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Europäische Datenschutz-Grundverordnung

Europäische Datenschutz-Grundverordnung von Roßnagel ,  Alexander
Die neue Europäische Datenschutz-Grundverordnung ist verabschiedet. Kernfragen für den deutschen Rechtsanwender in allen Bereichen, die mit Datenschutz zu tun haben, werden sein: Was gilt im nationalen Regelungsbereich fort? Wie weit geht der Anwendungsvorrang des europäischen Rechts? Was wird konkret in den einzelnen Bereichen der Datenverarbeitung gelten? Wer diese Fragen nicht schon frühzeitig vor Inkrafttreten der Verordnung in seinen Verwaltungsstrukturen klärt, wird vor großen Anwendungsproblemen stehen. Das Handbuch von Roßnagel verschafft die notwendige Sicherheit im Umgang mit den neuen Regeln. Alle wichtigen Praxisbereiche der Datenverarbeitung werden daraufhin untersucht, welches Regelwerk jetzt anzuwenden ist, was national fort gilt und wo Regelungslücken bestehen in den Anwendungsfeldern: Öffentlicher Bereich Beschäftigungsverhältnisse Wissenschaft, Forschung Statistik Archivierung Meinungsfreiheit – Medienprivileg Informationsfreiheit Telekommunikation Telemedien Betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte Verarbeitung von Gesundheitsdaten und genetische Daten Soziale Sicherheit Berufsgeheimnisse
Aktualisiert: 2022-10-03
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Europäisches Privatrecht

Europäisches Privatrecht von Schulze,  Reiner, Zimmermann,  Reinhard
Die Sammlung „Europäisches Privatrecht“ beschränkt sich auf die Kernbereiche des Privatrechts. Sie umfasst das zugehörige Richtlinienrecht der EU, das internationale Einheitsrecht und bereits vorliegende gemeinsame Rechtsprinzipien. Die Textsammlung darf damit als unentbehrliches Arbeitsmittel für einen juristischen Alltag bezeichnet werden, der in der praktischen Arbeit wie im akademischen Unterricht zunehmend durch europäische und internationale Entwicklungen geprägt ist.
Aktualisiert: 2020-03-09
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Das neue Datenschutzrecht der EU

Das neue Datenschutzrecht der EU von Albrecht,  Jan Philipp, Jotzo,  Florian
Am Ende eines langen Verhandlungsweges steht die Neuregelung des Europäischen Datenschutzrechts. „Das neue Datenschutzrecht der EU“ informiert Sie zu einem frühestmöglichen Zeitpunkt über die Entstehungsgeschichte und die rechtlichen Grundlagen der Neuregelungen im Wege der EU-Datenschutz-Grundverordnung. Bei allen wichtigen thematischen Neuerungen erfährt der Leser, welche Argumente in den letzten Jahren von den beteiligten Akteuren vorgebracht, wie sie im Verfahren behandelt und zu welchem Ergebnis mit welchen Argumenten schließlich die Reform gekommen ist. Synoptische Gegenüberstellungen erleichtern den Zugang. Diesen Band braucht jeder, der sich vor Inkrafttreten der Normen darüber informieren muss, was die Grundlage der Regelungen ist wie im Gesetzgebungsprozess argumentiert wurde wie entsprechend die Neuregelungen zu interpretieren sind. Datenschutzrechtlern bietet sich eine Fundgrube an Informationen. Unternehmen werden ableiten können, wo die Grenzen ihrer Gestaltungsmöglichkeiten liegen, Aufsichtsbehörden können ihre Positionen argumentativ untermauern. Alle brauchen diesen Band insbesondere in Bezug darauf, wie weit die Regelungen gehen und was vom nationalen Recht noch bleibt.
Aktualisiert: 2022-10-03
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Datenschutz in der Betriebsratsarbeit

Datenschutz in der Betriebsratsarbeit von Lemke,  Torsten
Vorteile - Klare und auch für Nichtjuristen in den Gremien verständliche Sprache - Fragestellungen und Antworten ausschließlich aus der Praxis - Mit kurzen Einführungen, den wichtigsten Fragen und Antworten und Mustern Zum Werk Diese Broschüre aus der Reihe "Arbeitshilfen für Betriebsräte" richtet sich an alle Betriebsratsgremien, da es nahezu keine Unternehmen gibt, die nicht Daten der Mitarbeiter erheben, sammeln und auswerten. Dabei haben die in den letzten Jahren vermehrt auftretenden Verletzungen der Rechte der Arbeitnehmer (nur beispielhaft seien genannt Lidl, Deutsche Bahn AG, Deutsche Telekom, Deutsche Bank) gezeigt, wie weit die Nutzungsmöglichkeiten der Datenverarbeitung bereits gediehen sind und wie zum Teil exzessiv davon Gebrauch gemacht wird. In der Broschüre werden die wichtigen Fragen zu Mitbestimmungs- und Kontrollrechten des Betriebsrats, zum Umfang zulässiger Auswertungen sowie der Umgang mit den Daten, die beim Betriebsrat selbst auflaufen, beantwortet. Schließlich werden auch die Eckpunkte für eine Betriebsvereinbarung behandelt. Zielgruppe Betriebsräte, Arbeitnehmer vertretende Anwälte, Gewerkschaften, Verbände.
Aktualisiert: 2019-03-19
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Datenschutzrecht in Bund und Ländern

Datenschutzrecht in Bund und Ländern von Albers,  Marion, Bäcker,  Matthias, Brink,  Stefan, Buchner,  Benedikt, Eichler,  Carolyn, Forgó,  Nikolaus, Gusy,  Christoph, Hanloser,  Stefan, Holländer,  Corinna, Hornung,  Gerrit, Kamp,  Meike, Karg,  Moritz, Kühling,  Jürgen, Lewinski,  Kai von, Lindner,  Josef Franz, Meltzian,  Daniel, Moos,  Flemming, Paulus,  Eva-Maria, Quaas,  Sabine, Riesenhuber,  Karl, Ronellenfitsch,  Michael, Schantz,  Peter, Scheffczyk,  Fabian, Schiedermair,  Stephanie, Schild,  Hans-Hermann, Schmidt,  Stephan, Schmidt-Wudy,  Florian, Schneider,  Jens-Peter, Schulz,  Sebastian, Spoerr,  Wolfgang, Stender-Vorwachs,  Jutta, Tinnefeld,  Marie-Theres, Uwer,  Dirk, Wagner,  Edgar, Wolff,  Heinrich Amadeus, Worms,  Christoph
Der neue große Kommentar zum Datenschutzrecht - BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem Band Zum Werk Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Schlagworte wie Online-Durchsuchung, Bundestrojaner, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung und Mitarbeiterscreening prägen dabei die Beratungspraxis und die Auseinandersetzungen vor Gericht. Für den Rechtsanwender liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Lösungen darin, dass das BDSG im Kern noch der Vor-Internet-Zeit entstammt. Zu berücksichtigen sind zudem zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften. Auch der europäische Rechtsrahmen wird erst jetzt modernisiert. Vor dem Hintergrund dieser unübersichtlichen Rechtslage ist der neue große Kommentar zum Datenschutzrecht nicht nur auf das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes. Neben der ausführlichen Kommentierung des BDSG werden insbesondere folgende Themenfelder behandelt: - Prinzipien des Datenschutzrechts - Europäischer Datenschutz - Datenschutz in den Ländern - Datenschutz bei Gerichten und Staatsanwaltschaften - Datenschutz bei den freien Berufen - Datenschutz in der Werbung - Datenschutzbestimmungen der Informationsfreiheitsgesetze - Datenschutz in Medien und Telekommunikation - Datenschutz im Finanzwesen - Datenschutz im Versicherungswesen - Datenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des Bundes - Sozialdatenschutz Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit: - Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung - Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung - Detail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen. - Der Kommentar hat den Rechtsstand 1. Februar 2013. - Berücksichtigt sind bereits die Auswirkungen aktueller Reformvorhaben auf den betrieblichen Datenschutz, etwa die geplanten neuen Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz und die geplante EU-Datenschutzverordnung. Aktuelle Themen aus der anwaltlichen Beratung wie z.B. Datenschutz in sozialen Netzwerken werden ausführlich und praxisgerecht erläutert. Vorteile auf einen Blick - Vernetzung: BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem Band - Lösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle Praxisfälle - Aktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmensjuristen, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte sowie Hochschullehrer, die mit Fragen des Datenschutzrechts befasst sind.
Aktualisiert: 2022-03-10
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Recht der elektronischen Medien

Recht der elektronischen Medien von Döpkens,  Harm-Randolf, Eckhardt,  Jens, Erdemir,  Murad, Fink,  Udo, Fricke,  Michael, Gercke,  Marco, Gersdorf,  Hubertus, Gramlich,  Ludwig, Grünwald,  Andreas, Heckmann,  Jörn, Hoffmann,  Helmut, Hofmann,  Daniel, Holznagel,  Bernd, Jahn,  Eike, Krone,  Daniel, Mann,  Roger, Micklitz,  Hans-Wolfgang, Müller,  Ulf, Namysłowska,  Monika, Neitzel,  Jens, Nink,  Judith, Nordmeier,  Carl Friedrich, Orantek,  Kerstin, Ricke,  Thorsten, Ropeter,  Lutz, Schirmbacher,  Martin, Schott,  Jens-Christian, Schuster,  Fabian, Smid,  Jörg F., Sodtalbers,  Axel, Spindler,  Gerald, Volkmann,  Christian, Weller,  Matthias, Wiebe,  Andreas, Zwengel,  Julian
Zum Werk Das umfangreiche Werk kommentiert die wichtigen materiellen Vorschriften für den Bereich der elektronischen Medien, insbesondere - Rundfunkstaatsvertrag, - Telemediengesetz, - Telekommunikationsgesetz sowie - die medienrechtlich relevanten Nebengebiete (u.a. BDSG, BGB, GWB, JMStV, MarkenG, SigG, StGB, UrhG). Prägnant und übersichtlich, mit besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung, werden die einzelnen Vorschriften von Praktikern und Wissenschaftlern kommentiert. Die Zusammenfassung des kompletten Medien- und Technikrechts in einem Kommentar ermöglicht es, sich einfach und schnell einen Überblick über die Materie zu verschaffen. Vorteile auf einen Blick - klare Systematik - praxisorientierte Darstellung - profunde Auswertung der Rechtsprechung, Gesetzesmaterialien sowie der Literatur - zahlreiche Querverweise Zur Neuauflage Neu aufgenommen sind Kommentierungen zu den AGB-Normen des BGB sowie den zentralen Vorschriften des UWG. Zu den Autoren Prof. Dr. Gerald Spindler lehrt an der Georg-August-Universität in Göttingen und beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Rechtsfragen des E-Commerce. Rechtsanwalt Prof. Dr. Fabian Schuster ist Partner der Düsseldorfer Sozietät SBR Schuster & Partner und Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln. Die Autoren sind in ihren Gebieten herausragende Praktiker und Wissenschaftler und bürgen für Qualität und Aktualität. Zielgruppe Für Praktiker, insbesondere Rechtsanwälte und Unternehmen im Bereich des Medien- und Telekommunikationsrechts, Verlage, Richter, Ministerien, Behörden, und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2019-06-19
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Datenschutz in sozialen Online-Netzwerken de lege lata und de lege ferenda

Datenschutz in sozialen Online-Netzwerken de lege lata und de lege ferenda von Kampert,  David
Das bis heute in der Bundesrepublik geltende Datenschutzrecht stammt aus einer Zeit, in der das Internet in der Alltagskommunikation noch keine nennenswerte Rolle spielte. Es beruht im Wesentlichen auf der Europäischen Datenschutzrichtlinie (Richtlinie 95/46/EG) aus dem Jahr 1995. Seine verfassungsrechtliche Fundierung erhielt es bereits zuvor durch die Volkszählungsentscheidung des BVerfG aus dem Jahr 1983. Angesichts der seit dieser Zeit eingetretenen technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen wird das Datenschutzrecht mehrheitlich als veraltet angesehen. Um den Datenschutz an das „Internetzeitalter“ anzupassen hat die EU-Kommission am 25.01.2012 den Entwurf einer Europäischen Datenschutzgrundverordnung vorgelegt. Nach langwierigen Verhandlungen und einer Flut von Änderungsanträgen hat sich der sogenannte Trilog aus Kommission, Parlament und Rat auf eine gemeinsame Linie geeinigt. Vor diesem Hintergrund untersucht diese Studie, inwiefern die Anwendung des geltenden Datenschutzrechts mit Blick auf soziale Online-Netzwerke noch zu sachgerechten Ergebnissen führt. Es werden verschiedene Problemkreise, etwa rund um die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit, die Einwilligung oder das international anwendbare Recht identifiziert. Darauf aufbauend werden mögliche Lösungsansätze zur Weiterentwicklung des Datenschutzrechts diskutiert. Schließlich wird der Frage nachgegangen, welchen Beitrag die geplante Datenschutzgrundverordnung zur Bewältigung der bestehenden Problemlage liefern kann. Schafft sie einen gerechten Interessenausgleich und kann sie zu mehr Rechtssicherheit beitragen? Dazu wurde sowohl der Kommissionsentwurf, als auch die hierzu ergangene legislative Entschließung des EU-Parlaments analysiert. Der Autor betrachtet soziale Online-Netzwerke in ihrer Gesamtheit und unternimmt den Versuch einer systematischen Einordnung dieser Kommunikationsplattformen in die Strukturen des Datenschutzrechts. Hierauf basierend wird eine behutsame Weiterentwicklung des geltenden Rechts unter Einbeziehung von bereichsspezifischen Regelungen vorgeschlagen.
Aktualisiert: 2022-10-20
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Datenschutz-Grundverordnung

Datenschutz-Grundverordnung von Härting,  Niko
Im April 2016 wurde die europäische Datenschutzgrundverordnung verabschiedet, welche maßgebliche Veränderungen im deutschen Datenschutzrecht bewirken wird. Eine zweijährige Übergangsphase gibt den Betrieben Zeit, sich auf die neuen Vorschriften einzurichten. Das Praxisbuch von Härting zeigt klar strukturiert und nach Themengebieten geordnet auf, wie die wichtigsten betrieblichen Fragestellungen nach neuem Recht zu beantworten sind, was sich gegenüber dem alten Recht ändert und worauf besonderes Augenmerk zu legen ist. Das Buch eignet sich als Leitfaden für die Begleitung der betrieblichen Umsetzung wie auch als Schulungsbuch für die Mitarbeiter. Allen mit dem betrieblichen Datenschutz Beschäftigten gibt es einen hervorragenden Überblick über die brennenden Fragen des neuen Datenschutzrechts. Die Inhalte im Überblick: Teil A. Compliance I. Betriebliche Datenschutzbeauftragte II. Dokumentation und Folgenabschätzung (Vorabkontrolle) III. Informationspflichten und Transparenz IV. Allgemeine Datenschutzprinzipien und „risikobasierter Ansatz“ V. Technische und organisatorische Maßnahmen VI. Pflichten bei Datenpannen VII. Datentransfer in Drittstaaten VIII. Territorialer Anwendungsbereich der DS-GVO IX. Haftung, Rechtsbehelfe, Sanktionen Teil B. Was ändert sich an den Grundlagen des Datenschutzrechts? I. Sachlicher Anwendungsbereich der DS-GVO II. Verbotsprinzip III. Einwilligung IV. Vertrag als Erlaubnis V. Berechtigte Interessen VI. „Vereinbarkeit“ mit dem Erhebungszweck (Zweckänderung) VII. Gesundheitsdaten und andere besonders sensitive Daten Teil C. Cloud Computing und Big Data I. Auftragsverarbeitung II. Automatisierte Einzelentscheidungen Teil D. Betroffenenrechte, Datenschutzaufsicht und Selbstregulierung I. Betroffenenrechte II. Datenschutzaufsicht III. Selbstregulierung: Codes of Conduct und Zertifizierung
Aktualisiert: 2022-02-12
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