Schlüsselwort: Digitale-Inhalte-Richtlinie

Die Kosten kostenloser Dienste.

Die Kosten kostenloser Dienste. von Walker, Matthias
Verbraucher »bezahlen« für digitale Dienste zunehmend mit ihren personenbezogenen Daten. Verbraucher und Unternehmer partizipieren jedoch nicht gleichermaßen an der Wertschöpfung mit personenbezogenen Daten. Matthias Walker untersucht, wie dieser zuungunsten der Verbraucher bestehenden Wertschöpfungsdiskrepanz begegnet werden kann. Besonderer Fokus wird hierbei auf die Schaffung eines absoluten Rechts an Daten sowie die Bedeutung der Digitale-Inhalte-Richtlinie der Europäischen Union gelegt.
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
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Die vertragliche Datenüberlassung und das Kaufrecht

Die vertragliche Datenüberlassung und das Kaufrecht von Drabinski, Annika
Digitale Daten haben einen ökonomischen Wert und werden gehandelt. Noch fehlt es an gesetzlichen Regelungen, die den Handel abbilden. Es bestimmen allein vertragliche Abreden und die faktischen Zugriffsmöglichkeiten, wem welche Rechte an den Daten zustehen. Die Autorin untersucht, ob unkörperliche Daten Gegenstand eines Austauschgeschäfts sein können und ob insbesondere das auf Sachen zugeschnittene Kaufrecht auch bei Daten als Vertragsgegenstand passt und die Parteiinteressen sachgerecht abbildet. Dabei gelangt sie zu dem Ergebnis, dass das Kaufrecht hinreichend flexibel ist, um den Besonderheiten bei Daten Rechnung zu tragen und mit einigen Modifizierungen Anwendung auf sie finden kann.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Die Kosten kostenloser Dienste.

Die Kosten kostenloser Dienste. von Walker, Matthias
Verbraucher »bezahlen« für digitale Dienste zunehmend mit ihren personenbezogenen Daten. Verbraucher und Unternehmer partizipieren jedoch nicht gleichermaßen an der Wertschöpfung mit personenbezogenen Daten. Matthias Walker untersucht, wie dieser zuungunsten der Verbraucher bestehenden Wertschöpfungsdiskrepanz begegnet werden kann. Besonderer Fokus wird hierbei auf die Schaffung eines absoluten Rechts an Daten sowie die Bedeutung der Digitale-Inhalte-Richtlinie der Europäischen Union gelegt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das neue europäische Gewährleistungsrecht

Das neue europäische Gewährleistungsrecht von Stabentheiner, Johannes, Wendehorst, Christiane, Zöchling-Jud, Brigitta
Im Frühjahr 2019 wurden die RL (EU) 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen und die RL (EU) 2019/771 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs vom europäischen Gesetzgeber verabschiedet. Während mit der RL über digitale Inhalte und Dienstleistungen auf europäischer Ebene Neuland betreten wird, ersetzt die Warenkauf-RL die bisherige Verbrauchsgüterkauf-RL 1999/44/EG. Damit wurde ein neues europäisches Verbraucher-Gewährleistungsrecht geschaffen, das in den kommenden zwei Jahren in die innerstaatliche Rechtsordnung umzusetzen ist.Der Band enthält eine erste ausführliche Analyse der neuen europäischen Vorgaben und damit auch der notwendigen Änderungen im österreichischen Recht. Die Beiträge stellen die überarbeitete Fassung von Vorträgen dar, welche am 12. Juni 2019 bei einer Tagung gehalten wurden, die gemeinsam vom Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz und dem Institut für Zivilrecht der Universität Wien veranstaltet wurde. Diskussionsberichte zu den Vorträgen und einer Podiumsdiskussion zur Umsetzung der Richtlinien in Österreich runden den Band ab.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Beweislast im Gewährleistungsrecht

Die Beweislast im Gewährleistungsrecht von Kaspar, Andrea
Das vorliegende Werk befasst sich mit der Beweislast im Gewährleistungsrecht und den Fragestellungen zur Beweislastverteilung aufgrund der Entwürfe zur Digitale-Inhalte-Richtlinie und Warenhandel-Richtlinie. Zunächst werden die Grundlagen zur Beweislast und die europarechtlichen Vorgaben der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie dargestellt. Den Schwerpunkt bildet die kritische Auseinandersetzung mit den Tatbestandsvoraussetzungen der gesetzlichen Vermutungsregel des § 924 ABGB: • Voraussetzungen für das Vorliegen eines Mangels • Beginn und Ablauf der Vermutungsfrist• Vermutungsinhalt• Ausnahmen von der BeweislastumkehrDarüber hinaus werden spezielle Fragen geklärt, zB die Anwendung des § 924 ABGB beim Werkvertrag, Schadenersatz statt Gewährleistung (§ 933a ABGB) und Rückgriffsrecht (§ 933b ABGB) sowie die Beweislast bei Geltendmachung der konkreten Gewährleistungsbehelfe.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Umsetzung der ‚Digitale-Inhalte-Richtlinie‘ in ‚Verträge über digitale Produkte‘ gemäß §§ 327-327u BGB

Die Umsetzung der ‚Digitale-Inhalte-Richtlinie‘ in ‚Verträge über digitale Produkte‘ gemäß §§ 327-327u BGB von Schirmer, Roland A.
Verbraucher nutzen für alltägliche Geschäfte oder zur privaten Unterhaltung digitale Inhalte und Dienstleistungen, wie z. B. Apps, Software oder Streamingdienste. Entsprechend der Anzahl derartiger Produkte werden als Rechtsgrundlage ebenso viele Verträge geschlossen. Gleichzeitig wächst jedoch bei Verbrauchern die Unzufriedenheit über ihren Schutz bei digitalen Produkten. Diesbezügliche Streitigkeiten, insbesondere um mängelbehaftete Software, sind bisweilen auch Gegenstand gerichtlicher Verfahren. Da Verbrauchern bei dem Erwerb digitaler Produkte das Recht des Widerrufs in der Regel nicht zur Verfügung steht, kommt dem Gewährleistungsrecht eine umso höhere Bedeutung zu, um Verbraucher vor mängelbehafteten digitalen Produkten zu schützen. Aufgrund der zunehmenden Marktmacht der Digitalkonzerne sind diese jedoch immer mehr in der Lage, Verbrauchern unfaire Vertragsbedingungen abzuverlangen. So waren Verbraucher auch bei Problemen mit digitalen Produkten vorwiegend auf das AGB-Recht zurückgeworfen. Denn spezifische Vorschriften für Verbraucherverträge über digitale Produkte waren im deutschen Vertragsrecht bislang nicht vorhanden. Eine einheitliche Judikatur über digitale Produkte und eine damit verbundene Rechtssicherheit war ebenso nicht gegeben. Da digitale Produkte auch grenzüberschreitend gehandelt werden, sah sich 2019 schließlich der europäische Gesetzgeber veranlasst, mit der Richtlinie (EU) 2019/770 (Digitale-Inhalte-Richtlinie) das Verbrauchervertragsrecht an die dynamischen digitalen Entwicklungen anzupassen. Die Arbeit thematisiert im Kontext des Verbraucherschutzes in der digitalen Welt die Umsetzung der europarechtlichen Kodifikation der Digitale-Inhalte-Richtlinie in die nationale Gesetzgebung (§§ 327-327u BGB).
Aktualisiert: 2023-03-23
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