktbeherrschenden Unternehmen eine Verantwortung für den Wettbewerb zu. Mit diesem Begründungstopos lässt sich ein Phänomen auf dem Markt rechtlich in den Griff bekommen, das ansonsten relativ schwer zu erfassen wäre, nämlich der sog. Marktmachttransfer, im Englischen leveraging of market power. Dieser Marktmachttransfer kann durch Verweigerung von Geschäften, Kopplungsgeschäfte oder Kampfpreise erfolgen. Arbeiten, die diesen Topos untersuchen und hinterfragen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Transfer von Marktmacht auf einen nicht beherrschten Markt unter Art. 102 AEUV fällt, sind selten. Das hat der Verfasser zum Anlass genommen, die rechtliche Grundlage und Reichweite dieser Verantwortung zu untersuchen.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Der EuGH weist marktbeherrschenden Unternehmen eine Verantwortung für den Wettbewerb zu. Mit diesem Begründungstopos lässt sich ein Phänomen auf dem Markt rechtlich in den Griff bekommen, das ansonsten relativ schwer zu erfassen wäre, nämlich der sog. Marktmachttransfer, im Englischen leveraging of market power. Dieser Marktmachttransfer kann durch Verweigerung von Geschäften, Kopplungsgeschäfte oder Kampfpreise erfolgen. Arbeiten, die diesen Topos untersuchen und hinterfragen, ob und unter welchen Voraussetzungen der Transfer von Marktmacht auf einen nicht beherrschten Markt unter Art. 102 AEUV fällt, sind selten. Das hat der Verfasser zum Anlass genommen, die rechtliche Grundlage und Reichweite dieser Verantwortung zu untersuchen.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Maßnahmen der Absatzförderung und Kundenbindung sind heutzutage nicht mehr hinwegzudenken. Ob Rabatte, Gutscheine, Prepaid-Karten oder Punktesysteme – die wirtschaftlichen Konsequenzen einer fehlerhaften Umsatzsteuerbeurteilung können für einen Unternehmer im Einzelfall verheerend sein. Rechtssicherheit besteht trotz der über Jahrzehnte entwickelten Rechtsprechung und der im Jahr 2016 erlassenen Gutschein-Richtlinie nicht.
Die umsatzsteuerrechtliche Untersuchung analysiert die bisherige Rechtsprechung des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte, arbeitet vorhandene Unionsrechtsverstöße heraus und entwickelt zugleich eine Matrix, anhand der solche Maßnahmen – unionsrechtskonform – für umsatzsteuerrechtliche Zwecke systematisiert werden können.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Maßnahmen der Absatzförderung und Kundenbindung sind heutzutage nicht mehr hinwegzudenken. Ob Rabatte, Gutscheine, Prepaid-Karten oder Punktesysteme – die wirtschaftlichen Konsequenzen einer fehlerhaften Umsatzsteuerbeurteilung können für einen Unternehmer im Einzelfall verheerend sein. Rechtssicherheit besteht trotz der über Jahrzehnte entwickelten Rechtsprechung und der im Jahr 2016 erlassenen Gutschein-Richtlinie nicht.
Die umsatzsteuerrechtliche Untersuchung analysiert die bisherige Rechtsprechung des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte, arbeitet vorhandene Unionsrechtsverstöße heraus und entwickelt zugleich eine Matrix, anhand der solche Maßnahmen – unionsrechtskonform – für umsatzsteuerrechtliche Zwecke systematisiert werden können.
Aktualisiert: 2023-05-19
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Der aktuelle Entwicklungsstand des Europarechts erschließt sich nicht allein aus den Vorschriften der Verträge sondern erst aus der Rechtsprechung, die grundlegende Rechtsinstitute und Prinzipien herausgearbeitet hat. Die Fallsammlung enthält die wichtigsten Entscheidungen des EuGH und des EuG, deutscher und österreichischer Obergerichte sowie des EGMR. Studenten, Referendare und Praktiker in Anwaltschaft, Justiz und Verwaltung erhalten so auf anschauliche Weise ein profundes Verständnis des Europarechts.
Zur Neuauflage
Neben dem Rechtsstaatsverfahren gegen Polen geht die Neuauflage anlässlich des Brexit ausführlich auf die Austrittsmöglichkeit des Art. 50 EUV sowie auf das neue Datenschutzrecht und die Entscheidung des EuGH zur Pkw-Maut ein. Die nach Drucklegung ergangenen Entscheidungen des BVerfG zum „Recht auf Vergessen I und II“ und zum Staatsanleihen-Ankaufprogramm PSPP der EZB sind digital zugänglich.
Zum Inhalt
Über 200 Entscheidungen sind als „große Fälle“ didaktisch speziell aufbereitet. Sie enthalten eingangs Rechts- und Verständnisfragen, die den Leser auf die Grundprobleme der nachfolgenden Entscheidung hinweisen. Fälle „zweiter Kategorie“ werden in der Regel nur mit den tragenden Entscheidungsgründen und dem Tenor des Urteils zitiert. Ein Stichwortverzeichnis, ein Urteilsregister und eine Konkordanztabelle erleichtern den schnellen Zugriff.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die Fallsammlung
Seit Jahrzehnten ist die Nomos Fallsammlung die Referenz im Europarecht. Über 200 Entscheidungen sind als „große Fälle“ anhand einer lehrbuchorientierten Gliederung aufbereitet. Sie enthalten Rechts- und Verständnisfragen, die den Lesenden die Entscheidung und zugleich deren weitere thematische Verankerung im Europarecht nahebringt. Hinzu kommen eine Fülle weiterer Fälle, die über Tenor und tragende Entscheidungsgründe die Rechtsfragen erschließen.
Die Neuauflage
60 Jahre nach Van Gend & Loos und 70 Jahre nach der ersten Rechtssache 1/53, Verband deutscher Reeder arbeitet die nunmehr 8. Auflage eine Fülle an neuen Entscheidungen ein. Schwerpunkte ergeben sich in den Bereichen
Klimawandel
Rechtsstaat
Verhältnis EU - Mitgliedstaaten bzgl. der Letztentscheidungskompetenz.
Das Buch für alle Fälle
Student:innen arbeiten während ihres gesamten Studiums mit dem Fall- und zugleich Lehrbuch. Referendar:innen frischen mit diesem Werk ihr Wissen auf. Praktiker:innen in Anwaltschaft, Justiz und Verwaltung erhalten ein komplettes Nachschlagewerk zu einem günstigen Preis.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
• ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
• eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
• einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen
Das Buch richtet sich an Examenskandidaten im Ersten und Zweiten Staatsexamen.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Maßnahmen der Absatzförderung und Kundenbindung sind heutzutage nicht mehr hinwegzudenken. Ob Rabatte, Gutscheine, Prepaid-Karten oder Punktesysteme – die wirtschaftlichen Konsequenzen einer fehlerhaften Umsatzsteuerbeurteilung können für einen Unternehmer im Einzelfall verheerend sein. Rechtssicherheit besteht trotz der über Jahrzehnte entwickelten Rechtsprechung und der im Jahr 2016 erlassenen Gutschein-Richtlinie nicht.
Die umsatzsteuerrechtliche Untersuchung analysiert die bisherige Rechtsprechung des EuGH, des BFH und der Finanzgerichte, arbeitet vorhandene Unionsrechtsverstöße heraus und entwickelt zugleich eine Matrix, anhand der solche Maßnahmen – unionsrechtskonform – für umsatzsteuerrechtliche Zwecke systematisiert werden können.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Mit ihrer Arbeit untersucht die Autorin die im Rahmen des europäischen Zivilprozessrechts noch wenig beleuchtete Frage, welche Auswirkungen sich aus einem Anknüpfungswechsel der personenbezogenen Voraussetzungen bei den Schutzgerichtsständen der EuGVVO für Versicherungsvertrags-, Verbrauchervertrags- und Arbeitsvertragssachen ergeben. Dabei wird sowohl die Frage, wie sich ein Wohnsitzwechsel der von diesen Gerichtsständen geschützten Personen und ihrer Vertragspartner auswirkt als auch die Frage der sonstigen Rechtsnachfolge näher beleuchtet. Die Autorin untersucht insbesondere die bisherigen in diesem Zusammenhang bestehenden Ansätze der Rechtsprechung und Literatur und schlägt Lösungen für die Fragen vor, die sich aus einer Veränderung der tatsächlichen Umstände des persönlichen Anknüpfungspunktes ergeben.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Der behördlichen Kartellrechtsdurchsetzung durch die Kommission wird eine wesentliche Bedeutung für den Wettbewerbsschutz im Binnenmarkt zugesprochen. Nach der europäischen Rechtsprechung kann die Kommission das öffentliche Interesse der EU an einer Verfolgung von Wettbewerbsverstößen (sog. Unionsinteresse) durch die Festlegung eigener Durchsetzungsprioritäten weitgehend frei bestimmen. Die Reichweite dieser Befugnis und ihre Begrenzung durch das Primär- und Sekundärrecht sowie durch andere normative Ansätze wird anhand der Kommissionspraxis, der europäischen Rechtsprechung und der deutsch- und englischsprachigen Literatur insbesondere dahin untersucht, ob einzelne Marktteilnehmer die Kommission zum Einschreiten verpflichten können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der behördlichen Kartellrechtsdurchsetzung durch die Kommission wird eine wesentliche Bedeutung für den Wettbewerbsschutz im Binnenmarkt zugesprochen. Nach der europäischen Rechtsprechung kann die Kommission das öffentliche Interesse der EU an einer Verfolgung von Wettbewerbsverstößen (sog. Unionsinteresse) durch die Festlegung eigener Durchsetzungsprioritäten weitgehend frei bestimmen. Die Reichweite dieser Befugnis und ihre Begrenzung durch das Primär- und Sekundärrecht sowie durch andere normative Ansätze wird anhand der Kommissionspraxis, der europäischen Rechtsprechung und der deutsch- und englischsprachigen Literatur insbesondere dahin untersucht, ob einzelne Marktteilnehmer die Kommission zum Einschreiten verpflichten können.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Vor dem Hintergrund der Verschränkung von Unionsrechtsordnung und mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen ist die zeitliche Wirkung von Urteilen des EuGH einer der zentralen Bausteine des Unionsrechts. Im Anschluss an die sorgfältige Aufarbeitung der sie prägenden unionsrechtlichen Rahmenbedingungen setzt sich die Arbeit mit den Möglichkeiten mitgliedstaatlicher Gerichte zur Reaktion auf eine in zeitlicher Hinsicht nicht begrenzte Auslegung des Unionsrechts durch den EuGH auseinander. Indem sie insbesondere die „Durchsetzungsdimension“ des Unionsrechts in den Blick nimmt, leistet sie einen Beitrag zur Bestimmung des Stellenwerts des Anwendungsvorrangs und lässt die hybride Natur der richtlinienkonformen Auslegung stärker sichtbar werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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